Mediation und Verhandlung

Funktionsweise von Mediation und Betrachtung eines Beispiels in der internationalen Politik


Hausarbeit, 2011

21 Seiten


Leseprobe

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung

2. Mediation
2.1 Der Mediator
2.1.1 Anforderungsprofil
2.1.2 Wer kann mediieren
2.1.3 Motivation eines Mediators
2.2 Die Konfliktparteien
2.2.1 Voraussetzungen an beide Parteien
2.3 Der Mediationsprozess
2.3.1 Kernelemente der Mediation
2.3.2 Die 7 Phasen der Mediation

3. Libyen als Beispiel der aktuellen Politik / IB
3.1 Einführung in den Konflikt in Libyen
3.2 Vergleich der aktuellen Situation mit der Theorie der Mediation
3.2.1 spill-over Effekt
3.2.2 Patt-Situation der Konfliktparteien
3.2.3 Bereitschaft der Konfliktparteien zur Mediation
3.2.4 Anrainerstaateninteressen
3.3 Bewertung der derzeitigen Lage in Libyen

4. Fazit/Schlussbetrachtung

Literaturverzeichnis

1. Einleitung

Globalisierung und die Erweiterung der Märkte in jeglicher Hinsicht sind mehr denn je ein Katalysator für Konflikte, da sie regionale Probleme schnell auf ein Niveau heben, deren Auswirkungen fast die gesamte Welt betreffen können.

Aus diesem Grund und da die gewalttätigen Austragungen von Konflikten ebenso für die ganze Welt folgenreich sind, ist es wichtig, dass neben dem Prinzip der Deeskalation, welches vor der Entstehung eines Konfliktes greift oder im Anfangsstadium eines solchen, eine Möglichkeit entwickelt wurde, Konflikte auch nach deren Ausbrechen bzw. nach dem Beginn des Austragens dieser, zu lösen und sie zu einem friedlichen Ende zu bringen.

Daraus entstand die Mediation, welche sich sowohl in der internationalen Politik, wie auch in der nationalen und gar lokalen Rechtsprechung (zumindest in Deutschland) immer stärker durchsetzt.

Diese Arbeit wird die Voraussetzungen einer Mediation erläutern und die Prinzipien der damit einhergehenden Verhandlungen sowie die Positionen der drei beteiligten Parteien, nämlich der beiden Konfliktparteien und des Mediators, erläutern und diese anschließend anhand des aktuellen Beispiels des Libyenkonfliktes darstellen.

Dabei ist das Ergebnis einer Mediation auf jeder o.g. Ebene nicht vorhersehbar und somit für die beispielhafte Darstellung nicht entscheidend. Es ist sogar vielmehr so, dass eine Mediation besser an einem fehlgeschlagenen Beispiel aufgezeigt werden kann, da nur so die möglichen Fehlerquellen benannt werden können, die anschließend ihren Weg in die theoretische Basis finden.

2. Mediation

Der Begriff ‚Mediation‘ stammt ursprünglich aus dem Spätlateinischen und bedeutet ‚Vermittlung‘. Aus der englischen Tradition heraus übersetzt entstand daraus der Begriff ‚Friedensrichter‘ (vgl. Brockhaus Multimedia Premium; 2009; Suchbegriff „Mediation“).

Grundsätzlich gilt für Mediation, dass sie eine Form der Einbeziehung einer allparteilichen/unparteiischen Dritten Partei in einen Konflikt ist. Diese hat das Ziel, zu einer konstruktiven und präventiven Lösung zu gelangen, welche die Interessen der streitenden Parteien befriedigt. Dabei findet Mediation außerhalb der Anwendung von Druckmitteln/Gewalt statt und hat keinerlei Sanktionen zur Folge (vgl. Butler, 2009; S.121).

Der Mediator ist während des gesamten Prozesses ausschließlich als Verfahrensleiter tätig, der die notwendigerweise grundsätzlich kompromissbereiten Parteien zusammen bringt.

Durch stetig steigende Kosten bei Gerichtsverfahren und gewaltsamen Konflikten der Internationalen Beziehungen, wie auch durch die zunehmenden negativen Beeinträchtigungen für Außenstehende, gewinnt Mediation zusehends an Bedeutung, da sie eben diesen Folgen entgegenwirkt.

Eine Mediation dient also, und dies muss von allen drei Beteiligten so gesehen und verstanden werden, der Lösungsfindung durch eine dritte Partei, welche die beiden Konfliktparteien nicht selbstständig zu finden in der Lage sind. Diese Lösung muss gewaltfrei sein und darf keinen „Sieger“ hervorbringen, denn nur so kann es keinen „Verlierer“ geben und die Mediation Erfolg haben (vgl. Butler, 2009; S. 120).

2.1 Der Mediatior

Für eine idealtypische Mediation sollte die dritte Partei, der Mediator, eine auf keine Weise beteiligte Person, Institution oder Nation sein. Nur so kann vermieden werden, dass es entgegen den Anforderungen, zu einer Parteiergreifung des Mediators kommt und somit zu einem fehlgeleiteten Prozess der Mediation (vgl. Mitchell, 2003; 79ff und Butler, 2009; 121ff).

Im Folgenden werden die wichtigsten Merkmale eines idealtypischen Mediators erläutert. Dabei ist zu berücksichtigen, dass viele Zusammenhänge in den Internationalen Beziehungen (I.B.) sehr komplex sind und nie alle Aspekte der zwischenstaatlichen Interaktion vollends betrachtet werden können, da viele von ihnen nicht an die Öffentlichkeit gelangen. Daher kann nie voller Gewissheit festgestellt werden, dass ein allparteilicher Mediator wirklich keinerlei Eigeninteressen vertritt oder insgeheim doch Partei ergreift. Vorteile für einen Mediator können besonders nach einer erfolgreichen Mediation sicherlich zu Lasten aller Parteien und mit der Unterstellung vom Eigeninteressen vermeintlich erkannt werden, dürfen aber keinen Anlass geben, eine Mediation nicht durchzuführen.

2.1.1 Anforderungsprofil

Für einen Mediator ist es wichtig, dass beide Konfliktparteien ihn als einen solchen akzeptieren. Um dies zu erreichen, muss der Mediator einige Voraussetzungen erfüllen, da er nur so seinen Aufgaben gerecht werden kann.

Zunächst ist wichtig, dass der Mediator beide Standpunkte genau kennt. Dies kann freilich nicht zu hundert Prozent vorab der Fall sein, daher gehört es, wie später unter 2.3.3 beschrieben, zu den Aufgaben des Mediators und zum Prozess der Mediation, dass sich der Mediator weiterhin Kenntnisse beider Standpunkte verschafft.

Gegenteilig zu der Anforderung an einen Mediator, keine Eigeninteressen zu haben, steht die Forderung, dass er drei Interessen sehr wohl vertritt, diese allerdings sind eher altruistischer Natur. Der Mediator sollte also bestrebt sein, folgendes zu erreichen/umzusetzen:

- ein für beide Seiten akzeptables Ergebnis,
- das keinen „Sieger“ hervorbringt
- das Interesse des Mediators gilt dem Handeln als solcher an sich

2.1.2 Wer kann mediieren

Die Frage, wer in der Lage ist zwischen zwei Konfliktparteien zu mediieren, hängt von der Tragweite des Konfliktes ab. Grundsätzlich sollte er Mediator in keinerlei hierarchischem System über den Konfliktparteien stehen oder zumindest dies nicht in die Waagschale werfen, also es die Konfliktparteien nicht spüren lassen, da dies Druck ausübte und somit gegen die Basisanforderungen an einen Mediator verstieße.

Damit kommen als Mediator einzelne Personen in Frage. Dies geschieht oftmals in Form von Mediatoren oder Anwälten, die sich auf Mediationsverfahren spezialisiert haben, wenn es auf lokaler oder regionaler Ebene zu Konflikten kommt. Werden solche „Privatpersonen“ als Mediatoren berufen, kann man von der größten Wahrscheinlichkeit ausgehen, dass diese keinerlei Eigeninteressen verfolgen, da ihnen keine Vorteile zugutekämen (vgl. Butler, 2009; S. 133).

Personen des öffentlichen Lebens werden häufig als Mediator hinzugezogen, wenn es sich um öffentliche Konflikte handelt, wie am Beispiel „Stuttgart 21“ sichtbar wurde. Hier berief man Heiner Geißler in die Position des Mediators, zwar mit zweifelhaftem Erfolg, wie sich später in Kommentaren der Presse und durch die Landtagswahl in Baden-Württemberg am 27.03.2011 zeigte (vgl. F.A.Z. vom 28.03.2011, Nr. 73, S. 1 & S. 3), aber er wurde vorerst von allen Seiten akzeptiert.

Über diese Ebene hinaus kommen vor allem Staatsorgane in Betracht, insbesondere wenn ein Konflikt bereits ein offizielles Niveau erreicht hat und bereits weitere staatliche Organe betroffen sind oder gar zu den Konfliktparteien gehören.

Auf der supranationalen Ebene und innerhalb der I.B. treten vor allem NGO’s oder Staaten als Mediatoren in Kraft, wobei diese auch durch einzelne Personen vertreten werden, die aber repräsentativ für die dahinter stehenden Organisationen sprechen.

2.1.3 Motivation eines Mediators

Wie bereits zuvor erwähnt, sollte der Mediator keinerlei Eigeninteressen vertreten. Dies meint insbesondere solche Eigeninteressen, die mit einem möglichen Ausgang der Mediation, die nicht gleichgewichtet ist, zusammenhängen könnte. Abseits davon, ist es eine zwingende Anforderung, dass der Mediator mit allen Mitteln einer Mediation, diese auch zu einem erfolgreichen Abschluss bringt. Dazu sind die unter 2.1.1 genannten Anforderungen die einzigen Interessen, die der Mediator verfolgen darf.

Die Problematik hierbei wird schnell ersichtlich, denn besonders nach einer Mediation, geht man einmal davon aus, dass diese erfolgreich im Sinne der Definition von Mediation abgeschlossen wurde, ist es sicherlich immer möglich dem Mediator ein Eigeninteresse zu unterstellen. Dies gilt insbesondere auf der Ebene der I.B., da sich hier viele Sachverhalte sehr komplex darstellen und Beziehungen immer eine Interpretation bzw. einen Rückschlüsse auf interne Abmachungen und Eigeninteressen ermöglichen. Hier geht man davon aus, dass diejenigen Staaten, die an sich eine große und wirtschaftsstarke Rolle in den I.B. innehaben, aus eben diesem Grunde keine Eigeninteressen verfolgen, da sie in der Lage wären, ihre egoistischen Interessen auf anderen Wegen durchzusetzen. Der Idealfall bei einer Mediation zwischen zwei Staaten und mit einem dritten Staat in der Rolle des Mediators wäre also, wenn die beiden Konfliktparteien möglichst kleine und der Mediator ein möglichst großer Staat wäre. Dies minimierte die Wahrscheinlichkeit der Einflussnahme von Eigeninteressen des Mediators auf die Mediation (vgl. Butler, 22009; S. 131).

Ähnlich, wie bei Privatpersonen (vgl. 2.1.2), gilt auch für NGO’s, dass man bei ihnen von einer minimalen Wahrscheinlichkeit sprechen kann, dass sie jedwede Eigeninteressen bei einer Mediation vertreten oder diese ihr Handeln beeinflusst (vgl. Butler, 2009; S. 133 f.). Einziges denkbares Motiv für diese beiden möglichen Mediatoren bliebe die Steigerung und Aufwertung des eigene Rufes als „humanitäre und altruistische Organisation / Person“ in der Öffentlichkeit und damit verbunden, zumindest für NGO’s, die sich häufig aus Zuschüssen und Spenden finanzieren, höhere Budgets sowie eine Erweiterung des Einflussgebietes zu erzielen (vgl. Butler, 2009; S. 133).

Festzuhalten bleibt also, dass, je öffentlicher eine Person tätig ist, also im Sinne der Tätigkeit für offizielle Institutionen, desto größer ist das Potential einer Beeinflussung durch Eigeninteressen des Mediators. Dem entgegen wirken kann eine übermächtige Position des Mediators, die allerdings nicht ausgespielt oder angesprochen werden darf, somit auch keinen Druck ausübt. Dieses Potential des Mediators, fußend auf seiner Übermacht gegenüber den Konfliktparteien, steigert die Wahrscheinlichkeit, dass beide Seiten sich auf die Mediation einlassen, da sie um das altruistische Interesse des Mediators wissen oder zumindest davon ausgehen können/müssen. Gleichzeitig kann man jedoch auch gegenteilig argumentieren, da große Staaten / Staatenbündnisse, wie z.B. die USA, China, Russland und die EU, eben durch ihre Position innerhalb der I.B. um ihre Möglichkeiten wissen und diese unausgesprochen Einfluss auf die Konfliktparteien nehmen, da diese befürchten müssen, dass sie bei Nichtkooperation sanktioniert werden, in welcher Form auch immer (vgl. Butler, 2009; S. 131f.).

In jedem Fall, ob von einem Staat als Mediator gewollt oder nicht, wirkt sich allein der Versuch, als Mediator in einem Konflikt zu wirken immer positiv auf dessen Image innerhalb der I.B. aus und stärkt im Nachhinein sicherlich auch immer den Einfluss auf andere, aber mindestens auf die betroffenen Länder.

Neben den oben besprochenen, sogenannten „Great Powers“, bietet sich für „Medium-sized or Smaller Powers“ die Möglichkeit, als Mediator einen „spill-over“ Effekt zu vermeiden, welcher die Konflikte in das eigene Land übertragen könnte, besonders wenn diese in geografischer Nähe zum eigenen Land stattfinden oder sehr ähnliche strukturelle Merkmale aufzeigen, wie die Konfliktparteien.

So geschah es auch Anfang 2011 in Nordafrika, wo interessanter Weise die Folgen der Aufstände nicht in denjenigen Ländern die größten Auswirkungen haben, in denen sie ursprünglich begannen, wie Tunesien und Ägypten. Die aktuell größten Folgen finden sich in der militärischen Intervention, mittlerweile unter Leitung der NATO und auf der UN Resolution 1973 beruhend, in Libyen (Stand vom 30.03.2011).

[...]

Ende der Leseprobe aus 21 Seiten

Details

Titel
Mediation und Verhandlung
Untertitel
Funktionsweise von Mediation und Betrachtung eines Beispiels in der internationalen Politik
Hochschule
Universität Osnabrück  (Sozilwissenschaften)
Veranstaltung
Vertiefungsseminar Internationale Politik II
Autor
Jahr
2011
Seiten
21
Katalognummer
V180598
ISBN (eBook)
9783656035787
ISBN (Buch)
9783656035657
Dateigröße
403 KB
Sprache
Deutsch
Schlagworte
mediation, verhandlung, politik, Internationale Beziehungen, IB, Mediator, Libyen, Krise, fehlgeschlagene Mediation in Libyen 2011, Arabellion, mediieren, USA, Krieg
Arbeit zitieren
Peter Schröder (Autor), 2011, Mediation und Verhandlung, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/180598

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