Zum Einstieg in die Analyse der Parteienfinanzierung wird zuerst einmal die Frage zu klären sein, wozu eine Partei überhaupt finanziert werden muss beziehungsweise welche Kosten eigentlich in einer Partei entstehen. Als nächstes werde ich über die rechtlichen Grundlagen zur Parteienfinanzierung informieren, da es zum Verständnis vergangener Spendenskandale aber auch aktueller Regelungen von enormer Bedeutung ist und dabei auch auf die Veränderung der Rechtslage im Laufe der Zeit eingehen. Darauf folgend, sollen die tatsächlichen Praktiken der deutschen Parteifinanzierung näher durchleuchtet werden und eine detaillierte Unterteilung entstehen. Besonderes Augenmerk wird hierbei, in Anbetracht der aufgeworfenen Frage auf Spenden an Parteien und Parteimitglieder gelegt werden.
Anschließend wird es eine kurze Einführung zu Korruption im Bereich der Politik geben, um nachfolgend die aufgeführte Theorie an historisch aufgetretenen Parteispendenaffären vorzuführen.
Anschließend wird diese Arbeit auf Grund der vorliegenden Gesetzmäßigkeiten aber anhand von Tatsachenbetrachtung zu einem Urteil darüber kommen, wie wahrscheinlich und relevant eine Beeinflussung der deutschen Politik mithilfe von Spenden ist.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Analyserahmen
- Kosten einer Partei
- Gesetzliche Grundlagen
- Historische Veränderungen des Parteiengesetztes
- 1.Phase: 1967 - 1983
- 2.Phase: 1983 - 1992
- 3.Phase: 1992 - heute
- Rechenschaftsbericht
- Die Einnahmen der Parteien
- Staatlich
- Privat
- Mitgliedsbeiträge
- Spenden
- Sonstige Einnahmequellen der Parteien
- Korruption im Bereich der Parteienfinanzierung
- Beispielfälle
- Anfänge des Spendenmissbrauchs
- Flick-Affäre
- Militärausrüstung und Parteispenden
- Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit befasst sich mit der Frage, inwieweit Parteispenden Einfluss auf die Politik der deutschen Bundestagsparteien nehmen können und wie effizient das deutsche System der Parteienfinanzierung aus Sicht des Einzelnen funktioniert. Dabei werden die Kosten von Parteien, die rechtlichen Grundlagen der Parteienfinanzierung, die Einnahmen der Parteien, insbesondere Spenden, sowie Korruption im Bereich der Parteienfinanzierung analysiert.
- Einfluss von Parteispenden auf die Politik
- Effizienz des deutschen Systems der Parteienfinanzierung
- Kosten und Einnahmen von Parteien
- Rechtliche Grundlagen der Parteienfinanzierung
- Korruption im Bereich der Parteienfinanzierung
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung beleuchtet die Bedeutung von Parteien in der deutschen Politik und stellt die Kritik an der Parteienfinanzierung, insbesondere an Parteispenden, in den Vordergrund. Es werden die zentralen Fragestellungen der Arbeit dargelegt, die sich auf den Einfluss von Parteispenden auf die Politik und die Funktionsweise der deutschen Parteienfinanzierung aus Sicht des Einzelnen konzentrieren.
Der Analyserahmen stellt die Methode der Untersuchung vor, welche auf einer Analyse der Gesetzeslage, der Fachliteratur und Internetrecherchen basiert. Es werden zentrale Begriffe wie "Plutokratie" und "Kapitalisierung" im Kontext der Parteienfinanzierung eingeführt.
Das Kapitel "Kosten einer Partei" befasst sich mit den finanziellen Aufwendungen von Parteien und erläutert die rechtlichen Grundlagen der Parteienfinanzierung, wobei historische Veränderungen des Parteiengesetztes beleuchtet werden. Der Rechenschaftsbericht der Parteien wird als ein zentrales Instrument zur Kontrolle der Ausgaben vorgestellt.
Das Kapitel "Die Einnahmen der Parteien" untersucht verschiedene Einnahmequellen, sowohl staatliche als auch private. Der Fokus liegt dabei auf Spenden und deren Bedeutung im Kontext der gesamten Einnahmen der Parteien.
Das Kapitel "Korruption im Bereich der Parteienfinanzierung" geht auf die Problematik von Korruption im Bereich der Politik ein und erläutert die rechtliche Definition von Bestechung.
Das Kapitel "Beispielfälle" stellt verschiedene historische Fälle von Parteispendenaffären vor, die die Problematik von Spendenmissbrauch veranschaulichen.
Schlüsselwörter
Die Arbeit befasst sich mit den zentralen Themen der deutschen Parteienfinanzierung, insbesondere mit der Frage, wie sich Spenden auf die Politik auswirken. Wesentliche Schlüsselwörter sind: Parteispenden, Parteienfinanzierung, Korruption, Plutokratie, Kapitalisierung, Einflussnahme, Gesetzgebung, Rechenschaftsbericht, Bestechung, Spendenaffären.
- Arbeit zitieren
- Denise Wein (Autor:in), 2011, Wieviel Einfluss haben Parteispenden auf die Politik der deutschen Bundestagsparteien, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/180191
