Das Volksbegehren "Sozialstaat Österreich", im Zuge dessen die Verankerung sozialstaatlicher Elemente in der österreichischen Verfassung gefordert wurde, wird unter Beachtung institutionen-, konflikt- und interessenszentrierter Ansätze aus einem sozialstaatstheoretischen Standpunkt beleuchtet.
Inhaltsverzeichnis
- Das Volksbegehren 2002
- Ziele des Volksbegehrens
- Sozialstaatstheorien und das Volksbegehren
- Der interessen- und konfliktzentrierte Ansatz
- Der institutionenzentrierte Ansatz der endogenen Faktoren
- Der institutionenzentrierte Ansatz der exogenen Faktoren
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit analysiert das österreichische Volksbegehren „Sozialstaat Österreich“ von 2002 aus der Perspektive verschiedener Sozialstaatstheorien. Ziel ist es, die Beweggründe der Initiatoren zu verstehen und den Verlauf des Volksbegehrens im Kontext dieser Theorien zu erklären. Dabei werden sowohl Erfolge als auch Misserfolge des Begehrens beleuchtet.
- Verfassungsrechtliche Verankerung des Sozialstaats in Österreich
- Analyse des Volksbegehrens im Lichte des interessen- und konfliktzentrierten Ansatzes sozialer Bewegungen
- Beziehung zwischen dem Volksbegehren und dem institutionenzentrierten Ansatz (endogene und exogene Faktoren)
- Einfluss der Europäischen Union auf die sozialstaatliche Politik Österreichs
- Bewertung der Erfolgsfaktoren und Hemmnisse des Volksbegehrens
Zusammenfassung der Kapitel
Das Volksbegehren 2002: Das Volksbegehren „Sozialstaat Österreich“ im Jahr 2002, initiiert von unabhängigen Einzelpersonen und unterstützt von verschiedenen Organisationen, darunter die SPÖ, erreichte zwar eine hohe Beteiligung (717.102 Unterstützungserklärungen, 12,2%), verfehlte aber das Ziel von einer Million Unterschriften. Die angestrebte Verankerung sozialstaatlicher Elemente in der Verfassung wurde im Parlament diskutiert, jedoch nicht umgesetzt. Trotz des formellen Misserfolgs blieb das Volksbegehren einflussreich und wurde in abgeschwächter Form später erneut angedacht.
Ziele des Volksbegehrens: Das Hauptziel des Volksbegehrens war die verfassungsrechtliche Festlegung Österreichs als Sozialstaat. Konkret sollte der erste Artikel der Verfassung um einen Absatz erweitert werden, der die soziale Sicherheit und Chancengleichheit als eigenständige Ziele der Gesetzgebung und Vollziehung betont. Ein weiterer wichtiger Punkt war die Forderung nach einer Sozialverträglichkeitsprüfung von Gesetzen, um die Folgen gesetzlicher Maßnahmen, besonders für Risikogruppen, zu berücksichtigen und gesellschaftliche Solidarität zu stärken. Die Finanzierung der Maßnahmen sollte solidarisch erfolgen, entsprechend der individuellen finanziellen und sozialen Lage.
Sozialstaatstheorien und das Volksbegehren: Die Arbeit untersucht die Vereinbarkeit der Ziele des Volksbegehrens mit verschiedenen Sozialstaatstheorien. Der interessen- und konfliktzentrierte Ansatz sozialer Bewegungen betont die Bedeutung demokratischer Prozesse zur Artikulation und Durchsetzung von Gruppeninteressen benachteiligter Schichten. Dieser Ansatz erklärt die Bedeutung des Volksbegehrens als Instrument zur Artikulation sozialstaatlicher Forderungen. Der institutionenzentrierte Ansatz, sowohl der endogenen als auch der exogenen Faktoren, wird herangezogen, um den Einfluss staatlicher Strukturen und des internationalen Umfelds (EU) auf das Volksbegehren zu analysieren. Die Arbeit zeigt, wie die verschiedenen Ansätze die Beweggründe der Initiatoren und den Verlauf des Volksbegehrens erklären, scheinbare Widersprüche zwischen den Ansätzen werden durch eine relativistische Sicht aufgelöst.
Schlüsselwörter
Volksbegehren, Sozialstaat Österreich, Sozialstaatstheorien, Interessen- und Konfliktzentrierter Ansatz, Institutionenzentrierter Ansatz, Endogene Faktoren, Exogene Faktoren, Europäische Union, Sozialverträglichkeitsprüfung, Demokratie, Soziale Gerechtigkeit, Kapitalismus, Arbeitslosigkeit.
Häufig gestellte Fragen (FAQs) zum österreichischen Volksbegehren "Sozialstaat Österreich" 2002
Was ist der Gegenstand dieser Arbeit?
Diese Arbeit analysiert das österreichische Volksbegehren "Sozialstaat Österreich" aus dem Jahr 2002. Sie untersucht die Beweggründe der Initiatoren, den Verlauf des Volksbegehrens und dessen Erfolg bzw. Misserfolg im Kontext verschiedener Sozialstaatstheorien.
Welche Sozialstaatstheorien werden angewendet?
Die Analyse bezieht den interessen- und konfliktzentrierten Ansatz sozialer Bewegungen, sowie den institutionenzentrierten Ansatz (mit endogenen und exogenen Faktoren) ein. Die Arbeit zeigt, wie diese unterschiedlichen Ansätze das Volksbegehren erklären und scheinbare Widersprüche zwischen den Ansätzen auflösen.
Was waren die Ziele des Volksbegehrens?
Das Hauptziel war die verfassungsrechtliche Verankerung Österreichs als Sozialstaat. Konkret sollte die Verfassung um einen Absatz erweitert werden, der soziale Sicherheit und Chancengleichheit als Ziele der Gesetzgebung betont. Weiterhin wurde eine Sozialverträglichkeitsprüfung von Gesetzen gefordert.
Wie verlief das Volksbegehren 2002?
Das Volksbegehren erreichte zwar eine hohe Beteiligung (717.102 Unterstützungserklärungen, 12,2%), verfehlte aber das Ziel von einer Million Unterschriften. Die angestrebte Verankerung in der Verfassung wurde im Parlament diskutiert, aber nicht umgesetzt. Trotz des formellen Misserfolgs blieb das Volksbegehren einflussreich.
Welche Rolle spielt die Europäische Union?
Die Arbeit analysiert den Einfluss der Europäischen Union auf die sozialstaatliche Politik Österreichs und deren Auswirkungen auf das Volksbegehren.
Welche Erfolgsfaktoren und Hemmnisse werden untersucht?
Die Arbeit bewertet die Faktoren, die zum Erfolg oder Misserfolg des Volksbegehrens beigetragen haben. Dies umfasst sowohl interne Faktoren (z.B. Organisation, Mobilisierung) als auch externe Faktoren (z.B. politische Landschaft, EU-Einfluss).
Welche Schlüsselwörter beschreiben den Inhalt?
Schlüsselwörter sind: Volksbegehren, Sozialstaat Österreich, Sozialstaatstheorien, Interessen- und Konfliktzentrierter Ansatz, Institutionenzentrierter Ansatz, Endogene Faktoren, Exogene Faktoren, Europäische Union, Sozialverträglichkeitsprüfung, Demokratie, Soziale Gerechtigkeit, Kapitalismus, Arbeitslosigkeit.
Welche Kapitel umfasst die Arbeit?
Die Arbeit gliedert sich in Kapitel zu: Das Volksbegehren 2002, Ziele des Volksbegehrens, Sozialstaatstheorien und das Volksbegehren (mit Unterkapiteln zu den verschiedenen Ansätzen).
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- Claudia Liebeswar (Author), 2011, "Sozialstaat Österreich", Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/176337
