Mit 539 zu 357 Stimmen bei neun Enthaltungen stimmten die französischen Abgeordneten aus Nationalversammlung und Senat im Juli 2008 für die größte Verfassungsreform in Frankreich seit 40 Jahren. Die vom französischen Staatspräsidenten Nicolas Sarkozy eingeleitete Reform betrifft 39 der 89 Artikel der Verfassung. Was sind die Gründe für diese Reform und welche Bedeutung haben sie für den französischen Staat?
Der Artikel „Stärkung der Hyperpräsidentschaft oder Emanzipation des Parlaments? Die französische Verfassungsänderung vom 23. Juli 2008“ von Adolf Kimmel, der in der Zeitschrift für Parlamentsfragen im Jahre 2008 erschien, befasst sich unter anderem mit den Auswirkungen der Verfassungsänderung vom 23. Juli 2008 auf die Stellung des Präsidenten und auf die Rolle des französischen Parlaments. Im Rahmen dieses Referates soll dieser Artikel als Grundlage für eine kritische Beleuchtung der Verfassungsänderung dienen. Als vertiefende Lektüre dienen die Überblickswerke „Das politische System Frankreichs“ von Udo Kempf und „Frankreich – Politik, Wirtschaft, Gesellschaft“ von Joachim Schild und Henrik Uterwedde, sowie die Internetpräsenz der französischen Botschaft in Deutschland. Im Folgenden sollen einerseits auszugsweise einzelne Gesetzesreformen und ihre möglichen Auswirkungen vorgestellt werden, andererseits die Position des Verfassers dargestellt und kritisch hinterfragt werden.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Hauptteil
- Gründe und Entstehung der Verfassung
- Rolle des Parlaments
- Rolle des Staatspräsidenten
- Schluss
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Der Artikel analysiert die Verfassungsreform in Frankreich im Jahr 2008 und untersucht die Auswirkungen auf die Stellung des Präsidenten und die Rolle des Parlaments. Der Artikel stellt sich die Frage, ob die Reform eine Stärkung der Hyperpräsidentschaft oder eine Emanzipation des Parlaments bedeutet.
- Die Entstehung und Hintergründe der Verfassungsreform
- Die Auswirkungen der Reform auf die Rolle des französischen Parlaments
- Die Auswirkungen der Reform auf die Rolle des französischen Staatspräsidenten
- Die politische Debatte um die Reform und die unterschiedlichen Positionen der Parteien
- Eine kritische Analyse der Schlussfolgerungen des Autors
Zusammenfassung der Kapitel
Einleitung
Der Artikel stellt die Verfassungsreform von 2008 in Frankreich vor und skizziert die wichtigsten Änderungen. Der Autor stellt die Debatte um die Reform und die verschiedenen Positionen der Parteien dar.
Hauptteil
Gründe und Entstehung der Verfassung
Der Autor schildert die politischen Hintergründe der Verfassungsreform und die Debatte um die Reform während des Präsidentschaftswahlkampfs im Jahr 2007. Er erläutert die Positionen der verschiedenen Parteien und die Kompromisse, die bei der Umsetzung der Reform erforderlich waren.
Rolle des Parlaments
Der Autor analysiert die Auswirkungen der Reform auf die Rolle des französischen Parlaments und beleuchtet die Veränderungen in den Kompetenzen des Parlaments. Er hinterfragt die Aussage des Autors, ob die Reform tatsächlich „parlamentsfreundlich“ war.
Schlüsselwörter
Verfassungsreform, Frankreich, Staatspräsident, Parlament, Hyperpräsidentschaft, politische Debatte, Parteien, Kompromisse, Machtverteilung, demokratische Prozesse.
- Arbeit zitieren
- Daniel Zäck (Autor:in), 2010, Stärkung der Hyperpräsidentschaft oder Emanzipation des Parlaments? Die französische Verfassungsänderung vom 23. Juli 2008, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/176463
