Am 11. September wurde der bis dahin verheerendste Terroranschlag der Geschichte verübt.
Mehrere Verkehrsflugzeuge wurden entführt und in selbstmörderischen Aktionen in die beiden Türme des World Trade Centers geflogen, was die Wolkenkratzer zum Einsturz brachte und tausende Menschen tötete. Eine weitere Maschine wurde ins Pentagon gesteuert, die vierte entführte Maschine sollte wahrscheinlich das Weiße Haus treffen, stürzte aber aufgrund eines Kampfes zwischen Entführern und Passagieren, die inzwischen von den anderen Anschlägen erfahren hatten, auf freiem Feld bei Shanksville, Pennsilvania ab.
Nicht nur die Zahl der Opfer, 3066 Menschen verloren durch die Anschläge ihr Leben, sondern auch die Symbolik der ausgewählten Ziele und die mediale Multiplikation der Ereignisse könnten die Anschläge zu einem historischen Schlüsselereignis – vergleichbar dem Fall der Mauer oder dem Ende des II. Weltkrieges – machen.
Von der damaligen US-Regierung unter Präsident George Bush wurden die Anschläge als Kriegserklärung begriffen, was diese ihrerseits veranlasste, einen War on Terror auszurufen. Dieser sollte nicht nur den Terroristen und ihren Netzwerken gelten, sondern auch jenen, „who harbor them and feed them and house them“ . Gemeint war mit letzterem insbesondere das afghanische Taliban-Regime, dass im Verdacht stand, dem al-Qaida Terrornetzwerk einen Rückzugsraum zu bieten. Inwieweit auch tatsächlich mutmaßliche Verbindungen zwischen Saddam Hussein und islamistischen Terrororganisationen Grund für den Irak-Krieg waren, oder ob diese nie bewiesenen Verbindungen nur Vorwände für einen lange gewollten und geplanten Einmarsch waren , soll hier nicht weiter geklärt werden. Vielmehr soll ein genauer Blick auf die Mittel geworfen werden, mit denen der War on Terror im Innern geführt wurde. Insbesondere mit Blick auf die Vorgehensweise der Bush-Administration im Vergleich zu dem Verhalten der neuen Regierung unter Präsident Barack Obama.
Inhaltsverzeichnis
- I. Die Sicherheitspolitik unter Präsident Bush
- II. Die Sicherheitspolitik unter Präsident Obama
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Der Text analysiert die Sicherheitspolitik der USA im Kampf gegen den Terrorismus nach den Anschlägen vom 11. September 2001. Im Fokus stehen die Maßnahmen der Bush- und Obama-Administration und deren Auswirkungen auf die Rechtsstaatlichkeit.
- Die rechtlichen Rahmenbedingungen des „War on Terror“
- Die Rolle des USA PATRIOT Act und der Authorization for Use of Military Force (AUMF)
- Die Anwendung von Folter und Geheimgefängnissen
- Der Wandel der Sicherheitspolitik unter Präsident Obama
- Die Herausforderungen bei der Schließung des Gefangenenlagers Guantanamo
Zusammenfassung der Kapitel
I. Die Sicherheitspolitik unter Präsident Bush
Dieses Kapitel beleuchtet die Reaktion der Bush-Administration auf die Anschläge vom 11. September 2001. Es beschreibt die Einführung des „War on Terror“ und die damit einhergehenden Maßnahmen, wie die Verabschiedung des USA PATRIOT Act und die Ermächtigung zur Anwendung militärischer Gewalt durch die AUMF. Das Kapitel analysiert die Auswirkungen dieser Maßnahmen auf die Rechtsstaatlichkeit und zeigt auf, wie die Bush-Administration den rechtlichen Rahmen dehnte, um den Kampf gegen den Terrorismus zu führen. Insbesondere werden die Anwendung von Folter, die Einrichtung von CIA-Geheimgefängnissen und die dauerhafte Inhaftierung von Terrorverdächtigen ohne Anklageerhebung beleuchtet.
II. Die Sicherheitspolitik unter Präsident Obama
Dieses Kapitel untersucht die Sicherheitspolitik der Obama-Administration im Kampf gegen den Terrorismus. Es zeigt die Veränderungen auf, die Obama in der Sicherheitspolitik angestrebt hat, um die Rechtsstaatlichkeit zu stärken. Dazu gehören die Schließung von Geheimgefängnissen, die Beendigung von Folterpraktiken und die Beendigung der Bezeichnung „enemy combatants“ für Häftlinge in Guantanamo. Das Kapitel beleuchtet jedoch auch die Schwierigkeiten, die Obama bei der Umsetzung seiner Ziele erfahren hat, insbesondere bei der Schließung des Gefangenenlagers Guantanamo.
Schlüsselwörter
Die zentralen Themen des Textes sind der Kampf gegen den Terrorismus, die Rechtsstaatlichkeit, die Sicherheitspolitik der USA, der USA PATRIOT Act, die Authorization for Use of Military Force (AUMF), Folter, Geheimgefängnisse, Guantanamo, Barack Obama, George W. Bush.
- Quote paper
- Dr. Stephan Büsching (Author), 2011, Der Kampf gegen den Terrorismus unter den Bedingungen des Rechtsstaates in den Vereinigten Staaten, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/171687
