Ziel dieser Arbeit war es, das politische System Russlands als eine “defekte Demokratie” zu charakterisieren. Dabei wurde am Anfang auf die einzelnen As-pekte der Transformationsforschung eingegangen, die als Rahmen für die de-mokratische Konsolidierung der ehemaligen Sowjetunion dient. Die Grundlage bildet die Theorie der „defekten Demokratie“ Wolfgang Merkels, die Demokra-tien auf ihre Defekte und Mängel hin untersucht. Mit Hilfe dieses theoretischen Rahmens, war im weiteren Verlauf dieser Diplomarbeit eine Einordnung Russ-lands als stark defekte Demokratie möglich. Um dieser Aussage Nachdruck zu verleihen, werden die Untersuchungsergebnisse des Bertelsmann Transforma-tions-Index und des Freedom House-Index, die in diesem Zusammenhang eine ähnliche Sprache sprechen, zur Unterstützung dieser These herangezogen. Dadurch erhält das theoretische Konstrukt Wolfgang Merkels die nötigen Fak-ten und kann auf eine fundierte Basis an Untersuchungsergebnissen zurück greifen. Die einzelnen Transformationskrisen, die eine Demokratisierung Russ-lands bis zum heutigen Tag erschweren, sind eng mit den jeweiligen Regierun-gen und ganz besonders der politischen Einstellung der Präsidenten verbun-den. Russland als demokratisch zu bezeichnen wäre daher vermessen, auch wenn der amtierende Präsident dieses Bild vermitteln möchte. Demokratische Normen und Werte müssen nicht nur proklamiert, sondern auch in der Gesell-schaft akzeptiert werden, die ihre demokratische Rückständigkeit, nach Jahr-zehnte langer politischer Isolation, nicht verbergen kann.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Demokratisierung einer Weltmacht
2.1 Transformationsforschung
2.2 Ursachen von Transformation
2.2.1 Legitimitätskrise wegen wirtschaftlicher Ineffizienz
2.2.2 Legitimitätskrise wegen wirtschaftlicher Effizienz
2.2.3 Legitimitätskrise aufgrund von Schlüsselereignissen
2.2.4 Kriegsniederlage(n)
2.2.5 Wegfall externer Unterstützung
2.2.6 Dominoeffekt
2.3 Transformationsprozess in Osteuropa
2.4 Demokratiekonzept der Transformationsforschung
2.5 Russlands Demokratieverständnis und die Öffentlichkeit
2.6 Russlands Demokratieverständnis in der Bevölkerung
3. Das Konzept der „defekten Demokratie“
3.1 Teilregime A: Wahlregime
3.2 Teilregime B: Politische Partizipationsrechte
3.3 Teilregime C: Bürgerliche Freiheitsrechte
3.4 Teilregime D: Horizontale Gewaltenkontrolle
3.5 Teilregime E: Effektive Regierungsgewalt
4. Profilanalyse Russlands
4.1 Wahlfälschungen
4.2 Eingeschränkte Pressefreiheit
4.3 Korruptionsbekämpfung
4.4 „Macht des Gesetzes“
4.4.1 Michail Chodorkowskij
4.5 Menschenrechtsverletzungen
4.6 Asymmetrische Machtakkumulation
5. Demokratiemessung
5.1 Robert A. Dahl
5.2 Arend Lijphart
5.3 Der Freedom House Index
5.3.1 Vorgehensweise
5.3.1.1 Kriterien
5.3.2 Ergebnisse für Russland
5.4 Bertelsmann Transformationsindex
5.4.1 Vorgehensweise
5.4.2 Russland nach dem BTI
5.4.2.1 Kernaspekte der politischen Transformation
5.4.2.2 Kernaspekte der wirtschaftlichen Transformation
5.4.2.3 Kernaspekte der Regierungsqualität
5.5 Kritik an den Messinstrumenten (BTI und FH)
6. Russlands Erfolg-/ Entwicklungsgeschichte
6.1 Russland unter Gorbatschow und Jelzin
6.2 Wladimir Putin – der starke Mann den Russland braucht(e)
6.3 Dimitrij Medwedew – der Präsident im Schatten seines Vorgängers
7. Schlussfolgerung
Zielsetzung & Themen
Ziel dieser Arbeit ist die Charakterisierung des politischen Systems Russlands als "defekte Demokratie". Die Arbeit untersucht den demokratischen Konsolidierungsprozess und identifiziert Transformationskrisen unter Einbeziehung des theoretischen Modells von Wolfgang Merkel sowie empirischer Messinstrumente wie des Bertelsmann Transformations-Index und des Freedom House Index.
- Transformation des politischen Systems Russlands nach dem Zerfall der Sowjetunion
- Analyse der Funktionsweise und Defekte einer "defekten Demokratie"
- Profilanalyse Russlands hinsichtlich Wahlfälschung, Pressefreiheit und Korruption
- Empirische Demokratiemessung und internationale Vergleichbarkeit
- Historische Entwicklung von Gorbatschow über Jelzin bis zur Ära Putin/Medwedew
Auszug aus dem Buch
4.4.1 Michail Chodorkowskij
Michail Chodorkowskij, der einst reichste Mann der Republik, war ehemals Chef des Ölkonzerns YUKOS. Heute sitzt er bereits seit über vier Jahren im sibirischen Arbeitslager, nachdem er wegen angeblicher Steuerhinterziehung und Betrugs zu acht Jahren Haft verurteilt wurde. Die wahren Gründe, die ihm zum Verhängnis wurden, darüber sind sich die Fachleute einig, waren seine stetig wachsenden politischen Ambitionen. Durch seine finanzielle Unterstützung oppositioneller Gruppierungen und seine öffentliche Kritik am ehemaligen Präsidenten Putin und seiner gesamten Regierung ebnete er seinen unrühmlichen Weg vom reichsten Mann des Landes zum Sinnbild des größenwahnsinnigen und unbeugsamen Oligarchen (vgl. Hassel, 2008: 1). Nach der Vereidigung Putins, prallten, wie Alexander Rahr es in seinem Buch „Putin nach Putin“ beschreibt, zwei Giganten aufeinander: „die strategisch neu ausgerichteten Machtstrukturen des Kreml sowie der größte und unabhängigste Ölkonzern Russlands“ (Rahr, 2009: 153). Während sich die anderen Ölkonzerne LUKOIL und SIBNEFT, eingeschüchtert durch die Drohungen seitens der Regierung, aus der Politik zurückzogen, plante Chodorkowskij einen Verkauf des Unternehmens an einen internationalen Ölmulti, um sich anschließend in die Politik einzukaufen. Diesem Vorhaben kam der russische Geheimdienst zuvor und sperrte den mächtigsten Oligarchen Russlands in Untersuchungshaft.
Noch während seiner Verhandlungen wurde sein Unternehmen zerschlagen und verstaatlicht, was bis heute als Mahnung an die Adresse der Reichen verstanden wird, sich nicht gegen den Kreml und ganz besonders nicht gegen den Präsidenten zu stellen. Auch unter Präsident Medwedew bleibt die Haftstrafe, trotz „zweifelhafter Beweisführung“, wie Chodorkowskijs Anwältin Moskalenko immer wieder betont, bestehen.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Diese Einleitung stellt die Präsidentschaftswechsel im postsowjetischen Russland dar und formuliert die zentrale These der Arbeit, Russland als "defekte Demokratie" zu verstehen.
2. Demokratisierung einer Weltmacht: Dieses Kapitel erläutert die Grundlagen der Transformationsforschung, die Ursachen für Systemwechsel sowie das russische Demokratieverständnis im Vergleich zu westlichen Standards.
3. Das Konzept der „defekten Demokratie“: Hier wird das theoretische Grundkonzept von Wolfgang Merkel vorgestellt, welches mittels fünf Teilregimen eine präzise Einordnung nicht-konsolidierter Demokratien ermöglicht.
4. Profilanalyse Russlands: Dieses Kapitel liefert eine empirische Untersuchung der Defekte im russischen System, wie Wahlfälschungen, Einschränkungen der Pressefreiheit und Korruption.
5. Demokratiemessung: Hier werden wissenschaftliche Frameworks wie die Polyarchie nach Dahl und das Konsensusmodell nach Lijphart sowie die Indizes von Freedom House und Bertelsmann als Messwerkzeuge für politische Systeme kritisch diskutiert.
6. Russlands Erfolg-/ Entwicklungsgeschichte: Dieses Kapitel beleuchtet historisch die Ären Gorbatschow, Jelzin, Putin und Medwedew und arbeitet die jeweiligen Ansätze und Hürden der demokratischen Entwicklung heraus.
7. Schlussfolgerung: Das Fazit fasst die Ergebnisse zusammen und betont, dass das russische System weiterhin erhebliche Defizite aufweist, die eine konsolidierte Demokratie bisher verhindern.
Schlüsselwörter
Russland, defekte Demokratie, Transformationsforschung, Transformation, politische Krise, Wolfgang Merkel, Freedom House Index, Bertelsmann Transformations-Index, Korruption, Justizreform, Wladimir Putin, Dimitrij Medwedew, Rechtsstaatlichkeit, Machtakkumulation, Post-Sowjetunion.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser wissenschaftlichen Arbeit grundlegend?
Die Arbeit analysiert das politische System Russlands im Zeitraum von den 1990er Jahren bis 2010 und charakterisiert es mithilfe der Transformationsforschung als "defekte Demokratie".
Welche zentralen Themenfelder behandelt das Buch?
Zentrale Themen sind die theoretischen Grundlagen der Demokratisierung, die Anwendung des Konzepts der "defekten Demokratie" nach Wolfgang Merkel, die Analyse der russischen Machtstrukturen sowie der Einfluss der Präsidentschaften Jelzin, Putin und Medwedew.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Das Ziel ist es, aufzuzeigen, warum Russland trotz formal vorhandener demokratischer Strukturen als defektes System einzustufen ist und welche Transformationskrisen diesen Prozess begleiten.
Welche wissenschaftliche Methode verwendet der Autor?
Der Autor nutzt eine Kombination aus politikwissenschaftlicher Theoriebildung (Transformations- und Konsolidierungsforschung) und vergleichender Analyse durch internationale Indizes (Freedom House, BTI) sowie eine detaillierte Profilanalyse spezifischer Defektbereiche.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die theoretische Fundierung durch das Merkel-Modell, die empirische Messung mittels internationaler Indizes sowie eine detaillierte historische Aufarbeitung der russischen Entwicklung seit Gorbatschow.
Welche Schlüsselbegriffe charakterisieren die Arbeit?
Schlüsselbegriffe sind "defekte Demokratie", Transformation, Rechtsstaatlichkeit, Machtakkumulation, gelenkte Demokratie und der "Sonderweg" Russlands.
Wie bewertet der Autor die Rolle des "russischen Tandems" (Putin/Medwedew)?
Der Autor hinterfragt die Machtkonstellation kritisch und weist darauf hin, dass Medwedew trotz liberaler Rhetorik stark von Putins Strukturen und dem Kontrollmechanismus des "Systems Putin" im Kreml eingemauert bleibt.
Welche Bedeutung hat der Fall Michail Chodorkowskij für die Argumentation?
Der Fall dient als zentrales Fallbeispiel, um die Instrumentalisierung des Justizwesens und die Willkür der Exekutive gegenüber politischen oder wirtschaftlichen Konkurrenten zu symbolisieren.
- Quote paper
- Andreas Uffelman (Author), 2010, Russlands demokratische Transformation, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/169019
