In Deutschland kam es erst Ende 1990 durch die Verabschiedung des Umwelthaftungsgesetzes zu einer umfassenden umweltökonomischen Analyse von Haftungsregeln. Dabei knüpfte diese an die bestehende amerikanische „Ökonomische Theorie des (Haftungs-)Rechts“ (ÖTR) an.
Betrachtete man die Zielsetzung des Haftungsrechts aus juristischer Perspektive, steht die Verteilungsfrage im Mittelpunkt. Bei dieser ex-post Betrachtung geht es darum einen gerechten Ausglich zwischen Schädiger und Geschädigten zu finden (Verteilungsfunktion). Aus ökonomischer Sicht hingegen liegt eine exante Betrachtungsweise zu Grunde. Das Verhalten des Schädigers soll im Vorfeld so beeinflusst werden, dass gar nicht erst Schäden in unerwünschtem Ausmaß entstehen (Präventionswirkung). Durch das Haftungsrecht sollen somit Anreize geschaffen werden, die beim Verursacher zu Aktivitäten führen, mit denen die Eintrittswahrscheinlichkeit und das Ausmaß von Schäden reduziert werden. Der Verursacher würdigt somit die externen Kosten (Schadensersatz) in derselben Weise, wie die internen (Produktionsfaktoren). Man kann ökonomisch gesehen folglich bei Haf-tungsregeln von einer Strategie zur Internalisierung externer Effekte sprechen. In dieser Arbeit geht es darum, die Eignung des Haftungsrechts als umweltökonomisches Instrument zur Internalisierung externer Effekte herauszuarbeiten. Im Kapitel 2 folgt zu nächste eine Darlegung der Kernpunkte des deutschen Umwelthaftungsgesetzes (UmweltHG). Danach wird das ökonomische Grundmodell des Haftungsrechts mit seinen restriktiven Prämissen vorgestellt (Kapitel 3). Dabei erfolgt eine eigenständige Betrachtung der Verschuldenshaftung (Kapitel 3.1.) und der Gefährdungshaftung (Kapitel 3.2.). Im Kapitel 4 wird ein stärkerer Realitätsbezug hergestellt und die daraus resultierenden Probleme, die einer Internalisierung externer Effekte entgegenstehen herausgegriffen. Insbesondere wird auf Allokationsverzerrungen, die durch Diskontierungseffekte und durch suboptimale Sorgfaltsstandards entstehen eingegangen. Abschließend folgt eine Würdigung der Effektivität des Haftungsrechts.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Das deutsche Umwelthaftungsrecht
- Das ökonomische Grundmodell des Haftungsrechts
- Gefährdungshaftung
- Verschuldenshaftung
- Gefährdungs- und Verschuldenshaftung im Vergleich
- Probleme einer Internalisierung externer Effekte durch das Haftungsrecht
- Allokationsverzerrungen durch Diskontierungseffekte bei der Gefährdungshaftung
- Vollständige Abweichung zwischen Schaden und Schadensersatzzahlung
- Partielle Schadensdiskontierung bei Haftungsbegrenzung
- Allokationsverzerrungen durch Suboptimale Sorgfaltsstandards
- Allokationsverzerrungen durch Diskontierungseffekte bei der Gefährdungshaftung
- Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die vorliegende Hausarbeit analysiert die Eignung des Haftungsrechts als umweltökonomisches Instrument zur Internalisierung externer Effekte. Dabei werden die Kernpunkte des deutschen Umwelthaftungsgesetzes (UmweltHG) dargestellt, das ökonomische Grundmodell des Haftungsrechts vorgestellt und die daraus resultierenden Probleme bei der Internalisierung externer Effekte aufgezeigt.
- Das deutsche Umwelthaftungsrecht: Überblick über die Kernpunkte des UmweltHG und die Unterscheidung zwischen Verschuldens- und Gefährdungshaftung.
- Das ökonomische Grundmodell des Haftungsrechts: Analyse der Präventionswirkung von Haftungsregeln unter den Voraussetzungen eines idealtypischen Modells.
- Probleme der Internalisierung: Untersuchung der Auswirkungen realitätsnaher Bedingungen auf die Optimalität des Sorgfaltsniveaus, insbesondere durch Diskontierungseffekte bei der Gefährdungshaftung und durch suboptimale Sorgfaltsstandards bei der Verschuldenshaftung.
- Effektivität des Haftungsrechts: Beurteilung der Eignung des Haftungsrechts als umweltpolitisches Instrument im Vergleich zu anderen Politikalternativen.
Zusammenfassung der Kapitel
Einleitung
Die Einleitung stellt das Umwelthaftungsgesetz (UmweltHG) als ein Instrument zur Internalisierung externer Effekte im Umweltschutz vor. Sie befasst sich mit der Zielsetzung des Haftungsrechts aus juristischer und ökonomischer Perspektive und erläutert die Präventionswirkung von Haftungsregeln.
Das deutsche Umwelthaftungsrecht
Dieses Kapitel behandelt die Kernpunkte des deutschen Umwelthaftungsgesetzes. Es beschreibt die generelle Gefährdungshaftung, die im UmweltHG für bestimmte Anlagen vorgesehen ist, und erläutert die Haftungsbefreiungen bei höherer Gewalt, Bagatellschäden und Haftungsbegrenzungen. Außerdem werden die Regelungen zur Kausalitätsvermutung und den Möglichkeiten zur Befreiung von dieser Vermutung dargestellt.
Das ökonomische Grundmodell des Haftungsrechts
Dieses Kapitel präsentiert das ökonomische Grundmodell des Haftungsrechts und untersucht die optimale Sorgfaltsaktivität des Schädigers unter den Voraussetzungen des Modells. Es werden die Gefährdungshaftung und die Verschuldenshaftung hinsichtlich ihrer Auswirkungen auf das Sorgfaltsniveau und die Internalisierung externer Effekte analysiert.
Probleme einer Internalisierung externer Effekte durch das Haftungsrecht
Dieses Kapitel befasst sich mit den Problemen, die bei der Internalisierung externer Effekte durch das Haftungsrecht in der Realität auftreten. Es werden die Allokationsverzerrungen durch Diskontierungseffekte bei der Gefährdungshaftung, insbesondere durch die Haftungsbegrenzung, sowie die Allokationsverzerrungen durch suboptimale Sorgfaltsstandards bei der Verschuldenshaftung untersucht.
- Arbeit zitieren
- Ariane Rump (Autor:in), 2010, Mehr Umweltschutz durch Umwelthaftung?, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/169521
