Auch in diesem Bereich spielen die drei B eine Rolle, sie sind:
- Betreiber
- Behörden
- Betroffene
Einordnung der Umweltsteuern in das System der Umweltinstrumente
Instrumente des Umweltrechts:
„ ...
- Planungsinstrumente
- Instrumente direkter Verhaltenssteuerung
- Instrumente indirekter Verhaltenssteuerung
- staatliche Eigenvornahme
- privatrechtliche Instrumente
- straf- und ordnungswidrigkeitsrechtliche Sanktionen.“ (1)
Die Umweltsteuern fallen in den Instrumentenbereich der indirekten (mittelbaren) Verhaltenssteuerung, da sie die drei B motivieren sollen, etwas für die Umwelt zu tun. Also die Umweltressourcen in Zukunft weniger oder gar nicht mehr zu nutzen.
Die indirekten Instrumente der Verhaltenssteuerung sind erfolgsorientiert und haben somit kein fest vorgegebenes Ziel, sondern geben die Richtung an.
[...]
_____
(1) Umweltrecht; Michael Kloepfer, 2. Auflage; C.H.-Beck-Verlag; 1998; Seite 196
Inhaltsverzeichnis
1. Einordnung der Umweltsteuern in das System der Umweltinstrumente
2. Welche Vor- und Nachteile hat die indirekte Verhaltenssteuerung gegenüber der direkten Verhaltenssteuerung?
3. Welche Funktion haben Umweltabgaben und gibt es eine Einteilung dieser Funktion?
4. Was sind Steuern und Abgaben?
5. Nachfolgend zwei Möglichkeiten der Einteilung von Steuern
6. Gibt es ein Umweltsteuergesetz bzw. Umweltabgabengesetz und wem stehen die Steuern bzw. Abgaben zu?
7. Wie sollten Umweltsteuern sein?
8. Welche Kriterien spielen bei der Einführung von Umweltsteuern bzw. Umweltabgaben eine Rolle?
9. Fragen, über die man mal in diesem Zusammenhang nachdenken könnte!
Zielsetzung und Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht die Rolle von Umweltsteuern und Umweltabgaben als Instrumente der indirekten Verhaltenssteuerung im deutschen Umweltrecht. Ziel ist es, die theoretische Einordnung dieser Instrumente, ihre funktionale Abgrenzung gegenüber direkten Auflagen sowie die zentralen Kriterien für ihre praktische Implementierung zu analysieren.
- Einordnung von Umweltsteuern in das System der Umweltinstrumente
- Gegenüberstellung direkter und indirekter Verhaltenssteuerung
- Funktionsweise und Differenzierung von Umweltabgaben
- Steuerrechtliche Grundlagen und gesetzgeberische Kompetenzen
- Kriterien für eine erfolgreiche Einführung umweltpolitischer Steuerungsinstrumente
Auszug aus dem Buch
Welche Vor- und Nachteile hat die indirekte Verhaltenssteuerung gegenüber der direkten Verhaltenssteuerung?
Vorteile gegenüber der direkten Verhaltenssteuerung:
- von Seiten des Staates ist nicht so ein hoher Informationsstand notwendig, da die indirekte Verhaltenssteuerung an die Umweltnutzung bzw. Umweltbelastung festgemacht wird und nicht an dem Produktionsaufbau. Der Staat kommt also von außerhalb des Betriebes an die Informationen, durch Institutionen, die sich mit der Umweltnutzung und Umweltbelastung befassen.
- Es werden in den meisten Fällen die Kosten des Verursachers bei der Ermittlung der Abgaben berücksichtigt. Somit werden alle gleich behandelt, egal, wie viel Kosten Ihnen bei der Verfolgung des Ziels entstehen.
- Indirekte Verhaltenssteuerungsinstrumente lassen sich politisch leichter durchsetzen als direkte Verhaltenssteuerung, da die direkte Steuerung für die einzelnen Parteien offenkundiger und eher nachvollziehbar sind.
- Der Steuerpflichtige hat die Möglichkeit der Steuerlast auszuweichen und damit dem Umweltschutz zu dienen oder aber sich der Steuerlast zu beugen und damit dem Umweltschutz nicht zu dienen. Er kann sich selbst entscheiden.
- In aller Regel wird der Steuerpflichtige versuchen der Steuerlast auszuweichen und somit sich im Sinne der Umwelt verhalten. Bei der direkten Verhaltenssteuerung sind keine Sanktionen vorgesehen, auch nicht, wenn das Ziel nicht erreicht wird. So dass jeder Betroffene sich der zielstrebigen Umsetzung des Ziels entziehen kann ohne eine Strafe befürchten zu müssen.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einordnung der Umweltsteuern in das System der Umweltinstrumente: Dieses Kapitel verortet Umweltsteuern als Instrumente der indirekten Verhaltenssteuerung innerhalb des Umweltrechts, die Anreize für umweltschonendes Handeln setzen.
2. Welche Vor- und Nachteile hat die indirekte Verhaltenssteuerung gegenüber der direkten Verhaltenssteuerung?: Hier werden die Flexibilität und der geringere Informationsbedarf der indirekten Steuerung den Vorteilen einer direkten, zielgenaueren Vorgabepolitik gegenübergestellt.
3. Welche Funktion haben Umweltabgaben und gibt es eine Einteilung dieser Funktion?: Das Kapitel unterscheidet zwischen Umweltlenkungsabgaben, die Verhaltensänderungen motivieren, und Umweltfinanzierungsabgaben, bei denen das Fiskalziel dominiert.
4. Was sind Steuern und Abgaben?: Es werden die rechtlichen Definitionen von Steuern und steuerlichen Nebenleistungen gemäß der Abgabenordnung erläutert.
5. Nachfolgend zwei Möglichkeiten der Einteilung von Steuern: Dieses Kapitel bietet einen systematischen Überblick über die steuerliche Einteilung in direkte/indirekte Steuern sowie Besitz-, Verkehrs- und Verbrauchssteuern.
6. Gibt es ein Umweltsteuergesetz bzw. Umweltabgabengesetz und wem stehen die Steuern bzw. Abgaben zu?: Die Analyse zeigt auf, dass es in Deutschland kein einheitliches Umweltsteuergesetz gibt und die Zuständigkeiten zwischen Bund und Ländern je nach Steuerart variieren.
7. Wie sollten Umweltsteuern sein?: Hier werden vier essenzielle Kriterien – Internationalität, Interdisziplinarität, Interaktivität und Institutionalisierung – für die Ausgestaltung von Steuerungsinstrumenten definiert.
8. Welche Kriterien spielen bei der Einführung von Umweltsteuern bzw. Umweltabgaben eine Rolle?: Das Kapitel führt zentrale wirtschaftspolitische und ökologische Anforderungen wie ökonomische Effizienz, Praktikabilität und Wettbewerbskonformität auf.
9. Fragen, über die man mal in diesem Zusammenhang nachdenken könnte!: Zum Abschluss werden offene Fragestellungen zur EU-Ebene und zur praktischen Umsetzung der Steuerungskriterien formuliert.
Schlüsselwörter
Umweltsteuern, Umweltabgaben, Verhaltenssteuerung, Umweltrecht, Verursacherprinzip, Umweltlenkungsabgabe, Umweltfinanzierungsabgabe, Abgabenordnung, Lenkungswirkung, ökonomische Effizienz, Umweltbundesamt, Steuerrecht, Umweltpolitik.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit befasst sich mit der rechtlichen und funktionalen Einordnung von Umweltsteuern und Umweltabgaben innerhalb des deutschen Umweltschutzsystems.
Welche zentralen Themenfelder werden behandelt?
Die zentralen Themen umfassen die Systematik umweltrechtlicher Steuerungsinstrumente, die Abgrenzung von Steuerarten sowie die Kriterien für eine effektive umweltpolitische Ausgestaltung.
Was ist das primäre Ziel der Arbeit?
Das Ziel ist es, aufzuzeigen, wie Umweltsteuern als indirekte Steuerungsinstrumente funktionieren, worin ihre Vor- und Nachteile gegenüber direkten Auflagen liegen und welche Anforderungen an ihre praktische Umsetzung gestellt werden.
Welche wissenschaftliche Methode liegt der Arbeit zugrunde?
Es handelt sich um eine rechtswissenschaftliche und ordnungspolitische Analyse, die auf der Auswertung von Fachliteratur und verfassungsrechtlichen Urteilen (BVerfG) basiert.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die Definition von Instrumenten, die Gegenüberstellung von direkter und indirekter Verhaltenssteuerung, die steuerrechtliche Einordnung sowie die Anforderungen an die Implementierung durch staatliche Institutionen.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Die Arbeit wird maßgeblich durch Begriffe wie Umweltlenkungsabgabe, Verursacherprinzip, ökonomische Effizienz und Verhaltenssteuerung geprägt.
Warum gibt es in Deutschland kein einheitliches Umweltsteuergesetz?
Das Dokument stellt fest, dass Umweltaspekte bisher oft in bestehende Steuergesetze integriert werden, anstatt ein eigenständiges Gesamtgesetz zu bilden, wobei jedoch auf EU-Ebene über einheitliche Lösungen diskutiert wird.
Welche Rolle spielt das Umweltbundesamt in diesem Kontext?
Das Umweltbundesamt fungiert als zentrale Institution, die für die Koordination und Überwachung umweltpolitischer Maßnahmen sowie die Öffentlichkeitsarbeit zuständig ist.
- Quote paper
- Tanja Wendland (Author), 2003, Umweltsteuern bzw. Umweltabgaben, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/17164
