Schlägt man die Zeitung auf, so kann man dem Lobbyismus gar nicht entkommen. Es reihen sich Schlagzeilen aneinander über die Atomlobby, Wirtschaftslobby oder Pharmalobby. Das Thema fasziniert wie nie zuvor; Lobbyismus hat Hochkonjunktur. Der Begriff, hinter dem im engeren Sinn die Einflussnahme von Interessengruppen auf politische Entscheider oder Entscheidungsprozesse verstanden wird, löst auf An-hieb weitläufige, überwiegend negative Assoziationen aus. Nicht zuletzt, weil es „in Mode“ gekommen ist, den Begriff zu verwenden: „Es ist ‚chic„, das Wort Lobbying zu benutzen, da es offensichtlich Macht signalisiert.“ So wird der Begriff nicht nur inflationär gebraucht, sondern oft wird darunter auch unspezifisch jegliche Art der Ein-flussnahme verstanden und dabei der eigentliche Sinn verfälscht.
Dennoch boomt Lobbyismus, und dieser Boom ist ein Spiegel einer komplexer werdenden Gesellschaft. Es gibt kaum noch Bereiche, die nicht bis ins Detail durch Lob-bygruppierungen reguliert werden. Die Zahl der Akteure, die eigene Interessen in Gesetzgebungsverfahren einzubringen wünschen, wuchs in den vergangenen zehn Jahren um ein Vielfaches an.
Warum ist Lobbyismus auf der einen Seite wie selbstverständlich im Laufe der Jahre so enorm erstarkt und warum wird er andererseits so massiv diskutiert und kritisiert? Welche positiven Effekte bringt der Lobbyismus für politisches Handeln und Entscheiden alltäglich hervor? Worin besteht eine reale Gefahr für demokratische Struk-turen innerhalb des vereinten Europas durch das Aufleben von Lobbyorganisationen?
Dass man den Einfluss von Interessenorganisationen mit Besorgnis verfolgt, ist kein neues Phänomen. Bereits in den 60er und 70er Jahren des 20 Jahrhunderts ent-stand in Deutschland eine große Verbandsdebatte. Im Fokus stand die Befürchtung einer illegitimen Herrschaft von Interessengruppen. So stellte Theodor Eschenburg 1955 die prominente Frage nach der „Herrschaft der Verbände“...
Inhaltsverzeichnis
1 Einleitung
1.1 Thema
1.2 Aufbau der Arbeit
1.3 Quellenlage
2 Lobbyismus
2.1 Historischer Abriss: Die Entwicklung von Lobbyismus
2.2 Definitionsansätze
2.2.1 Interesse
2.2.2 Lobbyismus
2.2.3 Arbeitsdefinition
2.2.4 Abgrenzung des Lobbyismusbegriffs
2.3 Politikwissenschaftliche Theorieansätze
2.3.1 Pluralismus und Korporatismus
2.3.1.1 Mancur Olsons Logik des kollektiven Handelns
2.3.1.2 Olsonsche Kritik am Pluralismus
2.3.1.3 Das Kollektivgut
2.3.1.4 Gruppengröße als entscheidendes Merkmal
2.3.1.5 Die Theorie vom Nebenprodukt
3 Interessenvertretung durch Lobbyisten
3.1 Der Typus des Lobbyisten
3.2 Organisationsstrukturen von Lobbyismus
3.3 Wie äußert sich Lobbyismus?
3.3.1 Arten des Lobbyings
3.3.2 Instrumente des Lobbyings
3.3.3 Techniken und Methoden des Lobbyings
3.3.4 Strategien und Konzepte des Lobbyings
4 Die Entscheidungsgremien der Europäische Union
4.1 Rechtsakte und Rechtssetzungsverfahren der EU
4.2 Beteiligung der einzelnen Organe
4.2.1 Die Europäische Kommission
4.2.2 Das Europäische Parlament
4.2.3 Der Rat der Europäischen Union
4.3 Reglementierungsversuche von Lobbyismus
5 Bewertung von Lobbyismus anhand von Erfolgskriterien
5.1 Vorgehensweisen von Lobbyisten
5.2 Lobbyismus bei den zentralen Beschlussfassungsorganen der EU
5.2.1 Lobbyismus bei der Kommission
5.2.1.1 Einflussnahme durch Lobbyisten bei der Kommission
5.2.1.2 Gewünschte Einflussnahme seitens der Kommission
5.2.2 Lobbyismus beim Europäischen Parlament
5.2.2.1 Einflussnahme durch Lobbyisten auf das Europäische Parlament
5.2.2.2 Gewünschte Einflussnahme seitens des Europäischen Parlaments
5.2.3 Lobbyismus beim Rat der Europäischen Union
5.2.3.1 Einflussnahme durch Lobbyisten auf den Rat der Europäischen Union
5.2.3.2 Gewünschte Einflussnahme seitens des Rats der Europäischen Union
5.3 Bewertung: Erfolge der lobbyistischen Einflussnahme
5.4 Bewertung: Erfolge der lobbyistischen Einflussnahme nach Olson
6 Europäische Interessenvermittlung und demokratische Legitimation
6.1 Demokratiedefizite innerhalb der Europäischen Union sui generis
6.2 Der zugrunde liegende Demokratiebegriff
6.3 Positive und negative demokratische Implikationen von Lobbyismus
6.4 Bewertung: Demokratische Legitimation von Lobbyismus
6.5 Bewertung: Demokratische Legitimation von Lobbyismus nach Olson
7 Fazit
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit analysiert die Einflussnahme von Interessengruppen auf den Gesetzgebungsprozess der Europäischen Union. Das Ziel ist es, das Phänomen Lobbyismus sowohl hinsichtlich seiner Effektivität als auch unter demokratietheoretischen Gesichtspunkten zu bewerten.
- Strukturelle Analyse und Definition des Lobbyismusbegriffs
- Darstellung politikwissenschaftlicher Theorieansätze (insb. Mancur Olson)
- Untersuchung von Instrumenten, Methoden und Strategien der Interessenvertretung
- Bewertung der Einflussnahme auf die zentralen EU-Institutionen (Kommission, Parlament, Rat)
- Reflektion über demokratische Legitimation und das Demokratiedefizit in der EU
Auszug aus dem Buch
2.1 Historischer Abriss: Die Entwicklung von Lobbyismus
Ursprünglich leitet sich der Begriff Lobbyismus aus dem lateinischen Wort „labium“ ab, was mit Wartehalle übersetzt wird. In der Wartehalle, der Lobby, vollzog sich Lobbyismus bereits im 19. Jahrhundert als informelle Tätigkeit von Interessenvertretern auf die Politik. Einerseits wird in der Literatur überliefert, dass es erstmalig in dem amerikanischen Hotel „Willard“ in Washington zu Treffen zwischen Abgeordneten und Wirtschaftsvertretern kam, um Interessen auszutauschen. Auf der anderen Seite gibt es Lehrmeinungen, die die Entstehung des Lobbyismus im britischen System begründen, wo Personengruppen in der Parlamentslobby versuchten, Abgeordnete zu beeinflussen.
Der Begriff „Lobbyist“ wurde das erste Mal 1829 schriftlich festgehalten. Heute ist er zum Synonym für die Beeinflussung der modernen Politik durch Interessengruppen geworden. Politische Entscheidungen werden nicht mehr allein in Plenarsälen getroffen, sondern bereits im Vorfeld durch den Interessenabgleich zwischen Entscheidern und Interessenvereinigungen. Zu einem festen Begriff der politikwissenschaftlichen Literatur wurde Lobbyismus jedoch erst in den 1990er Jahren.
Der Ursprung des europäischen Lobbyismus geht zurück auf den Versuch von Adelscliquen und Bittstellern anderer Stände, an den Höfen Einfluss auf die absolutistischen Herrscher auszuüben. Das Verfahren der Petition gilt dabei als frühster Versuch von Gruppen, Einfluss geltend zu machen.
Zusammenfassung der Kapitel
1 Einleitung: Diese Einleitung führt in das Phänomen Lobbyismus ein, erläutert die Relevanz der Thematik für die moderne Gesellschaft und definiert die Forschungsziele sowie das methodische Vorgehen der Arbeit.
2 Lobbyismus: Dieses Kapitel bietet einen historischen Überblick über die Entwicklung des Lobbyismus, verschiedene Definitionsansätze und ordnet den Begriff in politikwissenschaftliche Theorien wie den Pluralismus, Korporatismus und insbesondere die Logik des kollektiven Handelns nach Mancur Olson ein.
3 Interessenvertretung durch Lobbyisten: Der Fokus liegt auf der Kategorisierung von Lobbyisten, ihren Organisationsstrukturen, den gebräuchlichen Instrumenten (wie Monitoring und Kontaktpflege) sowie den Methoden und Strategien der Einflussnahme.
4 Die Entscheidungsgremien der Europäische Union: Dieses Kapitel analysiert die institutionelle Architektur der EU, die relevanten Rechtsetzungsverfahren und die spezifischen Rollen von Kommission, Parlament und Rat innerhalb des Gesetzgebungsprozesses.
5 Bewertung von Lobbyismus anhand von Erfolgskriterien: Hier wird untersucht, wie Lobbyisten konkret agieren, wie erfolgreich diese Einflussnahme bei den verschiedenen EU-Organen ist und welche Faktoren zum Erfolg führen, basierend auf den zuvor erläuterten theoretischen Grundlagen.
6 Europäische Interessenvermittlung und demokratische Legitimation: Dieses Kapitel diskutiert die demokratischen Implikationen des Lobbyismus, die Frage nach demokratischer Legitimation in der EU und bewertet das Spannungsfeld zwischen Interessenpartizipation und Demokratiedefizit.
7 Fazit: Das Fazit fasst die zentralen Ergebnisse der Arbeit zusammen und bewertet die Rolle des Lobbyismus als unverzichtbaren, wenngleich problematischen, Bestandteil des europäischen politischen Systems.
Schlüsselwörter
Lobbyismus, Europäische Union, Interessenvertretung, Gesetzgebungsprozess, Mancur Olson, Politische Einflussnahme, Demokratiedefizit, Kollektivgut, Interessenverbände, Lobbyisten, Politikberatung, EU-Institutionen, Demokratische Legitimation, Interessenpluralismus, Strategisches Lobbying
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert die Rolle und den Einfluss von Lobbyisten auf den politischen Gesetzgebungsprozess innerhalb der Europäischen Union.
Was sind die zentralen Themenfelder der Untersuchung?
Die Untersuchung konzentriert sich auf die theoretischen Grundlagen von Interessenorganisationen, die praktische Ausgestaltung von Lobbying-Methoden und die Auswirkungen dieser Tätigkeit auf die demokratischen Strukturen der EU.
Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage?
Das Hauptziel ist die Bewertung lobbyistischer Einflussnahme unter zwei Aspekten: dem Erfolg bei der Gestaltung von EU-Rechtsakten und der Legitimität dieser Tätigkeit aus einer demokratietheoretischen Perspektive.
Welche wissenschaftliche Methode verwendet die Arbeit?
Die Arbeit stützt sich auf eine tiefgehende Literaturanalyse politikwissenschaftlicher Werke, insbesondere auf die Theorie des kollektiven Handelns nach Mancur Olson, um die Handlungslogik von Interessengruppen zu erklären.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die Definition und historische Einordnung des Lobbyismus, die Analyse der Entscheidungsgremien der EU, eine detaillierte Betrachtung der Strategien und Instrumente von Lobbyisten sowie eine Bewertung ihres Erfolges und ihrer demokratischen Legitimation.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Zentrale Begriffe sind Lobbyismus, Europäische Union, Interessenvertretung, Demokratiedefizit, Politische Einflussnahme und die Theorie des kollektiven Handelns nach Mancur Olson.
Wie unterscheidet sich die Arbeit des Lobbyisten bei der Kommission von der beim Europäischen Parlament?
Während die Kommission stark auf Fachwissen und informelle Zuarbeit durch Lobbyisten angewiesen ist, fungiert das Parlament als ein dynamischeres, politisches Gremium, bei dem Lobbyisten vor allem auf die öffentliche Meinungsbildung und die Fraktionen abzielen.
Welchen Stellenwert räumt die Autorin der Theorie von Mancur Olson ein?
Die Autorin nutzt Olsons Theorie als zentralen Analyserahmen, um zu erklären, warum kleine, organisierte Gruppen oft erfolgreicher sind als große, latente Gruppen und warum Lobbyorganisationen häufig Nebenprodukte anderer funktionaler Tätigkeiten sind.
Wie bewertet die Autorin die Transparenzregeln in der EU?
Die Autorin kritisiert die bestehenden Register und Kodizes als oft freiwillig und lückenhaft, was die tatsächliche Kontrolle und Transparenz der Lobbytätigkeiten erheblich erschwert.
Zu welchem Schluss kommt die Autorin hinsichtlich der demokratischen Legitimation?
Das Fazit betont, dass Lobbyismus zwar einerseits notwendige Informationen liefert, aber andererseits aufgrund mangelnder Transparenz und der Belagerung der Institutionen durch Partikularinteressen ein erhebliches demokratisches Manko für die EU darstellt.
- Quote paper
- Stephanie Goergens (Author), 2010, Lobbyismus in der Europäischen Union, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/177928
