Mit dem Ende des Kalten Krieges fand in den letzten 15 Jahren eine unvermeidliche
neutralitätspolitische Wende statt.
Während des zweiten Golfkrieges 1991 nahm die Schweiz erstmals automatisch und freiwillig, an von
der UNO verhängten Wirtschaftssanktionen teil. Dieses neue Verhalten während eines Konfliktes führte
zum Sicherheitsbericht von 1993.
Nachdem die Schweiz inzwischen der zur NATO gehörenden „Partnerschaft für den Frieden“
beigetreten war, entsandte sie nach dem Kosovo-Konflikt 1999 Schweizer Soldaten zu
friedensunterstützenden Massnahmen nach Ex-Jugoslawien. Zudem bot die Schweiz damals wie auch
heute noch humanitäre Hilfe im grossen Stil an. Neutralität trat zu Gunsten von Solidarität in den
Hintergrund.
Als die USA den Irak 2003 ohne UNO-Mandat angriffen, wurden die Kriegsmateriallieferungen mit den
Vereinigten Staaten von Amerika sowie Grossbritannien auf dem „courant normal“ eingefroren. Die
Schweiz hielt sich strikt an ihre traditionelle Neutralität. Auffallend ist nur, dass die
Kriegsmaterialexporte in andere Staaten der „Koalition der Willigen“ nicht auf dem „courant normal“
eingefroren wurden und dass die Neutralitätspflicht unter bedenklichen Gründen aufgehoben wurde.
Der mit dem Fall der Berliner Mauer eingetretene neutralitätspolitische Wandel wird sich auch in
Zukunft immer rascher fortsetzen. Die früheren Maximen der Schweiz wie die der autonomen
Verteidigungsfähigkeit und die integrale Neutralität stehen zur Disposition. Auf die europäische
Stabilität und Sicherheit hat die schweizerische Neutralität seit längerem keinen spürbaren Einfluss
mehr. Ebenso wird die helvetische Sicherheit weniger von anderen Staaten bedroht werden als
vermehrt von nichtstaatlichen Organisationen. Hierzug gehören: das organisierte Verbrechen, Gefahren
für die technische Infrastruktur, Terrorismus, die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen und die
Immigrationsherausforderung. Die Neutralität wird dieser neuen Bedrohungslage nicht mehr gerecht
werden. Darüber hinaus ist die Neutralität auch immer weniger mit der international geforderten
Solidarität kompatibel. Die Antworten der Schweiz darauf sind unter anderem bilaterale Abkommen
und vertiefte Kooperationen mit supranationalen Institutionen.
Inhaltsverzeichnis
- Executive Summary
- Inhaltsverzeichnis
- Vorwort, Vorgehen und Zielsetzung
- Die Neutralität
- Geschichtlicher Rückblick
- Die Neutralitätspolitik des Bundes
- Einschränkung
- Der Golfkrieg 1991
- Gründe für den Konflikt
- Einflussfaktoren auf die Neutralität
- Kriegsmaterialexporte
- Wirtschaftssanktionen und Transitrechte
- Schweizerische Beiträge an friedenserhaltende Aktionen
- Die Neutralität auf dem Prüfstand
- Schlussfolgerung
- Der Kosovo-Konflikt 1999
- Gründe für den Konflikt
- Einflussfaktoren auf die Neutralität
- Schweizer Soldaten im Kosovo
- Sanktionspolitik
- Humanitäre Unterstützung
- Transitrechte
- Das Schweizer Engagement nach Ende des Kosovo-Konfliktes
- Schweizerische Beiträge an friedenserhaltende Aktionen
- Schweizer Finanzhilfe 1996 - 2000
- Die Neutralität auf dem Prüfstand
- Schlussfolgerung
- Der Irak-Krieg 2003
- Gründe für den Konflikt
- Einflussfaktoren auf die Neutralität
- Neutralitätspolitik
- Transitrechte
- Kriegsmaterialexporte
- Sanktionen und diplomatische Beziehungen
- Humanitäre Unterstützung
- Das Schweizer Engagement nach „Ende des Irak-Konflikts”
- Schweizerische Beiträge an friedenserhaltende Aktionen
- Die Neutralität auf dem Prüfstand
- Schlussfolgerung
- Von der Vergangenheit in die Zukunft
- Vergangenheit
- Gegenwart
- Zukunft
- Szenarien
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Einzeldiplomarbeit (EDA) befasst sich mit der Entwicklung der schweizerischen Neutralität im Kontext der zwischenstaatlichen Kriege von 1990 bis 2005. Sie analysiert die Veränderungen des Neutralitätsverständnisses im Vergleich zum Kalten Krieg anhand von drei prägenden Konflikten: dem Golfkrieg 1991, dem Kosovo-Konflikt 1999 und dem Irak-Krieg 2003.
- Die Anpassungsfähigkeit der schweizerischen Neutralität im Wandel der internationalen Beziehungen
- Die Auswirkungen von internationalen Konflikten auf die schweizerische Neutralitätspolitik
- Die Relevanz der militärischen, wirtschaftlichen und politischen/ideologischen Neutralität im 21. Jahrhundert
- Die zukünftige Rolle der Neutralität in der internationalen Sicherheitsarchitektur
- Die Herausforderungen der traditionellen Neutralität im Kontext neuer Bedrohungslagen
Zusammenfassung der Kapitel
Die Arbeit beginnt mit einem historischen Rückblick auf die Entstehung der schweizerischen Neutralität. Die Kapitel behandeln die Reaktion der Schweiz auf die drei prägenden Konflikte des Zeitraums 1990-2005: den Golfkrieg 1991, den Kosovo-Konflikt 1999 und den Irak-Krieg 2003. Jedes Kapitel beleuchtet die jeweilige politische, wirtschaftliche und militärische Haltung der Schweiz, analysiert die Einflussfaktoren auf die Neutralitätspolitik und untersucht die Herausforderungen, die die Konflikte für das traditionelle Neutralitätsverständnis mit sich brachten. Die Arbeit schliesst mit einem Blick auf die Zukunft der schweizerischen Neutralität in einem sich verändernden internationalen Kontext.
Schlüsselwörter
Die Arbeit beschäftigt sich mit dem Wandel der schweizerischen Neutralität im Kontext der zwischenstaatlichen Kriege, den Auswirkungen von Konflikten auf die schweizerische Politik, den traditionellen Maximen der Neutralität, der Anpassungsfähigkeit der Neutralitätspolitik in einem dynamischen internationalen Umfeld und den Herausforderungen für die zukünftige Rolle der Neutralität.
- Quote paper
- Tobias Frei (Author), 2005, Die schweizerische Neutralität auf dem Prüfstand der zwischenstaatlichen Kriege 1990 - 2005, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/176188
