Diskurs als Wegbereiter der Demokratie?

Einfluss der ägyptischen Protestbewegung auf die Ausgestaltung der neuen Verfassung Ägyptens


Wissenschaftlicher Aufsatz, 2011
9 Seiten, Note: 1,0

Leseprobe

Inhaltsverzeichnis

Einleitung

Der Volkssouverän – Jürgen Habermas

Strukturen im System

Akteure im Demokratisierungsprozess

Unterschiedliche Formen des Diskurses – Militär und Revolutionäre

Fazit

Literaturverzeichnis

Einleitung

Nach den erfolgreichen Protestbewegungen in Tunesien und Ägypten ist es, um eine langfristige Stabilität der betroffenen Staaten, aber auch der gesamten Mittelmeerregion, zu gewährleisten, notwendig geworden über eine neue Form des Staatswesens zu diskutieren und diese zu etablieren. Während die Revolution vor Allem von revolutionären AktivistInnen initiiert wurde, schlossen sich diesen im Laufe der Zeit eine Vielzahl an Organisationen an, wobei auch die etablierten oppositionellen Gruppierungen mehr oder weniger aktiv die Revolution unterstützten.

Soziale Bewegungen bedienen sich immer wieder neuer Technologien, insbesondere im Kommuniktaionssektor, um ihre eigenen Meinungen zu vervielfältigen1. Unter dieser Annahme werde ich versuchen darzulegen, wie sich im Rahmen der Revolutionen in Nordafrika, auch etablierte AkteurInnen, wie etwa die Armee, an den neuen Formen des Diskurses teilnehmen. Es ist mir hierbei ein Anliegen zu erörtern aus welchen Gründen sich deren hegemoniale Strukturen nach außen verändern mussten, um einen Kontakt zu jenen Teilen der Gesellschaft herzustellen, welche nach einer Demokratisierung der Staaten streben. Im Besonderen ist dies auch für die Vorgehensweiße der aktuellen Übergangsregierungen von Bedeutung.

Konkret lautet die Fragestellung wie folgt: Inwiefern folgen die Kommunikationsmechanismen zwischen den etablierten Autoritäten und den nach Mitbestimmung strebenden AkteurInnen dem Schema des Diskurses in einer deliberativen Demokratie nach Habermas?

Am Prozess der Neustrukturierung des Staatswesens in Ägypten nach dem erfolgreichen Sturz des Staatspräsidenten Muhammad Husni Mubarak werde ich diese Frage zu beantworten versuchen. Als Beispiel hierfür stelle ich die divergente Vorghensweiße des Militärrats der Armee, als einer ehemaligen Säule des System's Mubarak mit spezifischem Interesse am Erhalt des status quo, dem, durch die erstarkte Zivilbevölkerung, neu definierten Handlungsspielraum in einer vom Volk bestimmten Politik gegenüber.

Der Volkssouverän – Jürgen Habermas

Es erscheint mir durchaus sinnvoll einen Strukturwandel der Gesellschaft, aber auch eines politischen Systems in eine fundiertere Theorie einzubetten, um weiterführenden Überlegungen einen Rahmen geben zu können. Besonders interessant erscheint mir hierbei der Aspekt eines Volkssouveräns im öffentlichen Diskurs, welchen der Philosoph Jürgen Habermas formuliert hat.

In Habermas' deliberativer Demokratie beschäftigt sich der Philosoph mit der Anbindung politischer Entscheidungen an die Meinung der zivilgesellschaftlichen Öffentlichkeit und stellt somit die Forderung nach Mitsprache im Interesse der AktivistInnen auf. Die Bildung einer Meinung innerhalb der Gesellschaft kommt durch rationale Diskussion der Themen zu Stande, bei welcher die Egalität der TeilnehmerInnen vorausgesetzt wird. Dies bedeutet auch, dass jeder Akteur im Diskurs die selben Möglichkeiten zur Informationsbeschaffung haben muss und einer Marginalisierung bestimmter Betroffener aktiv vorgebeugt wird.

Eine zentrale Rolle im Diskurs, betreffend des Legitimationsgrades der Neustrukturierung Ägyptens, nimmt die Volkssouveränität, repräsentiert durch die Debatte in der Gesllschaft, ein. Die Installation entsprechender Rahmenbedingungen in Form von gesetzlichen Anpassungen oder Reformen ist folglich bereits Reaktion auf den zuvor geführten Diskurs der AktivistInnen, welche durch die Vertreibung von Husni Mubarak, sowie die zunehmende Vernetzung und Kommunikation, entscheidend an Selbstbewusstsein gewannen.

Zur Ausarbeitung einer neuen Verfassung in Äypten bedarf es folglich eines rationalen Diskurses, dessen Legitimation in der Zustimmung zu den Rahmenbedingungen durch alle Beteiligten liegt. Habermas stellt fest: "Es kommt auf die Bedingungen an, unter denen die für eine legitime Rechtsetzung notwendigen Kommunikationsformen ihrerseits rechtlich institutionalisiert werden können"2.

Abschließend kann gesagt werden, dass Habermas den einzelnen Momenten innerhalb des Wandels unterschiedliche Aufgaben zugesteht: "Vom Medium des Gesprächs wird erwartet, dass es – wenn es nur auf richtige Weise institutionalisiert ist – zu einem rationalen Umgang miteinander beiträgt; und von deliberativen Prozesse wird deshalb angenommen, dass sie die beteiligten Personen in der Entwicklung ihrer Fähigkeiten und Kompetenzen als Bürger animieren; und von den Ergebnissen deliberativer Prozesse wird deshalb angenommen, dass sie eine größere Rationalität und damit eine höherrangige Legitimität beanspruchen dürfen"3.

[...]


1 vgl. Mischerikow, in: Sutter; 2009 :241

2 Habermas, in: Buchstein, 2006 :254

3 Buchstein, 2006 :258

Ende der Leseprobe aus 9 Seiten

Details

Titel
Diskurs als Wegbereiter der Demokratie?
Untertitel
Einfluss der ägyptischen Protestbewegung auf die Ausgestaltung der neuen Verfassung Ägyptens
Hochschule
Universität Wien  (Politikwissenschaft)
Veranstaltung
Naher Osten im Umbruch
Note
1,0
Autor
Jahr
2011
Seiten
9
Katalognummer
V179015
ISBN (eBook)
9783656012535
ISBN (Buch)
9783656012573
Dateigröße
478 KB
Sprache
Deutsch
Schlagworte
Politik, Ägypten, Mubarak, Naher Osten, Diskurs, Neue Medien, Arabischer Frühling, Jürgen Habermas, integrativer Diskury
Arbeit zitieren
Michael Anranter (Autor), 2011, Diskurs als Wegbereiter der Demokratie? , München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/179015

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