Instrumente der Europäischen Union zur Gestaltung ihrer Außenpolitik und ihrer Beziehungen zu Drittländern

Am Beispiel der Europäischen Nachbarschaftspolitik (ENP), der Kaukasusregion die Östliche Partnerschaft (ÖP) und der Zentralasien-Strategie


Hausarbeit, 2011
36 Seiten, Note: 1,5

Leseprobe

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung

2. Zielstellung, Aufbau und Abgrenzung der Arbeit

3. Definition der ENP, östliche Partnerschaft und Zentralasienstrategie
3.1 Die Europäische Union
3.2 Die Europäische Nachbarschaftspolitik
3.3 Die östliche Partnerschaft
3.4 Die Zentralasienstrategie
3.5 Das TACIS-Programm
3.6 Das Europäische Nachbarschafts- und Partnerschaftsinstrument
3.7 Das Instrument für Heranführungshilfe

4. Ziele der EU in Bezug auf die Europäische Nachbarschaftspolitik (ENP)

5. Motive der EU

6. Zusammenhang zwischen dem Instrument der Nachbarschaftspolitik und dem Beitritt eines Landes

7. Russlands Reaktion

8. Experten-Einschätzung

9. Fazit

Literaturverzeichnis

Abbildungsverzeichnis

Abbildung 1: Beteiligte Staaten im Rahmen der Europäischen Nachbarschaftspolitik

Abbildung 2: Beteiligte Länder der Zentralasienstrategie

Abbildung 3: Verteilung der Ölimporte der EU

1. Einleitung

Die Rolle Europas im internationalen Kontext stellt die Europäische Union (EU) im Rahmen der zunehmenden Globalisierung vor neue Herausforderungen. Antworten auf Fragen, wie zunehmender Wohlstand und Sicherheit in Staaten der EU sichergestellt und ausgeweitet werden kann, liefern Projekte wie die Europäische Nachbarschaftspolitik, die Östliche Partnerschaft sowie die Zentralasienstrategie. Diese regeln die Rahmenbedingungen einer interstaatlichen Zusammenarbeit sowohl innerhalb der EU als auch unter Einbeziehung angrenzender Staaten.

Bereits die Erweiterung um die mittel- und osteuropäischen Länder bezeichnete die EU selbst, als ein Unterfangen von historischer Bedeutung, verwies jedoch zudem auf die Chancen für Europa und dessen Platz in der Welt.9 Die Europäische Kommission ist sich bereits hier der auf Basis des großen wirtschaftlichen und sozialen Gefälles gegebenen Herausforderungen bewusst, ordnet diese jedoch den positiven Effekten und Chancen unter.10

Die weiteren Wachstumsbestrebungen und eine potentielle weitere Ausweitung der EU stellen diese ebenfalls vor neue Herausforderungen. Die hierdurch veränderten Anforderungen an die EU-Außenpolitik und die Beziehungspflege zu kooperierenden Drittländern, lassen die Frage aufkommen, welche Auswirkungen dies mit sich bringt. Interessant sind hierbei vor allem die Zielsetzungen und Motive der Europäischen Union sowie die Folgen der sich hieraus ergebenden Handlungen. Diese Überlegung führt unweigerlich zur Rolle Russlands in diesem Beziehungsgeflecht sowie dessen Reaktionen auf die durch die EU initiierten Aktivitäten.

Die Europäische Union nutzt im Rahmen ihrer Extraversion hierbei verschiedene Instrumentarien. Hierunter zählen regionale Abkommen im Rahmen der Europäischen Nachbarschaftspolitik (ENP). Die im Mai 2009 mit sechs Ländern aus ihrer östlichen Nachbarschaft und der Kaukasusregion unter dem Dach der ENP gegründete die Östliche Partnerschaft (ÖP) ist hier genauso zu erwähnen wie weitere neu geschaffene Formen der Zusammenarbeit. Zuvorderst ist hier das Konzept der Zentralasien-Strategie zu nennen, das die Kollaboration mit postsowjetischen Staaten sowie Ländern in Zentralasien regelt.

2. Zielstellung, Aufbau und Abgrenzung der Arbeit

Diese Arbeit verfolgt das Ziel, diese Instrumente der Europäischen Nachbarschaftspolitik darzustellen, deren Zusammenhang mit potentiellen Beitritten neuer Bewerberstaaten sowie die dahinter verborgenen Ziele und Motive der EU zu erforschen. Ein weiterer Blick Russlands geworfen und von Expertenmeinungen abgerundet.

Dabei beginnt die Arbeit mit einer Erklärung und Definition des nachbarpolitischen Instrumentariums.

3. Definition der ENP, östlichen Partnerschaft und Zentralasienstrategie

3.1 Die Europäische Union

Die Europäische Union ist ein Verbund aus 27 europäischen Partnerländern. Die Hauptaufgabe liegt in der Erreichung der gemeinsamen wirtschaftlichen, politischen und gesellschaftlichen Ziele. Innerhalb der EU wurden hierfür unterstützende Organe wie beispielsweise das Europäische Parlament, die Europäische Kommission und der Rat der Europäischen Union gegründet.11

3.2 Die Europäische Nachbarschaftspolitik

Die Europäische Nachbarschaftspolitik (ENP) kann auf die britische „Wider Europe Initiative“ im Jahre 2002 zurückgeführt werden.12 Diese Initiative zielte auf Russland und weitere Staaten der ehemaligen UdSSR wie Weißrussland oder die Ukraine.13 Die aktuell kooperierenden Länder der ENP sind Richtung Osten und Süden verteilt wie die folgende Grafik zeigt.

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

Abbildung 1: Beteiligte Staaten im Rahmen der Europäischen Nachbarschaftspolitik 14

3.3 Die östliche Partnerschaft

Die östliche Partnerschaft wurde komplementär zur ENP geschaffen, um die Zusammenarbeit zwischen der EU und den genannten Länder zu intensivieren. Sie besteht derzeit aus Weißrussland, Republik Moldau, Ukraine, Aserbaidschan und Armenien.15

3.4 Die Zentralasienstrategie

Diese Strategie verfolgt das Ziel einer Stärkung der Zusammenarbeit zwischen der EU und den Zentralasiatischen Ländern. Zu den Partnerschaftsländern der Zentralasienstrategie gehören Kasachstan, Kirgisistan, Tadschikistan, Usbekistan und Turkmenistan.16

3.5 Das TACIS-Programm

Das TACIS-Program wurde als technisches Hilfsprogramm eingerichtet, um die postsowjetischen Staaten sowie der Mongolei zu unterstützen. Ziel dieses Programms war es mittels technischer Unterstützung diesen Staaten den Übergang zu Marktwirtschaft zu erleichtern.17 Das TACIS- Programm wurde später durch das Europäische Nachbarschafts- und Partnerschaftsinstrument substituiert.18

3.6 Das Europäische Nachbarschafts- und Partnerschaftsinstrument

Das Europäische Nachbarschafts- und Partnerschaftsinstrument ist ein Finanzierungsinstrument der EU und ersetzt die Programme TACIS und MEDA. Dieses Instrumentarium dient der Implementierung von EU- Standards und Politiken sowie der Förderung einer nachhaltigen Entwicklung in den kooperierenden Staaten. 19

3.7 Das Instrument für Heranführungshilfe

Das Instrument für Heranführungshilfe (IPA) ist ein auf potentielle Beitrittskandidaten ausgerichtetes Finanzierungsinstrument Diese Investitionen dienen der Unterstützung, Stabilisierung und Entwicklung dieser Staaten mit dem Ziel eines potentiellen, späteren EU-Beitritts.20

4. Ziele der EU in Bezug auf die Europäische Nachbarschaftspolitik (ENP)

Die Strategie der Europäischen Nachbarschaftspolitik wurde 2004 verabschiedet, um die wirtschaftliche Stabilisierung und Demokratisierung der Nachbarstaaten in Osteuropa und den Mittelmeerstaaten zu stärken.21 Das Hauptziel der Europäischen Nachbarschaftspolitik besteht darin, künftige Trennlinien zwischen der erweiterten EU und deren Nachbarn zu verhindern, um die Handelsbeziehungen zwischen den Staaten zu intensivieren und potentielle Konflikte zu vermeiden.22 Weiterhin verfolgt die EU mit ihrer Nachbarschaftspolitik das Ziel, die im Zuge der 2004 im Rahmen der EU-Erweiterung erreichten positiven Aspekte, auch auf die Nachbarländer der neuen Mitgliedsstaaten auszuweiten. Dies soll in einer Stärkung der Stabilität, Sicherheit und dem Wohlstand aller Betroffenen resultieren.23 Die konkrete Zusammenarbeit zwischen der EU und den Nachbarstaaten wurde dabei mittels Aktionsplänen festgelegt. In diesen werden die Prioritäten mit jedem Nachbarstaat individuell festgelegt.24

Das Ziel, eine stärkere Liberalisierung des Handels mit Dienstleistungen und Agrarprodukten bietet den Nachbarstaaten Zugang zum erweiterten Binnenmarkt der EU. In diesem Zusammenhang wurde mit ENP- Partnern ein umfassendes Freihandelsabkommen geschlossen. Darin wird der Abbau von nichttariflichen Handelshemmnissen vereinbart und verstärkt damit die wirtschaftliche Integration der ENP-Partner. Die EU profitiert im Rahmen dieser Liberalisierung durch einen einfacheren Handel zwischen den Ländern. Dieser berücksichtigt den in gemeinsamen Normen und Vereinbarungen mit den EU-Partnerländern festgesetzten EU-Standards des Gesundheits- Verbraucher und Umweltschutzes. Der Europäische Bürger wird so bei gleichzeitiger Öffnung der Märkte geschützt.25

[...]


9 Vgl. http://ec.europa.eu/agenda2000/overview/de/agenda.htm

10 Vgl. Buß (2007), S.7

11 Vgl. http://europa.eu/abc/panorama/index_de.htm zuletzt besucht am 17.05.2011

12 Vgl. Smith (2005), S. 759

13 Vgl. Tulmets (2007), S. 106

14 http://www.europarl.europa.eu/brussels/website/media/modul_09/Abbildungen/Images/ me_ENP.jpg

15 Vgl. http://www.europarl.europa.eu/parliament/expert/displayFtu.do?language=de&id=73&f tuId=FTU_6.3.3.html

16 Vgl. http://www.auswaertigesamt.de/cae/servlet/contentblob/347892/publicationFile/3096/Z entralasien-Strategie-Text-D.pdf, Seite 1, zuletzt besucht am 18.05.2011

17 Vgl. http://www.wirtschaftslexikon24.net/d/tacis-programm/tacis-programm.htm zuletzt besucht am 18.5.2011

18 Vgl. http://ec.europa.eu/world/enp/funding_de.htm zuletzt besucht am 18.5.2011

19 Vgl. http://ec.europa.eu/world/enp/funding_de.htm zuletzt besucht am 18.5.2011

20 Vgl. http://ec.europa.eu/regional_policy/funds/ipa/index_de.htm zuletzt besucht am 18.5.2011

21 Vgl. (2003) Mitteilung der Europäischen Kommission und Rat, Östliche Partnerschaft S.2.

22 Vgl. http://ec.europa.eu/world/enp/policy_de.htm zuletzt besucht am 30.04

23 Vgl. Kommission der Europäischen Gemeinschaften (2004), S.3

24 Vgl. Kommission der Europäischen Gemeinschaften (2004), S.4

25 (2003) Vgl. Mitteilung der Europäischen Kommission und Rat, Größeres Europa Nachbarschaft S. 10

Ende der Leseprobe aus 36 Seiten

Details

Titel
Instrumente der Europäischen Union zur Gestaltung ihrer Außenpolitik und ihrer Beziehungen zu Drittländern
Untertitel
Am Beispiel der Europäischen Nachbarschaftspolitik (ENP), der Kaukasusregion die Östliche Partnerschaft (ÖP) und der Zentralasien-Strategie
Hochschule
Europäische Fernhochschule Hamburg
Note
1,5
Autor
Jahr
2011
Seiten
36
Katalognummer
V180821
ISBN (eBook)
9783656039969
ISBN (Buch)
9783656040576
Dateigröße
577 KB
Sprache
Deutsch
Schlagworte
instrumente, europäischen, union, gestaltung, außenpolitik, beziehungen, drittländern, beispiel, nachbarschaftspolitik, kaukasusregion, östliche, partnerschaft, zentralasien-strategie
Arbeit zitieren
Basilia Förster (Autor), 2011, Instrumente der Europäischen Union zur Gestaltung ihrer Außenpolitik und ihrer Beziehungen zu Drittländern, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/180821

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