Die Arbeit gliedert sich in fünf Kapitel. Im Anschluss an die vorliegende Einführung wird zunächst der historische, politische und wirtschaftliche Hintergrund beleuchtet, auf dem die Idee der Gründung der EGKS basiert (Kap 2.1 – 2.3) sowie der Weg bis hin zum Gründungsvertrag mit all seinen Hürden beschrieben (Kap 2.4 – 2.6). Der darauffolgende Abschnitt widmet sich dem institutionellen Rahmen der Gemeinschaft, es werden die Organe der EGKS beschrieben, v.a. hinsichtlich der Unterschiede ihrer Kompetenzen im Vergleich zur EG (Kap.3.1), danach werden die EGKS-Finanzierungsinstrumente erklärt und die bisherigen Finanztätigkeiten überblicksmäßig beschrieben und bewertet (Kap 3.2). Der letzte Abschnitt gibt einen chronologischen Überblick über die Überlegungen und Verhandlungen, die seit Beginn der neunziger Jahre im Hinblick auf das Auslaufen des EGKS-Vertrages getätigt wurden (Kap 4.1 – 4.8) und erläutert mögliche Szenarien für den Fall, dass das Zusatzprotokoll zum Vertrag von Nizza nicht fristgerecht ratifiziert wird (Kap. 4.9). Abschließend erfolgt ein kurzes Resümee des Autors (Kap. 5)
Der an dieses einführende Kapitel anschließende erste Teil der vorliegenden Arbeit, der sich mit der Entstehungsgeschichte der EGKS befasst und ca. ein Fünftel des Gesamtumfanges ausmacht, zitiert und fasst historische Literatur bzw. Berichte von Zeitzeugen und damaligen Protagonisten zusammen. Zielsetzung dieses Abschnittes ist es weniger, einen chronologischen Abriss der seinerzeitigen Abläufe zu liefern, sondern in erster Linie einen Einblick in die wirtschaftliche und politische Situation nach dem 2. Weltkrieg zu gewähren und die langwierigen Verhandlungen aus Sicht der beteiligten Personen zu beleuchten.
Grundlage des darauffolgenden Abschnittes ist der Vertrag über die Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl. Zuerst werden die Organe bzw. die Finanzierungsinstrumente gemäss den Bestimmungen des EGKS-Vertrages vorgestellt, im Anschluss daran werden die bisher erbrachten Leistungen der EGKS evaluiert. Quelle dieser Evaluierungen sind v.a. Haushaltsberichte und Arbeitsdokumente der Kommission bzw. Jahresberichte des Rechnungshofes, wobei im Hinblick auf die Vollständigkeit der Arbeit auch ergänzende Informationen aus Interviews mit Kommissionsangestellten eingeflossen sind.
Inhaltsverzeichnis
- Methodische Einführung
- Einordnung des Themas
- Abgrenzung des Themas
- Gliederung der Arbeit
- Methodische Vorgangsweise
- Historische Entwicklung
- Vorbemerkung
- Die Ausgangssituation nach dem 2. Weltkrieg
- Der politische Kontext
- Die wirtschaftliche Problemstellung
- Der Schuman-Plan
- Die Rolle Jean Monnets
- Die Erklärung vom 9. Mai 1950
- Warum Kohle und Stahl
- Die Verhandlungen
- Die Zielsetzungen
- Die Leitung unter dem Vorsitz Monnets
- Die Schwierigkeiten
- Die Position Deutschlands
- Die Verhandlungen der Sechs
- Der Kompromiss
- Der Vertrag von Paris
- Die letzten Hürden bis zum Inkrafttreten
- Die Ratifikationsdebatten
- Die Wahl des Sitzes
- Der institutionelle Rahmen der EGKS
- Die Organe der EGKS
- Die Kommission
- Der Beratende Ausschuss der EGKS
- Der Rat
- Das Europäische Parlament
- Der Europäische Gerichtshof
- Die EGKS-Finanzierungsinstrumente
- Mittelbeschaffung
- Die Umlage
- Anleihen
- Mittelverwendung
- Die EGKS-Forschungsförderung
- Rechtsgrundlage
- Ergebnisse
- Heutige Bedeutung der Forschungsförderung
- Sozialbeihilfen
- Traditionelle Sozialbeihilfen
- Umstellungsbeihilfen
- Kredite für Investitionsprogramme
- Das Auslaufen des EGKS-Vertrags
- Fragestellungen und erste Überlegungen
- Der Europäische Rat von Amsterdam
- Die Vorschläge der Kommission für ein globales Konzept
- Die Beratungen der Mitgliedstaaten in den EU-Ratsgremien
- Die erste Entschließung der Mitgliedstaaten vom 20. Juli 1998
- Die weiteren Beratungen über die EGKS-Nachfolge
- Aufteilung auf die Mitgliedstaaten
- Aufteilung nach Ursprung des EGKS-Vermögens
- Aufteilung nach Unterschieden zwischen den Mitgliedstaaten
- Die zweite Entschließung der Mitgliedstaaten vom 21. Juni 1999
- Die konkreten Gesetzesvorlagen der Kommission
- Entwurf eines Rahmenbeschlusses
- Entwurf von Leitlinien für die Finanztätigkeiten
- Die Vorschläge der Kommission
- Verwendung der Mittel
- Anlage des Vermögens
- Anlagearten
- Entwurf von Leitlinien für die Forschungstätigkeiten
- Die Vorschläge der Kommission
- Ziele des FTE-Programms
- Wichtigste Grundsätze
- Umfang bzw. Inhalt der Leitlinien
- Beteiligung
- Vorschläge
- Verträge
- Finanzielle Unterstützung der Projekte
- Erstattungsfähige Kosten
- Technische Berichte
- Jahresprüfung, Überwachung und Bewertung des Programms
- Übergangsklausel
- Die weitere Entwicklung
- Prüfung der Rahmenentscheidung sowie der Verordnungen über die finanziellen und technischen Leitlinien durch den Rat
- Zusatzprotokoll zum Vertrag von Nizza
- Anpassung der Vorschläge durch die Kommission
- Die Ratifizierung des Vertrags von Nizza
- Irlands Referendum vom 7. Juni 2001 und mögliche Szenarien
- Fristgerechte Ratifizierung des Vertrags von Nizza vor dem 23. Juli 2002
- Nicht fristgerechte Ratifizierung des Vertrags von Nizza
- Keine Ratifizierung des Vertrags von Nizza
- Die historische Entwicklung der EGKS und die Rolle der Finanzierungsinstrumente
- Die institutionellen Rahmenbedingungen der EGKS und deren Einfluss auf die Finanzierungsinstrumente
- Die konkreten Finanzierungsinstrumente der EGKS und deren Auswirkungen auf die europäische Integration
- Die Herausforderungen und Chancen der Fortführung der EGKS-Finanzierungsinstrumente in der Europäischen Union
- Die Rolle der Forschung und Entwicklung in der EGKS-Finanzierungspolitik
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die vorliegende Arbeit befasst sich mit der wirtschaftlichen Bedeutung der EGKS-Finanzierungsinstrumente und deren Fortführung nach dem 23. Juli 2002. Sie untersucht die historische Entwicklung der EGKS, ihre institutionellen Rahmenbedingungen sowie die konkreten Finanzierungsinstrumente und deren Auswirkungen auf die europäische Integration. Dabei werden die Herausforderungen und Chancen der Weiterentwicklung der EGKS im Kontext der Europäischen Union analysiert.
Zusammenfassung der Kapitel
Kapitel 1 stellt die methodische Einführung dar, indem es die Einordnung des Themas, die Abgrenzung des Themas, die Gliederung der Arbeit und die methodische Vorgangsweise erläutert. Kapitel 2 beleuchtet die historische Entwicklung der EGKS, angefangen von der Ausgangssituation nach dem 2. Weltkrieg bis hin zur Unterzeichnung des Vertrags von Paris. Dabei werden die zentralen Akteure, ihre Motivationen und die Verhandlungen zur Gründung der EGKS detailliert dargestellt. Kapitel 3 widmet sich dem institutionellen Rahmen der EGKS, insbesondere den Organen der EGKS und den EGKS-Finanzierungsinstrumenten. Es analysiert die Mittelbeschaffung durch die Umlage und Anleihen sowie die Mittelverwendung für Forschung, Sozialbeihilfen und Kredite für Investitionsprogramme.
Schlüsselwörter
EGKS, Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl, Finanzierungsinstrumente, Forschung, Sozialbeihilfen, Kredite, Europäische Integration, Vertrag von Paris, Institutioneller Rahmen, Mittelbeschaffung, Mittelverwendung, historische Entwicklung.
- Quote paper
- Hannes Widmaier (Author), 2001, Die wirtschaftliche Bedeutung der EGKS-Finanzierungsinstrumente und deren Fortführung nach dem 23. Juli 2002, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/16995
