I. Einleitung
Seit 1971 stehen nicht mehr nur Beschäftigte an ihrem Arbeitsplatz und auf dem Weg dorthin unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung, sondern auch Kinder während des Besuchs von Kindergärten, Schüler wäh-rend des Besuchs von allgemein- oder berufsbildenden Schulen und Studie-rende während der Aus- und Fortbildung an Hochschulen. Kinder, Schüler und Studenten sind somit während ihrer Betreuung, Bildung und auf den dafür notwendigen Wegen kraft Gesetzes unfallversichert und haben nach einem Versicherungsfall, wenn dieser im organisatorischen Zusammenhang mit der vorschulischen, schulischen oder Hochschulausbildung eingetreten ist, einen Anspruch auf umfassende Leistungen des Unfallversicherungsträ-gers.
Die vorliegende Seminararbeit soll zunächst einen kurzen Überblick über die historische Entwicklung der Schülerunfallversicherung geben, die versi-cherten aber auch nicht versicherten Tätigkeiten von Schülern während des Besuchs von allgemein- und berufsbildenden Schulen aufzeigen sowie den Versicherungsschutz bei Arbeits- und Wegeunfällen, welche stark durch die Rechtsprechung geprägt sind, näher erläutern. Sodann soll neben den Leis-tungen, welche nach Eintritt eines Versicherungsfalls beansprucht werden können, auch der Haftungsausschluss nach § 106 I SGB VII näher beschrie-ben werden. Wer die zuständigen Träger der gesetzlichen Unfallversiche-rung sind und wie die für den beitragsfreien Unfallversicherungsschutz er-forderlichen Mittel aufgebracht werden, wird abschließend dargelegt.
Da sich die vorliegende Seminararbeit auf den gesetzlichen Unfallversiche-rungsschutz für Schüler während des Besuchs von allgemein- und berufsbil-denden Schulen (§ 2 I Nr. 8 b SGB VII) beschränken soll, wird auf eine Darstellung des gesetzlichen Unfallversicherungsschutzes für Kinder wäh-rend des Besuchs von Tageseinrichtungen (§ 2 I Nr. 8 a SGB VII) und Stu-denten während der Aus- und Fortbildung an Hochschulen (§ 2 I Nr. 8 c SGB VII) verzichtet.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Die gesetzliche Schülerunfallversicherung
- Historische Entwicklung
- Bedeutung
- „Unechte“ Unfallversicherung
- Versicherter Personenkreis und versicherte Tätigkeiten
- Schüler während des Besuchs allgemeinbildender Schulen
- Personenkreis
- Bildungseinrichtungen
- Versicherte Tätigkeiten
- Schüler während des Besuchs berufsbildender Schulen
- Personenkreis
- Bildungseinrichtungen
- Versicherte Tätigkeiten
- Schüler während der Teilnahme an Betreuungsmaßnahmen
- Schüler während des Besuchs allgemeinbildender Schulen
- Umfang der Versicherung
- Versicherungsfälle
- Arbeitsunfälle
- Unfallbegriff
- Versicherte Tätigkeit
- Ursächlicher Zusammenhang
- Wegeunfälle
- Der Begriff „Weg“
- Innerer Zusammenhang und Zweck des Weges
- Beginn und Ende des Weges
- Unterbrechung des Schulwegs
- Familienwohnung
- Leistungen nach Eintritt eines Versicherungsfalles
- Heilbehandlungen
- Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben
- Leistungen zur Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft
- Geldleistungen während der Heilbehandlung
- Versichertenrenten und Leistungen im Todesfall
- Haftungsausschluss (§ 106 I SGB VII)
- Verfassungsmäßigkeit
- Unfallverursachung durch Personen „desselben Unternehmens“
- Schulische Tätigkeit
- Kein Vorsatz
- Kein Wegeunfall
- Verfahren
- Feststellungsverfahren
- Unfallanzeige
- Sozialrechtsweg
- Unfallversicherungsträger und Zuständigkeit
- Unfallversicherungsträger
- Zuständigkeit
- Aufbringung der Mittel
- Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Seminararbeit befasst sich mit der gesetzlichen Schülerunfallversicherung. Ziel ist es, die wesentlichen Aspekte dieser Versicherung, vom geschichtlichen Hintergrund bis zur aktuellen Rechtsprechung, umfassend darzustellen.
- Die rechtliche Grundlage der Schülerunfallversicherung
- Der versicherte Personenkreis und die versicherten Tätigkeiten
- Die verschiedenen Versicherungsfälle und die dazugehörigen Leistungen
- Das Verfahren bei einem Unfall
- Die Finanzierung der Schülerunfallversicherung
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung liefert eine kurze Einführung in die Thematik der Schülerunfallversicherung und erläutert die Relevanz des Themas. Anschließend wird die gesetzliche Schülerunfallversicherung in ihrer historischen Entwicklung, ihrer Bedeutung und ihren wesentlichen Merkmalen beleuchtet. Es wird dabei auch auf den Begriff der „unechten“ Unfallversicherung eingegangen.
Kapitel III befasst sich mit dem versicherten Personenkreis und den versicherten Tätigkeiten. Hierbei werden verschiedene Kategorien von Schülern sowie die entsprechenden Bildungseinrichtungen und Tätigkeiten, die unter den Schutz der Versicherung fallen, näher betrachtet.
Kapitel IV behandelt den Umfang der Versicherung. Es werden die verschiedenen Versicherungsfälle, wie Arbeitsunfälle und Wegeunfälle, sowie die dafür geltenden Bedingungen und Voraussetzungen detailliert dargestellt. Der Begriff des Unfalls und des Weges wird dabei genau definiert, und auch die rechtlichen Vorgaben für den ursächlichen Zusammenhang zwischen dem Unfall und der versicherten Tätigkeit werden erläutert.
Kapitel V beschäftigt sich mit den Leistungen, die nach Eintritt eines Versicherungsfalls erbracht werden. Hier werden sowohl Heilbehandlungen als auch Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben und am Leben in der Gemeinschaft sowie Geldleistungen und Versichertenrenten im Todesfall behandelt. Die Ausführungen zu den einzelnen Leistungen geben Aufschluss über den Umfang und die Bedingungen der jeweiligen Leistungen.
In Kapitel VI wird der Haftungsausschluss gemäß § 106 I SGB VII behandelt. Es werden die verfassungsrechtlichen Aspekte des Haftungsausschlusses beleuchtet sowie die Voraussetzungen, unter denen die Versicherung im Falle eines Unfalls keine Leistungen erbringt. Besondere Aufmerksamkeit wird dem Zusammenhang zwischen der Unfallverursachung durch Personen desselben Unternehmens, der schulischen Tätigkeit, dem Vorsatz und dem Vorliegen eines Wegeunfalls gewidmet.
Kapitel VII widmet sich dem Verfahren bei einem Unfall. Es werden die Schritte des Feststellungs- und Unfallanzeigeverfahrens sowie der Sozialrechtsweg erläutert.
Kapitel VIII befasst sich mit den Unfallversicherungsträgern und deren Zuständigkeit. Es werden die verschiedenen Träger der gesetzlichen Unfallversicherung benannt und ihre jeweiligen Aufgabenbereiche beschrieben.
Kapitel IX gibt einen Überblick über die Aufbringung der Mittel für die Schülerunfallversicherung.
Schlüsselwörter
Die zentralen Begriffe der Seminararbeit sind: gesetzliche Schülerunfallversicherung, Versicherter Personenkreis, versicherte Tätigkeiten, Versicherungsfälle, Leistungen, Haftungsausschluss, Verfahren, Unfallversicherungsträger.
- Arbeit zitieren
- Daniela Neumann (Autor:in), 2010, Der Schülerunfall (Versicherungsrecht), München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/174660
