Einleitung
„Government of the people, by the people, for the people,” das war bereits 1863 das Demokratieverständnis, an den Tag gelegt von keinem geringerem als Abraham Lincoln, dem 16. Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika. Doch kommt die hier deutlich ausgedrückte
Volkssouveränität in unserer heutigen Form der repräsentativen Demokratie, in der Bundesrepublik Deutschland, nicht ein wenig zu kurz? Befragt man den Wähler in Deutschland nach seiner Wahlentscheidung, so erhält man oft als Antwort er habe das kleinere Übel gewählt.
Eine klare thematische Abgrenzung zwischen den verschiedenen Herrschaftsträgern der Demokratie ist kaum noch vorhanden oder erkennbar, dem Bürger sind keine Alternativen mit möglichst unterschiedlichen thematischen Positionen zur Auswahl geboten. Dabei
sind direkte Formen politischer Partizipation in vielen politischen Systemen auf dem Vormarsch und könnten dem Wähler auch in Deutschland eine Möglichkeit bieten Entscheidungen zu treffen, welche vom Konsens ihrer eigentlichen Parteiidentifikation abweichen und sich selbst so stärker in den politischen Prozess mit einzubringen. Gerade im aktuellen Beispiel zum Bahnprojekt Stuttgart 21, welches im Verlauf der Arbeit als Musterbeispiel dienen
soll, kann eine deutliche Abweichung von Wählermeinungen zu den Einstellung ihrer Partei festgestellt werden.
Doch ist der Bürger kompetent, informiert und interessiert genug über politische Sachfragen zu entscheiden? Kann es sein, dass der Ausbau direktdemokratischer Instrumente in der BRD nicht nur eine höhere Volkssouveränität und Gemeinwohl des Systems, sondern auch
eine höhere politische Informiertheit der Bürger zur Folge haben würde? Und wie wirkt sich das direktdemokratische Instrumentarium auf das Parteiensystem der BRD aus? Die folgende Arbeit soll einen Überblick über den Ausbau direkter Formen politischer Partizipation
in Europa und der BRD geben und anschließend versuchen die obigen Fragen zu beantworten.
[...]
Inhaltsverzeichnis
- Inhaltsverzeichnis
- Abkürzungsverzeichnis
- Einleitung
- Definition direkter Demokratie
- Direkte Demokratie in der EU
- Paradeexempel Schweiz
- Direktdemokratische Elemente in der Bundesrepublik Deutschland
- Auswirkungen direkter politischer Beteiligung auf die Kompetenz der Wähler
- Auswirkungen auf das Parteiensystem in der BRD
- Einfluss direktdemokratischer Elemente auf das Ausmaß an Partizipation
- Fazit
- Literaturverzeichnis
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Arbeit analysiert die Auswirkungen direkter Formen politischer Beteiligung auf das Niveau der politischen Partizipation in der Bundesrepublik Deutschland. Sie setzt sich zum Ziel, die Funktionsweise direktdemokratischer Instrumente in verschiedenen politischen Systemen zu erläutern und die Auswirkungen auf die Kompetenz der Wähler, das Parteiensystem und das Ausmaß an Partizipation zu untersuchen.
- Definition und Arten der direkten Demokratie
- Direktdemokratische Elemente in der BRD
- Einfluss auf die Kompetenz der Wähler
- Auswirkungen auf das Parteiensystem
- Zusammenhang zwischen direkter Demokratie und Partizipation
Zusammenfassung der Kapitel
Einleitung
Die Einleitung setzt sich mit dem Demokratieverständnis Abraham Lincolns auseinander und stellt die Frage nach der Volkssouveränität in der Bundesrepublik Deutschland. Es wird die These aufgestellt, dass direkte Formen politischer Partizipation den Bürgern in Deutschland eine größere Möglichkeit bieten könnten, sich stärker in den politischen Prozess einzubringen. Als Beispiel wird das Bahnprojekt Stuttgart 21 genannt, das eine deutliche Abweichung von Wählermeinungen zu den Einstellungen ihrer Partei aufweist. Die Arbeit soll einen Überblick über den Ausbau direkter Formen politischer Partizipation in Europa und der BRD geben und anschließend die Auswirkungen auf die Kompetenz der Wähler, das Parteiensystem und das Ausmaß an Partizipation untersuchen.
Definition direkter Demokratie
Das Kapitel definiert den Begriff der direkten Demokratie und unterscheidet verschiedene Formen direkter politischer Beteiligung, wie Anregungen, Referenden, Initiativen und Plebiszite. Es wird betont, dass die Arbeit sich primär mit den ergänzenden direktdemokratischen Instrumentarien befasst und nicht mit Systemtheorien, die gegensätzlich zur repräsentativen Demokratie stehen. Außerdem wird erläutert, dass es bei den Volksabstimmungen um inhaltliche Sachfragen geht, die direkt von den Bürgern entschieden werden sollen. Es werden die verschiedenen direktdemokratischen Instrumente im Detail erklärt, wie z.B. das Referendum, die Initiative und das Plebiszit.
Direkte Demokratie in der EU
Das Kapitel behandelt die direkte Demokratie in der EU und stellt die Schweiz als Paradebeispiel für ein direktdemokratisches System vor.
Direktdemokratische Elemente in der Bundesrepublik Deutschland
Dieses Kapitel behandelt die direktdemokratischen Elemente in der Bundesrepublik Deutschland.
Auswirkungen direkter politischer Beteiligung auf die Kompetenz der Wähler
Dieses Kapitel untersucht die Auswirkungen direkter politischer Beteiligung auf die Kompetenz der Wähler.
Auswirkungen auf das Parteiensystem in der BRD
Dieses Kapitel beleuchtet die Auswirkungen direkter politischer Beteiligung auf das Parteiensystem in der BRD.
Einfluss direktdemokratischer Elemente auf das Ausmaß an Partizipation
Dieses Kapitel analysiert den Einfluss direktdemokratischer Elemente auf das Ausmaß an Partizipation in der BRD.
Schlüsselwörter
Direkte Demokratie, repräsentative Demokratie, politische Partizipation, Volksabstimmung, Referendum, Initiative, Plebiszit, Kompetenz der Wähler, Parteiensystem, Bundesrepublik Deutschland, EU, Schweiz, Stuttgart 21.
- Quote paper
- Timo Dersch (Author), 2011, Welche Konsequenzen haben direkte Formen politischer Beteiligung auf das Niveau der politischen Partizipation?, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/173460
