Zentrale Integrationsschritte in der EU

Am Beispiel von Amsterdamer Vertrag und die Theorie des Neofunktionalismus


Essay, 2010
10 Seiten

Leseprobe

Einleitung

Grundsätzlich wird der Begriff Integration als Eingliederung einzelner Teile in ein größeres Ganzes definiert. Integration versteht sich als Prozess und setzt bestimmte Schritte voraus. Nun wenn man von Integrationsschritten europäischer Union spricht, handelt es sich hauptsächlich um die unterschiedlichen Verträge, die zur Einheit der europäischen Völker führen. Der europäische Integrationsprozess begann vor allem mit den wirtschaftlichen Interessen, zielte aber auch darauf das politische Interesse zu verwirklichen und strebt später nach der Justiz- und Innenpolitik sowie nach einer gemeinsamen Außen- und

Sicherheitspolitik. Daraufhin wurde die Union als eine Supranationale Institution bezeichnet. Die Entwicklung des Integrationsprozesses erfolgt nicht zufällig, sondern lässt sich mit Hilfe von Theorien erklären. Welche sind die gemeinsamen Interessen, nach denen die Entstehung der Europäischen Union notwendig ist? In diesem Essay wird insbesondere der Vertrag von Amsterdam betrachtet. Darüber hinaus wird gezeigt wie der Neofunktionalismus dazu beiträgt, diesen Integrationsschritt zu begründen.

1. Der Vertrag von Amsterdam

Der Vertrag von Amsterdam zählt zu den zentralen Integrationsschritten der Europäischen Union. Er ist das Ergebnis zweijähriger Prüfungen und Verhandlungen im Rahmen einer Konferenz von Vertretern der Regierungen der Mitgliedstaaten. Der Vertrag von Amsterdam trat in Kraft, nachdem die fünfzehn Mitgliedstaaten der Europäischen Union ihn gemäß ihren jeweiligen verfassungsrechtlichen Vorschriften ratifiziert hatten. Er wurde unterzeichnet am 2.Oktober 1997 und trat am 1. mai 1999 in Kraft(Vlg.Läufer, T.1998:8).

1.1.Geschichtlicher Hintergrund

Der Vertrag von Amsterdam gilt als Nachfolgender Vertrag von Maastricht (Vertrag über die Europäische Union 1992). Die Bemühungen zum Vertragschluss beruhten auf drei Fragen nämlich die Verbesserung der Bürgerrechte, Verbesserung der Instrumente der GASP(Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik) und Klärung von Fragen der Funktionsweise der Organe. Diese Ziele erfolgten durch eine Reflexionsgruppe im Dezember 1995 und Regierungskonferenz in Turin im März 1996. Im Laufe des ersten Halbjahrs 1995 erstellte jedes Organ einen Bericht über die Funktionsweise des Vertrags über die Europäische Union. Die ehrgeizigen Ziele der Konferenz waren auf das Europa der Bürger, die Rolle der Europäischen Union auf der internationalen Bühne und die Verbesserung der Arbeitsweise der Organe im Hinblick auf die Erweiterung ausgerichtet. Die ehrgeizigen Ziele der Konferenz waren auf das Europa der Bürger, die Rolle der Europäischen Union auf der internationalen Bühne und die Verbesserung der Arbeitsweise der Organe im Hinblick auf die Erweiterung ausgerichtet.

“The experience of the Reflection Group did not thus augur well for the Intergovernment Conference, which was the formally launched at special Heads of Government meeting in Turin in March 1996” (Vgl.N. Nugent: 2006). Zu beachten ist, dass der Vertrag von Amsterdam explizit zur Erledigung der in Maastricht offen geblieben Fragen konzipiert war.“ The Intention from the outset was that it would essentially be a revising rather than a pioneering treaty“ (Vgl. Nugent N.2006:95).Der Vertrag war eine Revison des Maastricht-vertrages. In Amsterdam wurde die Osterweiterung geplant, wobei es ein Bedarf nach Anpassung der Entscheidungsstrukturen bestand. Es ging um die Erhaltung der Handlungsfähigkeit, Ausweitung der Mehrheitsentscheidungen, Stärkung der Stellung des Präsidenten der Kommission. Jedoch scheiterte diese Reform in Amsterdam.

Durch Amsterdam wurde vor allem der 3.Pfeiler gestärkt, und zwar die polizeiliche und justizielle Zusammenarbeit.

Der Vertrag von Amsterdam bedeutet eine weitere Umstrukturierung der Europäischen Union. Es muss darauf hingewiesen werden, dass der Vertrag von Amsterdam unmittelbar an die umfassende Fortentwicklung der Vertragsgrundlagen der Europäischen Gemeinschaften und der Europäischen Union an, die durch die Einheitliche Europäische Akte(EEA) von 1986 eingeleitet und durch den Vertrag von Maastricht fortgesetzt wurde. Deshalb sind diese drei Verträge auch inhaltlich fest miteinander verbunden und bauen auf aufeinander auf. (Vlg.Läufer, T.1998:8).

1.2.Ziele und Inhalt des Vertrags.

1.2.1. Ziele

Der Vertrag zielte darauf ab, die erforderlichen politischen und institutionellen Voraussetzungen zu schaffen, dass sich die Europäische Union den künftigen Herausforderungen im Zusammenhang mit der raschen Entwicklung der internationalen Lage, der Globalisierung der Wirtschaft und ihrer Auswirkungen auf die Beschäftigung, der Bekämpfung des Terrorismus, der internationalen Kriminalität und des illegalen Drogenhandels, den ökologischen Ungleichgewichten und den Gefahren für die menschliche Gesundheit stellen kann. Denn Aufgabe der Union besteht hauptsächlich darin die Beziehungen zwischen den Mitgliedstaaten sowie zwischen ihren Völkern kohärent und solidarisch zu gestalten. Diese Ziele sind in Artikel 2 gemeinsam zu verfolgen nämlich „ die Förderung des wirtschaftlichen und sozialen Forschritts und eines hohen Beschäftigungsniveaus „ , „ die Behauptung ihrer Identität auf internationaler Ebene,insbesondere durch eine gemeinsame Außen-und Sicherheitpolitik „ , „ die Stärkung des Schutzes der Rechte und Interessen der Angehörigen ihrer Mitgliedstaaten durch Einführung einer Unionsbürgerschaft „ , „ die Erhaltung und Weiterentwicklung der

Union als Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts, in dem in Verbindung mit geeigneten Maßnamen in Bezug auf die Kontrollen an den Außengrenzen,das Asyl, die Einwanderung sowie die Verhütung und Bekämpfung der Kriminalität der freien Personenverkehr gewährleitet ist“.(Vlg.Läufer, T.1998:20-21).Außerdem schuf der Amsterdamer Vertrag entscheidende Vorraussetzungen für die Erweiterung der Union nach Ostern.

Um die Europäische Integration zu schaffen, sollen diese Ziele verwirklicht werden. So hatten sich die Mitgliedstaaten bei dieser Gelegenheit beschlossen Rahmenkonzepte und signifikante Änderungen zum Vertrag über die Gründung der Europäischen Union zu entwickeln und neue Herausforderungen zusammen zu setzen. Gemeinsame Regelungen über den Vertrag von Maastricht wurden geändert, um die Bürgerrechte mehr zu verbessern.

In Amsterdam wurden Prinzipien und Werte von Union vertieft und zwar Freiheit, Sicherheit und Justiz. Betont wurden die generellen Prinzipien, die sich in seinem Artikel 6 zusammenfassen:“ die Union beruht auf den Grundsätzen der Freiheit, der Demokratie, die Achtung der Menschenrechte und Grundfreiheiten sowie der Rechtsstaatlichkeit; diese Grundsätze sind allen Mitgliedstaaten gemeinsam“ (Vgl.Nugent, N.2006:96).Es ist klar, dass, jeder Mitgliedstaat, diesen Prinzipien folgen muss. Der Vertrag verbesserte den Grundrechtsschutz der Bürger und stärkte die soziale Komponente der Union.

Das zentrale Projekt des Amsterdamer Vertrages war der freie Personenverkehr und die Eingliederung des „Schengen acquis“ in die EU. Es geht konkret um die Abschaffung der Personenkontrollen an den Binnengrenzen, gemeinsame Standards für die Sicherung der Außengrenzen, verstärkte polizeiliche Zusammenarbeit und gemeinsame Visapolitik. Der Schengener Raum erlaubt Europa als ein gemeinschaftlicher Besitzstand zu schaffen, in dem freie Bewegung von Individuuen und Gütern über Grenzen erfolgen werden. Aber nicht alle Mitgliedstaaten haben dieses Projekt übereinstimmt .„ By the time of the Amsterdam treaty,all member states apart from Ireland and the UK were Schengen members so,as with the free movement of persons title of the Treaty Establishing the European Community,Ireland and the UK were to opt from the Schengen Protocol‘ (Vgl.Nugent, N.2006:97). Doch verweigern England und Irland das Schengen-Projekt. Mit der Union wird die Bürgernähe auf der Grundlage der Demokratie gestärkt. Zwar hat das „ Europa der Bürger“ durch den Vertrag von Amsterdam an neuer Qualität gewonnen. Das Grundrecht wurde geschützt durch ein Bündel von Maßnahmen, wie Forschritte bei der Gleichstellung von Mann und Frau, eine allgemeine Bestimmung über die Nichtdiskriminierung und die Einrichtung einer speziellen Kontrollinstanz für den Datenschutz. Als Fortentwicklung des Maastricht- Vertrages, dient Amsterdam hauptsächlich die drei Säulen, die im EU-Vertrag (1992) gestellt wurden zu bekräftigen und noch mehr das Recht der europäischen Bürger zu verteidigen. Neu war ein Sanktionsverfahren gegen Mitgliedstaaten, die systematisch die Menschenrechte und Grundfreiheiten oder andere Grundsätze wie Rechtstaatlichkeit und Demokratie verletzen. Diese Änderung betrifft die erste Säule (Europäische Gemeinschaft).Im Entscheidungstreffen werden das Europäische Parlament wie auch die nationalen Parlamente enger in den europäischen Einigungsprozeß einbezogen. In Bezug auf die zweite Säule (Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik) wird ein neues Instrument, die Entwicklung gemeinsamer Strategien in Feldern gemeinsamer Politik, weiter ausgebaut. Dadurch soll die GASP wirksamer, kohärenter und solidarischer werden, um Frieden und äußere Sicherheit zu gewährleisten. Zur Änderung der dritten Säule(die Zusammenarbeit in den Bereichen Justiz und Inneres) wurde die Möglichkeit geschaffen, die gemeinsame Polizeibehörde Europol mit weiteren Befugnissen auszustatten. (“. (Vlg.Läufer, T.1998.8- 12). Außerdem werden auch die gemeinsamen Einsatzmöglichkeiten und Verfahren verbessert sowie die Rolle des Europäischen Gerichtshofes gestärkt.

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Details

Titel
Zentrale Integrationsschritte in der EU
Untertitel
Am Beispiel von Amsterdamer Vertrag und die Theorie des Neofunktionalismus
Hochschule
Otto-Friedrich-Universität Bamberg
Autor
Jahr
2010
Seiten
10
Katalognummer
V170621
ISBN (eBook)
9783640894420
ISBN (Buch)
9783640894536
Dateigröße
457 KB
Sprache
Deutsch
Schlagworte
zentrale, integrationsschritte, beispiel, amsterdamer, vertrag, theorie, neofunktionalismus
Arbeit zitieren
Bernard Yaovi Agboyi (Autor), 2010, Zentrale Integrationsschritte in der EU, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/170621

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