Die Untersuchung beschäftigt sich mit folgenden Fragen:
1. Welche KWK-Anlagen können nach § 11 Abs. 1 EEG 2009 geregelt werden? Sind auch nicht mehr zuschlagsberechtigte KWK-Anlagen erfasst? Was ist KWK-Strom im Sinne des § 11 Abs. 1 EEG 2009?
2. Müssen Betreiber von KWK-Anlagen die technischen und betrieblichen Vorgaben des § 6 Nr. 1 EEG 2009 einhalten, um den Netzbetreibern die fernsteuerbare Reduzierung der Einspeiseleistung sowie die Abrufung der jeweiligen Ist-Einspeisung zu ermöglichen?
3. Können KWK-Anlagenbetreiber im Falle einer Abregelung nach § 11 Abs. 1 EEG 2009 den Entschädigungsanspruch aus der Härtefallregelung § 12 Abs. 1 EEG 2009 geltend machen?
Inhaltsverzeichnis
- § 1 Einführung
- § 2 Überblick über die Regelungen zum Einspeisemanagement des EEG 2009
- § 3 Die Anwendbarkeit des § 11 Abs. 1 EEG 2009 auf KWK-Anlagen
- A. Denkbare Auslegungen des KWK-Anlagenbegriffs
- B. Die Legaldefinition in § 3 Nr. 10 EEG 2009
- I. Implikationen für den KWK-Anlagenbegriff des § 11 Abs. 1 EEG 2009
- 1. Anlage im Anwendungsbereich des KWKG
- 2. Anlage im Sinne des § 3 Abs. 2 KWKG
- 3. Anlage im Sinne des § 5 KWKG
- 4. Offene Fragen
- II. Dynamischer oder Statischer Verweis in § 3 Nr. 10 EEG 2009
- 1. Wortlautauslegung
- 2. Systematische Auslegung
- a) Vergleich mit § 3 Nr. 12 EEG 2009
- b) Weitere Verweisungsnormen im EEG 2009
- c) Vergütungen und Boni für KWK-Strom nach dem EEG 2009
- aa) Vergütungs- und Bonusvorschriften im EEG 2009 mit KWK-Bezug
- bb) KWK-Bonus als Argument für eine dynamische Verweisung
- cc) Stellungnahme
- dd) Zwei verschiedene Definitionen für KWK-Strom im EEG 2009
- ee) Verfassungskonforme Auslegung
- ff) Zwischenergebnis
- 3. Historische Auslegung
- 4. Teleologische Auslegung
- a) Systematischer Zusammenhang zwischen dem EEG-Einspeisemanagement und den KWKG-Vorschriften
- b) Rechtsfolgenbetrachtung
- c) Rechtssicherheit bei dynamischer Verweisung
- I. Implikationen für den KWK-Anlagenbegriff des § 11 Abs. 1 EEG 2009
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Arbeit untersucht die Anwendbarkeit der Regeln des Einspeisemanagements des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) 2009 auf Kraft-Wärme-Kopplungsanlagen (KWK-Anlagen).
- Definition des Begriffs der KWK-Anlage im EEG 2009
- Analyse der dynamischen oder statischen Verweisung in § 3 Nr. 10 EEG 2009
- Bewertung der Rechtsfolgen einer dynamischen Verweisung
- Rechtssicherheit im Kontext des Einspeisemanagements
- Vergütungen und Boni für KWK-Strom nach dem EEG 2009
Zusammenfassung der Kapitel
Das erste Kapitel bietet eine Einführung in die Thematik und stellt die Relevanz der Anwendbarkeit der Einspeisemanagementregelungen auf KWK-Anlagen heraus. Im zweiten Kapitel erfolgt ein Überblick über die Regelungen zum Einspeisemanagement des EEG 2009. Das dritte Kapitel widmet sich der Anwendbarkeit des § 11 Abs. 1 EEG 2009 auf KWK-Anlagen. Hierbei werden zunächst verschiedene Auslegungen des KWK-Anlagenbegriffs diskutiert. Anschließend wird die Legaldefinition in § 3 Nr. 10 EEG 2009 analysiert, wobei die Implikationen für den KWK-Anlagenbegriff des § 11 Abs. 1 EEG 2009 im Vordergrund stehen. Besondere Aufmerksamkeit wird der Frage gewidmet, ob ein dynamischer oder statischer Verweis in § 3 Nr. 10 EEG 2009 vorliegt. Neben der Wortlaut- und systematischen Auslegung werden auch historische und teleologische Aspekte beleuchtet. Abschließend werden die Rechtsfolgen einer dynamischen Verweisung sowie die Bedeutung der Rechtssicherheit im Kontext des Einspeisemanagements betrachtet.
Schlüsselwörter
Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG), Kraft-Wärme-Kopplung (KWK), Einspeisemanagement, Verweisung, dynamische Verweisung, statische Verweisung, KWK-Anlagen, EEG 2009, Rechtssicherheit
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- Alexander Beck (Author), 2011, Die Anwendbarkeit der Regeln des Einspeisemanagements des EEG 2009 auf KWK-Anlagen, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/174558
