Es ist viel diskutiert worden über die Frage, in welchem demokratischen System eine Regierung mächtiger und leistungsstärker ist bzw. welchen Einfluss die Natur des jeweiligen Systems auf die Leistungsfähigkeit der Regierung ausübt und wie Regierungsstärke gemessen werden kann. In dieser Arbeit werden zwei Ansätze vorgestellt: Arend Lijpharts Konzept der exekutiven Dominanz, Regierungsstärke an der Dauer eines Kabinetts zu messen, und George Tsebelis' Veto-Spieler-Ansatz. Letzterer geht davon aus, dass die Frage, wer Kontrolle über die Agenda hat, entscheidend ist und dass es keinen kausalen Zusammenhang gibt zwischen der Dauer eines Kabinetts und der Stärke einer Regierung.
Im Folgenden wird zunächst in Kapitel 2 das Konzept der Mehrheits- und Konsensusdemokratien nach Lijphart erläutert und die Beispielländer USA und BRD anhand der Kriterien Lijpharts eingeordnet. In Kapitel 3 erfolgt dann eine kritische Bewertung von Lijpharts Ansatz. Kapitel 4 beschäftigt sich mit dem Veto-Spieler-Ansatz von Tsebelis. Schließlich werden in Kapitel 5 beide Beispielländer unter Anwendung der Vetospielertheorie untersucht und verglichen.
Auf einen Blick
- Anwendung des Veto-Spieler-Ansatzes auf die politischen Systeme der USA und der BRD
- Gegenüberstellung der Ansätze von Arend Lijphart und George Tsebelis
- 12 Quellen im Literaturverzeichnis
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Mehrheits- und Konsensusdemokratien nach Arend Lijphart
2.1 Merkmale einer Mehrheitsdemokratie am Beispiel der USA
2.2 Merkmale einer Konsensusdemokratie am Beispiel der BRD
3. Lijpharts Definition von exekutiver Dominanz – eine kritische Betrachtung
4. Der Veto-Spieler-Ansatz nach Tsebelis
5. Anwendung auf die Beispielländer
5.1 Chancen auf Politikwechsel in den USA
5.2 Chancen auf Politikwechsel in der BRD
6. Vergleich
7. Fazit
Zielsetzung und Themen
Die Arbeit untersucht, worauf exekutive Dominanz in Mehrheits- und Konsensusdemokratien beruht und wie sich die Stärke von Regierungen bestimmen lässt. Dazu stellt sie Arend Lijpharts Messung anhand der Kabinettdauer George Tsebelis’ Veto-Spieler-Ansatz gegenüber und wendet Letzteren auf die USA und die Bundesrepublik Deutschland an.
- Merkmale von Mehrheits- und Konsensusdemokratien nach Lijphart
- Verhältnis von Exekutive und Legislative in den USA und der BRD
- Kritik an der Kabinettdauer als Maß für Regierungsstärke
- Institutionelle und parteiliche Veto-Spieler
- Einfluss von Agenda-Setzung, ideologischer Distanz und Kohäsion auf Politikwechsel
Auszug aus dem Buch
4. Der Veto-Spieler-Ansatz nach Tsebelis
Tsebelis vergleicht in seinem Aufsatz „Decision Making in Political Systems: Veto Players in Presidentialism, Parliamentarism, Multicameralism and Multipartyism“ (Tsebelis 1995) verschiedene politische Systeme in ihrer Fähigkeit zum Politikwechsel, d.h. eine Änderung des Status quo herbeizuführen. Bei näherer Betrachtung zeigt sich aber, dass sein Veto-Spieler-Ansatz sehr viel geeigneter ist, Länder mit unterschiedlichen Regimetypen (Mehrheits- und Konsensusdemokratien), politischen Regimen (parlamentarische und präsidentielle Systeme) und unterschiedlichen Legislativen und Parteiensystemen zu vergleichen.
Veto-Spieler sind „individual or collective actors whose agreement […] is required for a change of the status quo“ (Tsebelis 1995: 289).
Tsebelis unterscheidet dabei zwei Kategorien von Veto Spielern: institutionelle und parteiliche. Institutionelle Veto-Spieler sind beispielsweise der Präsident und die Kammern; sie sind in der Verfassung festgeschrieben. Parteiliche Veto-Spieler sind die Parteien einer Koalitionsregierung. Ihre Anzahl kann schwanken, je nach dem wie viele Parteien eine Regierung bilden.
Außerdem kann man unter den Veto-Spielern noch die sogenannten Agenda-setter unterscheiden. Ihre Macht beruht auf „the exclusive right to make a 'take it or leave it' offer“ (Tsebelis 2009: 13). In parlamentarischen Regierungen ist das die Regierung, denn sie bringt die Gesetzesvorlagen ein. In präsidentiellen Systemen ist es die Legislative. Tsebelis nennt noch andere potentielle Veto-Spieler (z.B. starke Interessengruppen), die im Rahmen dieser Arbeit aber nicht näher betrachtet werden.
Nach Tsebelis zählt man die Veto-Spieler in einem System folgendermaßen: Ein Veto-Spieler ist jeder Akteur, der die Annahme eines neuen Gesetzes blockieren kann. Kammern, die nur ein aufschiebendes Veto haben, wie z.B. das britische Oberhaus, zählen daher nicht als Veto-Spieler. Institutionelle Veto-Spieler werden durch parteiliche Veto-Spieler ersetzt, wenn eine Partei die Mehrheit hält. Um es an einem Beispiel zu verdeutlichen: Man nehme an, die Regierung der Bundesrepublik besteht aus einer Koalition aus zwei Parteien = zwei Veto-Spieler. Wenn im Bundesrat nun dieselben Parteien die Mehrheit haben wie im Bundestag, dann werden diese zwei Veto-Spieler nach Tsebelis' Zählregel „eliminiert“, es bleibt also bei zwei Veto-Spielern. Herrschen im Bundesrat andere Mehrheitsverhältnisse, dann zählt man insgesamt drei Veto-Spieler.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Die Einleitung formuliert die Frage nach der Messung von Regierungsstärke und stellt die beiden untersuchten Ansätze vor.
2. Mehrheits- und Konsensusdemokratien nach Arend Lijphart: Das Kapitel erläutert Lijpharts Kriterien und betrachtet anhand dieser Merkmale die politischen Systeme der USA und der BRD.
3. Lijpharts Definition von exekutiver Dominanz – eine kritische Betrachtung: Die Autorin beschreibt Lijpharts Messung anhand der Kabinettdauer und erörtert Tsebelis’ Kritik am angenommenen Zusammenhang zwischen Regierungsdauer und Regierungsstärke.
4. Der Veto-Spieler-Ansatz nach Tsebelis: Das Kapitel erklärt institutionelle und parteiliche Veto-Spieler sowie die Bedeutung von Agenda-Setzung, Anzahl, ideologischer Distanz und Kohäsion für Politikwechsel.
5. Anwendung auf die Beispielländer: Der Ansatz wird auf die USA und die BRD angewandt, um die jeweiligen Möglichkeiten der Regierungen zur Durchsetzung politischer Veränderungen zu untersuchen.
6. Vergleich: Das Kapitel vergleicht die Stellung der Exekutive gegenüber der Legislative und die Rolle anderer Veto-Spieler in beiden Systemen.
7. Fazit: Das Fazit bündelt die Bewertung der beiden theoretischen Ansätze und die Ergebnisse des Ländervergleichs.
Schlüsselwörter
Exekutive Dominanz, Regierungsstärke, Mehrheitsdemokratie, Konsensusdemokratie, Veto-Spieler-Ansatz, Kabinettdauer, Agenda-Setzung, Politikwechsel, Gewaltenteilung, ideologische Distanz, Kohäsion, USA, Bundesrepublik Deutschland
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in der Arbeit?
Die Arbeit untersucht die Stärke der Exekutive und ihre Stellung gegenüber der Legislative in den politischen Systemen der USA und der BRD.
Welche Themenfelder stehen im Mittelpunkt?
Im Mittelpunkt stehen Demokratietypen, die Messung von Regierungsstärke, Veto-Spieler, Agenda-Setzung und die Möglichkeiten eines Politikwechsels.
Welche Frage verfolgt die Arbeit?
Sie fragt, worauf exekutive Dominanz in Mehrheits- und Konsensusdemokratien beruht und welcher Ansatz geeignet ist, Regierungsstärke zu beurteilen.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Autorin vergleicht politikwissenschaftliche Ansätze und wendet den Veto-Spieler-Ansatz auf die USA und die BRD an. Eine eigene Erhebung wird nicht beschrieben.
Was behandelt der Hauptteil?
Der Hauptteil stellt Lijpharts Demokratietypologie und Tsebelis’ Ansatz vor und untersucht anschließend anhand beider Länder die Bedingungen für politische Veränderungen.
Welche Schlüsselwörter kennzeichnen die Arbeit?
Zu den wichtigsten Begriffen gehören exekutive Dominanz, Mehrheitsdemokratie, Konsensusdemokratie, Veto-Spieler, Agenda-Setzung und Politikwechsel.
Wie misst Lijphart die relative Macht von Regierungen?
Lijphart schlägt vor, die Kabinettdauer als Maß heranzuziehen und dabei unterschiedliche Kriterien für das Ende einer Regierung zu berücksichtigen.
Welche Arten von Veto-Spielern unterscheidet Tsebelis?
Der dargestellte Ansatz unterscheidet institutionelle Veto-Spieler, etwa Präsident und Kammern, von parteilichen Veto-Spielern wie den Parteien einer Regierungskoalition.
Welche Faktoren berücksichtigt die Anwendung des Veto-Spieler-Ansatzes?
Betrachtet werden insbesondere die Anzahl der Veto-Spieler, ihre ideologische Distanz und ihre interne Kohäsion sowie die Möglichkeiten zur Agenda-Setzung.
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- Nicolette Deister (Author), 2011, Worauf beruht exekutive Dominanz in Mehrheits- und Konsensusdemokratien?, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/172631
