Der Friedenspozess im Nahen Osten unter Jitzhak Rabin

INHALTSVERZEICHNIS

1. Einleitung

2. Der 4. November 1995

3. Schritte in den Frieden?
3.1 Rabin als Botschafter in Washington
3.2 „Land für Frieden“ - Rabin und die Siedlungspolitik
3.3 Rabins Rücktritt als Ministerpräsident
3.4 Die Nahostfriedenskonferenz
3.4.1 Rabins Annäherung an die PLO und an Yassir Arafat
3.4.2 Die Gegenseitige Anerkennung und die Unterzeichnung von Oslo I
3.4.3 Die unmittelbaren Reaktionen auf die Prinzipienerklärung
3.4.4 Der Frieden mit Jordanien und die Verleihung des Friedens- nobelpreises
3.4.5 Die Unterzeichnung von Oslo II

4. Schlussbetrachtung

5. Literaturverzeichnis
5.1 Monographien
5.2 Aufsätze
5.3 Zeitungsartikel

6. Abbildungsverzeichnis

7. Anhang

1. Einleitung

Die vorliegende Arbeit enthält den Versuch, den Friedensprozess im Na- hen Osten in den Jahren 1993 bis 1995 unter dem damaligen Ministerpräsidenten Jitzhak Rabin darzulegen. Dabei ist die Zeit zwischen 1993 und 1995 nur eine, wenn auch entscheidende, Phase der Friedensbemühungen zwischen Israel und seinen arabischen Nachbarn. In diesen Jahren wurde die Prinzipienerklärung über eine vorübergehende Selbstverwaltung („Oslo I“) ausgehandelt, der Friede mit Jordanien getroffen und das Gaza-Jericho-Abkommen („Oslo II“) unter- zeichnet.

Im Verlauf der Arbeit soll gezeigt werden, dass der Friedensprozess nicht einfach nur unter Jitzhak Rabin stattfand, sondern vor allem mit und durch ihn. Überprüft werden soll die These, dass der Friedensprozess ohne Jitzhak Rabin nicht funktioniert hätte. Natürlich haben auch der damalige Außenminister Shi- mon Peres, Palästinenserpräsident Yassir Arafat und König Hussein von Jordani- en einen großen Anteil an der Entwicklung und Umsetzung des Friedensprozes- ses. Jitzhak Rabin war nicht nur einer der „Friedensmacher“, er wurde auch Op- fer der Anstrengungen um einen dauerhaften Frieden: am 4. November 1995 wurde Rabin in Tel Aviv von dem jüdischen Fanatiker Yigal Amir auf einer Frie- denskundgebung erschossen.

Im Jahr 1948 wurde der Staat Israel gegründet. Der Konflikt zwischen den Palästinensern und Israel bestand jedoch bereits vorher. In einem Zeitraum von über 50 Jahren ist es nicht gelungen, eine Lösung zu finden, die die Bedürfnisse beider Völker zumindest in Ansätzen sichert. Ein Ende des Konflikts ist bis heute nicht in Sicht. Die bisherigen Bemühungen - sei es von Seiten der Israelis oder Palästinenser, aber auch von Seiten der EU, den USA oder den Vereinten Natio- nen - um einen dauerhaften Frieden sind gescheitert. Als hoffnungsvoller Weg in den Frieden galt Anfang der 1990er Jahre der Osloer Friedensprozess. Dieser sollte in mehreren Stufen und unter Berücksichtigung der Bedingungen beider Parteien eine dauerhafte Koexistenz von Palästinensern und Israelis ohne Gewalt und Krieg herstellen und sichern. Am 13. September 1993 unterzeichneten der damalige israelische Ministerpräsident Jitzhak Rabin und PLO-Chef Yassir Ara- fat in Washington, im Beisein von US-Präsident Bill Clinton, ein Rahmenab- kommen über die palästinensische Selbstverwaltung im Westjordanland und dem Gaza-Streifen. Die Übereinkunft war in Geheimverhandlungen in Oslo erzielt worden (Oslo I). Rabin und Arafat reichten sich in Washington erstmals die Hän- de. Ebenso wie Arafat, schwor damals auch Rabin mit bewegenden Worten der Gewalt ab: „Wir haben gegen Euch Palästinenser gekämpft. Jetzt sagen wir Euch laut und deutlich: Genug des Blutes, genug der Tränen! Genug!“ - Ein hoff- nungsvoller Beginn nach mehreren Jahrzehnten der Gewalt und des Blutvergie- ßens. Am 28. September 1995 unterzeichneten Rabin und Arafat in Washington ein Interimsabkommen über die palästinensische Selbstverwaltung (Oslo II). Es sieht die Ausweitung der Selbstverwaltung und den Rückzug israelischer Trup- pen aus dem Gaza-Streifen und dem Westjordanland vor. Kurz nach der Unter- zeichnung kam durch die Ermordung Rabins der große Rückschlag im Friedens- prozess.

Einleiten in das Hauptthema „Schritte in den Frieden?“ wird ein kurzer Rückblick auf den 4. November 1995. Der Tag, an dem der israelische Minister- präsident Jitzhak Rabin ermordet wurde. Rabins militärische, sowie politische Karriere soll vor dem Hintergrund des Friedensprozesses beleuchtet werden. Zu- dem soll der Versuch unternommen werden, aufzuzeigen, wie Rabin seine politi- sche Haltung verändert hat. Nicht außer Acht gelassen werden seine Begleiter Shimon Peres und Yassir Arafat. Nach diesem Rückblick wird im Hauptteil der Friedensprozess unter Yitzhak Rabin untersucht werden. Hierbei wird nicht chro- nologisch vorgegangen, sondern es werden Themenschwerpunkte gesetzt und erörtert. Es wird gefragt, wie es zur Osloer Prinzipienerklärung gekommen ist und wie der weitere Weg des Friedens gestaltet werden sollte. Welchen Einfluss nahm Rabin auf seinem Weg des Friedens? Wie sah der Standpunkt in der eige- nen Partei und in der Regierung aus? Wie agierte Rabin? Mit wem sprach er? Gab es enge Verbündete? Kapitel 3 gliedert sich in mehrere Unterkapitel. Es wird auf seine Zeit als Botschafter in Washington eingegangen, auf die Siedlungspoli- tik, die Rabin nicht erst in den Jahren 1993 bis 1995 betrieb, warum er als Minis- terpräsident zurücktrat und auf die Nahostfriedenskonferenz mit einigen Facetten. In der vorliegenden Arbeit soll nicht primär auf detaillierte Inhalte der Abkom- men eingegangen werden, sondern der Fokus soll auf die Art und Weise, wie Rabin agierte, gerichtet werden. Damit einher geht der Konfliktverlauf nach den Unterzeichnungen der Abkommen. Der Konflikthöhepunkt wird sicherlich - nach zahlreichen Terroraktionen, Ausschreitungen und Attentaten - in der Ermordung Jitzhak Rabins am 4. November 1995 erreicht. In der Schlussbetrachtung soll überprüft werden, ob der Friedensprozess nur mit und durch Jitzhak Rabin funk- tioniert hat.

2. Der 4. ovember 1995

Am Abend des 4. November 1995 fand in Tel Aviv eine Demonstration für den Frieden von mehr als 100 000 Friedensanhängern auf dem Platz der Kö- nige Israels statt. Die Veranstaltung stand unter dem Motto „Ja zum Frieden - Nein zur Gewalt!“. Zunächst war sich Rabin nicht sicher, ob genügend Menschen zu der Friedenskundgebung erscheinen würden. Denn würden nur wenige Men- schen auf der Kundgebung erscheinen, wäre das für Rabin als Niederlage zu wer- ten und würde den rechtsgerichteten Parteien Aufschwung geben. Die Menschen auf der Kundgebung unterstützten die Politik der Regierung Rabins und würdig- ten seine Führung. Diese Befürchtung, dass nur wenige Menschen erscheinen könnten, sollte sich nicht bewahrheiten. Mehr als 150.000 Demonstranten¹ waren gekommen und machten „die Kundgebung zur größten Veranstaltung in Israels Geschichte“². Obwohl Rabin kein Freund großer Feiern oder öffentlicher Auftrit- te war, war es ihm ein persönliches Anliegen für den Fortschritt des Friedenspro- zesses zu demonstrieren. Gegen 20.20 Uhr wurde Rabin an das Rednerpult geru- fen.

„Erlaubt mir zu sagen, dass ich tief bewegt bin. Ich möchte mich bei je- dem einzelnen von Euch bedanken, dass er heute hierher gekommen ist, um ge- gen Gewalt und für Frieden zu demonstrieren. Diese Regierung, der ich zusam- men mit meinem Freund Shimon Peres vorstehen darf, hat beschlossen, dem Frieden eine Chance zu geben - einem Frieden, der die meisten Probleme Israels lösen wird. Ich war 27 Jahr lang im Militär. Ich habe so lange gekämpft, wie es keine Chance Friedensprozess den Frieden gab. Ich glaube, dass es jetzt eine Chance für den Frieden gibt, eine große Chance. Wir müssen sie nutzen, um de- rer willen, die hier stehen, und für die, die nicht hier sind - und das sind viele. Ich habe immer geglaubt, dass die Mehrheit der Menschen Frieden will und bereit ist, für den Frieden Risiken einzugehen. […] Ich möchte frei heraus sagen, dass wir auch unter den Palästinensern einen Partner für den Frieden gefunden haben: die PLO, die ein Feind war und die dem Terrorismus abgeschworen hat.“³

Die Reaktion der Menschen auf die Rede war überwältigend, „wie eine riesige rollende Welle jubelnden Beifalls. […] Ein fast körperlich spürbares Band zwischen dem Ministerpräsidenten und seinen Wählern.“⁴ Nach dieser Rede, die in der rhetorischen Darbietung für Rabin typisch war - abrupte Übergänge, die Betonung liegt auf den falschen Wörtern⁵ - war er so erregt, dass er „vor dem jubelnden Platz Peres auf offener Bühne in die Arme fiel.“⁶ Die Worte, die Jitz- hak Rabin auf der Friedenskundgebung in seiner Rede wählte, zeigten den Para- digmenwechsel, den der weitsichtige israelische Politiker vollzogen hatte. Rabin bezeichnete Peres als einen Freund und die PLO als einen Partner für den Frie- den. In dem Moment, wo Rabin Peres in die Arme schloss, wurde für jedermann sichtbar, dass eine Partnerschaft besiegelt wurde, „die im gemeinsame Streben nach Frieden viele Jahre der Rivalität und der gegenseitigen Mißachtung über- wand.“⁷ Während des „Lied des Friedens“ bewegte sich Rabin auf Peres zu. „Noch singend umarmt er den schockierten Peres herzlich.“⁸ Als er von politi- schen Reportern des Israelischen Rundfunks gefragt wurde, was denn da gerade auf der Bühne passiert sei, antwortete Rabin versöhnlich: „Dinge verändern sich, Menschen verändern sich, das Leben geht weiter.“⁹

3. Schritte in den Frieden?

3.1 Rabin als Botschafter in Washington, 1968-1973

„Halten Sie mich fest, oder ich falle vom Stuhl.“¹⁰ Auf dem Höhepunkt seiner militärischen Karriere mit 45 Jahren, sah Rabin die Zeit gekommen, um sich aus dem Amt des Generalstabschefs zu verabschieden und eine diplomati- sche Karriere einzuschlagen. Während seiner Zeit als israelischer Botschafter in Washington gewann Rabin die Überzeugung, die bis zum Ende seines Lebens Eckpfeiler seiner politischen Anschauung war, dass amerikanische und israeli- sche Interessen identisch sind. „Da die Sicherheit Israels ganz von Amerikas fi- nanzieller, militärischer und politischer Unterstützung abhängig ist, müsse Israel ein direktes Interesse am Erfolg der USA überall in der Welt haben.“¹¹ Allerdings stellte Rabin Israel nicht mehr nur als Bittsteller, sondern auch als strategisch wichtige Macht dar. Rabin knüpfte wichtige Kontakte und Verbindungen, die er auch als Ministerpräsident in seinen beiden Amtszeiten nutzen konnte. Die Be- ziehungen zu Amerika waren für die zukünftige Sicherheit Israels entscheidend.¹² Henry Kissinger, zu dem Rabin sein Verhältnis vertiefte¹³, spielte eine große Rol- le in den Friedensbemühungen zwischen Israel und den arabischen Ländern. Die- ser erkannte unter Rabins Einfluss, dass „Israel eigenes Gewicht besaß und nicht nur als wichtige Schachfigur im globalen Spiel der Supermächte zu betrachten war.“¹⁴ Rabin sah in Kissinger den einzigen amerikanischen Außenminister, der den arabisch-israelischen Konflikt verstand. Rabins Meinung nach „waren die USA die einzige Hoffnung auf einen möglichen Frieden im Nahen Osten“¹⁵. Die- se Einschätzung zwischen den Jahren 1968 bis 1973 sollte Rabin auf seinem Weg zu einem konkreten Friedensprozess in den 1990er Jahren weiterhelfen und un- terstützen. Trotz Rabins eher schüchterner und kommunikationsscheuer Aus- strahlung, schien er für den Posten des Botschafters in Washington die geeignets- te Person zu sein. Rabins undiplomatische Erscheinung erweckte in Wahrheit Vertrauen und Verehrung¹⁶. Diesen Charaktereigenschaften ist es auch zu ver- danken, dass Rabin, das in ihn gesetzte Vertrauen in politisches Kapital¹⁷ münzen konnte. Allerdings beruhte das Vertrauen nicht auf seine „undiplomatische Er- scheinung“, sondern auch darauf, dass er ein „Sabre“ war: ein im Land geborener Israeli.

Die Regierung Clintons, die Mitte der 1990er Jahre immer wieder als Vermittler zwischen Israel, Palästinensern und den arabischen Staaten agierte, war einem wirklichen Frieden im Nahen Osten so nah wie keine andere zuvor. Nach dem Attentat auf Jitzhak Rabin im November 1995 wendete sich das Blatt innerhalb weniger Stunden und ohne jegliche Möglichkeit, den Friedensprozess in der Weise fortzuführen, wie es zuvor geplant war: Durch die Vergeltung der Hamas begann eine neue Welle der Gewalt und die Annäherung zwischen Israel und Palästina erlitt einen enormen Rückschlag, der gegen Ende von Clintons Legislaturperiode in einer 2. Intifada mündete.

3.2 „Land für Frieden“ - Rabin und die Siedlungspolitik

Rabin war bereits vor der Gründung des Staates Israel 1948 militärisch tä- tig. Er gehörte mit gerade 18 Jahren unter Yigal Allon der Palmach an. Ihre Auf- gabe bestand darin, den Kampf gegen die Palästinenser zu führen. Rabin und seine Kameraden waren in diesen Krieg hineingeboren. So kam es auch, dass der Krieg ihre Geisteswelt, ihre Anschauungen, ihren Lebenslauf, sowie ihre Lieder, sogar Witze, bestimmte.

Als Generalstabschef wurde er Sieger des Sechs-Tage-Kriegs im Juni 1967. Bereits hier erklärte Rabin, dass die besetzten Gebiete aus dem Sechs- Tage-Krieg zu gegebener Zeit zurückgegeben werden müssen. Es war demnach keine große Überraschung, als Rabin 1992 ankündigte, dass keine neuen Sied- lungen in den besetzten Gebieten gebaut werden dürfen. Allerdings hatten Regie- rungen der Arbeitspartei kurz nach dem Sechs-Tage-Krieg zugelassen, dass sich jüdischen Siedlungen in Westjordanien in begrenztem Maße niederlassen. Aus strategischen Gründen sollten die Gebiete im Jordantal und ein Gebiet zwischen Bethlehem und Hebron, dem Etzion-Block, unter israelischer Kontrolle bleiben.¹⁸ Im Jahr 1975 ließ sich die Regierung unter Rabin „breitschlagen“ und genehmig- te den Bau von Häusern und Siedlungen. Es wurde den Siedlern gestattet, „vorü- bergehend“ zu bleiben. Die Autorität der Regierung Rabin erlitt dadurch einen irreparablen Schaden und Rabin war für diese Schwäche verantwortlich. Jedoch stand für Rabin auch fest, dass „Gebiete mit starker arabischer Bevölkerung nicht für immer unter unserer Herrschaft bleiben konnten.“¹⁹ Für seine späteren Ver- handlungen mit den Palästinensern war es wichtig, dort keine neuen jüdischen Siedlungen zu errichten. Rabin machte deutlich, dass „seine Regierung zu Frie- densabkommen mit den arabischen Staaten nach dem Prinzip ‚Land für Frieden‘ bereit sei.“²⁰ Das beinhaltete die Rückgabe eines Teils der besetzten Territorien, verbunden mit Sicherheitsgarantien für Israel.²¹ Anfang Februar 1993 bekräftigte er nochmal das Entgegenkommen, „indem er die Errichtung neuer Siedlungen in Westjordanien einstellte“²². Die Prinzipienerklärung, unterzeichnet im August 1993, versprach, „einen Prozeß in Gang zu setzen, der dazu führte, daß Israel seine 26jährige Herrschaft über mehr als zwei Millionen Palästinenser in Gaza und dem Westjordanland beendete.“²³

Als erster Schritt in der Umsetzung der Prinzipienerklärung wurde am 4. Mai 1994 in Kairo das Gaza-Jericho-Abkommen unterzeichnet. „Es sah den Ab- zug der israelischen Streitkräfte aus dem Gazastreifen und aus dem Gebiet um Jericho innerhalb von 21 Tagen und den sofortigen Beginn der Freilassung paläs- tinensischer Gefangener vor.“²⁴ Diese feierliche Zeremonie in Kairo war nicht nur ein weiterer Schritt Richtung Frieden, sondern schürte auch „Existenzängste bei den rund 13.000 Siedlern auf den Golanhöhen“²⁵. Diese Siedlungen entstan- den nach dem Sechs-Tage-Krieg 1967. Rabin erklärte dazu: „Für den Frieden bin ich bereit, Siedlungen zu räumen.“²⁶ Auch die Siedler in Gaza fürchteten nach dem israelisch-palästinensischen Friedenabkommen um ihre Zukunft. Auf ein Beispiel soll näher eingegangen werden: Gerschon Perlman lebt mit seiner fünf- köpfigen Familie in Gusch Katif - einem jüdischen Siedlungsgebiet mitten im Gazastreifen. Er wanderte 1980 aus den USA nach Israel ein. Da er „nicht ein- fach ein zusätzlicher Jude in Tel Aviv sein wollte“²⁷, entschied er sich aus Pio- niergeist in den Gazastreifen zu ziehen. Nun fühlt er sich von der Regierung im Stich gelassen und befürchtet, dass die Siedlungen im Gazastreifen zum jüdi- schen Ghetto werden.²⁸

[...]

¹ Vgl. Doron Arazi: Itzhak Rabin. Held von Krieg und Frieden. Freiburg ³1996, S. 11.

² Ebd.

³ Jitzhak Rabins letzte Rede. Gehalten bei der Friedensdemonstration in Tel Aviv, 4. November 1995. URL: www.zionismus.info/grundlagentexte/israel/rabin.htm (zuletzt aufgerufen am 12.09.2010)

⁴ David Horovitz: Yitzhak Rabin. Feldherr und Friedensstifter. Berlin 1997, S. 25.

⁵ Vgl. Arazi: Itzhak Rabin, S. 11.

⁶ Horovitz: Yitzhak Rabin, S. 25.

⁷ Ebd.

⁸ Arazi: Itzhak Rabin, S. 14.

⁹ Ebd.

¹⁰ Reaktion des Ministerpräsidenten Levi Eshkol im März 1967. In: Horovitz: Yitzhak Rabin, S. 68.

¹¹ Der Spiegel 27/1992: Man glaubt ihm einfach, S. 152.

¹² Vgl. Lea Rabin: Ich gehe weiter auf seinem Weg. Erinnerungen an Jitzchak Rabin. 1997, S. 172.

¹³ Vgl. Horovitz: Yitzhak Rabin, S. 72.

¹⁴ Ebd., S. 73.

¹⁵ Rabin, L.: Ich gehe weiter auf seinem Weg, S. 173.

¹⁶ Vgl. Arazi: Itzhak Rabin, S. 93.

¹⁷ Der Spiegel 37/1993: Historischer Durchbruch für beide Seiten, S. 158.

¹⁸ Horovitz: Yitzhak Rabin, S. 95.

¹⁹ Ebd., S. 93.

²⁰ Angelika Timm: Israel. Geschichte des Staates seit seiner Gründung. 3., durchges. und erw. Aufl., Bonn 1998, S. 281.

²¹ Vgl. Ebd.

²² Horovitz: Yitzhak Rabin, S. 151.

²³ Ebd., S. 158.

²⁴ Elmar Krautkrämer: Krieg ohne Ende? Israel und die Palästinenser - Geschichte eines Konflikts. Darmstadt 2003, S. 106.

²⁵ Der Spiegel 18/1994: Räumen für den Frieden, S. 148.

²⁶ Ebd., S. 148.

²⁷ Der Spiegel 37/1993: Siegreich im Frieden, S. 156.

²⁸ Vgl. Ebd.