In den letzten dreißig Jahren hat der Großteil der lateinamerikanischen Staaten eine Transition weg von den autokratischen Systemen und hin zu mehr Demokratie und Freiheit erlebt. Dennoch können heute wohl nur Uruguay, Chile, Costa Rica und zunehmend Brasilien als konsolidierte Demokratien gelten. Nur erstere drei werden von Freedom House mit 1 bewertet. Der Bertelsmann Transformation Index beschreibt den Großteil der Staaten Lateinamerikas nach wie vor als defekte Demokratien. Traditionell folgen alle Länder Mittel- und Südamerikas dem Beispiel der Vereinigten Staaten und sind präsidentiell verfasst. Dies wirft bereits folgende Frage auf: Hat der Präsidentialismus negative Auswirkungen auf die Stabilisierung junger Demokratien? In Anbetracht der erneuten Demokratisierung der lateinamerikanischen Welt und der teilweisen Wiederinkraftsetzung prä-autoritärer Verfassungen in vielen Staaten, ist eine Debatte entstanden im Hinblick auf die Vor- und Nachteile des präsidentiellen Regierungssystems. Ein besonders breiter Konsens besteht darin, dass präsidentiell verfasste Staaten den möglichen Bedrohungen des demokratischen Systems weniger gewachsen seien wie Staaten mit parlamentarischen Regierungssystemen
Demokratien können erst als relativ krisenresistent gelten, wenn sie auf allen vier Ebenen konsolidiert sind. In Verbindung mit den Ergebnissen des Bertelsmann Transformation Index und der flächendeckenden Anwendung des präsidentiellen Regierungssystems in Lateinamerika führt dies zwangsläufig zu folgender These: Der Präsidentialismus hat einen negativen Effekt auf den Konsolidierungsprozess junger Demokratien in Lateinamerika. Im Rahmen dieser Arbeit soll dies untersucht werden um einen weiteren Beitrag zur wissenschaftlichen Debatte zu leisten. (...)
In dieser Arbeit untersuche ich obige Fragestellung anhand der lateinamerikanischen Staaten Peru und Argentinien. Beide Staaten sind präsidentiell, bzw. semi-präsidentiell verfasst. Beide Länder haben zu Beginn der 1980er Jahre eine Militärdiktatur überwunden und den demokratischen Neuanfang gewagt. Untersucht wurden die Auswirkungen des Präsidentialismus auf den Konsolidierungsprozess während der ersten 25 Jahre der Demokratisierung. Unerlässlich für die Untersuchung erschien es mir einen kurzen geschichtlichen Abriss sowie eine Beschreibung der Wesenszüge des Präsidentiellen Regierungssystems beider Länder zu geben und im folgenden die Auswirkungen auf den Konsolidierungsprozess zu beschreiben.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Peru
2.1. Geschichtlicher Abriss 1980 – 2005
2.2. Natur des peruanischen Präsidentialismus der Jahre 1980 - 1990
2.2.1 Auswirkungen auf die konstitutionelle Konsolidierung
2.2.2 Auswirkungen auf die repräsentative Konsolidierung
2.2.3 Auswirkungen auf die Verhaltenskonsolidierung
2.2.4 Auswirkungen auf die Konsolidierung der Bürgergesellschaft
3. Argentinien
3.1. Geschichtlicher Abriss 1983 – 2008
3.2. Natur des argentinischen Präsidentialismus
3.2.1 Auswirkungen auf die konstitutionelle Konsolidierung
3.2.2 Auswirkungen auf die repräsentative Konsolidierung
3.2.3 Auswirkungen auf die Verhaltenskonsolidierung
3.2.4 Auswirkungen auf die Konsolidierung der Bürgergesellschaft
4. Fazit
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit untersucht die These, ob präsidentielle Regierungssysteme einen negativen Effekt auf den Konsolidierungsprozess junger Demokratien in Lateinamerika haben. Anhand eines Vergleichs der Länder Peru und Argentinien wird analysiert, inwiefern das jeweilige Regierungssystem Auswirkungen auf die vier Ebenen der demokratischen Konsolidierung (konstitutionell, repräsentativ, verhaltenbezogen, bürgergesellschaftlich) ausübt.
- Analyse des Präsidentialismus als Hindernis für die Demokratisierung.
- Untersuchung von delegativen Regierungspraktiken und deren Folgen.
- Vergleichende Fallstudie zu Peru und Argentinien seit den 1980er Jahren.
- Rolle der Militärs und politischer Vetomächte in den Transformationsprozessen.
- Evaluation des Einflusses von Verfassungsreformen auf die Machtverteilung.
Auszug aus dem Buch
2.2. Natur des peruanischen Präsidentialismus der Jahre 1980 - 1990
Der peruanische Präsidentialismus zeigt klare Züge einer delegativen Demokratie, wie sie von Guillermo O’Donnell (1994) postuliert wird. Der Präsident in seiner starken Stellung als Staatsoberhaupt und Regierungschef wird in der Gesellschaft und auch von sich selbst, als Verkörperung der Nation und Hüter nationaler Interessen verstanden. Er trägt somit die Verantwortung für die positive Entwicklung des Staates in all seinen Facetten und für die Abwehr aller Bedrohungen. Entsprechend dieser Auffassung, folgte der Regierungsstil – sowohl der Belaúndes als auch der Garcías – dem stark populistisch imprägnierten Idealtypus delegativer Demokratie. Die in Peru traditionell schwachen konstitutionellen Kontrollmechanismen nahmen auch unter den Regierungen Belaúnde und García wieder eine untergeordnete Rolle ein (McClintock 1994). Die Verfassung von 1979 wies dem Präsidenten in Notstandssituationen eine Dekretmacht zu. Zudem erhielt er ein ausdrückliches Vetorecht, welches jedoch mit einfacher Mehrheit vom Kongress überstimmt werden konnte. Einzelne Minister konnten vom Kongress laut Verfassung nicht nur befragt, sondern auch per absolute Mehrheit zum Rücktritt gezwungen werden.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Einführung in die Problematik des Präsidentialismus in jungen lateinamerikanischen Demokratien sowie Darlegung der Forschungsfrage und des methodischen Vorgehens.
2. Peru: Analyse der historischen Entwicklung und der spezifisch peruanischen Ausprägung eines delegativen Präsidentialismus, der die demokratische Konsolidierung auf vier Ebenen behindert hat.
3. Argentinien: Untersuchung der argentinischen Verhältnisse, wobei trotz einer starken präsidentiellen Stellung eine Tendenz zum Hyperpräsidentialismus identifiziert wird, die den Konsolidierungsprozess beeinflusst.
4. Fazit: Zusammenfassende Bewertung der These, wonach präsidentielle Systeme negative Auswirkungen auf die demokratische Konsolidierung haben, und Ausblick auf die offene Debatte um die optimale Regierungsform.
Schlüsselwörter
Präsidentialismus, Demokratisierung, Konsolidierung, Lateinamerika, Peru, Argentinien, delegative Demokratie, Hyperpräsidentialismus, Verfassung, Militär, politische Stabilität, Regierungsform, Transition, Politische Institutionen, Transformation.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in der Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert, ob das präsidentielle Regierungssystem negative Auswirkungen auf die demokratische Konsolidierung in jungen lateinamerikanischen Staaten hat.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Zu den Schwerpunkten zählen der Einfluss von Regierungsstilen auf demokratische Institutionen, die Rolle des Militärs und die Folgen delegativer Machtausübung in Peru und Argentinien.
Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage?
Ziel ist es, die Auswirkungen des Präsidentialismus auf den Konsolidierungsprozess zu prüfen und die These zu verifizieren oder zu widerlegen, dass präsidentielle Systeme die Stabilisierung junger Demokratien erschweren.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Es wird ein "most similar case design" angewandt, um die Länder Peru und Argentinien systematisch anhand ihrer Regierungssysteme und ihres Konsolidierungsgrades zu vergleichen.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil behandelt detailliert die historische Entwicklung, die Verfassungsgrundlagen und die Auswirkungen der präsidentiellen Macht auf konstitutionelle, repräsentative und gesellschaftliche Konsolidierungsebene in beiden Ländern.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Präsidentialismus, Demokratisierung, Konsolidierung, delegative Demokratie und Transformation sind die prägenden Begriffe.
Wie unterscheidet sich die Rolle des Militärs in Peru und Argentinien?
In Peru blieb das Militär durch den Terror des Sendero Luminoso eine mächtige, weitgehend unkontrollierte Vetomacht, während das argentinische Militär durch den verlorenen Falklandkrieg und die Aufarbeitung der Diktatur stark diskreditiert wurde.
Führte die Einführung semi-präsidentieller Elemente zu einer Verbesserung?
Die Arbeit kommt zu dem Schluss, dass der Einbau semi-präsidentieller Komponenten in beiden Ländern keine praktische Verbesserung des jeweiligen Regierungssystems hervorgebracht hat.
- Quote paper
- Peter Wlost (Author), 2011, Die Auswirkung des Präsidentialismus auf den Konsolidierungsprozess in den jungen Demokratien Lateinamerikas. , Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/178942
