Die Transformation der Demokratie? - Die Legitimation in der Postdemokratie und der Postnationalen Demokratie


Seminararbeit, 2011

17 Seiten, Note: 1,7


Leseprobe

Inhalt

1. Einleitung

2. Der deutsche Parlamentarismus als Demokratiemodell

3. Legitimation - Erfassung eines Begriffes

4. Die Postdemokratie nach Colin Crouch
4.1 Das Postdemokratische Demokratieverständnis
4.2 Legitimationsdefizite der Postdemokratie

5. Postnationale Demokratie
5.1 Das Postnationale Demokratieverständnis
5.2 Legitimationsdefizite der Postnationalen Demokratie

6. Die Transformation der Demokratie?

7. Fazit

8. Literaturangaben

1. Einleitung

Schon fur Aristoteles verbarg sich hinter dem Begriff der „Demokratie" zwar eine Herrschaft aller, jedoch diente sie nur dem Nutzen weniger (Bevc 2007: 57). Er bezeichnete sie daher als „Entartete Verfassung" (Bevc 2007: 57). Der britische Politikwissenschaftler und Soziologe Colin Crouch stellt in seinem Werk „Postdemokratie" die These auf „Je mehr sich der Staat aus der Fursorge fur das Leben der normalen Menschen zuruckzieht und zulafit, daB diese in politische Apathie versinken, desto leichter konnen Wirtschaftsverbande ihn -mehr oder minder unbemerkt - zu einem Selbstbedienungsladen machen" (Crouch 2008: 29f). Die Machtverschiebung vom Staat hin zur Ökonomie, die er mit der dieser These impliziert, weist eindeutig Unterschiede hinsichtlich der Legitimation zur parlamentarischen Demokratie auf. Allerdings ist ein Regieren jenseits des Staates nicht nur in der Postdemokratie erkennbar. Auch die postnationale Demokratie greift die internationalen Verflechtungen eines Staates, seiner Wirtschaft und seiner Gesellschaft auf. Kooperationen von Staaten führen zu einer Abgabe von Souveränitätsrechten an eine überstaatliche Instanz; der Spielraum der demokratischen Selbstbestimmung wird eingeschränkt. Die Transformation der Demokratie führt zu zahlreichen Veränderungen der Staatshandlungen. Doch viel mehr tritt die Frage in den Vordergrund, auf welcher Grundlage diese Formen der Demokratie legitimiert sind. Mit genau dieser Fragestellung beschäftigt sich diese Hausarbeit. Ziel soll es sein, ein grundlegendes Bild der Transformation der Demokratie hinsichtlich der Theorien der Postdemokratie und der postnationalen Demokratie darzustellen und zu diskutieren, ob es sich tatsächlich um eine Transformation der Demokratie handelt, oder sogar eine eigenständige Staatsform entsteht. Der Fokus der Arbeit liegt in der Ausarbeitung der hieraus entstehenden Legitimationsdefizite der beiden Demokratietheorien.

Zunächst ist es Notwendig ein Demokratiemodell als Ausgangslage darzustellen. Hierfür bietet sich der deutsche Parlamentarismus an. Die Parlamentarische Demokratie stellt für die Größenordnung eines Staates, wie die der Bundesrepublik Deutschland, eine Regierungsform dar, die den Willen des Volkes mit einer effizienten Handlungs- und Arbeitsweise vereinigt. Darauf aufbauend gilt es den Begriff der Legitimation zu definieren und seine Bedeutung zu operationalisieren.

Anschließend werden die grundlegenden Aspekte der Postdemokratie nach Colin Crouch dargestellt und die Legitimationsdefizite ausgearbeitet. Gleiches gilt für die Postnationale Demokratie. Im Anschluss der Erläuterung beider Theorien erfolgt die Diskussion über die Transformation der Demokratie.

Im Fazit gilt im Hinblick der Legitimation die Frage zu beantworten, ob eine Transformation der Demokratie erkennbar ist, oder ob es sich bei der Postdemokratie und der Postnationalen Demokratie - trotz ihres Namens - um Regierungsformen fernab der Demokratie handelt.

2. Der deutsche Parlamentarismus als Demokratiemodell

Für Aristoteles, der zahlreiche Verfassungen empirisch untersuchte, war die Demokratie eine entartete Verfassung. Aus der Herrschaft aller erging ein Vorteil nur für die Armen der Gesellschaft. Als optimale Verfassung identifiziert Aristoteles die Politie, in der ebenfalls die Gesamtheit der Bürger regiert. Im Gegensatz zur Demokratie strebt die Politie das Gemeinwohl an und versucht somit Vorteile für alle Bewohner zu schaffen (Massing/Breit 2005: 40ff). Genau dieses Gemeinwohl ist der zentrale Gedanke bei Jean-Jacques Rousseau. Der Gemeinwille, volont é g é n é rale, der das Gemeinwohl zum Ziel hat, weicht zwar vom Willen der einzelnen, dem volont é particulière, ab, wird aber mittels eines Gesellschaftsvertrages aufrecht erhalten. Dieser besagt, dass Mitglieder, die sich nicht dem Gemeinwillen fügen, zu diesem gezwungen werden können, da politische Freiheit nur gemeinsam in einer Republik erreichbar ist. Darüber hinaus beschreibt Rousseau den volont é de tous als die Summe aller Partikularwillen. Auch dieser kann vom volont é g é n é rale abweichen, allerdings kann eine Republik nur auf einem volont é g é n é rale beruhen (Rousseau 2004: 16ff). Bei Rousseau spricht man von einer so genannten identitären Demokratie, da die Positionen des Untertan und des Souverän von den selben Personen ausgefüllt werden - Die Bürger herrschen also über sich selber (Bevc 2007: 41).

Doch in einem größeren Staat ist es nicht möglich das Gemeinwohl durch eine kollektive Willensanstrengung zu ermitteln. Hierfür bietet sich vielmehr die repräsentative, parlamentarische Demokratie an.

Den Kern der Verfassung der Bundesrepublik Deutschland bildet die freiheitliche demokratische Grundordnung. Das Bundesverfassungsgericht zählte in einem Urteil aus dem Jahre 1952 hierzu auch die Volkssouveränität (Rudzio 2009: 36f). Das heißt, dass das Volk Träger der Staatsgewalt ist. Der Wille des Volkes wird in Deutschland spätestens alle vier Jahre über die Wahlen zum Deutschen Bundestag abgebildet. Dieser verfügt daher über die demokratische Legitimation repräsentativ für das Volk Entscheidungen mittels Abstimmungen zu treffen. Die zentralen Funktionen des Bundestages bekräftigen die Repräsentation des Volkes: In der Artikulationsfunktion soll die Meinung des Volkes Ausdruck finden, mit der Wahlfunktion nimmt der Bundestag die personelle Besetzung von zentralstaatlichen Organen wahr, mit der Kontrollfunktion überwacht er die Handlungen der jeweiligen Bundesregierung und mit der legislativen Funktion ist er mit dem Bundesrat für die Gesetzgebung verantwortlich. Die Gesetzgebungs- und Wahlfunktion entfallen in der Praxis allerdings nur auf die Parteien oder die Fraktionen, die die Parlamentsmehrheit inne haben (Rudzio 2006: 197f).

Allerdings ist zu beachten, dass die Mitglieder des Deutschen Bundestages kein imperatives Mandat besitzen, also nicht an der Meinung seiner Wähler gebunden sind. Laut Art. 38 Absatz 1, Satz 2 des Grundgesetzes haben die Abgeordneten im Parlament ein freies Mandat und sind nur ihrem Gewissen unterworfen.

Die Gesamtaufgabe des Deutschen Bundestages ist zusammenfassend die Erzeugung von „Legitimitat durch Representation" (Schuttemeyer 2007). Denn, wie Ernst Fraenkel schon definierte, wird der Auftrag der Reprasentanten „mittelbar oder unmittelbar vom Volk" abgeleitet und sie haben die Aufgabe, dem „Gesamtinteresse des Volkes zu dienen und dergestalt dessen wahren Willen zu vollziehen" (Fraenkel 1974: 113).

3. Legitimation - Erfassung eines Begriffes

Nach Max Weber beruht jede Form von Herrschaft auf ihrer Legitimitat. Er definiert hier drei Formen der legalen Herrschaft. Zum einen ist das die charismatische Herrschaft, die ihre Legimitation in den Glauben „an die Heiligkeit oder Heldenkraft oder die Vorbildlichkeit einer Person" findet (Bevc 2009: 67). Die traditionale Herrschaft hingegen ist auf geltende Traditionen begrundet, die einer Person die Legitimation zuschreiben. Die dritte Form der Herrschaft ist die rationale Herrschaft. Hier entspringt die Legalitat aus dem Glauben an die Rechtmafiigkeit bestehender Gesetze, durch die bestimmte Akteure zur Ausubung der Herrschaft angewiesen werden. Die rationale Herrschaft stellt die Effektivste aller Herrschaftsformen dar und basiert auf einer modernen Burokratie einschliefilich des Berufsbeamtentums (Weber 1972: 124ff).

Die Legitimation parlamentarischer Demokratien beruht auf der Volkssouveränität, die unter Anderem durch Wahlen und der Rechtsstaatlichkeit, die sich in der Ausübung der Herrschaft im Rahmen geltender Gesetze wiederfindet, gewahrt wird. Da die politische Herrschaft auf die Bereitschaft der Beherrschten beruht, die Herrschenden als diese anzuerkennen, ist Legitimation der Glaube an die Gesetzmäßigkeit der Herrschaft. Sind Unsicherheiten bei dem Glauben an dieser Rechtmäßigkeit erkennbar, ist eine Herrschaft nicht mehr als legitim zu bezeichnen (Schubert/Klein 2006: 183).

[...]

Ende der Leseprobe aus 17 Seiten

Details

Titel
Die Transformation der Demokratie? - Die Legitimation in der Postdemokratie und der Postnationalen Demokratie
Hochschule
Universität Duisburg-Essen  (Politikwissenschaft)
Veranstaltung
Seminar: „Demokratietheorien“
Note
1,7
Autor
Jahr
2011
Seiten
17
Katalognummer
V177715
ISBN (eBook)
9783640994571
ISBN (Buch)
9783640995905
Dateigröße
497 KB
Sprache
Deutsch
Schlagworte
Postdemokratie, Postnationale Demokratie, Transformation der Demokratie, Transformation, Demokratie, Colin Crouch, Demokratietheorie, Legitimation
Arbeit zitieren
Hendrik Jaeschke (Autor), 2011, Die Transformation der Demokratie? - Die Legitimation in der Postdemokratie und der Postnationalen Demokratie, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/177715

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