Reflexionen zum Aufsatz von Sigrid Betzelt "Der dritte Sektor in Fesseln"

Wirkungsweisen der Rahmenbedingungen des Dritten Sektors auf betriebliche Strukturen der Stiftung Schlesisches Museum zu Görlitz


Seminararbeit, 2005

18 Seiten, Note: 1,7


Leseprobe

Inhaltsverzeichnis

1. Einführender Begriffsdiskurs

2. Wirkungen rechtlicher Rahmenbedingungen
2.1. Eine Stiftung bürgerlichen Rechts im öffentlichen-rechtlichem Gewand
2.2. Vereinsrecht versus flexibles Handeln

3. Wirkungen finanzökonomischer Rahmenbedingungen
3.1. Auswirkungen des Zuwendungsrechts
3.2. Arbeitsförderungsrecht ohne Förderungsanspruch
3.3. Gemeinnützigkeitsrecht ohne Differenzkriterien
3.4. Probleme vom Durchlaufspendeverfahren bis zur Zuwendungsbescheinigung

4. Ausblick

L I T E R A T U R V E R Z E I C H N I S

1. Einführender Begriffsdiskurs

Der Dritte Sektor, auch Nonprofit-Sektor genannt, bezeichnet einen gesellschaftlichen Bereich, der durch ein Neben- und Miteinander von Marktmechanismus, staatlicher Steuerung und Leistung und gemeinschaftlicher Arbeit geprägt ist, in dem jedoch keiner dieser Mechanismen eindeutig vorherrscht[1]. Der Begriff wird auf Unternehmen angewandt, deren primäres wirtschaftliches Ziel nicht die Gewinnerzielung, sondern die Erbringung einer Leistung ist[2]. In diesem Bereich bewegt sich die vorliegende Arbeit.

Erarbeitet wurde sie in Auseinandersetzung mit dem Beitrag von Siegrid Betzelt

Der Dritte Sektor „in Fesseln“.[3] Sigrid Betzelts Fazit soll praxisbezogen mit betriebswirtschaftlichen Erfahrungen des Schlesischen Museums zu Görlitz diskutiert werden.

Der Begriff Dritter Sektor gelangt heute zur Bezeichnung all jener Einrichtungen, Verbände und Vereine, die auf eine andere Art und Weise funktionieren als staatliche Verwaltungs- und kommerzielle Wirtschaftsorganisationen und deren gesellschaftliche Rolle weder in der Bereitstellung marktgängiger Güter noch in politischen bzw. bürokratischen Steuerleistungen erschöpft ist. So werden verschiedene Gebilde[4] unter einem Terminus subsumiert und einer eigenen gesellschaftlichen Sphäre jenseits von Markt, Staat und privater Lebenswelt zugerechnet. Überblicksstudien zum Non-profit-sektor[5] führen vor Augen, wie hoch dessen Stellenwert innerhalb der modernen Organisationsgesellschaft ist. Anfang der 90er Jahre entfielen immerhin 4% der Bruttowert-schöpfung sowie des allgemeinen Beschäftigungsvolumens auf den Non-profit-bereich. Millionen von Bürgern sind mittels Mitgliedschaft oder ehrenamtlichem Engagement an den wirtschaftlichen und sozialen Prozessen in diesem Sektor beteiligt.

Innerhalb dieses eklektizistischen Gebildes erscheinen unterschiedliche Funktionsbereiche, Koordinationsmechanismen und soziale Verankerungen. Das Fehlen einer expliziten Gewinnorientierung erscheint vage und auslegungsfähig. Entsprechend kompliziert verlaufen dann auch die Versuche zu einer anschluss- und konsensfähigen Definition dessen, was den Dritten Sektor nun spezifisch auszeichnet. In der letzten Zeit hat die Dritte-Sektor-Forschung nicht nur in Deutschland stark an Aufmerksamkeit und Bedeutung gewonnen, doch anders als in den USA ist hierzulande die Forschungsinfrastruktur kaum institutionalisiert und hängt am Engagement einzelner.

Die in dieser Arbeit geäußerte Kritik stützt sich auf Erfahrungsberichte, auf Aussagen des Rechnungshofes des Freistaates Sachsen (SRH)[6], auf Erkenntnisse eines Workshops, den die Fachhochschule Meißen zusammen mit dem Institut für angewandte Soziokulturforschung i.G. zu diesem Thema durchgeführt hat und auf die Praxis am Schlesischen Museum zu Göritz.

2. Wirkungen rechtlicher Rahmenbedingungen

In der deutschen Rechtsordnung wird der Dritte Sektor einerseits durch eine hohe Regelungsdichte bestimmt, andererseits gelten für ihn keine einheitlichen Rechtgrundlagen. Auf die von Sigrid Betzelt beschriebene Vielfalt gesetzlicher Bestimmungen auf unterschiedlichen Regelungsebenen muss sich das Schlesische Museum mit entsprechendem Zeitaufwand immer wieder neu einstellen, denn diese Vielfalt unterliegt ständigen Änderungen. Aus der Fülle der Regelungszwänge soll nachfolgend lediglich auf Wirkungen von einzelnen Teilen des Stiftungs- und Vereinsrechts[7] eingegangen werden.

2.1. Eine Stiftung bürgerlichen Rechts im öffentlichen-rechtlichem Gewand

Das vom Bund, dem Land Sachsen, der Stadt Görlitz und der Landsmannschaft Schlesien getragene Schlesische Museum ist eine Stiftung bürgerlichen Rechts[8]. Der Bund und der Freistaat Sachsen bedienten sich für ihre Kulturaufgaben nach § 96 Bundesvertriebenenfördergesetz nicht mehr der Stiftung in öffentlich-rechtlicher Form, sondern der in privatrechtlicher Form.[9] Grund dafür waren seinerzeit erstens die Hoffnung auf einen vermeintlich größeren Gestaltungsspielraum der Exekutive. Darüber hinaus hoffte man zweitens, durch eine privatrechtliche Form der Stiftung die Tarifverträge für den öffentlichen Dienst nicht anwenden zu müssen.[10] Beides erwies sich als nicht durchsetzbar. Die Ursachen dafür liegen im, auch von Sigrid Betzelt genannten Fehlen von transparenten, einheitlichen und formalen Erfordernissen zur Errichtung von privatrechtlichen Stiftungen. In Kompensation dieses Mangels wurde zurückgegriffen auf die Erfordernisse öffentlich-rechtlicher Stiftungen und man hat damit die Vorteile der Stiftung des Privatrechts verschenkt.

Tendenziell bringt eine Stiftung des Privatrechts genau wie die anderen privatrechtlichen Gestaltungsformen den Vorteil größerer Flexibilität, transparenter Entscheidungen und eines betrieblichen Rechnungswesens mit sich. Das gilt jedoch nur für echte private Stiftungen, die flach organisiert sind. Die Stiftung Schlesisches Museum zu Görlitz stellt keine solche dar. Angesichts der Tatsache, dass öffentliche Einrichtungen als Stifter fungieren, kann man mit den derzeit amtierenden Stiftungsgremien nicht mehr von einer flachen Organisation sprechen. Dem Stiftungsrat gehören sieben Vertreter, dem Stiftungsvorstand fünf und dem Wissenschaftlichen Beirat sieben Mitglieder an. Kulturpolitische Gründe machen diesen Gremienaufbau erforderlich, hemmen aber gleichzeitig weitgehend die Flexibilität, da der Stiftungsrat als höchstes Gremium prinzipiell über

- den jährlichen Arbeitsplan und den jährlichen Tätigkeitsbericht
- den jährlichen Wirtschaftsplan und die Jahresrechnung
- die jährliche Entlastung des Vorstandes
- die Einstellung und Entlassung der festangestellten Mitarbeiter des Museumsbetriebes
- den Erlass der Geschäftsordnung
- die Belastung und Veräußerung von Stiftungsvermögen
- Investitionen und Erwerb von Kunst- und Sammlungsgegenständen

beschließt. Entscheidungen des Stiftungsrates werden zeitaufwendig über die beiden untergeordneten Gremien vorbereitet, diskutiert und danach vorgeschlagen. Mit diesem Vorschlag geht die Angelegenheit in den Stiftungsrat und wird in diesem Gremium noch einmal diskutiert.

Vorbereitungen und Nachbereitungen der vielen Gremiensitzungen ziehen sich von Sitzungstermin zu Sitzungstermin und persönliche Befindlichkeiten der Gremien-mitglieder finden sich in langen Protokolldiskursen wieder.

Das ganze Prozedere vervielfältigt sich mit dem Führen und Verwalten mehrerer Haushalte in der Geschäftsführung des Museums. Seit einigen Jahren wird der Geschäftsbereich des Kulturreferenten für Schlesien mit einem Sonderhaushalt geführt, der ebenfalls der Entscheidungshoheit der Stiftungsgremien unterliegt.[11] Weitere Sonderhaushalte sind die des baulichen Geschäftsbereiches[12] und die von größeren Projekthaushalten in zweistelliger Quantität.

[...]


[1] Typischerweise ist das in sozialen Bereichen der Fall, z.B. im Bereich der Selbsthilfegruppen.

[2] Gelegentlich wird der Begriff des Dritten Sektors auch zur Bezeichnung des Dienstleistungssektors einer Volkswirtschaft verwendet (tertiärer Sektor).

[3] Betzelt, Sigrid 2000: Der Dritte Sektor „in Fesseln“: Rechtliche und ökonomische Rahmenbedingungen. In: Nährlich, Stefan/ Zimmer, Annette (Hg.): Management in Nonprofit-Organisationen. Eine praxisorientierte Einführung. Opladen, 37-61.

[4] z.B. kommunale Unternehmen, Genossenschaften, Selbsthilfegruppen, Sportvereine

[5] Vgl. Schuppert 1995 oder Anheier 1998

[6] Vgl. dazu: Beratende Äußerung des SRH zur Kulturraumfinanzierung in Sachsen, Landtagsdrucksache 2/8163 vom 24.02.1998 und Jahresbericht des SRH 1999, Nr. 34 und 37.

[7] Die Rechtsformen der gemeinnützigen GmbH und der Genossenschaft werden im folgenden Text nicht

einbezogen.

[8] Vgl. dazu: Satzung der Stiftung Schlesisches Museum zu Görlitz in der vom Stiftungsrat am 13.02.02 geänderten Fassung.

[9] Die älteste privatrechtliche Kulturstiftung sind die Franckeschen Stiftungen in Halle. Sie stammt aus dem 17.Jahrhundert. Die Kulturstiftung der Länder und die Kulturstiftung des Bundes sind ebenfalls privatrechtliche Stiftungen.

[10] Der Staat weicht also aus dem von ihm selbst geschaffenen Regelungsdickicht in der öffentlichen Verwaltung gerne ins Privatrecht aus.

[11] Aufgrund der Neukonzeption der Bundesregierung für die kulturelle Breitenarbeit nach § 96 BVFG (Bundesvertriebenen- und Flüchtlingsgesetz) wurden fünf Kulturreferentenstellen für die ehemals deutschen Siedlungsgebiete in Ostmitteleuropa geschaffen, die bei den zuständigen Museen (dem Ostpreußischen Landesmuseum in Lüneburg, dem Pommerschen Landesmuseum in Greifswald, dem Donauschwäbischen Zentralmuseum in Ulm, dem Schlesischen Museum zu Görlitz) bzw. beim Adalbert-Stifter-Verein in München (für die böhmischen Länder) angesiedelt sind. Die Grundkonzeption sieht als Aufgabenbereiche die Medienarbeit, die Arbeit mit Schulen und weiteren Bildungseinrichtungen sowie die Jugendarbeit, die Museumsarbeit, grenzüberschreitende Maßnahmen sowie die Unterstützung der kulturellen Breitenarbeit der Landsmannschaften vor. Dabei übt der Kulturreferent die Funktion eines Zuwendungsgebers aus.

[12] Das Schlesische Museum trägt mit dem Schönhof und dessen Hinterhäusern seit Jahren eine hochkomplexe Baustelle.

Ende der Leseprobe aus 18 Seiten

Details

Titel
Reflexionen zum Aufsatz von Sigrid Betzelt "Der dritte Sektor in Fesseln"
Untertitel
Wirkungsweisen der Rahmenbedingungen des Dritten Sektors auf betriebliche Strukturen der Stiftung Schlesisches Museum zu Görlitz
Hochschule
Technische Universität Dresden  (Philosophische Fakultät, Institut für Soziologie)
Veranstaltung
Kultursoziologie
Note
1,7
Autor
Jahr
2005
Seiten
18
Katalognummer
V172003
ISBN (eBook)
9783640917167
ISBN (Buch)
9783640917457
Dateigröße
510 KB
Sprache
Deutsch
Anmerkungen
Schlagworte
Dritter Sektor
Arbeit zitieren
Ramona Faltin (Autor), 2005, Reflexionen zum Aufsatz von Sigrid Betzelt "Der dritte Sektor in Fesseln", München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/172003

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