Diese Arbeit beschäftigt sich im ersten Teil mit den einflussreichsten, historischen Theorien über die Verteilung staatlicher Gewalt in Kontrast zum historischen Verständnis einer Gewaltenteilung. Dieses Verständnis wird in einem zweiten Schritt unter Rücksichtsnahme auf moderne Gegebenheiten ergänzt. Der zweite Teil handelt von der Inkorporation des Gewaltenteilungsgrundsatzes in das Verfassungsleben der Bundesrepublik Deutschland und des Vereinigten Königreichs aus einer rechtsvergleichenden Perspektive. Im Anschluss soll das Spannungsverhältnis zwischen Parlament und Regierung im gewaltenteiligen Kontext hervorgehoben werden.
Inhaltsverzeichnis
- A. Historisches und aktuelles Verständnis der Gewaltenteilung
- I. Einleitung / Staatsgewalt
- II. Staatstheorien
- 1. Der absolute Staat
- 2. Die Volksherrschaft
- 3. Die Gewaltenteilung
- III. Heutiges Verständnis einer Gewaltenteilung
- B. Inkorporation der Gewaltenteilung in die Verfassungen der BRD und UK
- I. Bundesrepublik Deutschland
- 1. Funktionen / Organe / Inkompatibilitäten
- a. Funktionale Gewaltenteilung
- aa. Gesetzgebung
- bb. Vollziehende Gewalt
- cc. Rechtsprechung
- b. Organisatorische Gewaltenteilung
- c. Personale Gewaltenteilung
- a. Funktionale Gewaltenteilung
- 2. Konkretisierte Regelungen
- a. Legislative
- b. Judikative
- c. Exekutive
- 3. Grenzen der Verschränkungen (Kernbereichslehre)
- 1. Funktionen / Organe / Inkompatibilitäten
- II. Vereinigtes Königreich von Großbritannien
- 1. Parliamentary Sovereignty
- 2. The Rule of Law
- a. Ultra-Vires-Lehre
- b. Statutory Interpretation
- 3. Weitere Prinzipien mit gewaltenteiligen Bezug
- III. Fazit / Rechtsvergleichung
- I. Bundesrepublik Deutschland
- C. Regierungsverantwortlichkeit gegenüber dem Parlament
- I. Bundesrepublik Deutschland
- 1. Bildung der Regierung
- 2. Die Verantwortlichkeit der Bundesregierung gegenüber dem Bundestag
- a. Kanzlerverantwortlichkeit
- b. Ministerverantwortlichkeit
- c. Kabinettsverantwortlichkeit
- d. Umfang und Zurechenbarkeit
- 3. Instrumente der Realisierung einer Regierungsverantwortlichkeit
- a. Rechenschaftspflicht
- aa. Zitierrecht (Art. 43 I GG)
- bb. Interpellationsrecht
- cc. Enquêterecht (Art. 44 GG)
- dd. Parlamentsausschüsse
- b. Einstandspflicht
- aa. Misstrauensvotum (Art. 67 I GG)
- bb. Vertrauensfrage (Art. 68 GG)
- cc. Missbilligungs- und Tadelsantr., Entlassungsv., Budgethoheit
- a. Rechenschaftspflicht
- II. Vereinigtes Königreich von Großbritannien
- 1. Bildung der Regierung
- 2. Die Verantwortlichkeit der Regierung gegenüber dem Parlament
- a. individual ministerial responsibility
- b. collective ministerial responsibility
- c. Agreements to differ und open questions
- 3. Parlamentarische Kontrollmittel
- a. Parlamentarische Anfragen und Debatten
- b. Sonderausschüsse (Select Committees)
- c. Misstrauensvoten / Tadelsvoten / Vertrauensfrage
- III. Fazit / Vergleich
- I. Bundesrepublik Deutschland
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Das Ziel dieser Arbeit ist es, die Gewaltenteilung im deutschen und englischen Verfassungsrecht zu beleuchten. Dabei werden sowohl historische und aktuelle Verständnisweisen betrachtet als auch die konkrete Inkorporation des Prinzips in die jeweiligen Verfassungen. Besonderer Fokus liegt auf der Regierungsverantwortlichkeit gegenüber dem Parlament in beiden Ländern.
- Historische und aktuelle Entwicklung der Gewaltenteilung
- Inkorporation der Gewaltenteilung in Verfassungen
- Funktionen und Organe der Gewaltenteilung
- Grenzen der Verschränkung von Gewalten
- Regierungsverantwortlichkeit gegenüber dem Parlament
Zusammenfassung der Kapitel
- Kapitel A behandelt das historische und aktuelle Verständnis der Gewaltenteilung, beleuchtet verschiedene Staatstheorien und führt das heutige Verständnis des Prinzips aus.
- Kapitel B untersucht die Inkorporation der Gewaltenteilung in die Verfassungen der Bundesrepublik Deutschland und des Vereinigten Königreichs von Großbritannien. Es betrachtet Funktionen, Organe und Inkompatibilitäten der Gewaltenteilung in Deutschland und analysiert die Prinzipien von "Parliamentary Sovereignty" und "The Rule of Law" im Vereinigten Königreich.
- Kapitel C konzentriert sich auf die Regierungsverantwortlichkeit gegenüber dem Parlament in beiden Ländern. Es analysiert die Bildung der Regierung, verschiedene Formen der Verantwortlichkeit und die Instrumente der Realisierung einer Regierungsverantwortlichkeit in Deutschland. Für das Vereinigte Königreich wird "individual ministerial responsibility", "collective ministerial responsibility" sowie die parlamentarische Kontrolle untersucht.
Schlüsselwörter
Die Arbeit beschäftigt sich mit den zentralen Begriffen der Gewaltenteilung, "Parliamentary Sovereignty", "The Rule of Law", "Kernbereichslehre", "individual ministerial responsibility", "collective ministerial responsibility", "Rechenschaftspflicht", "Einstandspflicht", sowie den Verfassungsorganen der Bundesrepublik Deutschland und des Vereinigten Königreichs.
- Arbeit zitieren
- Michael Achtert (Autor:in), 2007, Die Regierungsverantwortlichkeit vor dem Parlament im Lichte der Gewaltenteilung, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/175830
