Die Offene Methode der Koordinierung (OMK) ist ein politisches Verfahren, mit dem nationale Politiken an gemeinsamen europäischen Zielvorgaben ausgerichtet werden sollen. Seit dem Gipfel in Lissabon im Jahr 2000 gewinnt diese Form der Koordinierung in jenen Politikbereichen an Bedeutung, in denen die EG nicht die Kompetenz besitzt, verbindliches Recht zu setzen. Hierzu zählen unter anderem die Beschäftigungs-, Sozial- und Bildungspolitik. In der Praxis wird die OMK jedoch auch in Bereichen der Unionszuständigkeit und in Bereichen der unterstützenden Maßnahmen angewandt.
Ein Politikfeld, das ebenfalls durch limitierte EG-Kompetenzen gekennzeichnet ist, und in dem die OMK praktiziert wird, ist die öffentliche Gesundheit. Die Anwendung der OMK ist hier aus verschiedenen Gründen recht anspruchsvoll. Einerseits sind die Gesundheitssysteme in den Mitgliedstaaten der EU mit ähnlichen Herausforderungen, wie alternden Bevölkerungen, dem Auftreten neuer Krankheiten, technologischen und therapeutischen Innovationen sowie steigenden Kosten, konfrontiert. Aus diesem Grund können die Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten und die gemeinsame Nutzung von bewährten Verfahren beim Umgang mit diesen Herausforderungen hilfreich sein. Andererseits gibt es aber erhebliche Abweichungen zwischen den Gesundheitssystemen innerhalb der EU. Beispielsweise sind viele Gesundheitsindikatoren wie die Lebenserwartung, das Versorgungsangebot oder das Gesundheitspersonal in den Mitgliedstaaten unterschiedlich. Zudem wurden die Gesundheitssysteme in den einzelnen Ländern durch politische Traditionen, Wohlstands- und Entwicklungsniveaus verschiedenartig ausgeprägt.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- I. Öffentliche Gesundheit im EG-Vertrag
- 1. Aufgabenbereiche der EG nach Art. 152 Abs. 1 EGV
- 2. Kompetenzen und Handlungsformen nach Art. 152 Abs. 4 EGV
- 3. Gesundheitswesen als staatlicher Verantwortungsbereich nach Art. 152 Abs. 5 EGV
- 4. Koordinierungspflicht nach Art. 152 Abs. 2 EGV
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Arbeit analysiert die Anwendung der Offenen Methode der Koordinierung (OMK) im Bereich der öffentlichen Gesundheit. Ziel ist es, die Funktionsweise der OMK im europäischen Kontext zu erklären und die Herausforderungen und Chancen für die Gesundheitssysteme der Mitgliedstaaten zu beleuchten.
- Begrenzte EG-Kompetenzen im Gesundheitsbereich
- Die Rolle der OMK in der Gesundheitspolitik
- Herausforderungen und Unterschiede zwischen den Gesundheitssystemen der EU-Mitgliedstaaten
- Das Subsidiaritätsprinzip und die Rolle der Mitgliedstaaten
- Die Bedeutung der Koordinierung von Gesundheitspolitiken
Zusammenfassung der Kapitel
- Einleitung: Die Arbeit stellt die Offene Methode der Koordinierung (OMK) als Instrument der europäischen Politik vor und erläutert ihre Anwendung im Bereich der öffentlichen Gesundheit. Sie hebt die besonderen Herausforderungen und Chancen hervor, die sich aus der Anwendung der OMK im Gesundheitswesen ergeben.
- I. Öffentliche Gesundheit im EG-Vertrag: Dieses Kapitel untersucht die rechtlichen Grundlagen der EG-Kompetenzen im Gesundheitsbereich. Es werden die Aufgabenbereiche der EG nach Art. 152 Abs. 1 EGV, die Kompetenzen und Handlungsformen nach Art. 152 Abs. 4 EGV sowie das Gesundheitswesen als staatlicher Verantwortungsbereich nach Art. 152 Abs. 5 EGV analysiert. Darüber hinaus wird die Koordinierungspflicht nach Art. 152 Abs. 2 EGV erläutert.
Schlüsselwörter
Öffentliche Gesundheit, Offene Methode der Koordinierung (OMK), EG-Vertrag, Gesundheitspolitik, Koordinierung, Subsidiarität, Gesundheitssysteme, Mitgliedstaaten, Herausforderungen, Chancen, Europäische Union.
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- Dr. Gerald G. Sander (Autor), 2010, Die Offene Methode der Koordinierung im Gesundheitsbereich in der EU, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/170928
