Der War on Drugs in der Andenregion: Weshalb die Drogenpolitik der USA gescheitert ist


Diplomarbeit, 2011
73 Seiten, Note: 1,3

Leseprobe

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung

2. Theoretischer Rahmen

3. Entwicklung des Drogenkrieges
3.1. Anstieg des Konsums und der Produktion von Drogen
3.2. Drogenpolitische Maßnahmen in der Andenregion
3.2.1. AirBridge Denial Program
3.2.2. Plan Colombia
3.2.3. Andean Regional Initiative
3.3. Fazit

4. Ursachen für das Scheitern der Drogenpolitik der USA
4.1. Starre drogenpolitische Ausrichtung
4.1.1. Konzentration auf das Angebot
4.1.2. Vernachlässigung der Nachfrage
4.1.3. Fazit
4.2. Methoden der Angebotsbekämpfung
4.2.1. Militarisierung und Militärtechnik
4.2.2. Vernichtung der Drogenproduktion
4.2.3. Die Flexibilität der Drogenindustrie als Folge
4.2.4. Fazit
4.3. Unilateralismus der USA
4.3.1. Regionale Kooperation
4.3.2. Internationale Kooperation
4.3.3. Zertifizierungspolitik
4.3.4. Fazit
4.4. Missachtung externerFaktoren
4.4.1. Schwache Staaten
4.4.2. Rentabilität der Drogenindustrie
4.4.3. Die Legalisierungsdebatte
4.4.4. Fazit

5. Schluss

6. Quellenverzeichnis

1. Einleitung

Der US-amerikanische War on Drugs (Drogenkrieg) in der Andenregion wird unter der Prämisse geführt, den Anbau von Drogen zu unterbinden und deren Einfuhr in die USA zu verhindern, um die Bürger vor dem Drogenkonsum und dessen Folgeschäden zu bewahren. Seit der Drogenkrieg in den 80er Jahren ausgerufen wurde,[1] haben die USA mehrere Billionen US-Dollar für die Kriegsführung aufgewandt - jährlich etwa 160 Milliarden US-Dollar[2] - ohne nennenswerten Erfolg. Die Größe der Anbaugebiete in den andinen Produktionsländern, die Drogenimporte und der Konsum in den USA sind seither kontinuierlich gestiegen. Die Verbraucherpreise befinden sich auf einem konstant niedrigen Niveau; Reinheitsgrade und die generelle Verfügbarkeit der in den USA feilgebotenen Drogen unterlagen keiner grundlegenden Veränderung, die für einen Erfolg des Drogenkrieges sprechen würde.[3] Zudem ist die mit der Drogenökonomie in Zusammenhang stehende Gewalt in Lateinamerika und den USA seit den 90er Jahren stetig gestiegen.[4]

Die Drogenbekämpfungsstrategie der letzten 40 Jahre hat sich dabei nur marginal geändert. Mit Ende des Kalten Krieges haben die USA zwar kontinuierlich ihre Bemühungen verstärkt und die finanzielle Unterstützung für die Drogenbekämpfung erhöht, der strategische Ansatz jedoch blieb derselbe. Dabei weisen Wissenschaftler und Nichtregierungsorganisationen seit geraumer Zeit darauf hin, dass eine Lösung des Problems nicht zu erwarten ist, solange die Strategie unverändert bleibt.

Die angewandte Strategie der USA konzentriert sich im Wesentlichen auf die Angebotsbekämpfung, der Ursprung des Problems wird in den Produktionsländern verortet und der Nachfragebekämpfung wird bewusst ein geringerer Stellenwert eingeräumt. Die Drogenproblematik ist für die USA also eher ein außenpolitisches als ein innenpolitisches Thema, womit sich die Verlagerung der einhergehenden Probleme und Kosten in die Produktionsländer erklärt.[5] Diese Sicht- und Herangehensweise trägt dazu bei, die Militarisierung der Drogenpolitik zu erklären. Die USA verfolgen einen außenpolitischen Ansatz, der militärische Interventionen nicht als ultima ratio sondern als eine gleichberechtigte Strategie neben diplomatischen Mitteln umfasst, so auch in der Andenregion. Der Misserfolg der Drogenpolitik ist dabei erheblich auf den angebotsorientierten, militärischen Fokus zurückzuführen, der die Gewaltauswüchse, die mit der Drogenindustrie verzahnt sind, mit gleichen Mitteln zu bekämpfen versucht. Anstatt die Zahl und Schlagkraft der Gewaltakteure wirksam zu reduzieren, führen die kriegerischen Mittel zu einer Destabilisierung der Andenregion, die sich an einer erhöhten diplomatischen Spannung und der militärischen Aufrüstung dieser Staaten ablesen lässt. Es wird ersichtlich, dass militärische Einsätze, die bei der Vernichtung der Drogenproduktion und der Unterbindung des Drogenschmuggels zu beobachten sind, nur zu einer Symptom- statt Ursachenbekämpfung taugen.

Mit der angebotsorientierten Ausrichtung der Drogenpolitik lässt sich ebenfalls das unilaterale Vorgehen der USA in der Andenregion in Zusammenhang setzen. Die hegemoniale Vorgehensweise der USA hat in den letzten Jahrzehnten zu einer Situation in der Andenregion geführt, die sich durch unkooperatives Verhalten der Staaten untereinander unrühmlich auszeichnet. Verantwortlich hierfür sind einerseits die sehr unterschiedliche Behandlung der lateinamerikanischen Staaten seitens der USA, wie sie sich in der Zertifizierungspolitik zeigt, und eine daraus resultierende uneinheitliche Strategie für die Region. Dies führt zu Spannungen zwischen den Staaten und behindert die Bekämpfung der Drogenindustrie. Die USA sind sich in letzter Zeit der von ihnen maßgeblich verursachten Problematik bewusst geworden und versuchen, der Entwicklung Einhalt zu gebieten. Um der Lage Herr zu werden, muss ein ganzheitliches Konzept für die Region erarbeitet werden, das auf besserer Vernetzung sowie stärkerer regionaler und internationaler Kooperation fußt.

Externe Faktoren - in diesem Fall insbesondere ihre Missachtung - spielen bei der gescheiterten Drogenpolitik ebenfalls eine gewichtige Rolle. Die Illegalität der Drogenökonomie ist verantwortlich für die enormen Gewinnmargen, die im Handel mit Drogen erzielt werden können. Die Profitabilität des Geschäfts führt wiederum zu einer Brutalisierung seiner Methoden, dessen Gewaltausbrüche besonders in den Grenzregionen Süd- und Mittelamerikas zu beobachten sind. Die in den Andenländern ausgeprägte Staatsschwäche führt zu einer hohen Korruptionsanfälligkeit in der Region, die die Drogenindustrie geschickt für sich zu nutzen weiß. Einer Legalisierung der Drogenwirtschaft, die die Problematik unverzüglich entschärfen würde, steht dabei die Angst vor vermuteten unabsehbaren Folgen im Weg, wie sie in den USA aufgrund der dortigen politischen Polarisierung gefürchtet werden.

Diese Arbeit beginnt mit einer Erläuterung, die die hier angeführte Argumentationskette in einen Kontext des zu diesem Thema bestehenden theoretischen Rahmens stellt. Somit soll sichergestellt werden, dass der Leser über den aktuellen wissenschaftlichen Diskurs unterrichtet ist und die vorliegende Arbeit im Forschungskontext einzuordnen vermag. Darauf folgt ein Überblick über die Entwicklung der Drogenkrieges, welche Rollen dem Konsumland USA und den Produktionsländern in der Andenregion zukommen, wie die USA zu ihrer grundlegenden Strategie der Drogenbekämpfung kamen und welche aktuellen Tendenzen in der Programmatik der USA zu erkennen sind. Danach wird auf die genannten Aspekte - Bekämpfung von Angebot und Nachfrage, die dabei angewandten Methoden sowie den Unilateralismus der USA und die Missachtung externer Faktoren - eingegangen und geschildert, inwiefern sie für das Scheitern der US-amerikanischen Drogenpolitik verantwortlich sind. Dabei sollen die einzelnen Argumente miteinander in Verbindung gesetzt werden, so dass dem Leser anschaulich aufgezeigt wird, wie sie korrelieren, sich gegenseitig bedingen und welche Wechselwirkungen bestehen. Die einzelnen Faktoren werden auch dahingehend analysiert, welchen Rang sie bei der Frage nach dem Scheitern der Drogenpolitik der USA einnehmen, wie sie also zu gewichten sind.

Die Grundthese dieser Arbeit ist, dass sich die USA in ihren Bemühungen zu einseitig auf eine angebotsorientierte Strategie stützen und andere Maßnahmen vernachlässigen, die notwendig wären, um der Drogenproblematik Herr zu werden.

Aufgrund der Komplexität der Thematik wird im Rahmen dieser Arbeit jedoch auf die Berücksichtigung und Behandlung einiger Aspekte, die zum Scheitern der Drogenpolitik beitragen, nur am Rande eingegangen, obgleich sie einer fundierten Behandlung bedürften. Hierzu zählen im Wesentlichen die institutionellen und strukturellen Schwächen der Andenstaaten, die sich im gesamten Spektrum von Exekutive, Legislative und Judikative auftun - insbesondere im Zusammenhang mit der vorherrschenden Korruption in den Ländern und einhergehender Gesetzlosigkeit. Auch die bewaffneten Gruppierungen verdienten eine gesonderte, individuelle Analyse, da sie auf ganz unterschiedliche Weise die Maßnahmen der Drogenpolitik untergraben. Erwähnung finden sollen ebenfalls die Interessengruppen in den USA, die an einem Fortbestehen des Konflikts in der Andenregion interessiert sind. Hierzu zählen US-amerikanische Rüstungskonzerne, die Öl- und Bananenindustrie sowie der US- Militärapparat.

2. Theoretischer Rahmen

Das theoretische Gerüst zur drogenpolitischen Forschung bilden einerseits die drei vorherrschenden Denkschulen, die die Drogenpolitik aus unterschiedlichen Perspektiven betrachten und bewerten, andererseits die Kategorisierung der konkreten drogenpolitischen Maßnahmen, die sich in vier staatliche Aktionsbereiche einteilen lassen. Das Wissen um Denkschulen und Maßnahmenkategorisierung ist sinnvoll, um die Drogenpolitik der USA in der gegenwärtigen Forschung einordnen zu können. Die folgenden Abschnitte zeichnen den theoretischen Rahmen.

In den USA wird der drogenpolitische Diskurs vornehmlich von drei Denkschulen bestimmt: der liberalen, der konservativen und der kritischen. Ihre Ansichten über die Drogenpolitik divergieren dahingehend, dass sie die von den USA getroffenen Maßnahmen unterschiedlichen Kriterien unterwerfen und verschieden bewerten. Die konservative Schule unterstützt die militärische Fokussierung der USA in den Andenländern, wohingegen die liberale und die kritische Schule die Intentionen der USA in der Region hinterfragen.

Die konservative Schule konzentriert sich auf die Interessen der USA auf dem amerikanischen Kontinent und unterstützt unilaterale sowie - wenn als notwendig erachtet - militärische Aktionen in Lateinamerika. Die Drogenindustrie wird als Sicherheitsbedrohung für die USA wahrgenommen. Die militärische Komponente des Drogenkrieges wird von der konservativen Schule als gerechtfertigt bezeichnet und die negativen Auswirkungen der Drogenindustrie auf die US-amerikanische Bevölkerung und die Produktionsländer unterstrichen.

Die liberale Schule hingegen distanziert sich von der angewandten Drogenpolitik. Insbesondere militärische Operationen und deren Ineffektivität werden von liberalen Autoren kritisiert. Die liberale Forschungsarbeit konzentriert sich auf die Auswirkungen der Drogenpolitik auf die Menschenrechtssituation in den betroffenen Ländern sowie auf deren ökonomische Folgen. Die liberale Schule kritisiert das Scheitern des Drogenkrieges an den eigens vorgegebenen Zielen, nämlich die Einfuhr von Drogen in die USA zu reduzieren, und weist darauf hin, dass die Unterstützung von Polizei und Militär Kolumbiens dem Ziel zuwiderläuft, die Demokratie im Land zu stärken. Liberale Autoren erachten die Stärkung der demokratischen Strukturen für maßgeblich, um US-amerikanische Interessen in der Andenregion besser durchsetzen zu können.

Die kritische Schule analysiert die Außen- und Drogenpolitik der USA in Lateinamerika von einem revisionistischen und marxistischen Standpunkt aus und distanziert sich klar von den anderen Schulen. Kritische Autoren argumentieren, dass sich hinter der Außenpolitik der USA in erster Linie kapitalistische Motive verbergen und allein US-amerikanische Interessen in Lateinamerika von Belang sind. Der Drogenkrieg dient somit hauptsächlich der Durchsetzung ökonomischer und politischer Interessen.

Die vorliegende Arbeit steht der liberalen Schule nahe, da sie die Drogenpolitik als solche wahrnimmt, anstatt sie nur als vordergründige Politik anzusehen, die die wahren Interessen und Motive der USA in Lateinamerika verschleiern soll, wie es die kritische Schule teilweise tut. Die Argumentation der kritischen Schule trägtjedoch dazu bei, sich der imperialistischen und hegemonialen Motive der USA bewusst zu werden, die interessante Erklärungen für Unilateralismus und Militarisierung bieten. Gedankengänge der konservativen Schule fließen nicht mit in die Arbeit ein, da sie sich trotz der nachweislich gescheiterten Drogenpolitik obrigkeitshörig hinter die Argumentation der US-Regierung stellt. Eine Konzentration auf die Argumentationslinie der liberalen Schule, selbst mit Einbeziehung kritischer Elemente, käme allerdings einer Missachtung und Vereinfachung der Komplexität des Themas gleich, weswegen die Drogenproblematik hier ausdrücklich auch über diese Denkschulen hinaus beleuchtet werden soll, sofern deren theoretisches Gerüst nicht zum Tragen kommt.

Um das Scheitern der US-amerikanischen Drogenpolitik in der Andenregion erklären zu können, ist es von Nöten, den eingeschränkten Blick des Realismus zu weiten, der das Handeln in einer internationalen Gemeinschaft auf Staaten als alleinige Hauptakteure reduziert. Dies verleitet nämlich dazu, wichtige Faktoren auszublenden, die sich nicht mit den egoistischen Interessen von Staaten erklären lassen. Zu nennen sind hier ökonomische Aspekte im Zusammenhang mit der Debatte über die Legalisierung des Drogenkonsums, die unausgewogenen Maßnahmen hinsichtlich Angebot und Nachfrage sowie die Korruptionsanfälligkeit schwacher Staaten. Um sich der ganzen Bandbreite des Sachverhalts zu nähern - eine vollständige Behandlung aller Faktoren würde den Rahmen dieser Arbeit sprengen - werden sie ergänzend zu den Auffassungen der Denkschulen mit in die Argumentation einbezogen.

Die Denkschulen helfen uns, die Drogenpolitik der USA auf der Makroebene einzuordnen. Um auf die Mesoebene vorzudringen, bedienen wir uns darüber hinaus der drogenpolitischen Klassifikation von Thomas Jäger, der sich wiederum auf Cornelius Friesendorf beruft:

Für den Umgang eines Staates mit dem Konsum von illegalen Betäubungsmitteln können grundsätzlich unterschiedliche Modelle identifiziert werden. Die verschiedenen Arten staatlicher Strategien zur Bekämpfung des Drogenkonsums teilt Cornelius Friesendorf nach folgenden Dichotomien ein: repressiv oder nicht- repressiv, angebotsorientiert oder nachfrageorientiert, Umsetzung im Inland oder Umsetzung im Ausland. Dabei sind den verschiedenen Kategorien unterschiedliche Maßnahmen der Durchführung zuzuordnen.[6]

Mit anderen Worten können Drogenbekämpfungsmaßnahmen, die ein Verbot von Drogenanbau und -konsum zur Grundlage haben, generell in vier Bereiche unterteilt werden: Bemühungen, das Drogenangebot zu reduzieren, können sowohl von Staaten unternommen werden, in deren eigenem Hoheitsgebiet Drogen angebaut werden, als auch von externen staatlichen Akteuren, die versuchen, selbst Einfluss auf die Anbaugebiete zu nehmen. Ähnlich verhält es sich mit der Nachfragebekämpfung: Auch hier versuchen sowohl Staaten, in denen ein wesentlicher Teil der Bevölkerung Drogen konsumiert, als auch externe staatliche Akteure auf die entsprechende Konsumentengemeinschaft einzuwirken.[7] Die folgende Tabelle hilft, die drogenpolitischen Maßnahmen zu veranschaulichen:

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Tabelle 1: Drogenpolitische Strategien.[8]

Thomas Jäger gestattet bereits einen Ausblick auf die ausgesuchten, angewandten Maßnahmen der US-amerikanischen Drogenpolitik:

Die Anti-Drogen-Politik der USA verfolgt verschiedene Strategien parallel. In den 1990er Jahren flossen etwa ein Drittel der im US-Haushalt vorgesehenen Gelder für die Drogenbekämpfung in Programme zur Reduzierung der Nachfrage, zwei Drittel setzen beim Angebot an. Der größte Anteil der finanziellen Mittel zur Drogenbekämpfung wurde in den letzten drei Dekaden des 20. Jahrhunderts für die strafrechtliche Verfolgung des Drogenhandels {law enforcement) innerhalb der USA, also für die repressive, angebotsorientierte Strategie im Inland ausgegeben. Die repressive, angebotsorientierte Strategie der Drogenbekämpfung im Ausland kann für die USA gemäß ihrer realen Ansätze der Drogenbekämpfung weiter differenziert werden. Je nach Ansatzpunkt der Anti-Drogen-Maßnahmen in der Kette des Drogenhandels vom Anbau der Rohstoffe, Weiterverarbeitung zum Endprodukt und Transport zu den US-Grenzen, kann zwischen Quellenansatz (going-to-the-source-Ansatz) und Begrenzungsansatz {interdiction) unterschieden werden. [...]

Während beim Quellenansatz versucht wird, in den Drogenproduktionsländern Drogenpflanzen zu vernichten {hier vor allem durch eradication) und ihre Weiterverarbeitung zu illegalen Betäubungsmitteln durch die Zerstörung von Laboren zu verhindern, zielt die interdiction im Ausland und an den US-Grenzen {border interdiction) auf die Unterbindung des Transports aus den Produktionsländern in die USA, zu Wasser, zu Land und in der Luft. Seit Ende der 1980er Jahre wechselte die finanzielle Schwerpunktsetzung in der auswärtigen Drogenpolitik immer wieder zwischen dem Quellen- und dem Begrenzungsansatz.

Gegenwärtig richten die USA ihren Fokus folglich auf angebotsorientierte Maßnahmen, die ihre stärkste Ausprägung in der Vernichtung der Drogenproduktion und der Unterbindung des Drogenschmuggels finden. Mit der hier skizzierten theoretischen Grundlage im Gepäck können wir uns im folgenden Kapitel zunächst der Entwicklung des Drogenkrieges widmen, bevor wir uns im Hauptteil mit den Ursachen für das Scheitern der US-amerikanischen Drogenpolitik befassen.

3. Entwicklung des Drogenkrieges

Um die Entwicklung des Drogenkrieges zu erklären, werden wir uns im folgenden Abschnitt Statistiken bedienen, die bis ins Jahr 2008 hineinreichen. Dies greift der ursprünglichen Entwicklung des Drogenkrieges zwar vorweg, wird uns aber für die spätere Erklärung der Ursachen dienlich sein.

3.1. Anstieg des Konsums und der Produktion von Drogen

Zu Beginn der 80er Jahre entwickelte sich Kokain in den USA zu einer populären und - mit Hilfe des Kokainderivates Crack - für alle sozialen Schichten verfügbaren Droge. Dies geschah vor allem aufgrund des Preisverfalls der Droge, die zuvor nur von bekannten Vertretern der Popkultur konsumiert wurde, wodurch sich auch deren steigende Popularität in der Bevölkerung erklärt. Statistiken zum Drogenkonsum in den USA liegen erst seit Anfang der 90er Jahren vor. Die Aussagekraft und Vergleichbarkeit dieser wird vom Umstand inkonsequenter Datenerhebungsmethoden in den Folgejahren zusätzlich geschmälert. Nichtsdestotrotz kann von 1994 bis 2003 eine Zunahme des allgemeinen Kokainkonsums in den USA verzeichnet werden.[9] Für den Zeitraum 2002 bis 2008 ist nur ein nicht­richtungsweisender Rückgang des Konsums festzustellen, wie folgende Grafik verdeutlicht:

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Grafik 1: Prozentualer Anteil derer, die im vorangegangenen Monat Kokain konsumiert haben und 12 Jahre oder älter sind, 2002-2008.[10]

Im Vergleich zur Konsumentwicklung veranschaulichen folgende Grafiken die Preis- und Reinheitsgradentwicklung von Kokain in den letzten Jahrzehnten in ausgewählten Metropolen der USA:

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Grafik 2: Endverbraucherpreise für pures Kokain pro Gramm in ausgewählten Metropolen der USA, 1981-2007.[11]

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Grafik 3: Reinheitsgrade von Kokain in ausgewählten Metropolen der USA, 1981-2007.[12]

Die Preis- und Reinheitsgradentwicklung von Crack und Heroin für denselben Zeitraum ähnelt der von Kokain stark.[13] Es fällt auf, dass die Preise, abgesehen von stets auftretenden Fluktuationen, kontinuierlich gefallen sind und sich auf ein konstant niedriges Niveau eingependelt haben. Der Reinheitsgrad von Kokain verharrt seit Ende der 80er Jahre hingegen auf einem konstant hohen Niveau. Das Preis-OLeistungsverhältnis hat sich für die Drogenkonsumenten in den USA über den genannten Zeitraum somit verbessert.

In den Produktionsländern nahm die Drogenindustrie in der Andenregion das sich verändernde Konsumverhalten auf dem US-amerikanischen Markt seit den 80er Jahren wahr und intensivierte die Kokainproduktion. In Kolumbien wurde die Drogenproduktion zu jener Zeit mehrheitlich von Marijuana auf Kokain umgestellt. Da großflächige Anbaugebiete für Koka zu jener Zeit nur in Bolivien und Peru beheimatet waren, importierte die kolumbianische Drogenindustrie zunächst Kokapaste - der Rohstoff für Kokain - aus den Nachbarländern und produzierte daraus vor Ort Kokain. Bald darauf wurde der Kokaanbau auf kolumbianisches Gebiet ausgeweitet und das Land wurde aufgrund einer rasanten Wachstumsentwicklung in den folgenden Jahren zum Zentrum der internationalen Kokainindustrie. Die Drogenindustrie profitierte insbesondere von Kolumbiens geostrategisch günstiger Position in Südamerika, mit gemeinsamen Grenzen zu den gestandenen Produktionsländern Bolivien und Peru, sowie vom Zugang zu Pazifik und Atlantik.[14] Es konnten somit bereits erprobte Schmuggelrouten durch die Karibik und Mittelamerika genutzt werden.[15] Erst nachdem die Produktion in Peru nachließ, wurde die Kokapflanze auch in Kolumbien großflächig und kommerziell angebaut.[16] Im Jahr 1997 überholte Kolumbien Peru erstmals als größter Kokainproduzent der Welt.[17] Zu dieser Zeit stellte Kolumbien 80% des in den USA konsumierten Kokains her.

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Grafik 4: Kokainproduktion in der Andenregion in Tonnen, 1994-2008.[18]

Anhand Grafik 4 wird ersichtlich, dass sich im Jahr 2008 die Gesamtproduktion von Kokain nach wie vor auf einem konstant hohen Niveau befand, wobei sich die Anteile der Andenländer daran in den vorangegangenen Jahren stets veränderten. Zwar ist ein länderübergreifender Rückgang der Produktion im Jahr 2008 zu verzeichnen - dieser wirkt sich jedoch nicht auf die Drogenpreise auf dem US-amerikanischen Markt aus. Das Phänomen, welches die länderübergreifenden Verschiebungen bei der Drogenproduktion beschreibt, wird Balloneffekt genannt und durch verschiedene Faktoren bedingt, die im folgenden Kapitel noch eingehend behandelt werden.

Neben dem gestiegenen Kokainkonsum steht auch der Heroinkonsum in den USA mit der auf die Andenregion ausgerichtete Drogenpolitik in Zusammenhang. Im internationalen Vergleich zu Afghanistan und Myanmar ist die Heroinproduktion in Kolumbien zwar gering, doch gegen Ende der 90er Jahre stammten 70% des an der Ostküste der USA konsumierten Heroins aus Kolumbien, welches somit der Hauptversorger von Heroin war. [19]

Die Drogenpolitik der USA kann auf das rapide Wachstum des Konsums im eigenen Land zurückgeführt werden. Im Umkehrschluss entwickelte sich daraus eine erhöhte Produktion in der Andenregion, die von den politischen Verantwortungsträgern der USA als Ursache der Drogenproblematik ausgemacht wurde. Diese logisch bedenkliche Schlussfolgerung führte zur gegenwärtigen Interventionspolitik in der Andenregion, deren konkrete Maßnahmen Gegenstand des nächsten Abschnittes sind.[20]

3.2. Drogenpolitische Maßnahmen in der Andenregion

Im Jahr 1986 verabschiedete US-Präsident Ronald Reagan die National Security Decision Directive 221, die die internationale Drogenindustrie als Bedrohung für die nationale Sicherheit einstufte.[21] Dieser Beschluss ist der Auslöser des Drogenkrieges, wie er auch gegenwärtig noch geführt wird. In den USA entwickelte sich das Pentagon zur Schaltzentrale, die ab 1989 für das Aufspüren und Observieren des internationalen Drogenanbaus und -schmuggels zuständig wurde. Im selben Jahr marschierte die US-Armee in Panama ein, wodurch für die internationale Staatengemeinschaft ersichtlich wurde, dass die USA auch kriegerische Mittel zur Durchsetzung ihrer neu formulierten Drogenpolitik einzusetzen gedachten.[22] Im Zeitraum von 1982 bis 1990 stieg das Budget des US- Verteidigungsministeriums zur Umsetzung drogenpolitischer Maßnahmen um das zwanzigfache - von fünfzig Millionen auf eine Milliarde US-Dollar.[23] Im folgenden Abschnitt wird der eingeschlagene Weg der US-Drogenpolitik bis in die Gegenwart nachgezeichnet.

3.2.1. Air Bridge Denial Program

Zu Beginn der 80er Jahre betrachteten die USA Heroin und Marijuana als die den Menschen am meisten Schaden zufügenden Drogen. Einige Jahre später verlagerte sich der Fokus auf Kokain, welches zunehmend als Hauptbedrohung für die amerikanische Bevölkerung gesehen wurde. In der Folge wurde der Drogenkrieg ausgerufen, der sich auf die Andenregion konzentrierte, die als Hauptanbaugebiet identifiziert wurde. Mit dem Air Bridge Denial Program (ABDP) versuchten die USA, den Drogenschmuggel zwischen Peru, Bolivien und Kolumbien zu unterbinden, indem Kurierflugzeuge, die verdächtig wurden, Drogen über die Landesgrenzen zu schmuggeln, abgefangen oder abgeschossen wurden. Das ABDP wird in zwei Phasen unterteilt: die frühe Phase, die in den späten 80er Jahren begann und bis 1995 dauerte sowie die spätere Hauptphase, welche von 1995 bis 2001 anhielt. Die beiden Phasen unterschieden sich hinsichtlich der Umsetzung der vorgegebenen Ziele, wobei erst während der Hauptphase Flugzeuge tatsächlich abgefangen oder abgeschossen wurden. Durch das Abfangen der Kurierflugzeuge sollte der Schmuggel von Kokapaste von Peru und Bolivien nach Kolumbien unterbunden werden.[24]

Zu jener Zeit spaltete sich die Kokainproduktion nämlich in zwei Arbeitsschritte: Der Kokaanbau und die Weiterverarbeitung der Blätter zu Kokapaste erfolgte in Peru und Bolivien; die Herstellung von Kokain aus der Kokapaste fand danach größtenteils in Kolumbien statt. Die Strategie der USA bei der Umsetzung des ABDP stützte sich auf folgende Annahmen: Wenn die Schmuggler daran gehindert würden, Kokapaste von Bolivien und Peru nach Kolumbien zu überführen, fänden die Kokabauern in Bolivien und Peru keine Abnehmer mehr für ihr Produkt. Dies würde der lokalen und regionalen Drogenindustrie Schaden zufügen und zu einem Preisverfall von Koka führen, der die Kokabauern zum Anbau alternativer Nutzpflanzen bewegen würde. In Kolumbien würden die weiterverarbeitenden Kokainproduzenten weniger Kokapaste zur Verfügung haben und somit weniger Kokain produzieren können. Folglich käme es zu einer Angebotsreduktion, die sich auf den US- amerikanischen Kokainmarkt auswirken würde. Weniger verfügbares Kokain auf dem Drogenmarkt, niedrigere Reinheitsgrade und höhere Endverbraucherpreise wären die Folgen. Diese Faktoren würden im Zusammenspiel zu einem Rückgang des Konsums in den USA führen.

Noch bevor auf die Umsetzung des ABDP eingegangen wird, muss eine logische Schwachstelle in der These und Argumentationsführung dieser frühen drogenpolitischen Maßnahme aufgezeigt werden: Die Wertsteigerung von Kokain findet nicht in den Produktions- sondern in den Konsumentenländern statt. Etwaige Transportausfälle in der Andenregion können somit kostengünstig von der dortigen Drogenindustrie durch Intensivierung oder Änderung ihrer Methoden kompensiert werden. Eine Preissteigerung von Kokain in den USA, die die Konsumenten abschrecken würde, wäre somit sehr unwahrscheinlich.[25] Die Statistiken im vorangegangenen Kapitel unterstreichen dies. Wenden wir uns nun wieder der Umsetzung des ABDP zu.

Die Schmuggler vertrauten für den Transport auf Kleinflugzeuge, die in der Andenregion verkehrten und unbefestigte, schwierig zu ortende Landepisten anflogen. Im Vergleich zum Schmuggel auf Land- und Seewegen war der Lufttransport schneller und effizienter. Infolgedessen avancierte er zur allseits bevorzugten Schmuggelmethode in der Andenregion. Es bestand ferner nur eine geringe Gefahr für die Piloten und Hintermänner, dass die Flugzeuge abgefangen wurden oder unter Beschuss gerieten. Der Schmuggel per Flugzeug war auch deshalb mit keinen großen Gefahren verbunden, da die Andenstaaten in ihren Grenzgebieten weder über ein flächendeckendes Radarsystem verfügten, noch die militärischen Fähigkeiten besaßen, Kleinflugzeuge von der eigenen Luftwaffe abfangen zu lassen. Durch das ABDP veranlasst, wurde in der Andenregion ein flächendeckendes Radarsystem installiert, das durch mobile Radarflugzeuge ergänzt wurde. Zudem wurden Peru Gelder zur Verfügung gestellt, um dem peruanischen Militär mit geeigneten Kampfhubschraubern auszuhelfen, die in der Lage waren, Kleinflugzeuge abzufangen.[26]

Die Schmuggler stellten sich auf die verschärfte Situation jedoch zügig ein und zeigten sich anpassungsfreudig. So flogen die Piloten seltener tagsüber sondern verkehrten öfters in der Nacht. Auch versuchten sie ihre Ortung durch das Radar zu verhindern, indem sie tiefer flogen. Überdies wichen die Schmuggler wieder auf Land- und Seewege aus, die weniger einfach zu überwachen waren. Das ABDP führte zwar zu einigen dutzend unterbundenen Schmuggelflügen, fand jedoch auf die sich stetig verändernde Taktik der Drogenindustrie keine adäquate Antwort und förderte zudem die Verlagerung der Drogenindustrie nach Kolumbien. Unklarheit besteht darüber hinaus über die Anzahl der abgefangenen und abgeschossenen Kleinflugzeuge. Ohne konkrete, verlässliche Zahlen ist es schwierig, die Wirkung des ABDP realistisch einzuschätzen, wie auch Cornelius Friesendorf bemängelt:

One of the (scientifically and politically) most troublesome black boxes is the lack of knowledge about the number of trafficking planes forced down, shot down, or seized in the course of the ABDP. The obscurity of this pivotal question was noted already in 1994. During a Congressional hearing, it was unclear how many suspected trafficker planes had been shot down over Peru. With the figures ranging from 0 to 31, one participant remarked that “it would be sort of nice to have our three top experts be prepared to answer such an unbelievably elementary question“. Similarly, it was unclear how many aircraft had been intercepted. The Peruvian military was reported to have claimed that 124 trafficking aircraft were intercepted or shot down from 1991 to mid-1993. Cynthia McClintock and Fabián Vallas, however, write that only ten aircraft were seized in 1991, seven in 1992, and 13 in 1993.[27]

2001 wurde von der US-Regierung bekannt gegeben, das ABDP werde aufgrund eines versehentlichen Flugzeugabschusses von Zivilisten nicht fortgeführt.[28] Die Erfolglosigkeit der Maßnahme spielte wahrscheinlich ebenfalls eine Rolle. Es wird angenommen, dass nur ein Drittel der abgefangenen und abgeschossenen Flugzeuge tatsächlich Drogen transportieren. Die hohe Fehlerquote und das Töten von Zivilisten haben zu starker Kritik daran geführt. Zudem führte diese Methode zu einer weiteren Aufrüstung der Drogenbanden.[29]

Mit Beendigung des ABDP und der Erkenntnis, dass sich die Drogenindustrie entgegen aller Erwartungen nach Kolumbien verlagert hatte, rückte Kolumbien in den Fokus der US- amerikanischen Drogenpolitik, da das Land mittlerweile zum Zentrum der globalen Kokainindustrie geworden war, das sowohl Produktion als auch Schmuggel kontrollierte. Auch die ökonomischen Interessen der USA flossen bei der Entscheidung für eine räumliche Verlagerung der Drogenpolitik mit ein. So stieg die strategische Bedeutung Kolumbiens zum Beispiel aufgrund von dort entdeckten Ölfeldem.[30] Nach dem Scheitern des ABDP folgte der Plan Colombia.

3.2.2. Plan Colombia

Der Plan Colombia wurde 1999 konzipiert, nachdem erklärt wurde, die unter US-Präsident Bill Clinton aufrecht gehaltene Dezertifizierung Kolumbiens in den Jahren 1996 und 1997 habe nicht den beabsichtigten Effekt erzielt, nämlich ein entschiedeneres Vorgehen der kolumbianischen Regierung gegenüber der Drogenindustrie zu bewirken. Auf die Zertifizierungspolitik wird im späteren Verlauf der Arbeit noch genauer eingegangen. Nach diesem Fehlschlag wurde ersonnen, der Drogenindustrie mittels Aufrüstung von Militär und Polizei Kolumbiens zu begegnen und gemeinsam gegen die Drogenindustrie zu kämpfen.[31] Durch die Aufrüstung der Sicherheitskräfte sollte auch dem seit langer Zeit bestehenden kolumbianischen Bürgerkrieg und der im Land grassierenden Armut entgegen getreten werden.[32]

Mitte der 90er Jahre begann die Drogenproduktion in Kolumbien stark anzuwachsen. Vor dem Hintergrund eines schwachen kolumbianischen Staates, der ideale Bedingungen für die Drogenindustrie bot, übten Guerilla (FARC - Fuerzas Armadas Revolucionarias de Colombia und ELN - Ejército de Liberación Nacional) sowie Paramilitärs (AUC - Autodefensas Unidas de Colombia) Kontrolle über weite Teile des Landes aus. Die US-amerikanische Regierung begann die innerstaatlichen Konflikte und die mit ihnen in Verbindung stehende Drogenökonomie als nationale Sicherheitsbedrohung einzustufen, da schwerbewaffnete Gruppen in Kolumbien sich mit Hilfe der Drogenproduktion finanzierten und ihr größter Absatzmarkt die USA war. Erhöhte Drogenexporte aus der Andenregion, steigender Drogenkonsum in den USA sowie die daraus abgeleitete wachsende Gewaltentwicklung führten zur Einstufung der Drogenindustrie als nationale Sicherheitsbedrohung.[33] Ungeachtet der Kritik aus den Reihen von Politik und Gesellschaft wurden die gestärkten Truppen Kolumbiens vornehmlich zur Vernichtung von Kokafeldern und im Kampf gegen Drogenbanden, Guerilla und Paramilitärs eingesetzt.

Die Entwicklung von gut organisierten und finanziell potenten Akteuren im internationalen Drogenhandel führte somit zu einer Verschärfung der Sicherheitssituation und zu zunehmender Gewalt sowohl in der Andenregion als auch in den USA, die die USA zu einer militärisch ausgerichteten Drogenpolitik in der Region bewog. Die Versicherheitlichung der Drogenproblematik wurde seitens der USA argumentativ dazu genutzt, die militärische Intervention zu rechtfertigen. Die kritische Schule bemerkt, dass die Versicherheitlichung gewollt künstlich erschaffen wurde, um - moralisch gerechtfertigt - militärisch intervenieren und gemäß kapitalistischer Grundsätze der eigenen Rüstungsindustrie Aufträge erteilen zu können. Das Ziel, die Drogenindustrie entscheidend zu schwächen, den Kokaanbau zu unterbinden und den Konsum im eigenen Land einzudämmen, rückt der kritischen Schule nach in den Hintergrund. Die Frage, ob die Wahl der drogenpolitischen Strategie tatsächlich auf eine Angebotsreduktion ausgerichtet wurde, oder ob willentlich Effektivitätsabstriche in Kauf genommen wurden, um andere Interessen durchzusetzen, wird uns auch im weiteren Verlauf dieser Arbeit begleiten.

Der Plan Colombia wurde als einfacher und konsequenter Lösungsweg propagiert, der die Drogenproblematik effektiv und innerhalb weniger Jahre entschärfen sollte. Um die Situation in Kolumbien zu stabilisieren, sollte die dortige Wirtschaft unterstützt, die Armut und Gewalt eingedämmt sowie verfeindete, bewaffnete Gruppen zu Friedensverhandlungen mit der Regierung bewogen werden. In erster Linie sollte jedoch die Drogenproduktion im Land unterbunden werden. Dies wurde als Voraussetzung gesehen, um Kolumbien zu befrieden. Wenn es gelänge, den Rebellengruppen ihren Gewinn, den sie aus dem Drogenhandel generierten, zu schmälern, hätten diese einen größeren Anreiz in Friedensverhandlungen mit der Regierung zu treten. Der Plan Colombia sah vor, den Kokaanbau, die Kokainproduktion und den Drogenschmuggel binnen sechs Jahren um 50% zu reduzieren. In den Jahren 2000 und 2001 bewilligte der US-Kongress Mittel in Höhe von 1,3 Milliarden US-Dollar, die den Andenstaaten zur Verfügung gestellt wurden. Davon erhielt Kolumbien 860 Millionen, von denen wiederum Dreiviertel an die Polizei und das Militär Kolumbiens überwiesen wurden.[34]

Eine detaillierte Übersicht über die Ausgabenaufteilung des Plan Colombia bietet die folgende, von Jäger übernommene Tabelle, die klar eine repressive angebotsorientierte Strategie erkennen lässt:

[...]


1 SEILER (2008). S. 52.

2 FUKUMI (2008). S. 81f.

3 Vgl. FISHER (2006). S. 158.

4 LOVEMAN (2006). S. xii.

5 Vgl. FUKUMI (2008). S. 105.

6 JÄGER (2007). S. 186.

7 Vgl. FUKUMI (2008). S. 161 ff.

8 Vgl. FRIESENDORF (2007). S. 7.

9 JÄGER (2007). S. 187.

10 Vgl. WALSH (2004). S. 5.

11 SAMHSA (2009). S. 17.

12 Vgl. FUKUMI (2008). S. 161 ff.

13 FRIES (2008). S. II-5.

14 Vgl. FRIES (2008). S. III-5, III-7, IV-5, IV-7.

15 FRIES (2008). S. II-7.

16 Vgl. FRIES (2008). S. III-5, III-7, IV-5, IV-7.

17 Vgl. SEILER (2008). S. 52 f.

18 MACDONALD (1988). S. 28.

19 Vgl. FRIESENDORF (2007). S. 79 ff.

20 Vgl. BUXTON (2006). S. 91.

21 Vgl. FRIESENDORF (2007). S. 123.

22 Vgl. BUXTON (2006). S. 93.

23 UNODC (2009). S. 65.

24 FRIESENDORF (2007). S. 114.

25 Vgl. FRIESENDORF (2007). S. 123.

26 Vgl. FRIESENDORF (2007). S. 79 ff.

27 FRIESENDORF (2007). S. 114.

28 Vgl. FRIESENDORF (2007). S. 103.

29 Vgl. FRIESENDORF (2007). S. 89 f.

30 Vgl. FUKUMI (2008). S. 161 ff.

31 Vgl. FRIESENDORF (2007). S. 103.

32 Vgl. FRIESENDORF (2006). S. 188.

33 Vgl. FUKUMI (2008). S. 178.

34 Vgl. FRIESENDORF (2006). S. 143.

Ende der Leseprobe aus 73 Seiten

Details

Titel
Der War on Drugs in der Andenregion: Weshalb die Drogenpolitik der USA gescheitert ist
Hochschule
Freie Universität Berlin  (Otto-Suhr-Institut)
Note
1,3
Autor
Jahr
2011
Seiten
73
Katalognummer
V181023
ISBN (eBook)
9783656039549
ISBN (Buch)
9783656039808
Dateigröße
1086 KB
Sprache
Deutsch
Anmerkungen
Schlagworte
Drogenpolitik, USA, Kokain, Koka, War on Drugs, Peru, Bolivien, Kolumbien, Anden, Andenregion, Andean Regional Initiative, ARI, Plan Colombia, ABDP, Air Bridge Denial Program, Drogenproduktion, Drogenindustrie, Zertifizierung, Legalisierung, Angebot, Nachfrage, source, demand, Lateinamerika, Südamerika, Mittelamerika, Zentralamerika, Drogenhandel, Drogenkriminalität, FARC, Guerilla, Paramilitär, AUC, ELN, Paramilitärs, Kartell, Kartelle, Korruption, Unilateralismus, Drogenkonsum, Kokainhandel, balloon effect, Uribe, Bestechung, Drogenkrieg, cocaine
Arbeit zitieren
Jakob Weber (Autor), 2011, Der War on Drugs in der Andenregion: Weshalb die Drogenpolitik der USA gescheitert ist, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/181023

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