Wachsamer Cerberus vs. friedliebende Venus?

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung

2. Strategiepapiere der NATO im Kontext
2.1 NATO’s Strategic Concept 1999
2.2 NATO 2020

3. Strategiepapiere der Europäischen Union im Kontext
3.1 Die Europäische Sicherheitsstrategie
3.2 Umsetzungsbericht zur ESS

4. Strategievergleich zwischen NATO und EU
4.1 Leitbild und strategische Identität
4.2 Bedrohungsanalyse
4.3 Strategische Ziele
4.4 Mittel, Instrumente und Handlungsprinzipien

5. Ausblick

6. Fazit

1. Einleitung

“Europeans and Americans it seems no longer inhabit separate continents, but separate planets - divided by a fundamentally different world outlook. I am from Venus, which, ac- cording to its detractors, is faint-hearted, soft-headed and militarily and politically weak. You are from Mars, which I am told is powerful, virile, dynamic: a land of moral clarity

and resolute action. In the real cosmos there is a planet that lies between the two. It is the Earth, a planet that we will have to share for the foreseeable future.”¹

Mit diesen Worten spitze 2003 der damalige Hohe Vertreter für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der Europäischen Union Javier Solana bei einem Vortrag an der Harvard-Universität unter Rückgriff auf Robert Kagan² die von vielen damaligen Beobach- tern perzipierten Spannungen in den transatlantischen Beziehungen zu um sich im gleichen Atemzug von solchen Simplifizierungen zu distanzieren.

Die Vorstellung von den USA als Militärmacht und Europa als klassische Zivilmacht fand ihre Entsprechung auch in der unterschiedlichen Selbst- und Fremdwahrnehmung von NATO und Europäischer Union.³ Die NATO, einst als klassisches Bündnis kollektiver Verteidigung gegründet, erweiterte nach dem Fall des Eisernen Vorhangs zwar ihr Aufga- benspektrum um den Bereich der Krisen- und Konfliktbewältigung, setzte dabei jedoch primär auf militärische Komponenten. Die Europäische Union erweiterte ihren primär zivi- len Charakter erst Ende der 1990er-Jahre um eine sicherheitspolitische Komponente, die zwar von Anfang an auf ein Nebeneinander von militärischen und zivilen Instrumenten abzielte, bei der Entwicklung der militärischen Fähigkeiten jedoch weit hinter den eigenen Erwartungen zurück blieb.

Bereits bei der Begründung der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik wur- den insbesondere von Vertretern der US-Regierung Bedenken geäußert, dass diese die Rol- le der NATO schwäche.⁴ Von europäischer Seite wurde dahingegen auf die Möglichkeiten einer positiven Ergänzung beider Organisationen in der Sicherheits- und Verteidigungspo- litik verwiesen. Am schwierigen Verhältnis beider Organisationen zueinander hat sich je- doch in den letzten zehn Jahren wenig verändert. Die Fronten scheinen sogar stärker ver- härtet als jemals zuvor.

In der Literatur finden sich zahlreiche Analysen der vielfältigen Schwierigkeiten und Hin- dernisse einer Kooperation zwischen NATO und EU und mögliche Lösungsansätze für dieses Problem.⁵ Darauf soll im Folgenden verzichtet werden. Vielmehr soll die strategi- sche Grundausrichtung beider Organisationen im Fokus stehen.

Anhand der grundlegenden Strategiedokumente von NATO und EU sollen die strategi- schen Grundausrichtungen der beiden Organisationen in der Sicherheits- und Verteidi- gungspolitik dargestellt und miteinander verglichen werden.

Ausgangspunkt soll dabei eine kurze historische Einordnung der zentralen Strategiedoku- mente sein. Durch Herausarbeiten der Gemeinsamkeiten und Unterschiede der Strategien und unter Einbeziehung aktueller Positionspapiere soll anschließend der Versuch unter- nommen werden, die gegenwärtige und zukünftige strategische Ausrichtung von NATO und EU näher zu analysieren und daraus resultierende Implikationen für ihr Verhältnis zueinander zu erfassen.

Leitschnur für die Beantwortung dieser Fragestellungen soll ein Verständnis von Strategie als Grundlage für politische Entscheidungsprozesse dienen, die auf der Basis einer strategi- schen Identität und unter Berücksichtigung der perzipierten Bedrohungsszenarien, sowohl die langfristigen Ziele bestimmt als auch Aufschluss über die zur Realisierung dieser Ziele notwendigen Instrumente und Mittel gibt.⁶

2. Strategiepapiere der NATO im Kontext

2.1 NATO’s Strategic Concept 1999

Die NATO, 1949 gegründet um feindlichen Aggressionen vor allem von Seiten der Sow- jetunion entgegenzutreten, stand nach Ende des Ost-West-Konfliktes und dem damit ver- bundenen Wegfall der Hauptbedrohung unter zunehmenden Legitimationsdruck mit Bezug auf die eigene Existenz.

Bereits auf dem NATO-Gipfeltreffen in Rom am 7./8. November 1991 wurde der Weg zu einer strategischen Neuausrichtung des Bündnisses geebnet. Die NATO sollte fortan nicht mehr ausschließlich als reines Verteidigungsbündnis agieren, sondern ebenso Krisenbewäl-

tigungsaufgaben, auch außerhalb des klassischen Operationsgebietes der NATO, wahr- nehmen.⁷ In den Folgejahren rückte die NATO durch die Öffnung für neue Mitglieder, die Einrichtung des Partnership-for-Peace-Programms und die verstärkte Zusammenarbeit mit Russland, unter anderem durch die Einrichtung des NATO-Russland-Rates, von der einsti- gen bipolaren Ausrichtung des Bündnisses ab.

Im Jahr 1997 erging von den Staats- und Regierungschefs der NATO-Mitgliedsländer schließlich der Auftrag zur Ausarbeitung einer neuen NATO-Strategie, die den seit 1991 beschrittenen Weg zur Neuausrichtung des Bündnisses aufnehmen und weiterentwickeln sollte. Das auf dem NATO-Gipfeltreffen am 24./25. April 1999 (genau einen Monat nach Beginn des Kosovokrieges) in Washington beschlossene strategische Konzept der NATO⁸ entwickelt die strategischen Überlegungen von Rom weiter und hat bis heute Gültigkeit.⁹

2.2 NATO 2020

Die Terroranschläge des 11. September 2001 und die damit verbundene erstmalige und bisher einmalige Ausrufung des Bündnisfalls nach Artikel 5 Nordatlantikvertrag, sowie der daraus resultierende Einsatz in Afghanistan stellten die NATO vor bisher ungeahnte Her- ausforderungen.¹⁰ Zwar findet sich die Gefahr, die von Failed States ausgehen kann, be- reits im strategischen Konzept der NATO von 1999 und auch Out-of-area-Einsätze stellten für die NATO kein neues Phänomen dar, dennoch mehrten sich mit ausbleibendem Erfolg in Afghanistan die Fragen nach der künftigen Ausrichtung der NATO und auch die Kritik an der NATO als Militärbündnis der Vergangenheit, deren Existenzberechtigung verloren gegangen sei.

Vor diesem Hintergrund erteilten die Staats- und Regierungschefs der NATO- Mitgliedsländer auf dem NATO-Gipfel in Strasbourg und Kehl im April 2009 den Auftrag zur Erarbeitung eines neuen strategischen Konzeptes, das auf dem NATO-Gipfel in Lissa- bon in der zweiten Jahreshälfte 2010 beschlossen werden soll.¹¹

Mit der Ausarbeitung des Konzeptes beauftragte NATO-Generalsekretär Rasmussen eine 12-köpfige Expertengruppe unter der Leitung der ehemaligen amerikanischen Außenminis- terin Madeline Albright. Nach einer Reflektionsphase zur Zukunft des Bündnisses unter Einbeziehung wissenschaftlicher, militärischer und politischer Experten und einer Konsul- tationsphase mit Vertretern der Regierungen und Parlamente der NATO-Mitgliedstaaten präsentierte die Expertengruppe am 17. Mai 2010 ihre Empfehlungen zur zukünftigen Aus- richtung der NATO.¹²

Auch wenn dieser Bericht bis zu endgültigen Verabschiedung eines neuen strategischen Konzeptes einige Änderungen erfahren wird, soll er im Folgenden dennoch als Richtschnur zur Einschätzung der zukünftigen strategischen Ausrichtung der NATO stehen. Es kann angesichts der Zusammensetzung des Gremiums nahezu ausschließlich aus aktiven oder ehemaligen Regierungsvertretern und insbesondere aufgrund der nationalen Zugehörigkeit der Gremienvorsitzenden davon ausgegangen werden, dass die endgültige Strategie große Gemeinsamkeiten mit dem Expertenbericht aufweisen wird.

3. Strategiepapiere der Europäischen Union im Kontext

3.1 Die Europäische Sicherheitsstrategie

Auch wenn die Wurzeln der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik¹³ bis in die 1950er-Jahre zurückreichen, erfolgten die ersten wesentlichen europäischen Integrati- onsschritte auf dem Gebiet der Sicherheitspolitik erst während der 1990er-Jahre. Der Ver- trag von Maastricht erweiterte die bis dato weitestgehend als Wirtschaftsunion agierende Europäische Union um eine Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP). Konkre- tes Handeln war damit jedoch zunächst nicht verbunden. Die sollte sich aufgrund äußeren Drucks recht bald ändern.

Die militärische Handlungsunfähigkeit der Europäischen Union während des Kosovo- Krieges radikal vor Augen geführt, erkannten die Staats- und Regierungschefs der EU- Mitgliedstaaten 1999 die Notwendigkeit des Aufbaus eigener militärischer und institutio- neller Kapazitäten innerhalb einer Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik.¹⁴

[...]

¹ Solana, Javier 2003a: "Mars and Venus Reconciled. A New Era for Transatlantic Relations”, Rede an der Kennedy School of Government, Harvard University, URL: http://www.consilium.europa.eu /uedocs/cms_data/docs/pressdata/EN/discours/91769.pdf (aufgerufen am: 02.05.2010).

² Vgl. Kagan, Robert 2003: Macht und Ohnmacht – Amerika und Europa in der neuen Weltordnung, Berlin.

³ Zur historischen Einordnung der Konzepte “Militärmacht” und „Zivilmacht” vgl. Ehrhart, Hans-Georg 2002: What model for CFSP?, Chaillot Paper No. 55, European Union Institute for Security Studies, Paris.

⁴ Vgl. u.a.: Albright, Madeleine 1998: “The Right Balance Will Secure NATO’s Future”, in: Financial Times, 7. Dezember 1998. Albright formuliert mit ihren „drei Ds“ (“No Decoupling, No Duplication, No Discrimination.”) die Kernforderungen der Amerikaner in Hinblick auf das zukünftige Verhältnis von NATO und GSVP.

⁵ Vgl. u.a.: Varwick, Johannes (Hrsg.) 2005: Die Beziehungen zwischen NATO und EU - Partnerschaft,

Konkurrenz, Rivalität?, Opladen.

⁶ „A strategy is a policy-making tool which, on the basis of the values and interests of the EU, outlines the long-term overall policy objectives to be achieved and the basic categories of instruments to be applied to that end. It serves as a reference framework for day-to-day policy-making in a rapidly evolving and increas- ingly complex international environment and it guides the definition of the means – i.e. the civilian and mili- tary capabilities – that need to be developed.“ (Hervorhebung: N.M.) (Biscop, Sven 2004: The European Security Strategy. Implementing a Distinctive Approach to Security, Sécurité & Stratégie, Paper No. 82, March 2004, Royal Defence College (IRSD-KHID), Brüssel, S. 3); Vgl. auch: Naumann, Klaus et. al. 2007: Towards a Grand Strategy for an Uncertain World - Renewing Transatlantic Partnership, Lunteren, S. 87-91.

⁷ Vgl.: North Atlantic Treaty Organization 1991: The Alliance’s New Strategic Concept.

⁸ North Atlantic Treaty Organization 1999: The Alliance’s Strategic Concept.

⁹ Zur historischen Entwicklung der NATO-Strategiepapiere, vgl. auch: Hauser, Gunther 2008: Die NATO – Transformation, Aufgaben, Ziele, Frankfurt am Main; North Atlantic Treaty Organization 2001: NATO- Handbuch, Brüssel, S. 48-53; Schneider, Peter 2000: The Evolution of NATO – The Alliance’s Strategic Concept and its Predecessors, 1945-2000, München, S. 55ff.

¹⁰ Entsprechende strategische Anpassungen nahm die NATO 2002 auf ihrem Gipfeltreffen in Prag vor. Vgl. hierzu: North Atlantic Treaty Organization 2002: Prague Summit Declaration, Prague.

¹¹ Vgl. Kamp, Karl-Heinz 2009: The Way to NATO’s New Strategic Concept, Research Paper No. 46, NATO Defense College, Rom.

¹² Group of Experts 2010: NATO 2020 – Assured Security, Dynamic Engagement – Analysis and Recom- mendations of the Group of Experts on a New Strategic Concept for NATO.

¹³ Mit dem Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon erfolgte die Umbenennung der „Europäischen Sicher- heits- und Verteidigungspolitik“ in „Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik“. Beide Begriffe sollen nachfolgend synonym verwendet werden. (Vgl. Art. 42-46 EUV).

¹⁴ Siehe hierzu Beschluss des Europäischen Rates auf seinem Gipfeltreffen in Köln 1999 (Europäische Uni- on 1999a: Europäischer Rat Köln 3. und 4. Juni 1999 - Schlussfolgerungen des Vorsitzes, Anhang III – Er- klärung des Europäischen Rates zur Stärkung der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik). Zur Herausbildung einer Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik, vgl. ausführlich: Algieri, Franco 2001: Die Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik – erweiterter Handlungsspielraum für die GASP, in: Weidenfeld, Werner (Hrsg.): Nizza in der Analyse, Gütersloh, S. 161-201; Kaim, Markus 2007: Die Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik - Präferenzbildungs- und Aushandlungsprozesse in der Europäischen Union (1990 –2005), Baden-Baden.