Diese Seminararbeit beschäftigt sich mit dem Thema des AuländerInnen-Wahlrechts in Österreich im Vergleich zu anderen EU Staaten.
Das Thema AusländerInnen und Wahlrecht ist ein durchaus heftig diskutiertes in diesem Land, zu dem es auch bereits einige politikwissenschaftliche Publikationen gibt.
Aktuell ist es, da in Wien am 10. Oktober Landtags- und Gemeinderatswahlen stattfanden, bei denen zwar EU-AusländerInnen wahlberechtigt waren, nicht aber Personen aus Nicht-EU-Herkunftsländern.
Das Thema ist auch deshalb sehr interessant, weil der Wiener Landtag im Dezember 2002 bereits einmal ein AusländerInnen-Wahlrecht beschlossen hatte, auch wenn es später vom Verfassungsgerichtshof aufgehoben wurde. Aber hier gab es erstmals ein solches in Österreich.
Zu Beginn der Arbeit wird es einmal notwendig sein, sich näher mit dem Wahlrecht in Österreich auseinanderzusetzen. Es wird hierbei darum gehen, sich die historische Entwicklung des Wahlrechts anzusehen, um so feststellen zu können, ob und wie es sich im Lauf der Zeit gewandelt hat.
Der nächste Punkt wird sich mit der Frage des Wahlrechts für EU-AusländerInnen beschäftigen, um einmal festzustellen wie dieses genau aussieht. Eine weitere Frage die es in diesem Punkt zu klären geben wird, ist ob und welche Vorleistungen EU-BürgerInnen zur Erlangung eines Wahlrechts in Österreich erbringen müssen. Beziehungsweise auch auf welchen Ebenen sie wahlberechtigt sind.
Kennt man nun das österreichische Wahlrecht und das für AusländerInnen aus dem EU-Raum, wird festzustellen sein, ob und welche Formen eines AuländerInnen-Wahlrechts in anderen, vorwiegend europäischen, Ländern existiert.
Am Ende der Arbeit werden noch Gründe, die für oder gegen ein kommunales Wahlrecht für MigrantInnen in Österreich existieren, näher betrachtet.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Definitionen:
- Hauptteil:
- Das österreichische Wahlrecht unter spezieller Berücksichtigung der kommunalen Ebene:
- Die Entwicklung des Wahlrechts in Österreich:
- Das Wahlrecht für EU-BürgerInnen in Österreich
- Verschiedene Formen bestehender AuländerInnen-Wahlrechte:
- Die „Vorreiter-Staaten“:
- Die Pragmatiker unter den Staaten:
- Die,,Bremser“ unter den Staaten:
- Was spricht für oder gegen ein AuländerInnen-Wahlrecht in Östereich auf kommunaler Ebene?
- Das österreichische Wahlrecht unter spezieller Berücksichtigung der kommunalen Ebene:
- Conclusio:
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Seminararbeit, im Rahmen des Kurses Aspekte der Kommunalpolitik in Österreich, unter der Leitung von Barbara Steininger, beschäftigt sich mit dem Thema des AuländerInnen-Wahlrechts in Österreich im Vergleich zu anderen EU Staaten. Die Arbeit untersucht die Entwicklung des österreichischen Wahlrechts, das Wahlrecht für EU-BürgerInnen und verschiedene Modelle des AuländerInnen-Wahlrechts in anderen Ländern. Darüber hinaus werden Gründe für und gegen ein kommunales Wahlrecht für MigrantInnen in Österreich betrachtet.
- Die Entwicklung des österreichischen Wahlrechts
- Das Wahlrecht für EU-BürgerInnen in Österreich
- Verschiedene Modelle des AuländerInnen-Wahlrechts in anderen Ländern
- Argumente für und gegen ein kommunales Wahlrecht für MigrantInnen in Österreich
- Die Bedeutung des AuländerInnen-Wahlrechts für die Integration von MigrantInnen
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung stellt das Thema der Seminararbeit vor und beleuchtet die aktuelle Debatte um das AuländerInnen-Wahlrecht in Österreich. Der erste Teil der Arbeit widmet sich dem österreichischen Wahlrecht, insbesondere auf kommunaler Ebene. Es wird die historische Entwicklung des österreichischen Wahlrechts beleuchtet und das Wahlrecht für EU-BürgerInnen in Österreich näher betrachtet. Der zweite Teil der Arbeit analysiert verschiedene Modelle des AuländerInnen-Wahlrechts in anderen europäischen Ländern. Es werden "Vorreiter-Staaten", "Pragmatiker" und "Bremser" im Hinblick auf die Einführung eines AuländerInnen-Wahlrechts vorgestellt. Der dritte Teil der Arbeit befasst sich mit den Argumenten für und gegen ein kommunales Wahlrecht für MigrantInnen in Österreich. Es wird untersucht, ob ein solches Wahlrecht die Integration von MigrantInnen fördern könnte.
Schlüsselwörter
AusländerInnen-Wahlrecht, kommunale Ebene, Integration, EU-BürgerInnen, Wahlrecht, Österreich, EU-Staaten, MigrantInnen, politische Partizipation
- Quote paper
- Hanspeter Schicker (Author), 2010, Das AusländerInnen-Wahlrecht auf kommunaler Ebene im Vergleich, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/173098
