“If humanitarian intervention is, indeed, an unacceptable assault on sovereignty, how should we respond to a Rwanda, to a Srebrenica - to gross and systematic violations of human rights that affect every precept of our common humanity?" (Kofi Annan) Dieses Zitat von Kofi Annan vor der UN-Vollversammlung soll einen ersten Eindruck von der Kontroverse geben, mit welcher sich dieses Essay beschäftigt. Es geht hierbei um die Frage, unter welchen Umständen ein Recht auf humanitäre Intervention behauptet werden kann bzw. wann ein solches militärisches Handeln sogar als Pflicht anzusehen ist.
Einer der Hauptkonfliktpunkte dabei dreht sich, wie es das obige Zitat anspricht, um das Verhältnis zwischen Souveränitätsprinzip und den Menschenrechten.
Diese Arbeit basiert auf der Annahme, dass es grundsätzlich Situationen gibt, in denen eine humanitäre Intervention notwendig ist, um Menschrechte (und vor allem Menschenleben) zu schützen; diese muss jedoch unter bestimmten Rahmenbedingungen durchgeführt werden. Damit beschäftigt sich auch der Hauptteil der Arbeit. Aufbauend auf den Text von Michael Walzer soll dabei vor allem auf die Punkte des Anlasses, der Akteure und der Vorgehensweise sowie auf die Frage nach der Beendigung einer humanitären Intervention eingegangen werden.
Zunächst soll jedoch eine Definition des Begriffes „humanitäre Intervention“ gefunden und ein kurzer Überblick über die gegenwärtige völkerrechtliche Basis und spezifische Ereignisse in der Geschichte der militärischen Einsätze zu humanitären Zwecken gegeben werden.
Schließlich wird die Situation der Christen im Irak als ein aktuelles Beispiel genannt, in welchem - resultierend aus den davor ausgeführten Argumenten - eine Art der humanitären Intervention denkbar wäre.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Humanitäre Intervention – Eine Begriffsannäherung
3. Die Positionen des internationalen Völkerrechts
4. Praxis der humanitären Intervention
5. Theorie und Dilemmata der humanitären Intervention
5.1. Vier aktuelle Standpunkte
5.2. Die Idee des gerechten Kriegs
5.3. Vier essentielle Fragen
5.3.1. Gründe für eine Intervention
5.3.2. Die Akteure bei einer Intervention
Exkurs: Neue Wege in der UN?
5.3.3. Die Durchführung einer Intervention
5.3.4. Der Rückzug bzw. die Sicherung des Friedens
6. Schlussfolgerungen
7. Casestudy: Die Lage der Christen im Irak
8. Bibliographie
Zielsetzung und Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht das Spannungsfeld zwischen staatlicher Souveränität und dem Schutz der Menschenrechte, um die Bedingungen zu definieren, unter denen humanitäre Interventionen völkerrechtlich und moralisch als legitim oder gar als Pflicht erachtet werden können.
- Völkerrechtliche Grundlagen und das Souveränitätsprinzip
- Ethische Begründungen und die Theorie des gerechten Kriegs
- Kriterien für die Intervention (Anlass, Akteure, Durchführung, Friedenssicherung)
- Kritische Analyse des Falls "Kosovo" als Präzedenzfall
- Aktuelle Fallstudie zur Situation der Chaldäer-Suryaner-Assyrer im Irak
Auszug aus dem Buch
5.3.1. Gründe für eine Intervention
Was also müssen die Gründe einer humanitäre Intervention sein, um eine solche zu rechtfertigen? Grundsätzlich lässt sich diese Frage nur mit Bezug auf die Menschenrechte (festgelegt in der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte der Vereinten Nationen, AEMR) beantworten; es müssen also Menschenrechte verletzt werden.
Diese allgemeine Antwort reicht jedoch bei weitem nicht aus. Denn Menschenrechte beinhalten viele Aspekte; etwa auch, wie Hinsch und Jansen bemerken, das Recht auf regelmäßigen bezahlten Urlaub. Die Verletzung dieses Menschenrechts kann aber offensichtlich keine Intervention rechtfertigen. Aber auch andere, schwerer wiegende, Menschenrechtsverletzungen reichen nicht aus. Denn: „[D]ie gewöhnliche Brutalität autoritärer Politik, die alltägliche Unterdrückung durch traditionelle Gesellschaftsbräuche – […] sind keine Anlässe für Interventionen[.]“
Es muss also „severe violations of fundamental human rights involving loss of life“ betreffen; „Leben und Freiheit müssen auf dem Spiel stehen“. Wo genau die Grenzen liegen, muss von Fall zu Fall entschieden werden; doch man kann wohl sagen, dass im Fall von Völkermord, ethnischen Säuberungen und anderen systematischen Tötungsvorgängen eine Intervention jedenfalls geboten ist.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Einführung in die Kontroverse um humanitäre Interventionen im Kontext des Souveränitätsprinzips und der Menschenrechte.
2. Humanitäre Intervention – Eine Begriffsannäherung: Erörterung der Schwierigkeiten bei der Definition humanitärer Interventionen und deren Abgrenzung vom klassischen Kriegsbegriff.
3. Die Positionen des internationalen Völkerrechts: Analyse des Interventionsverbots in der UN-Charta und der eingeschränkten Möglichkeiten des Sicherheitsrats.
4. Praxis der humanitären Intervention: Überblick über historische Einsätze sowie die Entwicklung von Schutzkonzepten ab den 1990er Jahren.
5. Theorie und Dilemmata der humanitären Intervention: Theoretische Auseinandersetzung mit ethischen Positionen, dem Konzept des gerechten Kriegs und zentralen Fragen der Interventionspraxis.
6. Schlussfolgerungen: Synthese der Argumente zur Abwägung zwischen Souveränitätsschutz und moralischer Interventionspflicht.
7. Casestudy: Die Lage der Christen im Irak: Untersuchung der massiven Menschenrechtsverletzungen an assyrischen Christen als Fallbeispiel für die Notwendigkeit internationaler Unterstützung.
8. Bibliographie: Verzeichnis der verwendeten Quellen und Literatur.
Schlüsselwörter
Humanitäre Intervention, Menschenrechte, Souveränität, UN-Charta, gerechter Krieg, Michael Walzer, Schutzverantwortung, Kosovo, Irak, Assyrische Christen, Völkermord, ethnische Säuberung, internationale Sicherheit, Militärischer Einsatz, Schutzkonzept
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit behandelt die ethischen und völkerrechtlichen Rechtfertigungen militärischer Eingriffe, die mit dem Ziel unternommen werden, schwere Menschenrechtsverletzungen in anderen Staaten zu beenden.
Welche zentralen Themenfelder werden bearbeitet?
Die zentralen Felder sind das Völkerrecht, die Theorie des gerechten Kriegs sowie die praktische Anwendung von Interventionen, illustriert am Fall Kosovo und der Lage der Christen im Irak.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Ziel ist es, Kriterien zu finden, unter welchen Umständen eine humanitäre Intervention nicht nur als ein mögliches Recht, sondern als moralische Pflicht angesehen werden kann.
Welche wissenschaftliche Methode kommt zur Anwendung?
Die Arbeit basiert auf einer theoretischen Literaturanalyse sowie der Untersuchung aktueller Fallbeispiele und völkerrechtlicher Diskurse.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil analysiert vier essenzielle Fragen einer Intervention: Die Gründe, die Akteure, die Vorgehensweise sowie die Bedingungen für einen erfolgreichen Rückzug und die Sicherung des Friedens.
Welche Schlüsselbegriffe charakterisieren die Arbeit?
Die Arbeit wird maßgeblich durch Begriffe wie Souveränität, Schutzverantwortung (R2P), Menschenrechte und militärische Verhältnismäßigkeit charakterisiert.
Was ist das Hauptproblem bei der Situation der Christen im Irak?
Das Hauptproblem ist die systematische Verfolgung und die fehlende Schutzmöglichkeit der indigenen christlichen Minderheit durch irakische staatliche Sicherheitskräfte.
Welche Rolle spielt der UN-Sicherheitsrat laut der Autorin?
Der Sicherheitsrat ist zwar als völkerrechtlich abgesicherter Akteur bevorzugt, jedoch besteht das Problem, dass er bei Blockaden (durch Vetomächte) oft handlungsunfähig ist, was unilaterale oder regionale Handlungen notwendig machen kann.
- Quote paper
- Linda Gabriel, B.A. (Author), 2010, Menschenrechte militärisch schützen, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/177177
