Die Entwicklung und Etablierung des politischen Systems Rumäniens


Essay, 2010
10 Seiten, Note: 1.3

Leseprobe

Die Entwicklung und Etablierung des politischen Systems Rumäniens

Einführung

Der rumänische Weg zur Demokratie war lange und schmerzhaft. Der sich de facto seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs unter der sowjetischen Kontrolle befindende Staat wurde in den späten 1940er Jahren, wie viele andere Länder des Ostblocks, zur Arena der blutigen, repressiven Politik gegenüber verschiedenen Menschengruppen. Die durch die Wahlfälschung im Jahre 1947 bestätigte kommunistische Regime ergriff strenge, brutale Maßnahmen gegen den sogenannten Staatsfeinde. Die Stalinisierung Rumäniens unter der Regierung vom Parteichef Gheorge Gheorgiu-Dej taute ein wenig nach seinem Tod und der Machtübernahme von Nikolae Ceausescu im Jahre 1965. Damit erfolge die Lockerung der Verfolgung der Oppositionellen und im Außenpolitik eine Neuorientierung und zumindest teilweise eine Unabhängigkeit von den Moskauern Befehlen. Rumänien war das erste kommunistische Land, für das eine Ausnahme in der westdeutschen Hallstein-Doktrine angewendet wurde. Nach der Verurteilung des sowjetischen Eingriffs in Tschechoslowakei 1968 war Rumänien im Westeuropa wärmer betrachtet. Teilweise frei von den sowjetischen Richtlinien blieb die Ceausescu-Regierung sogar bis der Zeit von Reformen unter Gorbatschow, damals wollte der ,,Genie der Karpaten“ nichts von Perestroika und Glasnost hören. Inzwischen fiel sein Land in immer tiefere wirtschaftliche Krise, die vor allem in steigender Verschuldung des Landes bestand. Ceausescu legte keinen großen Wert auf die Unzufriedenheit der Gesellschaft und schien die ankommenden Wandlungen nicht zu beobachten. Als er sich am 4. Dezember nach Moskau begab, war es schon zu spät, um die Lauf der Geschichte zurückzukehren.

Blutige Revolution

Inzwischen fanden in Polen die im ganzen Ostblock ersten demokratischen Wahlen im Juni 1989 statt. Das Gespür der Demokratisierung erreichte andere mittel- und osteuropäische Länder, darunter auch Rumänien. Mitte 1989 beobachtbar wurden erste Revolutionsbewegungen. Im Gegenteil zu den Nachbarländern, wo die Machtübernahme geplant und allmählich durchgeführt wurde, war der Anfang der rumänischen Transition vehement, gewaltig und blutig. Die revolutionäre Stimmung der Gesellschaft stockte auf mit der Inhaftierung des ungarisch-reformierten Pfarrers László Tőkés in Timişoara. Der Pfarrer rief oftmals in seinen Predigten offenbar zum Widerstand gegen Ceausescu-Regierung auf. Seine gewaltige Deportation am 15. Dezember 1989 war ein Signal zur Revolte1. Daraufhin fing die aufgewühlte Bevölkerung, sich in die Massendemonstrationen zu formieren. In Bukarest, Arad, Sibiu, Iasi und Cluj-Napola zeigten die Massen ihre Unzufriedenheit gegen den Diktator. Die Manifestationen wandelten sich abrupt in gewaltige Ausschreitungen, in denen hunderte Menschen in Kämpfen gegen die Armee und Securitate2 Tod fanden.

Die revolutionäre Atmosphäre erreichte dann vor allem die Hauptstadt. Der höchst überraschte Genie der Karpaten befahl am 22. Dezember eine Gegendemonstration zu veranstalten, ihre Teilnehmer sollten dadurch ihre Unterstützung beweisen. Das Gebäude von Zentralen Komitee, wo der Diktator mit seiner Frau Elena, Unterschlupf fand, wurde durch die Demonstranten besiegelt. Das Ehepaar flog schleunig mit einem Hubschrauber aus, trotzdem wurde es am selben Tag durch die Polizei gefangen genommen. Die überwies den Diktator und seine Frau der Armee. Unterdessen, am selben Tag, erklärte Ion Iliescu vorläufige Machtübernahme durch seine Front der Nationalen Rettung (Frontul Salvării Naţionale (FSN) und rief zum Kampf gegen angebliche Konterrevolutionären und Terroristen, um das Ergebnis der Revolution nicht versäumen zu lassen3. Am 25. Dezember wurden Elena und Nicolae Ceausescu ohne Verzögerung zum Tode verurteilt und sofort erschossen. Die Hinrichtung war sehr schnell und spontan und die Unterlagen des Verfahrens verschwanden später unter ungeklärten Umständen.

Beginn der Transition

Das Ende der Regime unterschied sich von den anderen europäischen Machtergreifungen nicht nur durch ihr Brutalität, sondern auch durch die Tatsache, dass die Gruppe, die die politische Macht übernahm, nicht aus dem oppositionellen Lager abstammte. Die kommunistische Herrschaft, die zweifelsohne in hohem Maße verbrecherisch war, wurde durch eine gemäßigte kommunistische Herrschaft ersetzt. Der Anführer, der zum politischen Symbol des Wandels wurde, hieß nämlich Iliescu und war in der Vergangenheit kein Dissident wie beispielsweise Lech Wałęsa oder Václav Havel, sondern aktiver Mitglieder der Zentralkomitee und deren Sekretär seit 1971, inzwischen auch Minister für Jugend. Erst 1974 geriet er in Konflikt mit Ceausescu und verlor seine bisherige politische Position. 1989 nutzte er große Gelegenheit, um den Staat zu regieren und wurde vorübergehend zum Staatspräsident ernannt.

Aus diesem Grunde wird die rumänische Revolution als verloren und gestohlen bezeichnet. Die Bevölkerung sah ihre großen Hoffnungen auf Demokratie unerfüllt. Sie leistete Widerstand weiter.

Angesichts der Demonstrationen, bei denen auch Todesopfer vorkamen4, entschloss er sich zur Wahlausschreibung, um seine Macht zu legitimieren. Die politische Opposition hatte allerdings zu wenig Zeit, ihre Ordnungen zu formen. Im Mai 1990 gewann Iliescu die Präsidentschaftswahl mit rund 85% der Stimme und die von ihm geleitete FSN erzielte in den Parlamentswahlen knapp zwei Drittel der Stimme5. Zum Ministerpräsidenten der neuen Regierung wurde ein Universitätsprofessor, Petre Roman gewählt.

Nicht alle haben solche Form der Transition zur Kenntnis genommen. Die Unzufriedenheit wurde am stärksten unter Studenten zum Ausdruck gebracht. Ihren Auffassung nach sollte die Revolution nicht auf diese Art und Weise enden. Die Protesten wurden vor allem an der Bukarester Universität entfacht und dauerten von Anfang April fast zwei Monate. Die Studenten gewannen nach und nach immer mehr Anhänger, unter denen sich ehemalige Dissidenten, Künstler und Intellektuelle befanden. Nun wurden Leute, die Entkommunisierung des Landes begehrten, als Rowdys bezeichnet. Da die Appelle zum Aufhören der Proteste verhallten, traf Iliescu härtere Maßnahmen um den Aufruhr zu stillen, und zwar bat die Bergarbeiter um Hilfe. Binnen zwei Tagen der Mineriade (so wurden diese Ereignisse später genannt) prügelten die Bergarbeiter mit eisernen Stöcken jeden, der in ihren Augen verdächtig schien. Die Aktion war nicht ausschließlich gegen den Demonstranten ausgerichtet, sondern auch gegen Vertreter der oppositionellen Parteien, deren Sitze und Privatwohnungen beschädigt wurden. Sechs oder sieben Menschen kamen damals um Leben und mehrere wurden verletzt6.

[...]


1 J. F e l d m a n n , Quo vadis Romania? Rum ä niens Innen-, Sozial- Und Wirtschaftspolitik und die Osterweiterung der EU Und der NATO , Münster 2000, S. 1.

2 Securitate - Der Geheimdienst In der Ceauşescu-Regime, wurde während der Transition In SRI (Rumänischer Informationsdienst) umbenannt, In: H. M ül l e r, Die Securitate ist noch im Dienst, Zeit Online, 28.07.2009, http://www.zeit.de/2009/31/Securitate

3 H. G e r d e s , Rum ä nien. Mehr als Dracula Und Walachei, Lizenzausgabe für die Bundeszentrale für politische Bildung, Berlin 2007, S. 70.

4 H. G e r d e s , op. cit., S. 72-73.

5 Quellen: Zentrales Wahlbüro, In: A. U. G a b a n yi , Das politische System Rum ä niens , In: W. Ismayr, Die politischen Systeme Osteuropas, 3. Aufl., Wiesbaden, S. 638 und 653.

6 H. Gerdes, op. cit., S. 74.

Ende der Leseprobe aus 10 Seiten

Details

Titel
Die Entwicklung und Etablierung des politischen Systems Rumäniens
Hochschule
Otto-Friedrich-Universität Bamberg
Veranstaltung
Politische Systeme Mittel- und Osteuropas
Note
1.3
Autor
Jahr
2010
Seiten
10
Katalognummer
V174536
ISBN (eBook)
9783640949847
ISBN (Buch)
9783640949885
Dateigröße
478 KB
Sprache
Deutsch
Schlagworte
entwicklung, etablierung, systems, rumäniens
Arbeit zitieren
Magister Jakub Gortat (Autor), 2010, Die Entwicklung und Etablierung des politischen Systems Rumäniens, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/174536

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