Die „doppelte Transition“ Lateinamerikas aus der Sicht der Konflikttheorie Ralf Dahrendorfs: Gesellschaftliche Erstarrung und Entpolitisierung als Pulverfässer

Inhalt

Einleitung

Die Konflikttheorie Ralf Dahrendorfs

Die doppelte Transition Lateinamerikas: Entpolitisierung und gesellschaftliche Erstarrung

Was kann die Konflikttheorie Dahrendorfs über die soziopolitischen Ordnungen Lateinamerikas aussagen?

Fazit: Vorteile einer soziologischen Analyse der soziopolitischen Realität Lateinamerikas

Einleitung

Die sozialwissenschaftlichen Disziplinen legten in den letzten drei Jahrzehnten ein bemerkenswertes Interesse für politische Übergänge von autoritären Regierungssystemen zu demokratischen Ordnungen an den Tag, so dass sich mit der sog. Transitionsforschung ein eigenes wissenschaftliches Feld entwickeln konnte.¹ Ausgehend von der Annahme, dass Transitionsgesellschaften bestimmte präskriptive Etappen² durchlaufen, in denen Institutionen gebildet werden und diese Schritt für Schritte das Verhalten der Akteure determinieren und strukturieren, befasst sich diese Forschungsrichtung mit den Chancen und Schwierigkeiten politischer Transitionen im Zuge der „Dritten Welle der Demokratisierung“ in der Dritten Welt. Auch die Erfolge und Misserfolge demokratischer Transitionen in Lateinamerika ab Mitte der 70er Jahre wurden von den Sozialwissenschaften ausgiebig analysiert.

Trotz der beachtlichen Stabilität der formalen demokratischen Systeme, deren Kontinuität nur selten durch Verfassungskrisen wie Staatsstreiche unterbrochen wurde, gerieten die im Zuge der Transitionen neu entstandenen Demokratien bald in Kritik. Waren die Erwartungen, welche nicht nur politische Eliten, sondern auch Wissenschaftler und Journalisten in die politische und wirtschaftliche Entfaltungskraft diese Wandlungsprozesse in Lateinamerika setzten, zu Beginn sehr groß, machte dieser Euphorie bald Ernüchterung Platz. Die neuen demokratischen Ordnungen versagten nicht nur dabei, die Institutionen in politische Verhaltenspraktiken und Normen zu übersetzen, sondern vermochten es auch nicht, autoritäre Legate und typische Elemente der politischen Kultur Lateinamerikas wie Personalismus, Partikularismus, Klientelismus oder Korruption, die in liberalen Diskursen über Demokratie keinen Platz haben, aus dem politischen Leben zu verbannen. Doch woran liegen die Gründe für die Defizite der demokratischen Ordnungen in Lateinamerika? Oft werden als Erklärungen die fehlende Ausweitung der politischen Partizipation und die sozioökonomische Ungleichheit herangezogen, welche der Konstruktion einer Bürgerschaft nach liberalen Vorstellungen in ihrer politischen und sozialen Dimension im Weg steht. Als Reaktion auf diese Interpretation sind eine Vielzahl von Publikationen erschienen, welche für die lateinamerikanischen Staaten und Gesellschaften eine „democracia de ciudadanos“³ fordern. Die soziale und politische Inklusion ist auch zu einem zentralen Element linkspopulistischer Diskurse geworden, was in Verbindung mit der Deinistituionalisierung und Personalisierung der Politik durch charismatische Führer, die sich in den Kampf gegen die Exklusion auf ihre Fahnen schrieben, als Rückkehr des Populismus oder Neopopulismus nach der Transition interpretiert wurde. In der vorliegenden Arbeit sollen die Gründe für die Defizite der Demokratisierungsprozesse und der aktuellen politischen Ordnungen Lateinamerikas aus der Perspektive der Konflikttheorie von Ralf Dahrendorf analysiert werden. Im Rahmen einer Verallgemeinerung der Marxschen Klassentheorie vertritt Dahrendorf die Annahme, dass soziale Konflikte zwischen positiven und negativen Herrschaftsrollen die Triebfeder gesellschaftlicher Entwicklung darstellen.⁴ Die normative Dimension der Theorie Dahrendorfs besteht in der Forderung, Gesellschaften für solche Konflikte auch offen zu halten und diese in einer „Verfassung der Freiheit“ zu institutionalisieren.⁵ Kommt es nicht zu der Institutionalisierung von latenten Herrschaftskonflikten und stattdessen zu harmonistischen politischen Konstellationen, hinter denen sich deutliche Anzeichen einer Bürokratisierung und Erstarrung der Gesellschaft verbergen, können sich diese Strukturen der Theorie zufolge in für die Integrität einer Gesellschaft gefährliche Konflikte entladen. In Lateinamerika brachte die sog. „doppelte Transition“ Entwicklungen hervor, die stark an die von Dahrendorf - eigentlich für die Bundesrepublik der Nachkriegszeit- aufgezeigten Gefahren einer Gesellschaft, die Konflikte mehr und mehr als Merkmale einer archaischen und vormodernen politischen Ordnung interpretierte und diese aus dem öffentlichen Leben verbannen will, erinnern. Der Begriff der „doppelten Transition“ verweist einerseits auf die politische Liberalisierung durch die Einführung liberaler Demokratiemodelle und andererseits auf die wirtschaftliche Öffnung durch die Übernahme neoliberaler Strukturanpassungen, welche den Staat aus der Wirtschaft zurückdrängen. In der Arbeit wird die These vertreten, dass Entpolitisierung- d.h. die Reduzierung der Politik durch die Übertragung ökonomischer und sozialer Fragen auf den Markt und auf eine technokratische Bürokratie- und soziale und wirtschaftliche Exklusion zu Situationen gesellschaftlicher Erstarrung führten. Diese Prozesse mündeten schließlich über Krisen der „gobernabilidad“ (Regierbarkeit) und diversen „rupturas presidenciales“ (Unterbrechungen von Präsidentschaften) in neopopulistische Regime. Die neuen linkspopulistischen Regierungen Lateinamerikas zeichnen sich durch autoritäre Regierungspraktiken, die Rückkehr zu staatszentrierten Regierungsmodellen und demagogische und polarisierende Diskurse aus - also durch politische Phänomene, welche die Eliten der demokratischen Transitionen um jeden Preis verhindern wollten.

Zunächst wird in der Arbeit eine theoretische Grundlage geschaffen, indem die konflikttheoretischen Überlegungen Ralf Dahrendorfs skizziert werden. Im zweiten Teil sollen sodann die demokratischen Transitionen aus der Perspektive der sozialwissenschaftlichen Beschäftigung mit den Demokratien in Lateinamerika beleuchtet werden. Im dritten Teil, soll der Frage nachgegangen werden, welche Erkenntnisse die Konflikttheorie Dahrendorfs über die Defizite der Demokratisierung in Lateinamerika eröffnen kann. Schließlich wird der vierte Teil der Frage gewidmet, wo die Vorteile einer soziologischen Analyse der demokratischen Ordnungen Lateinamerikas nach Dahrendorfs Vorbild im Unterschied zu traditionellen politikwissenschaftlichen Terminologien und Analyseinstrumenten liegen. Häufig analysieren politikwissenschaftliche Studien die neuen linkspopulistischen Regierungen ausschließlich mit liberalen Parametern und verschreiben konsensorientierte und institutionalistische Modelle als Allheilmittel für diese politischen Systeme. Doch die Oktroyierung dieser Modelle während der Transitionen auf die Gesellschaften Lateinamerikas hat gezeigt, dass sie im Kontext starker sozialer Ungleichgewichte in Verbindung mit einer spezifischen politischen Kultur schnell zu Pulverfässern werden können.

Die Konflikttheorie Ralf Dahrendorfs

In der Sozialanalyse Ralf Dahrendorfs spielen die Begriffe des sozialen Wandels und des sozialen Konflikts zentrale Rollen. Will man seine sozialtheoretischen Überlegungen, die im Laufe einer Jahrzehnte langen Arbeit und einer beindruckende Anzahl von Publikationen gereift sind, auf einen gemeinsamen Nenner bringen, so lässt sich dies mit folgender Hypothese tun: Soziale Konflikte fördern nicht nur gesellschaftliche Integration, sondern bedingen Prozesse des sozialen Wandels. Scheint diese Einsicht aus der Sicht des heutigen Standes der sozialwissenschaftlichen Theoriebildung nicht außergewöhnlich, war die soziologische Arbeit Dahrendorf im Kontext der vorherrschenden sozialwissenschaftlichen Theorien der 50er Jahre durchaus ein Grund für kontroverse Debatten. Explizit grenzte Dahrendorf seine Sozialanalyse vor allem gegen die strukturell-funktionale Systemtheorie Parsons ab.⁶ Der grundlegende Unterschied zwischen der strukturell-funktionalen Systemtheorie und der Sozialtheorie Dahrendorfs besteht darin, dass erstere die Stabilität und Kontinuität sozialer System durch das systembezogene Verhalten der Einzelteile erklären will, während es der Anspruch der letzteren ist, den Wandel sozialer Systeme durch Konflikte über die Prinzipien und Strukturen einer bestehenden Gesellschaft zu erklären.⁷ Neben der Kritik an dieser soziologischen Schule ist vor allem eine kritische Rezeption und Verallgemeinerung der Klassentheorie von Karl Marx Grundlage der Sozialtheorie Dahrendorfs. Die Triebfedern der Geschichte sind bei Marx Revolutionen. In seiner Revision der Klassentheorie identifiziert Dahrendorf bei Marx einen soziopolitische und einen sozioökonomischen Gedankenstrang, in denen er die bedeutenden strukturellen Transformationsprozesse des 19. Jahrhunderts analysiert. Dass Marx diese beiden Teile als analytische Sphären voneinander abgrenzt, hängt für Dahrendorf mit dem „Doppelgesicht der Moderne“ zusammen. Am deutlichsten spaltet sich das Anlitz der Moderne in der Figur des Bürgers. Das Wort Bürger steht im Deutschen einerseits für den burgher oder Bourgeois, den Antreiber des Wirtschaftswachstums, und den citoyen oder Staatsbürger, der in einer politischen Gemeinschaft über gleiche Rechte verfügt.⁸ Aus dieser Ambivalenz der modernen soziopolitischen Transformationsprozesse, die einerseits in der Wohlstandsvermehrung durch kapitalistische Akkumulation, von der per definitionem nicht alle Bevölkerungsteil in gleicher Weise profitieren können, und der Konstruktion und Ausweitung des Bürgerstatus, der politische und aber auch soziale Gleichstellung der Angehörigen eines Staates beinhaltet, lassen sich die für moderne soziale Konflikte konstitutiven strukturellen Widersprüche ableiten. Allerdings hebt Dahrendorf hervor, dass Karl Marx in einer falschen Weise diese beiden Seiten der Modernisierung miteinander verknüpfte. Marx vertritt die These, dass der soziopolitische Aspekt der Transformationen des 19. Jahrhunderts durch den Widerspruch zwischen einer bereits fertigen und „an und für sich“ bestehenden herrschenden Klasse und einer im Laufe der Auseinandersetzungen sich formierenden unterdrückten Klasse, vorangetrieben wird. Neigt sich das Gleichgewicht zugunsten der unterdrückten Klasse, kommt es zu einer Revolution, wodurch der für eine Epoche charakteristische Klassenwiderspruch aufgelöst wird.⁹ Doch für Marx schweben die Konflikte zwischen Klassen nicht in der Leere, sondern werden durch die Produktionsbedingungen determiniert und strukturiert - eine Geschichtsinterpretation, die von Philosophen als „historischer Materialismus“ bezeichnet wird.¹⁰ Während die herrschende Klasse Interesse daran hat, den Status quo der Produktionsverhältnisse beizubehalten, kann die beherrschte Klasse aus den neuen „Produktivkräften“ die nötige Schubkraft für den Wandel ziehen. Unter neuen Produktivkräften versteht Marx Technologien oder Organisationsformen, die schwer mit alten Mustern der Machtverteilung vereinbar sind.¹¹ Die Konzepte der Produktionsverhältnisse und der Produktivkräfte stellen den zweiten und sozioökonomischen Teil der Marschen Klassenkampftheorie dar. Genau an dieser Stelle setzt Dahrendorfs Kritik an der Klassentheorie an: Für Dahrendorf besteht zwar stets eine Beziehung zwischen sozialen und ökonomischen Verhältnisse, doch ist die Art der Beziehung nicht ein für alle mal gegeben, so wie es der marxistische Formalismus quasi vorschreibt. Dahrendorf sah seine Aufgabe darin, die Konflikttheorie aus dem begrifflichen Formalismus und dem ökonomistisch-historistischen Determinismus herauszulösen und in einen allgemeineren Rahmen zu stellen, der die Offenheit gesellschaftlicher Entwicklungen zu erklären vermag. Zu diesem Zwecke erweiterte er in den 70er Jahren sein Schema des sozialen Konfliktes zwischen positiven und negativen Herrschaftsrollen um das Konzept der Lebenschancen, um deren Erlangung und Gestaltung die sozialen Gruppen ringen. Mit diesem Begriff schafft es Dahrendorf, nicht nur den veränderten Motivlagen moderner Gesellschaften Rechnung zu tragen, sondern auch seine Konflikttheorie so allgemein wie möglich zu halten, um eine Vielzahl von empirischen Konflikterscheinung erklären zu können.¹² Was genau meint Dahrendorf nun mit „Lebenschancen“? Um das Konzept zu erklären, ist es zunächst notwendig, die Unterscheidung Dahrendorfs zwischen Anrecht und Angebot im Zusammenhang mit der Güterversorgung einer Gesellschaft hervorzuheben. In seinem Werk Der moderne Soziale Konflikt erklärt der Soziologe den Unterschied mit Hilfe einer Anekdote, die er das „Martínez-Paradoxon“ nennt. Es geht um ein Treffen Dahrendorfs mit dem sandinistischen Außenhandelsminister Alejandro Martinez in Nicaragua im Jahre 1986. Nachdem der Soziologe den Minister auf das knappe Angebot in den Märkten des Landes angesprochen hatte, antwortet dieser folgendermaßen:

Sie scheinen die Tatsache zu kritisieren, dass es auf den Regalen unserer Läden nicht viel zu kaufen gibt. Das mag stimmen, aber lassen Sie mir ihnen was sagen. Vor der Revolution waren unsere Supermärkte voll. Alles, was es in Miami gab, fand sich auch auf den Regalen in Managua. Aber die Mehrzahl der Menschen konnte sich das alles nicht leisten. Die Leute drückten sich die Nase platt an den Schaufenstern, um die bunten Sachen zu bestaunen, aber nicht war für sie. Wir haben das von Grund auf verändert. Heute kann jeder im Lande sich leisten, was es gibt. Und mit etwas Glück und der gütigen Erlaubnis der Amerikaner wird bald auch für alle mehr verfügbar sein.¹³

Trotz der Einfachheit dieser Darstellung der wirtschaftlicher Probleme und Verteilungsfragen im sandinistischen Nicaragua, ist das Martínez Paradoxon für Dahrendorf ein weiterer Ausdruck des Doppelgesichts der Moderne das seiner Meinung nach Beachtung verdient.¹⁴ Er spricht damit die fundamentale Spannung zwischen dem Zugang, den Menschen zu Gütern haben (Anrecht), und den Dingen, die in einer Gesellschaft zur Versorgung von Bedürfnissen vorhanden sind (Angebot). In Anlehnung an den Ökonomen Amartya Sen definiert er den Begriff der Anrecht auch als „die Beziehung zwischen Personen und Gütern, die deren Zugang zu und Kontrolle über Güter „legitimiert““¹⁵, im Unterschied zum Angebot, das auf das bloße Vorhandensein von Gütern oder die „in gegebenen Aktionsfeldern vorhandene(n) Fächer alternativer Möglcihkeiten“¹⁶ verweist. Anrechte oder sozial definierte Zugangsmittel können sowohl ihrer Festigkeit als auch ihrer Immaterialität bzw. Materialität nach variieren. Bürgerrechte oder politische Rechte sind zum Beispiel wesentlich härter und schwer zu ändern, da sie in grundlegenden Sozialstrukturen verwurzelt sind, als der Zugang zu Märkten. Während die erwähnten Anrechte eher soziologische Kategorien sind, können Anrechte auch ökonomischer Art sein, Reallöhne z.B. schaffen zum Beispiel grundlegende Anrechte. Angebote variieren hinsichtlich ihrer Menge und ihrer Vielfalt variieren.

[...]

¹ Vgl. Schmidt, Manfred G. (2010): Demokratietheorien. Eine Einführung, Bonn: Bundeszentrale für politische Bildung, S. 431.

² Vgl. Ortiz Sandoval, Luis (2006): „Democracia sin ciudadanos: crítica de la teoría de transición”, in: Perfiles Latinoamericanos 28, S. 264.

³ Vgl. zum Beispiel ein im Jahr 2004 erschienener Bericht des UNDP, der den Stand der Konsolidierung der Demokratie in den Ländern Lateinamerikas evaluiert. Im Bericht wird davon ausgegangen, dass Demokratie nicht nur die Wahl der Autoritäten durch das Volk, sondern vor allem die Konstruktion „eines Staates aus Bürgern und Bürgerinnen, in dem alle die gleichen zivilen, politischen und sozialen Rechten verfügen. Auch wird im Bericht für eine „Ausweitung der Politik“ als Erhöhung der menschlichen Entwicklung in der öffentlichen Sphäre. plädiert. Vgl. PROGRAMA DE LAS NACIONES UNIDAS PARA EL DESARROLLO (PNUD) (2004): Informe sobre la democracia en América Latina: hacia una democracia de ciudadanas y dciduciudadanos, Buenos Aires.

⁴ Vgl. Lamla, Jörn (2005): „Die Konflikttheorie als Gesellschaftstheorie“, in Bonacker, Thorsten (Hg.): Sozialwissenschaftliche Konflikttheorien. Eine Einführung, Bonn: VS-Verlag für Sozialwissenschaften, S. 207.

⁵ Vgl. Ibid., S. 219.

⁶ Vgl. Ibid., S. 207.

⁷ Vgl. Ibid., S. 211.

⁸ Vgl. Dahrendorf, Ralf (1992): Der moderne soziale Konflikt, Stuttgart: Deutsche Verlagsanstalt, S. 15.

⁹ Vgl. Ibid., S. 16.

¹⁰ Vgl. Lamla, Jörn (2005), S. 210.

¹¹ Vgl. Dahrendorf, Ralf (1992), S. 39.

¹² Lamla, S. 209.

¹³ Dahrendorf, Ralf (1992), S. 23.

¹⁴ Vgl. Ibid., S. 28.

¹⁵ Ibid., S. 29.

¹⁶ Ibid., S. 29.