Finanzen sind ein „wesentlicher Teil der Macht geworden“ wusste der zur Zeit der Aufklärung aufgewachsene und sozialisierte liberale Freigeist Georg Wilhelm Friedrich Hegel nach dem ausgiebigem Studium breiter Wissenschaftsdebatten auf mannigfaltigen Gebieten zu berichten. Friedrich Nietzsche wiederum titulierte Geld als „das Brecheisen der Macht“, mit welchem bildlichem Vergleich er sehr zutreffend auf die besondere Stellung des Geldes für den gesamten Staatsbetrieb schon zu so früher Zeit hinwies. In dieselbe Richtung begaben sich Josef Isensee und Paul Kirchhof als sie folgendes dazu erklärten:
„Die Finanzgewalt ist die wirkmächtigste Erscheinung der Staatsgewalt. Sie gibt dem modernen Staat die Gestaltungskraft.“
Aus diesem Zitat ist auch die hervorgehobene Stellung des Bundesministers der Finanzen bei Haushaltskonsolidierungen heraus zu erklären. Seine Position und Vormachtstellung in entscheidenden Planphasen zur Aufstellung des Staatshaushaltes werden im fünften Kapitel noch genauer behandelt. Der zweite Teil des Zitats zeigt die Möglichkeiten einer Regierung, ihre Selbstdarstellung zu verbessern, auf. Die finanzielle Situation eines Landes bedingt zu großen Teilen die Regierungsperformanz, sodass Konjunktureinflüsse eine hervorgehobene Rolle bei Strategien und Organisation von Konsolidierungen spielen können. So weiß ebendieser Finanzminister über sein Anliegen thematisch bestens Bescheid:
„Eigentlich sparen wir gar nicht. Sparen versteht jeder darunter, ......... maßvoll zurück.“
Das Wort Sparen an sich in seiner ursprünglichen Bedeutung drückt aus, daß man etwas zurücklegt, was man zu einem bestimmten Zeitpunkt auch mal besessen hat. Betrachtet man sich die Bundesschulden genauer, so muss konstatiert werden, dass wir, also alle Bundesbürger und ausländischen Mitbürger, die durch öffentliche Steuergelder an der Finanzierung des Bundeshaushalts automatisch beteiligt sind, gar nicht sparen können, da wir das, was wir jetzt einsparen wollen, vorher nie besessen haben. Wie Finanzminister Schäuble es gradlinig ausdrückt, müssen wir weniger ausgeben, damit dann insgesamt weniger Schulden gemacht werden. Als Konsequenz muss die Nettoneuverschuldung zurückgefahren werden. Erst wenn hier ein positives Haushaltssaldo erreicht ist, kann überhaupt Bundesschuld des öffentlichen Haushaltes abgebaut werden. Ist diese gesamte Bundesschuld von heute etwa 1,7 Billionen Euro getilgt, kann man für zukünftige Generationen Geld zurücklegen und anfangen zu sparen.
Inhaltsverzeichnis
- Einführung
- Verschuldung und Staatstätigkeit
- Einführung in die finanzstatistische Terminologie
- Theorien der Staatstätigkeitsforschung
- Erklärung zum Ausbau des Sozialstaates/der Staatstätigkeit
- Rückbau des Sozialstaates/der Staatstätigkeit
- Implizite Staatsschuld
- Ursache der steigenden/ hohen Staatsverschuldung
- Historische Gründe der Verschuldung in Deutschland
- Aktueller Stand der öffentlichen Haushalte in Bund, Ländern und Kommunen
- Ideale Höhe der Staatsverschuldung
- Geschichtliche und rechtliche Aspekte - Reformen des Grundgesetzes
- Kurze Entwicklungsgeschichte der deutschen Finanzverfassung
- Grundgesetzänderungen der Finanzartikel
- Föderalismusreform I
- Föderalismusreform II
- Fragen zur Reform ante
- Kommission von Bundestag und Bundesrat zur Modernisierung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen
- Ergebnisse
- Artikel 115 GG – Öffnungsklausel - Schuldenschranke
- Artikel 109 GG – nachhaltige Finanzpolitik
- EU-Verträge
- Haushaltskonsolidierung
- Warum überhaupt Haushalte nachhaltig konsolidieren
- Definition
- Nachhaltigkeitsaspekte in der Finanzpolitik als Abwägen zwischen Wettbewerb und Solidarität
- Theorien zur Haushaltskonsolidierung
- Generationengerechtigkeit
- Konsolidieren/Sparen als Wachstumsbremse
- Prämissen für Haushaltskonsolidierungen
- Schuldenbremse oder Schuldenschranke?
- Das Modell der Schweizer Schuldenbremse
- Analyse der Schweizer Schuldenbremse
- Deutsches Modell der institutionellen Schuldenbeschränkung
- Unterschiede zwischen Schweizer und Deutschem Modell
- Ausgabenseitige oder einnahmeseitige Konsolidierung
- Weitere Konsolidierungsmaßnahmen
- Globale Mindereinnahmen - Rasenmähermethode
- Goldene Regeln
- Finanzierungsvorbehalt
- Subventionsabbau
- Bürgerhaushalte (Köln)
- Möglichkeiten zum (technischen) Abbau der Staatsverschuldung
- Inflation
- Privatisierung von Staatsvermögen
- Wirtschaftswachstum
- Ausgaben senken
- Steuererhöhung
- Staatsbankrott / Insolvenz
- Rolle der (politischen) Akteure beim Konsolidieren
- Rolle des Finanzministers und der Bundeskanzlerin
- Bundesländer
- Gewerkschaften
- Opposition
- Kommunen
- Strategie zur richtigen Konsolidierung
- Haushaltskonsolidierung in der öffentlichen Diskussion
- EU
- Institutionelle Regelung/ Stabilitätspakt
- Verschuldungsproblematik unter kulturellen Aspekten
- Lösungen auf EU - Ebene gegen Verschuldung der Mitgliedsländer
- Vergleich der Verschuldung bzw. Umgang mit Verschuldung in anderen Staaten
- Europäische Union
- Außereuropäische Industrieländer
- Entwicklungsländer
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit untersucht die Wahrscheinlichkeit einer nachhaltigen und effizienten Haushaltskonsolidierung in Deutschland unter Berücksichtigung einer Schuldenschranke. Sie analysiert die geschichtlichen und rechtlichen Rahmenbedingungen, verschiedene Theorien zur Haushaltskonsolidierung und mögliche Konsolidierungsmaßnahmen. Die Rolle politischer Akteure und der Einfluss der EU werden ebenfalls beleuchtet.
- Analyse der Ursachen und des Ausmaßes der deutschen Staatsverschuldung
- Untersuchung verschiedener Theorien und Strategien zur Haushaltskonsolidierung
- Bewertung der Wirksamkeit verschiedener Konsolidierungsmaßnahmen
- Analyse der Rolle politischer Akteure im Konsolidierungsprozess
- Einordnung der deutschen Situation im europäischen Kontext
Zusammenfassung der Kapitel
Einführung: Die Einleitung beschreibt die Bedeutung der Finanzpolitik für den Staat und die Herausforderungen der Haushaltskonsolidierung in Deutschland. Sie führt die zentrale Forschungsfrage ein: Wie wahrscheinlich ist eine nachhaltige und effiziente Haushaltskonsolidierung unter Berücksichtigung einer institutionellen Beschränkung?
Verschuldung und Staatstätigkeit: Dieses Kapitel definiert grundlegende finanzstatistische Begriffe und beleuchtet Theorien zur Staatstätigkeit. Es analysiert die Ursachen der steigenden Staatsverschuldung in Deutschland, sowohl historisch als auch im aktuellen Kontext. Es wird der aktuelle Stand der öffentlichen Haushalte in Bund, Ländern und Kommunen beschrieben und die Frage nach einer idealen Höhe der Staatsverschuldung diskutiert.
Geschichtliche und rechtliche Aspekte - Reformen des Grundgesetzes: Dieses Kapitel behandelt die Entwicklung der deutschen Finanzverfassung, insbesondere die Reformen des Grundgesetzes, die die Finanzbeziehungen zwischen Bund und Ländern betreffen. Der Fokus liegt auf der Bedeutung von Artikel 115 (Schuldenschranke) und Artikel 109 (nachhaltige Finanzpolitik) des Grundgesetzes und deren Auswirkungen auf die Haushaltskonsolidierung. Der Einfluss der EU-Verträge wird ebenfalls beleuchtet.
Haushaltskonsolidierung: Dieses Kapitel definiert den Begriff der Haushaltskonsolidierung und analysiert die Notwendigkeit nachhaltiger Finanzpolitik. Es beleuchtet die Abwägung zwischen Wettbewerb und Solidarität als wichtige Nachhaltigkeitsaspekte in der Finanzpolitik.
Theorien zur Haushaltskonsolidierung: Dieses Kapitel präsentiert und analysiert verschiedene Theorien zur Haushaltskonsolidierung. Es diskutiert die Auswirkungen von Konsolidierungsmaßnahmen auf das Wirtschaftswachstum und die Generationengerechtigkeit. Es vergleicht das Schweizer Modell der Schuldenbremse mit dem deutschen Ansatz der institutionellen Schuldenbeschränkung. Die Frage nach ausgaben- oder einnahmeseitiger Konsolidierung wird ebenfalls behandelt.
Weitere Konsolidierungsmaßnahmen: Dieses Kapitel beschreibt verschiedene Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung, wie den Abbau von Subventionen, die Privatisierung von Staatsvermögen und die Rolle verschiedener politischer Akteure bei der Konsolidierung. Die Kapitel diskutiert auch die Vor- und Nachteile der verschiedenen Maßnahmen und deren Auswirkungen auf die Wirtschaft und die Gesellschaft.
EU: Dieses Kapitel befasst sich mit den institutionellen Regelungen auf EU-Ebene zur Vermeidung von Staatsschuldenkrisen. Es analysiert den Stabilitätspakt und diskutiert die Verschuldungsproblematik im Kontext kultureller Aspekte. Es beleuchtet Lösungsansätze der EU zur Bekämpfung der Verschuldung der Mitgliedsstaaten.
Vergleich der Verschuldung bzw. Umgang mit Verschuldung in anderen Staaten: Dieses Kapitel vergleicht den Umgang mit Staatsverschuldung in verschiedenen Ländern, sowohl innerhalb als auch außerhalb Europas. Es analysiert die Unterschiede in den Strategien und den damit verbundenen Erfolgen und Herausforderungen.
Schlüsselwörter
Haushaltskonsolidierung, Staatsverschuldung, Schuldenschranke, Finanzpolitik, Nachhaltigkeit, Generationengerechtigkeit, Föderalismus, EU-Stabilitätspakt, Konsolidierungsmaßnahmen, Wirtschaftswachstum.
Häufig gestellte Fragen (FAQ) zu: Haushaltskonsolidierung in Deutschland
Was ist der Gegenstand dieser Arbeit?
Diese Arbeit untersucht die Wahrscheinlichkeit einer nachhaltigen und effizienten Haushaltskonsolidierung in Deutschland unter Berücksichtigung einer Schuldenschranke. Analysiert werden die geschichtlichen und rechtlichen Rahmenbedingungen, verschiedene Theorien zur Haushaltskonsolidierung und mögliche Konsolidierungsmaßnahmen. Die Rolle politischer Akteure und der Einfluss der EU werden ebenfalls beleuchtet.
Welche Themen werden im Einzelnen behandelt?
Die Arbeit deckt ein breites Spektrum an Themen ab, darunter die Analyse der Ursachen und des Ausmaßes der deutschen Staatsverschuldung, die Untersuchung verschiedener Theorien und Strategien zur Haushaltskonsolidierung, die Bewertung der Wirksamkeit verschiedener Konsolidierungsmaßnahmen, die Analyse der Rolle politischer Akteure im Konsolidierungsprozess und die Einordnung der deutschen Situation im europäischen Kontext. Es werden auch geschichtliche und rechtliche Aspekte, insbesondere Reformen des Grundgesetzes und die Rolle des EU-Stabilitätspakts, behandelt.
Welche Kapitel umfasst die Arbeit?
Die Arbeit gliedert sich in folgende Kapitel: Einführung, Verschuldung und Staatstätigkeit, Geschichtliche und rechtliche Aspekte - Reformen des Grundgesetzes, Haushaltskonsolidierung, Theorien zur Haushaltskonsolidierung, Weitere Konsolidierungsmaßnahmen, EU und Vergleich der Verschuldung bzw. Umgang mit Verschuldung in anderen Staaten. Jedes Kapitel befasst sich mit spezifischen Aspekten der Haushaltskonsolidierung.
Wie wird die Staatsverschuldung in Deutschland analysiert?
Die Analyse der Staatsverschuldung umfasst die Untersuchung der Ursachen (historisch und aktuell), die Betrachtung des aktuellen Stands der öffentlichen Haushalte (Bund, Länder, Kommunen), die Diskussion um die ideale Höhe der Staatsverschuldung und die Rolle von impliziten Staatsschulden.
Welche Theorien zur Haushaltskonsolidierung werden diskutiert?
Die Arbeit diskutiert verschiedene Theorien, darunter Aspekte der Generationengerechtigkeit, die Auswirkungen von Konsolidierungsmaßnahmen auf das Wirtschaftswachstum, die Prämissen für erfolgreiche Haushaltskonsolidierungen und den Vergleich verschiedener Modelle zur Schuldenbegrenzung (z.B. Schweizer Schuldenbremse vs. deutsches Modell).
Welche Konsolidierungsmaßnahmen werden betrachtet?
Die Arbeit beleuchtet eine Vielzahl von Konsolidierungsmaßnahmen, sowohl ausgaben- als auch einnahmeseitig. Dies umfasst beispielsweise den Abbau von Subventionen, die Privatisierung von Staatsvermögen, Maßnahmen wie die "Rasenmähermethode", die "Goldenen Regeln" und den Finanzierungsvorbehalt, sowie die Rolle von Bürgerhaushalten. Auch die Möglichkeiten des technischen Abbaus der Staatsverschuldung (Inflation, Wirtschaftswachstum etc.) werden diskutiert.
Welche Rolle spielen politische Akteure?
Die Arbeit analysiert die Rolle verschiedener politischer Akteure im Konsolidierungsprozess, einschließlich des Finanzministers, der Bundeskanzlerin, der Bundesländer, Gewerkschaften, der Opposition und der Kommunen. Es wird untersucht, wie diese Akteure die Konsolidierungsmaßnahmen beeinflussen und welche Strategien für eine erfolgreiche Konsolidierung verfolgt werden sollten.
Wie wird der europäische Kontext berücksichtigt?
Der europäische Kontext wird durch die Betrachtung des EU-Stabilitätspaktes, die Analyse der Verschuldungsproblematik unter kulturellen Aspekten und die Diskussion von Lösungsansätzen auf EU-Ebene gegen die Verschuldung der Mitgliedsstaaten berücksichtigt. Ein Vergleich mit anderen europäischen und außereuropäischen Ländern rundet die Analyse ab.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Schlüsselwörter sind: Haushaltskonsolidierung, Staatsverschuldung, Schuldenschranke, Finanzpolitik, Nachhaltigkeit, Generationengerechtigkeit, Föderalismus, EU-Stabilitätspakt, Konsolidierungsmaßnahmen und Wirtschaftswachstum.
Wo finde ich weitere Informationen?
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- Arbeit zitieren
- M.A. Gerrit Achenbach (Autor:in), 2010, Aktuelle Haushaltskonsolidierung in Deutschland, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/171818
