Diese Diplomarbeit untersucht die israelische Siedlungspolitik während der Regierungszeiten von Ehud Olmert (2006–2009) und Benjamin Netanyahu (seit 2009) vor dem Hintergrund eines seit Jahrzehnten festgefahrenen israelisch-palästinensischen Friedensprozesses. Im Mittelpunkt steht die Frage, warum es trotz anhaltenden internationalen Drucks und wiederholter politischer Initiativen zu keiner grundlegenden Veränderung der Siedlungspolitik gekommen ist.
Die seit Abschluss der Untersuchung beobachtbare politische Entwicklung unterstreicht die Tragfähigkeit der Analyse: Weder in der Ausrichtung der israelischen Siedlungspolitik noch in den sie prägenden innenpolitischen Macht- und Präferenzstrukturen lassen sich seither substanzielle Brüche erkennen. Die über Jahre fortgesetzte Regierungsverantwortung Benjamin Netanyahus bestätigt vielmehr die in der Arbeit entwickelten Hypothesen zur Kontinuität außenpolitischen Handelns und zum nachhaltigen Einfluss dominanter gesellschaftlicher Akteure.
Auf Basis des präferenzbasierten Liberalismus nach Andrew Moravcsik zeigt die Arbeit, dass die israelische Außen- und Siedlungspolitik weniger durch kurzfristige Regierungskonstellationen als durch stabile innerstaatliche Präferenzbildungsprozesse geprägt wird. Insbesondere die jüdische Ultraorthodoxie (Haredim) und die Siedlerbewegung werden als dominante gesellschaftliche Akteure identifiziert, deren struktureller Einfluss politische Kontinuitäten begünstigt und Fortschritte in Richtung einer Zwei-Staaten-Lösung nachhaltig begrenzt.
- Arbeit zitieren
- Ferid Giebler (Autor:in), 2009, Ehud Olmert vs. Benjamin Netanyahu. Der Einfluss dominanter gesellschaftlicher Gruppen auf die israelische Siedlungspolitik im Lichte des (neuen) Liberalismus, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1691789
