Am 11. September wurde der bis dahin verheerendste Terroranschlag der Geschichte verübt.
Mehrere Verkehrsflugzeuge wurden entführt und in selbstmörderischen Aktionen in die beiden Türme des World Trade Centers geflogen, was die Wolkenkratzer zum Einsturz brachte und tausende Menschen tötete. Eine weitere Maschine wurde ins Pentagon gesteuert, die vierte entführte Maschine sollte wahrscheinlich das Weiße Haus treffen, stürzte aber aufgrund eines Kampfes zwischen Entführern und Passagieren, die inzwischen von den anderen Anschlägen erfahren hatten, auf freiem Feld bei Shanksville, Pennsilvania ab.
Nicht nur die Zahl der Opfer, 3066 Menschen verloren durch die Anschläge ihr Leben, sondern auch die Symbolik der ausgewählten Ziele und die mediale Multiplikation der Ereignisse könnten die Anschläge zu einem historischen Schlüsselereignis – vergleichbar dem Fall der Mauer oder dem Ende des II. Weltkrieges – machen.
Von der damaligen US-Regierung unter Präsident George Bush wurden die Anschläge als Kriegserklärung begriffen, was diese ihrerseits veranlasste, einen War on Terror auszurufen. Dieser sollte nicht nur den Terroristen und ihren Netzwerken gelten, sondern auch jenen, „who harbor them and feed them and house them“ . Gemeint war mit letzterem insbesondere das afghanische Taliban-Regime, dass im Verdacht stand, dem al-Qaida Terrornetzwerk einen Rückzugsraum zu bieten. Inwieweit auch tatsächlich mutmaßliche Verbindungen zwischen Saddam Hussein und islamistischen Terrororganisationen Grund für den Irak-Krieg waren, oder ob diese nie bewiesenen Verbindungen nur Vorwände für einen lange gewollten und geplanten Einmarsch waren , soll hier nicht weiter geklärt werden. Vielmehr soll ein genauer Blick auf die Mittel geworfen werden, mit denen der War on Terror im Innern geführt wurde. Insbesondere mit Blick auf die Vorgehensweise der Bush-Administration im Vergleich zu dem Verhalten der neuen Regierung unter Präsident Barack Obama.
Inhaltsverzeichnis
I. Die Sicherheitspolitik unter Präsident Bush
II. Die Sicherheitspolitik unter Präsident Obama
III. Vergleich der Sicherheitspolitik von George Bush und Barack Obama
Zielsetzung & Themen der Arbeit
Diese Arbeit analysiert und vergleicht die sicherheitspolitischen Strategien der US-Regierungen unter George W. Bush und Barack Obama im Kontext der Rechtsstaatlichkeit nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001, wobei der Fokus auf dem Spannungsfeld zwischen Terrorismusbekämpfung und rechtsstaatlichen Prinzipien liegt.
- Reaktion der Bush-Administration auf 9/11 und der "War on Terror"
- Analyse der gesetzlichen Maßnahmen wie AUMF und USA PATRIOT Act
- Menschenrechtliche Problematiken und die Praxis in Guantanamo
- Der sicherheitspolitische Politikwechsel unter Barack Obama
- Vergleichende Bewertung der rechtsstaatlichen Ansätze beider Administrationen
Auszug aus dem Buch
Die Sicherheitspolitik unter Präsident Obama
Am 20. Januar 2009 wurde in den USA ein neuer Präsident vereidigt: Barack Obama. Obama wurde während des Wahlkampfes zu einem Hoffnungsträger für den Teil der amerikanischen Bevölkerung, der einen politischen Wandel ersehnte, und tatsächlich zeichnete sich schon kurz nach dem Amtsantritt Obamas ein umfassender Politikwechsel ab. Diese Veränderungen betreffen nicht nur die Außen- und Sicherheitspolitik, sondern mindestens ebenso sehr die Wirtschafts- und Sozialpolitik. Letztere Politikbereiche sollen hier aber nicht näher behandelt werden. Für den Bereich der Sicherheitspolitik lässt sich feststellen, dass der Kampf gegen den Terrorismus als zentrales Element der Sicherheitspolitik zwar nicht aufgegeben wurde, die neue US-Regierung aber offensichtlich zumindest gewillt ist, in diesem Kampf sich im Rahmen des nationalen und internationalen Rechts zu bewegen, auch wenn sich dies in der praktischen Politik teilweise als äußerst schwierig zu erweisen scheint.
Zusammenfassung der Kapitel
I. Die Sicherheitspolitik unter Präsident Bush: Dieses Kapitel beleuchtet die Maßnahmen nach dem 11. September, darunter den "War on Terror", die AUMF-Resolution, den USA PATRIOT Act und die Praxis von Geheimgefängnissen und Foltermethoden.
II. Die Sicherheitspolitik unter Präsident Obama: Der Abschnitt behandelt den politischen Wandel nach Obamas Amtsantritt, seine Versuche zur Schließung von Guantanamo und die Bemühungen, das militärische Vorgehen wieder in den Rahmen von nationalem und internationalem Recht zu führen.
III. Vergleich der Sicherheitspolitik von George Bush und Barack Obama: Das Schlusskapitel stellt den fundamentalen Unterschied in der Handhabung rechtsstaatlicher Prinzipien zwischen beiden Regierungen gegenüber und erörtert den schwierigen Balanceakt zwischen Sicherheit und Werten.
Schlüsselwörter
USA, Sicherheitspolitik, Terrorismusbekämpfung, Rechtsstaatlichkeit, Guantanamo, War on Terror, George W. Bush, Barack Obama, USA PATRIOT Act, Menschenrechte, Militärtribunale, Terrorismus, Demokratie, Folter, Verfassung
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser wissenschaftlichen Arbeit grundlegend?
Die Arbeit untersucht die sicherheitspolitischen Reaktionen der Vereinigten Staaten auf den Terrorismus nach dem 11. September 2001 und bewertet diese im Hinblick auf ihre Vereinbarkeit mit rechtsstaatlichen Prinzipien.
Welches sind die zentralen Themenfelder der Untersuchung?
Im Zentrum stehen die Anti-Terror-Gesetzgebung, die Anwendung von Sondergerichten, die Behandlung von Terrorverdächtigen sowie der Vergleich der Regierungsstile von Bush und Obama.
Was ist das primäre Ziel der Forschungsarbeit?
Das Ziel ist es, den Unterschied in der sicherheitspolitischen Ausrichtung zwischen der Bush-Administration, die rechtsstaatliche Normen teils ignorierte, und der Obama-Administration, die eine Rückkehr zu rechtsstaatlichen Standards anstrebte, zu analysieren.
Welche wissenschaftliche Methode wird in dieser Arbeit angewendet?
Die Arbeit nutzt eine politikwissenschaftliche und rechtliche Analyse, basierend auf einer Untersuchung der offiziellen Regierungsdokumente, gesetzlichen Grundlagen und einer Auswertung sicherheitspolitischer Entwicklungen.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die detaillierte Analyse der Bush-Ära (AUMF, Patriot Act), die sicherheitspolitische Wende unter Obama (Guantanamo, Diplomatie) und einen direkten Vergleich beider Ansätze.
Durch welche Schlüsselwörter lässt sich diese Analyse am besten charakterisieren?
Zu den wichtigsten Begriffen gehören Terrorismusbekämpfung, Rechtsstaat, War on Terror, Menschenrechte, Guantanamo sowie die Präsidenten Bush und Obama.
Wie bewertet der Autor den Versuch von Präsident Obama, Guantanamo zu schließen?
Der Autor stellt fest, dass Obama zwar den Willen zur Schließung zeigte, dabei aber auf massive politische Widerstände im Kongress und praktische Probleme bei der Unterbringung ehemaliger Häftlinge stieß.
Warum mussten unter Präsident Obama dennoch Militär-Sondergerichte wieder eingesetzt werden?
Aufgrund des Widerstands des Kongresses gegen Prozesse vor Zivilgerichten und der Sorge der Administration, dass bei Zivilprozessen Beweise aufgrund vorangegangener Misshandlungen der Häftlinge zur Verfahrenseinstellung führen könnten, sah sich Obama dazu gezwungen.
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- Dr. Stephan Büsching (Author), 2011, Der Kampf gegen den Terrorismus unter den Bedingungen des Rechtsstaates in den Vereinigten Staaten, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/171687
