Ehrenamtliche Richter sind eine über die Jahrhunderte tradierte, mal stärker, mal schwächer ausgeprägte Institution in der deutschen Rechtsprechung 1. Dass es sie gibt, ist allgemein bekannt. Was sie allerdings konkret auf der Richterbank machen, d.h. was ihre nähere Aufgabe, Funktion und Bedeutung in der Verwaltungsgerichtsbarkeit ist, bleibt den meisten Bürgern verschlossen sofern sie nicht selber Berufs- oder Laienrichter sind. Denn erfahrungsgemäß sind ehrenamtliche Richter in der - öffentlichen - mündlichen Verhandlung schweigsamer als in der anschließenden Beratung und Abstimmung über das Urteil, wo jedoch im Wesentlichen keine anderen Personen zugelassen sind als die Richter selber und etwa Referendare 2.
Ziel dieser Arbeit ist es folglich, den näheren Inhalt der Beteiligung ehrenamtlicher Richter in der Verwaltungsgerichtsbarkeit zu beleuchten. Dabei wird auch die Frage zu beantworten sein, wie oft Laienrichter überhaupt noch zum Zuge kommen und wie ihre Bedeutung aus Sicht der berufsrichterlichen Praxis sowie aus ihrer eigenen Sicht bewertet wird. Formale Fragen nach den Voraussetzungen für die Berufung in das Amt, die Amtsdauer oder das Wahlverfahren sollen nur eine untergeordnete Rolle spielen bzw. nur dann angesprochen werden, wenn sie dem Verständnis des Ziels dieser Arbeit dienen 3.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Gesetzliche Verankerung
- Art. 20 Abs. 3, 92 GG; § 1, 44 ff. DRIG
- §§ 19 34 VWGO
- Inhalt der Beteiligung ehrenamtlicher Richter
- Mitwirkung bei der mündlichen Verhandlung
- Teilnahme an Beratung und Abstimmung
- Ausfertigung des Urteils
- „begleitende\" Pflichten des ehrenamtlichen Richters
- Ausschluß von der Mitwirkung
- Tatsächlicher Einsatz ehrenamtlicher Richter
- Funktion(en) der ehrenamtlichen Richter
- historisch: Unabhängigkeitskontrolle der Gerichte
- Ehrenamtliche Richter als Vertreter der Allgemeinheit
- Plausibilitätskontrolle
- Der ehrenamtliche Richter als „sozialer Sachverständiger”
- demokratische Legitimierung der Gerichte
- Zwischenergebnis
- Bedeutung ehrenamtlichen Richter aus Sicht der Praxis
- Bedeutung des ehrenamtlichen Richters aus Sicht der ehrenamtlichen Richter – eine statistische Analyse
- Resumé
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit befasst sich mit der Rolle und Funktion ehrenamtlicher Richter in der deutschen Verwaltungsgerichtsbarkeit. Sie beleuchtet den Inhalt ihrer Beteiligung am Verwaltungsprozess und untersucht, wie oft Laienrichter in der Praxis zum Zuge kommen. Darüber hinaus werden die Bedeutung der ehrenamtlichen Richter aus der Sicht der Berufsrichter und aus ihrer eigenen Sicht betrachtet.
- Gesetzliche Grundlagen der Beteiligung ehrenamtlicher Richter
- Inhaltliche Ausgestaltung der Mitwirkung von ehrenamtlichen Richtern
- Tatsächliche Anwendung und Bedeutung der ehrenamtlichen Richter
- Bewertung der Funktion ehrenamtlicher Richter aus verschiedenen Perspektiven
- Statistische Analyse der Bedeutung ehrenamtlicher Richter aus ihrer eigenen Sicht
Zusammenfassung der Kapitel
- Die Einleitung stellt die Aufgabe und Zielsetzung der Arbeit dar und liefert einen kurzen Überblick über das Thema.
- Das Kapitel „Gesetzliche Verankerung“ beleuchtet die rechtlichen Grundlagen der Beteiligung ehrenamtlicher Richter, insbesondere in Bezug auf das Grundgesetz und die Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO).
- Das Kapitel „Inhalt der Beteiligung ehrenamtlicher Richter“ beschreibt die konkreten Aufgaben und Rechte der ehrenamtlichen Richter während des Verwaltungsprozesses, insbesondere im Zusammenhang mit der mündlichen Verhandlung, der Urteilsfindung und der Ausfertigung des Urteils.
- Das Kapitel „Tatsächlicher Einsatz ehrenamtlicher Richter“ befasst sich mit der Praxis der Anwendung von Laienrichtern in der Verwaltungsgerichtsbarkeit.
- Das Kapitel „Funktion(en) der ehrenamtlichen Richter“ analysiert die verschiedenen Funktionen, die ehrenamtlichen Richtern zugeschrieben werden, z.B. die Unabhängigkeitskontrolle, die Vertretung der Allgemeinheit oder die Plausibilitätskontrolle.
- Das Kapitel „Bedeutung ehrenamtlichen Richter aus Sicht der Praxis“ beleuchtet die Einschätzung der Bedeutung ehrenamtlicher Richter aus der Sicht der Berufsrichter.
Schlüsselwörter
Ehrenamtliche Richter, Verwaltungsgerichtsbarkeit, Beteiligung, Mitwirkung, mündliche Verhandlung, Urteilsfindung, Funktion, Bedeutung, Praxis, Statistik, Grundgesetz, Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO).
- Arbeit zitieren
- LL.M. (EMLE) Volker Lehmann (Autor:in), 2003, Ehrenamtliche Richter in der Verwaltungsgerichtsbarkeit, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/17716
