Seit seinem Bestehen unterliegt das Verwaltungsrecht einem ständigen Prozess der Anpassung. In den letzten Jahrzehnten haben sich informale Handlungsformen des Verwaltungshandelns entwickelt, die auch seit einiger Zeit im Mittelpunkt des wissenschaftlichen Interesses stehen.
Entformalisiertes Verwaltungshandeln kann z.B. in geheimen Absprachen
der Regierung mit der Wirtschaft bei der Frage nach der AKW Laufzeitverlängerung vermutet werden. Aber auch einige Verwaltungsebenen niedriger kann es beim Genehmigungsverfahren der Loveparade in Duisburg Anwendung gefunden haben. Die aktuelle Bedeutung informalen Verwaltungshandelns lässt sich nicht wegdiskutieren. Die Auffassungen darüber, wie diese Verwaltungspraxis zu beurteilen ist gehen jedoch weit
auseinander. Im Mittelpunkt stehen hierbei nicht zuletzt Befürchtungen, dass rechtsstaatliche Grundsätze unterlaufen werden könnten.
Ziel dieser Arbeit ist es, in das ‚Phänomen’ des informalen Verwaltungshandelns einzuführen, dessen Vorteile für die Verwaltung darzustellen und im Besonderen dessen Gefahren für den demokratischen Rechtsstaat darzulegen.
Zur Erklärung der verfassungsrechtlichen Problematik ist es notwendig, zunächst die Funktionen sowie die typischen Erscheinungsformen informaler Absprachen zu schildern. Dazu werden nach einer Eingrenzung und Präzisierung der Begrifflichkeiten in Kapitel B die praktische Bedeutung und die Erscheinungsformen informalen Verwaltungshandelns in Kapitel C dargestellt. In Kapitel D sollen die Ursachen und die Gründe für die
verbreitete Anwendung erläutert werden und in Kapitel E geht es nach der Darstellung des Demokratie- und Rechtsstaatsprinzips um die verfassungsrechtlichen Gefahren entformalisierten Verwaltungshandelns. Zum Schluss wird in Kapitel F die Arbeit zusammengefasst und ein Fazit gezogen.
Es existiert eine breite Basis an Literatur mit Bezug zum Thema der Entformalisierung der Verwaltung. Die überwiegende Mehrheit der Meinungen bewertet das informale Verwaltungshandeln grundsätzlich als positiv. Indes wird aber zugleich auf die damit verbundenen Nachteile und Gefahren, insbesondere vor dem Hintergrund ihrer verfassungsrechtlichen Zulässigkeit, hingewiesen. Teilweise wird informales Handeln als Handlungsform aus der „Dunkelkammer des Rechtsstaats“ gesehen und mit illegalen Praktiken verglichen. Teils wird in der Literatur das Thema auch im Zusammenhang
mit dem Auftreten von Korruption thematisiert.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Entformalisierung des Verwaltungshandelns – Gefahr für den demokratischen Rechtsstaat?
- 1. Formen des informellen Verwaltungshandelns
- 2. Rechtliche Einordnung informellen Verwaltungshandelns
- 3. Legitimation des informellen Verwaltungshandelns
- 4. Die Bedeutung des informellen Verwaltungshandelns
- Schlussbetrachtung
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Arbeit befasst sich mit der Entformalisierung des Verwaltungshandelns und stellt die Frage, ob diese eine Gefahr für den demokratischen Rechtsstaat darstellt.
- Formen des informellen Verwaltungshandelns
- Rechtliche Einordnung informellen Verwaltungshandelns
- Legitimation des informellen Verwaltungshandelns
- Die Bedeutung des informellen Verwaltungshandelns
- Die Auswirkungen auf den demokratischen Rechtsstaat
Zusammenfassung der Kapitel
- Einleitung: Das Kapitel führt in das Thema Entformalisierung des Verwaltungshandelns ein und erläutert die Relevanz der Fragestellung, ob diese eine Gefahr für den demokratischen Rechtsstaat darstellt.
- Entformalisierung des Verwaltungshandelns – Gefahr für den demokratischen Rechtsstaat?: Dieses Kapitel untersucht die verschiedenen Formen des informellen Verwaltungshandelns, wie beispielsweise Verträge, Absprachen und Selbstverpflichtungen. Es werden die rechtlichen Grundlagen und die Legitimation dieser Formen diskutiert.
- 1. Formen des informellen Verwaltungshandelns: Dieses Kapitel analysiert verschiedene Erscheinungsformen des informellen Verwaltungshandelns, darunter die Vertragsgestaltung, die Zusammenarbeit mit Stakeholdern und die Entwicklung von Selbstverpflichtungen.
- 2. Rechtliche Einordnung informellen Verwaltungshandelns: Hier werden die rechtlichen Grundlagen und Rahmenbedingungen des informellen Verwaltungshandelns betrachtet. Es wird analysiert, inwieweit die bestehende Rechtsordnung dieses Handeln erlaubt und in welchen Fällen es möglicherweise gegen Rechtsnormen verstößt.
- 3. Legitimation des informellen Verwaltungshandelns: In diesem Kapitel werden die Argumente für und gegen die Legitimation des informellen Verwaltungshandelns untersucht. Es wird diskutiert, ob es legitim ist, wenn die Verwaltung von der strikten Einhaltung von Gesetzen und formalen Verfahren abweicht.
- 4. Die Bedeutung des informellen Verwaltungshandelns: In diesem Kapitel wird die Bedeutung des informellen Verwaltungshandelns für die Effizienz und Wirksamkeit der Verwaltung betrachtet. Es wird diskutiert, welche Vorteile dieses Handeln mit sich bringt und welche Nachteile es möglicherweise hat.
Schlüsselwörter
Entformalisierung, Verwaltungshandeln, demokratischer Rechtsstaat, Kooperation, Vertrag, Absprache, Selbstverpflichtung, Legitimation, Effizienz, Effektivität.
- Quote paper
- MBA, Dipl.-Kfm., LL.B. Stefan Greite (Author), 2010, Entformalisierung des Verwaltungshandelns, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/172010
