Aussenpolitische Leitbilder: Die Schweiz als Kleinstaat

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung

2. Definitionsprobleme
2.1 Die physische Grösse
2.2 Das Machtpotential

3. Gründe für die starke Identität mit der Kleinstaatlichkeit
3.1 Historischer Kontext
3.2 Generalisierung von Kleinstaaten
3.3 Leistungen und Funktionen von Kleinstaaten im Vergleich zu Grossstaaten

4. Zukunft der Kleinstaaten

5. Fazit

6. Bibliographie

1. Einleitung

Während Kernpunkte der schweizerischen Identität wie Föderalismus, direkte Demokratie und Neutralität oft genau erläutert und beschrieben werden, geschieht dies mit einem Leitbild der Schweiz nicht: die Kleinstaatlichkeit wurde bis in die jüngste Zeit auch aus wissenschaftlicher Warte als Tatsache hingenommen. Jedoch wurde nicht nur versäumt die vermeintliche Kleinheit zu hinterfragen, es wurden Theorien aufgestellt, dass Kleinstaaten glücklichere Staaten und in ihren Leistungen und Funktionen den Grossstaaten überlegen seien. Dieses Bild hat sich bei der Bevölkerung festgesetzt. Jürg Martin Gabriel verweist auf einen überhöhten Stellenwert der Kleinstaatlichkeit in ihrer politischen Identität und ruft denn auch zur Relativierung auf.^[1]

Genau dieses Ziel verfolgt meine Arbeit, das Bild des Kleinstaates Schweiz soll neu bewertet werden. Es stellen sich fragen, was überhaupt gross und was klein ist und schliesslich wie ein Kleinstaat definiert werden kann. Deshalb erläutere ich kurz einige Definitionsprobleme in bezug zur Kleinstaatlichkeit. Dann gilt es die vermeintlich „kleine“ Schweiz unter die Lupe zu nehmen. Wieso, stellt sich die Frage, identifiziert sich eine Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger in diesem Land noch immer mit der Kleinheit? Ist die Schweiz wirklich so klein? Zuerst werde ich mit historischen Gegebenheiten versuchen zu zeigen, dass das Bild der eidgenössischen Grösse und Stärke nicht immer gleich wahrgenommen wurde. Eine Rolle dürften auch die Verallgemeinerungen über Kleinstaaten spielen, auf die ich in einem weiteren Abschnitt zu sprechen komme. Besitzen kleinere Staaten Fähigkeiten und Qualitäten, welche Grossstaaten nicht erbringen können?

Schliesslich widme ich mich der Zukunft, wo ich frage, ob in einer zunehmend interdependenten Welt der Kleinstaat überhaupt noch von Bedeutung ist. Diese Frage gilt für die Schweiz ganz besonders, liegt sie doch geographisch genau im Zentrum eines sich wirtschaftlich und politisch zusammenschliessenden Kontinents.

2. Definitionsprobleme

Welche Merkmale einen Kleinstaat ausmachen, ist in der Wissenschaft sehr umstritten. Oft wird in den Sozialwissenschaften auf eine Definition verzichtet, oder der Begriff wird nur ungenau umschrieben. Arno Waschkuhn gibt zu, dass es „bislang weder politisch-praktisch noch politikwissenschaftlich gelungen ist, den Kleinstaat in allgemein-verbindlicher Weise zu definieren“.^[2] Der Historiker Walther Hofer geht noch weiter und meint, dass es nicht gelingen kann, den Kleinstaat allgemein-verbindlich zu definieren, ausser der Begriff würde so allgemein, dass er nichtssagend bleibt. Hofer erklärt diesen Umstand damit, dass der Begriff in einem historischen Kontext steht und somit eben grundsätzlich relativ ist, d.h. in Beziehung zur jeweiligen konkreten politischen Umwelt interpretiert werden muss (siehe Kapitel 3.1).^[3]

Der „Kleinstaat“ soll also ein nicht zu definierender Begriff sein? In den Sozialwissenschaften gibt es viele Termini, welche nicht eindeutig und allgemein-verbindlich festzulegen sind. Zum Beispiel gehört der wichtige Begriff „Demokratie“ dazu. Obwohl die Politikwissenschaft nicht eindeutig sagen kann, in welchen Staaten eine qualitativ bessere Demokratie herrscht, besteht ein Konsens darüber, welche Faktoren erfüllt sein müssen, dass man überhaupt von „Demokratie“ sprechen kann. Für die Kleinstaatlichkeit fehlt zwar ein solcher Konsens.^[4] Ich möchte im folgenden dennoch zwei Konzepte beschreiben, wie Kleinstaaten in wissenschaftlichen Arbeiten festgelegt werden können.

2.1 Die physische Grösse

Mit diesem Konzept misst man die natürlichen Kapazitäten eines Staates. Diese umfassen jene Ressourcen, die einem Territorialstaat ohne menschliches Zutun gegeben sind. Dazu gehören die Gesamtfläche sowie die nutzbare Fläche eines Landes, seine Bevölkerung und seine Bodenschätze.^[5] Diese Methode der Konzeptualisierung ist insofern vorteilhaft, weil man die Kapazitäten ziemlich genau erfassen kann. Offenbar ist es aber nicht der Fall, dass physische Kleinheit mit Schwäche gleichgesetzt werden kann. Die Geschichte und Gegenwart zeigt, dass es eine Reihe von kleinen Ländern gibt, die sich gegenüber grossen Feinden behaupten konnten. Als Beispiele erwähnt seien das antike Athen, welches sich gegen das riesige Perserreich durchsetzte, die italienischen Stadtstaaten, die im Mittelalter weite Teile des Handels im Mittelmeerraum beherrschten und in jüngster Zeit Staaten wie Israel und Vietnam.^[6] Natürlich sind in diesem Zusammenhang nicht nur militärische Auseinandersetzungen wichtig. Auch eher kleinen europäischen Staaten wie der Schweiz, Österreich, Belgien, den Niederlanden etc. ist es gelungen sich zu behaupten und nicht in einem Grossstaat unterzugehen. In analoger Weise sind die Beispiele von Grossmächten zahlreich, welche innert kurzer Zeit ihre weltpolitische Bedeutung einbüssten. Zu erwähnen sind die Weltmacht Napoleons I., das Dritte Reich Hitlers und in jüngster Zeit der Zerfall der Sowjetunion. Anscheinend ist es nicht immer ausreichend, den Kleinstaat nur anhand seiner physischen Grösse festzumachen.

2.2. Das Machtpotential

Nach den vorherigen Ausführungen scheint die rein physische Grösse eine wissenschaftlich eher uninteressante Variable. Hingegen entsteht der Eindruck, dass die Macht, verstanden als Fähigkeit, seine Interessen gegenüber anderen (ob grossen oder kleinen) Staaten durchzusetzen oder die Fähigkeit sich fremden Einflüssen zur Wehr zu setzen, eine entscheidendere Grösse bei der Feststellung der Stärke eines Staates ist. Scheinbar können auch Kleinstaaten mächtig sein und sich im internationalen Umfeld behaupten. Im Gegensatz zu der physischen Grösse besteht hingegen ein sozialwissenschaftliches Problem. Es ist sehr schwierig das Machtpotential empirisch vergleichbar zu messen. Nicht ganz uninteressant bei der Machtfrage sind aber u.a. auch messbare Indikatoren, nämlich die wirtschaftlichen und militärischen Kapazitäten eines Staates. Sie beschreiben sozusagen das Vermögen einer Gesellschaft oder wie sie die natürlichen Ressourcen nutzbringend umsetzt.^[7] Das Bruttosozialprodukt und die Verteidigungsausgaben sind in diesem Zusammenhang oft gebrauchte Variablen.

Obwohl bei der Definition und Erfassung von Kleinstaaten die physische Grösse überhaupt nicht unwichtig ist^[8], darf man das Machtpotential eines Staates nicht vergessen. Die Festlegung auf den Begriff „Kleinstaat“ ist also in der Tat nicht einfach, dennoch gibt es Indikatoren, welche es erlauben entweder die physischen Merkmale oder, wenn auch nur bedingt, das Machtpotential zu messen. Hofer hat aber insofern recht, wenn er dafür plädiert, den Begriff in den historischen und politischen Zusammenhang einzuordnen. Im nächsten Kapitel möchte ich die Schweiz auf diese Art und Weise betrachten.

3. Gründe für die starke Identität mit der Kleinstaatlichkeit

3.1 Historischer Kontext

Wie schon erwähnt, ist der Begriff Kleinstaat unter anderem auch historisch bedingt, muss also immer unter den jeweiligen politischen Verhältnissen interpretiert werden. Im folgenden möchte ich zeigen, dass die Schweiz im Lauf der Zeit sehr unterschiedlich bewertet worden ist.

[...]

^[1] Gabriel, Jürg Martin: Kleinstaatlichkeit und Identität – oder das Problem der Kontextlosigkeit, in: Linder, Wolf; Lanfranchi, Prisca; Weibel, Ewald R. (Hrsg): Schweizer Eigenart – eigenartige Schweiz. Der Kleinstaat im Kräftefeld der europäischen Integration, Bern 1996, S.215

^[2] Waschkuhn, Arno: Strukturbedingungen und Entwicklungsprobleme des Kleinstaates, in: Zukunft des Staates, schweiz. Jahrbuch für politische Wissenschaften, Bern 1991

^[3] Hofer, Walther: Die Schweiz als „Kleinstaat“ oder wie klein ist die Schweiz nun wirklich?, in: Weibel, Ewald; Feller, Markus (Hrsg.): Schweizerische Identität und Europäische Integration, Bern 1992, S.55

^[4] Gabriel, S.216

^[5] Vogel, Hans: Wie gross ist ein Kleinstaat? Von den Tücken einer banalen Frage (Kleine Studien zur Politischen Wissenschaft, Nr.110), Zürich 1977, S.5

^[6] Vogel, S.3

^[7] Vogel, S.5f.

^[8] siehe dazu: Vogel, S.14