Der Deutsche Bundestag ist als zentrales Legitimations- und Repräsentativorgan der institutionelle Sitz des demokratischen Prinzips. Das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in die politischen Institutionen ist einem erkennbaren Erosionsprozess ausgesetzt, der neue Nahrung erhielte, wenn mit dem Bundestag eine Schlüsselinstitution des politischen Systems seine gestalterischen Gesetzgebungskapazitäten einbüßte.
Die vorliegende Arbeit untersucht, in wie weit der Deutsche Bundestag im Kontext von europäischer Integration und Europäisierung seiner Legitimationsfunktion gerecht werden und seiner institutionellen Rolle als maßgebliche Gesetzgebungsinstanz nachkommen kann.
Nach einer Klärung der dieser Arbeit zu Grunde liegenden Begriffe wird die Verlagerung gesetzgeberischer Kompetenzen von der nationalstaatlichen auf die europäische Ebene dargestellt und ihre Auswirkung auf den Deutschen Bundestag analysiert. Das folgende Kapitel 4 widmet sich den formellen Gegenstrategien, die zur Abmilderungen des Einflussverlustes nationaler Parlamente Anwendung fanden. Es werden die Stellung nationaler Parla-mente im europäischen Primärrecht und die institutionellen Anpassungen in der Arbeitsweise des Bundestages und deren Bedeutung in der parlamentarischen Praxis erläutert.
Abschließend werden rechts- und politikwissenschaftliche Positionen verglichen, die sich demokratietheoretisch mit den Auswirkungen von Integration und Europäisierung auf den Bundestag befassen.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Konzeptionen von Integration und Europäisierung
- Kompetenzverlust des Deutschen Bundestages
- Abgabe von Kompetenzen im europäischen Mehrebenen-system
- Quantifizierung des Europäisierungsgrades deutscher Rechtsnormen
- Auswirkungen der Kompetenzverschiebung auf die nationalen politischen Institutionen
- Reaktion und Gegenstrategien
- Einbindung nationaler Parlamente durch Primärrecht
- Institutionelle Europäisierung des Bundestages
- Der Einfluss des Bundestag auf die europäische Rechtssetzung
- Demokratietheoretische Bewertung und Einordnung
- Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Arbeit analysiert den Kompetenzverlust des Deutschen Bundestages im Kontext der europäischen Integration und Europäisierung. Sie untersucht, inwiefern der Bundestag seiner Legitimationsfunktion und Rolle als maßgebliche Gesetzgebungsinstanz im Angesicht der Kompetenzverlagerung auf die europäische Ebene gerecht werden kann.
- Die Entwicklung und Bedeutung der europäischen Integration und Europäisierung
- Die Verlagerung gesetzgeberischer Kompetenzen von der nationalen auf die europäische Ebene
- Die Auswirkungen dieser Kompetenzverschiebung auf den Deutschen Bundestag
- Reaktionen und Gegenstrategien zur Abmilderung des Einflussverlustes nationaler Parlamente
- Demokratietheoretische Bewertung und Einordnung der Entwicklung
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung stellt den Deutschen Bundestag als zentrale Legitimations- und Repräsentationsinstanz dar und verdeutlicht die Relevanz der Frage nach dem Einfluss der europäischen Integration auf seine Rolle. Anschließend werden die Konzepte von Integration und Europäisierung geklärt, wobei insbesondere die Bedeutung der Delegation von Kompetenzen und die Diffusion europäischer Regeln und Normen in die nationalen Systeme hervorgehoben werden.
Kapitel 3 widmet sich dem Kompetenzverlust des Deutschen Bundestages durch die Abgabe von Kompetenzen auf die europäische Ebene. Hier wird der historische Verlauf der Kompetenzübertragung von der nationalen auf die supranationale Ebene im Kontext der europäischen Vertragsentwicklung dargestellt und anhand des Beispiels der Einführung des Euro veranschaulicht.
Kapitel 4 beleuchtet Reaktionen und Gegenstrategien zur Abmilderung des Einflussverlustes nationaler Parlamente. Dabei werden die Einbindung nationaler Parlamente durch das europäische Primärrecht, die institutionelle Europäisierung des Bundestages und der Einfluss des Bundestages auf die europäische Rechtssetzung thematisiert.
Schlüsselwörter
Europäische Integration, Europäisierung, Kompetenzverlust, Deutscher Bundestag, nationale Parlamente, Legitimationsfunktion, Gesetzgebungsinstanz, europäisches Mehrebenensystem, Primärrecht, institutionelle Anpassung, Demokratie, Rechtssetzung.
- Arbeit zitieren
- Alexander Wuttke (Autor:in), 2011, Kompetenzverlust nationaler Parlamente in Folge von Europäisierung und europäischer Integration am Beispiel des Deutschen Bundestages, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/170908
