Warum sind in der deutschen Verfassung so gut wie keine direktdemokratischen Institutionen verankert? Mit welchen Argumenten traten Gegner und Befürworter direktdemokratischer Verfahren auf und wurde intern anders argumentiert als öffentlich? Mit diesen Fragen befasst sich diese Arbeit. Im letzten Teil der Arbei wird in einer ausgewogenen diskursiven Weise versucht eine Antwort auf die Frage zu geben, welchen Beitrag direktdemokratische Verahren zur Lösung der aktuellen Probleme unserer Parteiendemokratie bieten können.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Aktualität des Themas
- Der Blick nach außen
- Aufbau der Untersuchung
- Begriffsdefinition
- Plebiszit
- Volksinitiative
- Volksbegehren
- Volksentscheid und Referendum
- Recall
- Volksbefragung
- Der Neuaufbau der Demokratie im Westen
- Von der "Stunde Null" bis zur Ratifizierung des Grundgesetzes
- Entwürfe einer gesamtdeutschen Verfassung
- Die politischen Parteien
- Plebiszitäre Elemente im verfassungspolitischen Konzept der SPD
- Plebiszitäre Elemente im verfassungspolitischen Konzept der CDU/CSU
- Die Verfassungsdiskussion im Büro für Friedensfragen
- Die Verfassungsdiskussion im Zonenbeirat
- Das "Volksbegehren für die Einheit Deutschlands"
- Die Wirkung der SED-Politik im Westen
- Positionsänderungen bei der CDU/CSU
- Positionsänderungen bei der SPD
- DPD und LDP (Liberale)
- Die Deutsche Partei
- Die Ministerpräsidenten und das Gründungsplebiszit
- Der Verfassungskonvent auf Herrenchiemsee
- Gründungsplebiszit
- Referendum
- Volksgesetzgebung
- Direktwahl des Staatsoberhauptes
- Die Diskussionen im Parlamentarischen Rat
- Gründungsplebiszit
- Referendum
- Volksgesetzgebung
- Territorialplebiszite
- Die Ratifizierung des Grundgesetzes durch die Landtage
- Ergebnisse
- Reformansätze für eine plebiszitäre Öffnung des Grundgesetzes bis zur Wiedervereinigung
- Die fünfziger Jahre - Stillstand
- Die sechziger Jahre Bewegung
- 1971 - Enquete-Kommission Verfassungsreform
- Stärkung der politischen Mitwirkungsrechte der Bürger
- Direktwahl des Bundespräsidenten
- Das politische Ergebnis der Kommission
- Exkurs: Weimarer Erfahrungen
- Die achtziger Jahre
- Die Verfassungsdiskussion im Zuge der Wiedervereinigung
- Zwei Wege zur deutschen Einheit
- Der Einigungsvertrag
- Kuratorium für einen demokratisch verfassten Bund deutscher Länder
- Kommission Verfassungsreform
- Die Gemeinsame Verfassungskommission
- Gremienstruktur der GVK
- Themenkatalog der Gemeinsamen Verfassungskommission
- Entscheidungsprozess der Gemeinsamen Verfassungskommission
- Position der SPD
- Positionen der CDU/CSU
- Bündnis 90/Die Grünen
- FDP und PDS/LL
- Die 6. Sitzung der GVK
- Die Sachverständigenanhörung
- Die Fragerunde
- Die 17. Sitzung der GVK
- Bewertung der Diskussion
- Versuch einer Systematisierung und Analyse der Debatte
- Kritik an der bisherigen Debatte
- Exkurs: Die Kompatibilität direktdemokratischer Institution zum politischen System der Bundesrepublik.
- Idealtypische Bestandteile politischer Systeme
- Beschreibung des politischen Systems der Bundesrepublik
- Verträglichkeit bestimmter plebiszitärer Elemente mit dem politischen System der Bundesrepublik Deutschland
- Reformbedürftigkeit des politischen Systems der Bundesrepublik
- Trend zur Parteienoligarchie
- Bevormundung des Bürgers
- Gemeinwohlorientierung
- Egoismen statt Gemeininteresse?
- Berufspolitiker
- Partikularinteressen
- Selbstblockade des Systems
- Mehr direkte Demokratie - ein Weg aus der Krise?
- Exkurs: Umfragen - ein plebiszitäres Element?
- Historische Entwicklung der Debatte um plebiszitäre Elemente im Grundgesetz
- Analyse der Argumente gegen und für die Einführung von Volksbegehren und Referenden
- Bewertung der Kompatibilität direktdemokratischer Elemente mit dem politischen System der Bundesrepublik Deutschland
- Die Reformbedürftigkeit des deutschen politischen Systems und das Potenzial von direkter Demokratie
- Bewertung des aktuellen Diskurses über die Notwendigkeit von mehr direkter Demokratie in Deutschland
- Einleitung: Die Einleitung stellt die Aktualität des Themas Direkte Demokratie in Deutschland dar und setzt sich mit der geringen Einbindung des Volkes in den politischen Entscheidungsprozess auseinander. Sie erläutert die historische Entwicklung des deutschen politischen Systems und die Rolle der politischen Parteien im Prozess der Verfassungsgebung nach dem Zweiten Weltkrieg.
- Begriffsdefinition: Dieses Kapitel definiert die zentralen Begriffe der Direkten Demokratie, wie Plebiszit, Volksinitiative, Volksbegehren, Volksentscheid, Referendum, Recall und Volksbefragung. Es verdeutlicht die Unterschiede in den Begriffen und zeigt die vielfältigen Formen direkter Demokratie auf.
- Der Neuaufbau der Demokratie im Westen: Dieser Abschnitt beleuchtet die Debatten um plebiszitäre Elemente in der Verfassung der Bundesrepublik Deutschland während des Wiederaufbaus nach dem Zweiten Weltkrieg. Er untersucht die Positionen der politischen Parteien, die Verfassungsdiskussionen in verschiedenen Gremien und die Rolle der Alliierten in der Gestaltung des deutschen politischen Systems.
- Reformansätze für eine plebiszitäre Öffnung des Grundgesetzes bis zur Wiedervereinigung: Dieses Kapitel analysiert die Reformbemühungen, die zur Einführung plebiszitärer Elemente im Grundgesetz führten. Es beleuchtet die Enquete-Kommission Verfassungsreform und die Bemühungen der politischen Parteien um eine stärkere Einbindung des Volkes in den politischen Entscheidungsprozess.
- Die Verfassungsdiskussion im Zuge der Wiedervereinigung: Der Abschnitt behandelt die Debatten um die Verfassungsreform im Zuge der Wiedervereinigung Deutschlands. Er analysiert die verschiedenen Positionen der politischen Parteien, die Rolle der Gemeinsamen Verfassungskommission und die Auswirkungen der Wiedervereinigung auf die Diskussion um direkte Demokratie.
- Versuch einer Systematisierung und Analyse der Debatte: Dieses Kapitel analysiert die Argumentationen für und gegen die Einführung plebiszitärer Elemente im Grundgesetz und stellt die Kompatibilität direktdemokratischer Elemente mit dem politischen System der Bundesrepublik Deutschland in Frage.
- Reformbedürftigkeit des politischen Systems der Bundesrepublik: Dieser Abschnitt untersucht die Kritik am bestehenden deutschen politischen System und beleuchtet die Argumentationen für mehr direkte Demokratie als Mittel zur Überwindung von Problemen wie Parteienoligarchie, Bevormundung des Bürgers und fehlender Gemeinwohlorientierung.
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die vorliegende Magisterarbeit befasst sich mit der Diskussion um die Einführung plebiszitärer Elemente in das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland. Ihr zentrales Anliegen ist es, die Gründe für die geringe Verankerung plebiszitärer Elemente im Grundgesetz zu analysieren und die Argumente für eine stärkere Einbindung des Volkes in den politischen Entscheidungsprozess zu beleuchten.
Zusammenfassung der Kapitel
Schlüsselwörter
Direkte Demokratie, Plebiszit, Volksinitiative, Volksbegehren, Volksentscheid, Referendum, Grundgesetz, Bundesrepublik Deutschland, politische Partizipation, Verfassung, politische Kultur, politische Reform, Gemeinwohlorientierung, Parteienoligarchie, Bevormundung des Bürgers.
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- Arbeit zitieren
- Stephan Büsching (Autor:in), 2003, Die Diskussion um die Einführung plebiszitaerer Elemente in das Grundgesetz, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/17091
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