Am 24.10.2010 kritisierte der britische Politiker und EU-Parlamentarier Nigel Farage den neuen ständigen Präsidenten des Europäischen Rates Herman van Rompuy vor dem Europäischen Parlamenten als „stillen Mörder“ der Europäischen Union1. Es war der erste Auftritt des ständigen Präsidenten des Europäischen Rates vor versammeltem Plenum, seit dem dieses neue Amt durch den Vertrag von Lissabon geschaffen wurde (Spiegel Online 2010). Die teilweise sehr polemische Rede des Rechtspopulisten Farage glich mehr einer persönlichen Abrechnung, denn einer Kritik an diesem neuen Amt. Die Kernaussage seiner Kritik jedoch, auf welche Legitimität sich eine ständige Präsidentschaft stützt, ist nicht nur eine berechtigte Frage, sondern auch der Anlass für diese Seminararbeit. Es soll somit eine Antwort auf folgende Forschungsfrage gefunden werden:
Steigert die ständige Präsidentschaft des Europäischen Rates das Demokratiedefizit der Europäischen Union?
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Demokratie
- Was ist eine Demokratie?
- Das Polyarchiemodell von Robert Allan Dahl
- Das Polyarchiemodell und der Europäische Rat
- Der Europäische Rat und der Vertrag von Lissabon
- Der Europäische Rat
- Der Europäische Rat vor dem Vertrag von Lissabon
- Der Europäische Rat nach dem Vertrag von Lissabon
- Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Seminararbeit analysiert, ob die ständige Präsidentschaft des Europäischen Rates das Demokratiedefizit der Europäischen Union verstärkt. Die Arbeit nimmt das Vorhandensein eines Demokratiedefizits an (Schmidt 2004, 148) und konzentriert sich auf die Frage, ob das neue Amt des ständigen Präsidenten zu einer Vertiefung des Defizits geführt hat. Hierbei erfolgt ein zeitlicher Vergleich, der einer der vier Hauptforderungen von Kennet Lynggaard für eine bessere Untersuchung der Europäischen Integration entspricht (Lynggaard 2011, 30).
- Der Begriff der Demokratie und seine verschiedenen Konzeptionen
- Das Polyarchiemodell von Robert Allan Dahl als Maßstab für demokratische Institutionen
- Die Rolle des Europäischen Rates im Institutionengefüge der EU
- Die Auswirkungen der ständigen Präsidentschaft auf die Demokratie im Europäischen Rat
- Die mögliche Auswirkung einer undemokratischen Entwicklung im Europäischen Rat auf die Europäische Union insgesamt
Zusammenfassung der Kapitel
- Einleitung: Die Arbeit stellt die Forschungsfrage und legt die Argumentationslinie dar. Sie betont die Bedeutung der ständigen Präsidentschaft des Europäischen Rates und deren potenziellen Auswirkungen auf das Demokratiedefizit der EU.
- Demokratie: Dieses Kapitel beleuchtet die verschiedenen Konzeptionen von Demokratie und erklärt, warum das Polyarchiemodell von Robert Allan Dahl für die Analyse des Europäischen Rates am besten geeignet ist. Es werden die Grundprinzipien des Polyarchiemodells erläutert und eine These über die Demokratisierung des Europäischen Rates aufgestellt.
- Der Europäische Rat und der Vertrag von Lissabon: Dieses Kapitel behandelt die Entwicklung des Europäischen Rates vor und nach dem Vertrag von Lissabon. Es analysiert die Funktion des Europäischen Rates im Institutionengefüge der EU und die Auswirkungen der ständigen Präsidentschaft auf seine Struktur und Arbeitsweise.
Schlüsselwörter
Die Arbeit beschäftigt sich mit zentralen Begriffen und Themen wie Demokratiedefizit, Europäische Union, Europäischer Rat, ständige Präsidentschaft, Polyarchiemodell, Robert Allan Dahl, Vertrag von Lissabon, Institutionengefüge, Integrationsmotor und zeitlicher Vergleich.
- Arbeit zitieren
- Adam Balogh (Autor:in), 2011, Steigert die ständige Präsidentschaft des Europäischen Rates das Demokratiedefizit der Europäischen Union?, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/177284
