In dieser Arbeit wird untersucht, was der Begriff der Compliance bedeutet, wie dieser rechtlich einzuordnen ist und welche internationalen Rechtsnormen in Bezug auf Compliance im Unternehmen berücksichtigt werden müssen. Zentral wird dann der Compliance Officer (CO) beleuchtet, in dem auf seine Fähigkeiten, den straf- und haftungsrechtlichen Kontext sowie die Anforderung eingegangen wird. Ferner werden die einzelnen Aufgaben des CO betrachtet und es wird beschrieben, was dieser bei seiner Arbeit beachten muss und welche Pflichten bei seiner täglichen Arbeit im Unternehmen auf ihn zukommen. Abschließend erfolgt eine Stellungnahme zu diesem Thema.
Aufgrund des begrenzten Umfangs dieser Arbeit kann nicht auf die arbeits- und haftungsrechtliche Stellung des CO im Unternehmen eingegangen werden. Weiterhin können auch die strafrechtliche Bedeutung, die Zusammenarbeit mit Ombudsleuten und Whistleblower Systeme, die Mitbestimmung des CO, die Besonderheiten im Finanzsektor und der Versicherungsschutz des CO nicht näher erläutert werden. Die Thematik ist wie beschrieben aufgrund der Fülle an Literatur so umfangreich, sodass mit dieser Arbeit lediglich ein erster Überblick geben werden kann. Sie beschäftigt sich schwerpunktmäßig mit den Aufgaben und Pflichten des CO.
Inhaltsverzeichnis
- I. INHALTSVERZEICHNIS
- III. ABKÜRZUNGSVERZEICHNIS
- 1 EINLEITUNG – EINFÜHRUNG IN DAS THEMA
- 2 BEGRIFF DER COMPLIANCE IM UNTERNEHMEN
- 2.1 RECHTSGRUNDLAGEN DER COMPLIANCE
- 2.2 HAFTUNGSRISIKEN
- 2.2.5 CORPORATE GOVERNANCE KODEX
- 2.2.6 INTERNATIONALE RECHTSORDNUNGEN
- 2.4 COMPLIANCE-MANAGEMENT-SYSTEM (CMS)
- 2.4 DER COMPLIANCE OFFICER (CO)
- 2.4.6 ARBEITSRECHTLICHE STELLUNG
- 2.4.7 DER COMPLIANCE OFFICER (CO) UND DAS STRAFRECHT
- 2.4.8 HAFTUNG DES COMPLIANCE OFFICER (CO)
- 2.4.9 VERSICHERUNGSSCHUTZ DES COMPLIANCE OFFICER (CO)
- 2.5 DIE AUFGABEN UND PFLICHTEN DES COMPLIANCE OFFICER (CO)
- 2.5.1 COMPLIANCE-RISIKOBEWERTUNG
- 2.5.2 KONZEPTION VON COMPLIANCE-MABNAHMEN
- 2.5.3 INFORMATIONS- UND WISSENSMANAGEMENT
- 2.5.4. KOMMUNIKATION UND SCHULUNG
- 2.5.5 KONTROLLE UND AUFKLÄRUNG
- 2.5.6 AUFDECKUNG VON COMPLIANCE-VERSTÖBEN
- 2.5.7 COMPLIANCE-BERICHT
- 2.5.8 AKTUALISIERUNG DES COMPLIANCE-SYSTEMS
- 2.5.9 DOKUMENTATION
- 3. ZUSAMMENFASSUNG UND STELLUNGNAHME
- IV. LITERATURVERZEICHNIS
Zielsetzung und Themen
Die vorliegende Hausarbeit untersucht den Begriff der Compliance, seine rechtliche Einordnung sowie die relevanten internationalen Rechtsnormen im Unternehmenskontext. Das Hauptaugenmerk liegt dabei auf der Rolle des Compliance Officers (CO), dessen Fähigkeiten, haftungsrechtlicher Kontext und Anforderungen detailliert beleuchtet werden, um Haftungsrisiken für Unternehmen zu reduzieren oder zu vermeiden.
- Definition und rechtliche Einordnung von Compliance im Unternehmen
- Analyse internationaler Rechtsnormen und deren Bedeutung für Compliance
- Darstellung der straf- und haftungsrechtlichen Verantwortung des Compliance Officers
- Beschreibung der vielfältigen Aufgaben und Pflichten des Compliance Officers in der täglichen Arbeit
- Betrachtung der Bedeutung und Implementierung eines Compliance-Management-Systems (CMS)
- Untersuchung der Anforderungen an das Profil eines Compliance Officers
Auszug aus dem Buch
2.4.5 Unabhängige Stellung des CO im Unternehmen
Der CO muss seine Aufgaben im Unternehmen unabhängig und effektiv wahrnehmen, dafür ist es notwendig, dass er in organisatorischer, disziplinarischer und finanzieller Hinsicht unabhängig ist (Bürkle/Hauschka, 2015, § 5, Rn. 15 ff.). Dies folgt aus der strikten Trennung zwischen dem Überwachten und dem Überwachenden (ebenda). In § 12 WpDVerOV diese Trennung explizit geregelt. Zwar gilt die Norm zunächst nur für das Banken- und Kapitalmarktrecht, sie ist aber als Rechtsquelle auch auf andere Bereiche zu übertragen (ebenda).
Nach Bürkle/Hauschka, 2015, § 5, Rn. 16) lassen sich die nachfolgend dargelegten Aspekte unterscheiden:
Unabhängigkeit in organisatorischer Hinsicht
Der CO darf keinem Bereich der Unternehmensführung zugeordnet sein, den er zu überwachen hat. Ferner müssen auch das operative Geschäft und die Compliance voneinander getrennt sein (Bürkle/Hauschka, 2015, § 5, Rn. 16). Auch die Bereiche, mit denen der CO eventuell vorher operativ befasst war, müssen getrennt werden (ebenda). Nur dadurch kann die gewünschte vollständige Unabhängigkeit sichergestellt werden (ebenda).
Unabhängigkeit in disziplinarischer Hinsicht
Eine gesetzliche Weisungsfreiheit, wie sie bspw. in § 4f Abs. 3 S. 2 BDSG für den Datenschutzbeauftragten verankert ist, gibt es bei dem CO nicht. Der CO hat jedoch eine gewisse Entscheidungskompetenz für seinen Aufgabenbereich sowie Befugnisse und Aufgaben, ohne die sich seine Tätigkeit auf eine reine Berichterstattung reduzieren würde (Bürkle/Hauschka, 2015, § 5, Rn. 17). Im Verhältnis des CO zu den operativen Abteilungen im Unternehmen ist grundsätzlich von einer Weisungsfreiheit auszugehen, andernfalls würde ein CMS auch nicht funktionieren (Bürkle/Hauschka, 2015, § 5, Rn. 18). An die Weisungen der Unternehmensleitung ist er dagegen gebunden (ebenda), denn diese trägt die letztinstanzliche Verantwortung für Compliance-Maßnahmen im Unternehmen. Als Ausnahmen zu beachten, sind hier die Fälle missbräuchlicher Weisung sowie die Verstrickung der Unternehmensleitung in Compliance-Verstöße (ebenda).
Unabhängigkeit in finanzieller Hinsicht
Die Vergütung des CO darf nicht an dem Geschäftserfolg bemessen werden, denn das könnte ihn verleiten, einige Verstöße aus Eigennutz nicht zu verfolgen (Bürkle/Hauschka, 2015, § 5, Rn. 19). Dies muss Berücksichtigung bei dem Fixum sowie den variablen Bestandteilen finden. Das Fixum kann sich an den Gehältern anderer Leitender Angestellten wie des Leiters der Rechtsabteilung etc. orientieren der variable Teil, soll die Compliance-Ziele fördern und ist daran zu bemessen. Etwaige den Unternehmenszielen widersprechende Auswirkungen des variablen Teils gilt es zu vermeiden (ebenda).
Zusammenfassung der Kapitel
1 Einleitung – Einführung in das Thema: Dieses Kapitel führt in die Thematik der Compliance ein und betont deren wachsende Bedeutung in Unternehmen zur Vermeidung von Haftungsrisiken. Es skizziert die Fragestellungen der Arbeit bezüglich der rechtlichen Einordnung, internationaler Normen und der Rolle des Compliance Officers.
2 Begriff der Compliance im Unternehmen: Hier wird Compliance als Regeltreue definiert und die Vielzahl von Normen (Gesetze, Verordnungen, Richtlinien), die in diesem Kontext relevant sind, aufgezeigt. Es wird die zentrale Zielsetzung der Haftungsvermeidung für Unternehmen beleuchtet.
2.1 Rechtsgrundlagen der Compliance: Das Kapitel erläutert, dass es keine einheitliche gesetzliche Norm für Compliance-Systeme gibt, außer für Finanzdienstleistungs- und Versicherungsunternehmen. Es werden weitere Pflichten, die eine Compliance-Pflicht implizieren, wie die Aufsichtspflicht nach OWiG und Sorgfaltspflichten nach AktG und GmbHG, diskutiert.
2.2 Haftungsrisiken: Dieses Kapitel differenziert zwischen zivilrechtlicher, strafrechtlicher und ordnungswidrigkeitenrechtlicher Haftung bei Compliance-Verstößen und beleuchtet die Rolle des Corporate Governance Kodex sowie internationale Rechtsordnungen wie den UK Bribery Act und den US Foreign Corrupt Practices Act.
2.4 Der Compliance Officer (CO): Der CO wird als zentrale Figur für die Rechtskonformität von Unternehmensprozessen vorgestellt, wobei sein Anforderungsprofil hinsichtlich fachlicher Expertise, Managementfähigkeiten und Persönlichkeit detailliert beschrieben wird. Des Weiteren wird seine notwendige Unabhängigkeit in organisatorischer, disziplinarischer und finanzieller Hinsicht erläutert.
2.5 Die Aufgaben und Pflichten des Compliance Officer (CO): Dieses umfangreiche Kapitel beschreibt die Kernaufgaben des CO, darunter Compliance-Risikobewertung, Konzeption von Compliance-Maßnahmen, Informations- und Wissensmanagement, Kommunikation und Schulung, Kontrolle und Aufklärung, Aufdeckung von Verstößen, Berichtswesen, Aktualisierung des Systems und Dokumentation.
3. Zusammenfassung und Stellungnahme: Das Fazit fasst die zentrale Bedeutung von Compliance als Regeltreue und die Notwendigkeit eines Compliance-Management-Systems für Unternehmen zusammen. Es betont die Verantwortung des CO, dessen Pflichten, Haftung und die Wichtigkeit einer kontinuierlichen Anpassung des CMS durch Risikoanalyse.
Schlüsselwörter
Compliance, Compliance Officer (CO), Compliance-Management-System (CMS), Haftungsrisiken, Unternehmensrecht, Rechtskonformität, Corporate Governance Kodex, Risikobewertung, Schulung, Dokumentation, Unabhängigkeit, Sorgfaltspflicht, Finanzwirtschaft, internationale Rechtsordnungen, Whistleblower-Systeme.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Diese Arbeit befasst sich mit dem Thema Compliance in Unternehmen, insbesondere mit der Rolle, den Pflichten, Aufgaben und Rechten des Compliance Officers (CO), um die Einhaltung gesetzlicher und interner Vorgaben zu gewährleisten und Haftungsrisiken zu minimieren.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Die zentralen Themenfelder umfassen die Definition von Compliance, ihre rechtlichen Grundlagen national und international, die Haftungsrisiken für Unternehmen und verantwortliche Personen, das Compliance-Management-System (CMS) und detailliert die Rolle des Compliance Officers.
Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage?
Das primäre Ziel ist es, zu untersuchen, was der Begriff der Compliance bedeutet, wie dieser rechtlich einzuordnen ist und welche internationalen Rechtsnormen berücksichtigt werden müssen, wobei der CO zentral beleuchtet wird, um dessen Fähigkeiten, straf- und haftungsrechtlichen Kontext sowie Anforderungen zu klären.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit basiert auf einer Literaturanalyse und der Auswertung von Rechtsprechung, insbesondere Urteilen des LG München I und des BGH, sowie Empfehlungen von Fachinstitutionen wie dem Institut der Wirtschaftsprüfer (IDW).
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil behandelt den Begriff der Compliance, ihre Rechtsgrundlagen, Haftungsrisiken, die Funktion des Compliance-Management-Systems und ausführlich die Anforderungen an, die Stellung und die Aufgaben und Pflichten des Compliance Officers.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Die Arbeit wird durch Schlüsselwörter wie Compliance, Compliance Officer, CMS, Risikomanagement, Haftungsrisiken, Unternehmensrecht, Rechtskonformität und Corporate Governance Kodex charakterisiert.
Welche Rolle spielt der Corporate Governance Kodex für Compliance?
Der Corporate Governance Kodex enthält Grundsätze, Empfehlungen und Anregungen für Vorstand und Aufsichtsrat zur Unternehmensführung im Unternehmensinteresse. Er sieht vor, dass der Vorstand für die Einhaltung gesetzlicher Bestimmungen und interner Richtlinien (Compliance) zu sorgen hat und ein Compliance Management System umfassen muss.
Welche internationalen Rechtsordnungen beeinflussen die Compliance?
Internationale Rechtsordnungen wie der "UK Bribery Act" und der "Foreign Corrupt Practices Act" (USA) sind besonders relevant, da sie Unternehmen weltweit zur Einrichtung effektiver Compliance-Systeme anhalten, um Korruption und andere Verstöße zu bekämpfen und Strafmilderungen zu ermöglichen.
Wie ist die Unabhängigkeit des Compliance Officers im Unternehmen geregelt?
Die Unabhängigkeit des CO ist essenziell für seine effektive Arbeit und wird in organisatorischer, disziplinarischer und finanzieller Hinsicht gefordert. Er darf keinem Bereich zugeordnet sein, den er überwacht, und seine Vergütung sollte nicht am Geschäftserfolg bemessen werden, um Interessenskonflikte zu vermeiden.
Welche Haftungsrisiken bestehen für einen Compliance Officer?
Ein CO kann seinem Arbeitgeber bei Verletzung seiner arbeitsvertraglichen Pflichten oder vorsätzlichen Handlungen schadensersatzpflichtig werden. Im Strafrecht kann ihn eine Garantenpflicht treffen, wobei bei leichter Fahrlässigkeit Haftungserleichterungen greifen können und zivilrechtliche Forderungen Dritter in der Regel nicht direkt greifen.
- Arbeit zitieren
- Martin Kaspar (Autor:in), 2023, Der Compliance Officer. Pflichten, Aufgaben und Rechte, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1689108
