Nach den erfolgreichen Protestbewegungen in Tunesien und Ägypten ist es, um eine langfristige
Stabilität der betroffenen Staaten, aber auch der gesamten Mittelmeerregion, zu gewährleisten,
notwendig geworden über eine neue Form des Staatswesens zu diskutieren und diese zu etablieren.
Während die Revolution vor Allem von revolutionären AktivistInnen initiiert wurde, schlossen sich
diesen im Laufe der Zeit eine Vielzahl an Organisationen an, wobei auch die etablierten oppositionellen
Gruppierungen mehr oder weniger aktiv die Revolution unterstützten.
Soziale Bewegungen bedienen sich immer wieder neuer Technologien, insbesondere im
Kommuniktaionssektor, um ihre eigenen Meinungen zu vervielfältigen1. Unter dieser Annahme werde
ich versuchen darzulegen, wie sich im Rahmen der Revolutionen in Nordafrika, auch etablierte
AkteurInnen, wie etwa die Armee, an den neuen Formen des Diskurses teilnehmen. Es ist mir hierbei
ein Anliegen zu erörtern aus welchen Gründen sich deren hegemoniale Strukturen nach außen
verändern mussten, um einen Kontakt zu jenen Teilen der Gesellschaft herzustellen, welche nach einer
Demokratisierung der Staaten streben. Im Besonderen ist dies auch für die Vorgehensweiße der
aktuellen Übergangsregierungen von Bedeutung.
Konkret lautet die Fragestellung wie folgt: Inwiefern folgen die Kommunikationsmechanismen
zwischen den etablierten Autoritäten und den nach Mitbestimmung strebenden AkteurInnen dem
Schema des Diskurses in einer deliberativen Demokratie nach Habermas?
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Der Volkssouverän — Jürgen Habermas
- Strukturen im System Mubarak
- Akteure im Demokratisierungsprozess
- Unterschiedliche Formen des Diskurses — Militär und Revolutionäre
- Fazit
- Literaturverzeichnis
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Arbeit untersucht den Einfluss der ägyptischen Protestbewegung auf die Ausgestaltung der neuen Verfassung Ägyptens. Sie analysiert, inwieweit die Kommunikationsmechanismen zwischen den etablierten Autoritäten und den nach Mitbestimmung strebenden Akteuren dem Schema des Diskurses in einer deliberativen Demokratie nach Habermas folgen. Der Fokus liegt dabei auf der Rolle des Militärs als ehemaliger Säule des Systems Mubarak und dessen Wandel im Umgang mit der Zivilgesellschaft.
- Der Einfluss der ägyptischen Protestbewegung auf die neue Verfassung
- Die Rolle des Diskurses in einer deliberativen Demokratie
- Die Kommunikationsmechanismen zwischen etablierten Autoritäten und der Zivilgesellschaft
- Der Wandel des Militärs im Umgang mit der Zivilgesellschaft
- Die Herausforderungen der Demokratisierung in Ägypten
Zusammenfassung der Kapitel
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Die Einleitung stellt die Fragestellung der Arbeit vor: Inwiefern folgen die Kommunikationsmechanismen zwischen den etablierten Autoritäten und den nach Mitbestimmung strebenden Akteuren dem Schema des Diskurses in einer deliberativen Demokratie nach Habermas? Sie beleuchtet die Notwendigkeit einer neuen Form des Staatswesens in Ägypten nach den erfolgreichen Protestbewegungen und erläutert die Rolle der neuen Technologien im Kommunikationsprozess.
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Das Kapitel "Der Volkssouverän — Jürgen Habermas" stellt die deliberative Demokratie nach Habermas vor und erläutert die Bedeutung des öffentlichen Diskurses für die Legitimation politischer Entscheidungen. Es wird argumentiert, dass die Installation entsprechender Rahmenbedingungen in Form von gesetzlichen Anpassungen oder Reformen eine Reaktion auf den Diskurs der AktivistInnen ist.
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Das Kapitel "Strukturen im System Mubarak" zeichnet einen kurzen Abriss des Systems unter Husni Mubarak und beleuchtet die Verwicklungen der Armee in das klientelistische Herrschaftsmodell. Es wird die Dominanz der National Democratic Party als dominante Partei im Mehrparteiensystem und die Rolle der Armee als zweite wichtige Säule im System Mubarak dargestellt.
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Das Kapitel "Akteure im Demokratisierungsprozess" stellt die verschiedenen Gruppierungen vor, die am Demokratisierungsprozess in Ägypten teilnehmen. Es wird die Rolle des Militärs, der moderaten Opposition, der sekulären Parteien, der Muslimbruderschaft und der Revolutionäre im Kontext der deliberativen Demokratie nach Habermas beleuchtet.
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Das Kapitel "Unterschiedliche Formen des Diskurses — Militär und Revolutionäre" analysiert die unterschiedlichen Formen des Diskurses zwischen Militär und Revolutionären. Es wird die Bedeutung der neuen Medien für die Revolutionäre und die Herausforderungen des "digital gap" diskutiert. Außerdem wird die Rolle der institutionalisierten Kommunikation auf parteilicher Ebene im Kontext der deliberativen Demokratie nach Habermas beleuchtet.
Schlüsselwörter
Die Schlüsselwörter und Schwerpunktthemen des Textes umfassen den Diskurs, die Demokratie, die ägyptische Protestbewegung, die neue Verfassung Ägyptens, die deliberative Demokratie nach Habermas, das Militär, die Revolutionäre, die Zivilgesellschaft, die politische Partizipation, die Machtstrukturen und die Herausforderungen der Demokratisierung in Ägypten.
- Arbeit zitieren
- Michael Anranter (Autor:in), 2011, Diskurs als Wegbereiter der Demokratie? , München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/179015
