Der Tatbestand der unzumutbaren Härte in § 306 III BGB


Seminararbeit, 2006

51 Seiten, Note: 10 Punkte


Leseprobe


Inhaltsverzeichnis

I. Einleitung

II. Systematische Einordnung des § 306 III BGB
1. Der Grundsatz des § 139 bzw. der §§ 154, 155 BGB
2. Die Ausnahme des § 306 I BGB
3. Die Gegenausnahme des § 306 III BGB

III. Vereinbarkeit des § 306 III BGB mit Gemeinschaftsrecht
1. Richtlinienrelevante Fallkonstellationen
2. Bestehenkönnen vs. unzumutbare Härte
3. Richtlinienkonforme Auslegung

IV. Voraussetzungen des § 306 III BGB
1. Voraussetzungen des § 306 I BGB
a) Nichtgeltung von AGB
b) Existenzfähigkeit des Restvertrags
(1) Wegfall von Hauptleistungspflichten
(2) Sittenwidrigkeit des gesamten Vertrages
(3) Anfechtung des gesamten Vertrages
2. Unzumutbare Härte
a) Grundlagen der unzumutbaren Härte
(1) Grundsatz der Interessenabwägung
(2) Zeitpunkt der Interessenabwägung
(3) Maßstab der Interessenabwägung
(4) Bedeutung des § 306 II für die unzumutbare Härte
b) Kriterien zur Feststellung der unzumutbaren Härte
(1) Struktur des Vertrages
(2) Stand der Vertragsabwicklung
(3) Häufigkeit der Verwendung einer unwirksamen AGB
(4) Ursache für die Nichtgeltung der AGB
(5) Unvorhersehbarkeit der Nichtgeltung der AGB
(6) Unternehmerstellung des Kunden
(7) Bestehen anderer Lösungsrechte
(a) Störung der Geschäftsgrundlage
(b) Kündigung aus wichtigem Grund
(c) Anfechtung wegen arglistiger Täuschung
c) Fallgruppen der unzumutbaren Härte
(1) Sicherungsvereinbarungen
(2) Torsoverträge
(a) Nicht ergänzungsfähiger Torsovertrag
(b) Ungewissheit über den Vertragsinhalt
(3) Schwerwiegende Störungen der Vertragsparität
(a) Unzumutbare Einstandspflichten
(b) Unzumutbares Ungleichgewicht zwischen Leistung und Gegenleistung
3. Geltendmachung der unzumutbaren Härte
4. Fehlen einer abweichenden Vereinbarung

V. Rechtsfolgen
1. Rückabwicklung
2. Schadensersatzanspruch aus culpa in contrahendo

VI. Zusammenfassung

VII. Literaturverzeichnis

Ende der Leseprobe aus 51 Seiten

Details

Titel
Der Tatbestand der unzumutbaren Härte in § 306 III BGB
Hochschule
Universität Bayreuth
Note
10 Punkte
Autor
Jahr
2006
Seiten
51
Katalognummer
V179716
ISBN (eBook)
9783656021315
ISBN (Buch)
9783656021193
Dateigröße
975 KB
Sprache
Deutsch
Anmerkungen
Die vorliegende Arbeit entstand an der Universität Bayreuth als Oberseminararbeit im Schwerpunktbereich Vertragsgestaltung. Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur sind auf dem Stand von Oktober 2006.
Schlagworte
tatbestand, härte, AGB
Arbeit zitieren
Michael Müller (Autor:in), 2006, Der Tatbestand der unzumutbaren Härte in § 306 III BGB, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/179716

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