Leseprobe
Inhalt
0. Einleitung
I. Am Anfang war die Außen-und Sicherheitspolitik
II. Die Süddimension des Ost-West-Konflikts
III. Die Rolle der UNO
IV. Ost-West-Konflikt und Nord-Süd-Konflikt
V. Die Entwicklungspolitik im Ost-West-Konflikt
VI. Schlussfolgerung: Ist die Dritte Welt vernachlässigt seit dem Ost-West-Konflikt?
Literaturverzeichnis
0. Einleitung
Seit den späten 40er Jahren bis 1989/90 wurden alle Dimensionen der Weltpolitik vom Ost-West-Konflikt überlagert[1]. Dementsprechend stellen die Nord-Süd-Beziehungen und damit der daraus sich ergebende Nord-Süd-Konflikt, keine Ausnahme dar. Vielmehr zeigte sich es heraus, dass es eine Einbindung zwischen dem Ost-West-Konflikt und den Nord-Süd-Beziehungen gab. Sodass „Politiker aus der Dritten Welt nach der Auflösung des Ost-West-Gegensatzes mit Recht eine weitere Vernachlässigung des Südens (...) befürchten“[2].
All dies gibt zu denken, dass das Interesse der Industrieländer an die Dritte Welt während des Ost-West-Konfliktes unter anderem dadurch motiviert wurde, dass die Dritte Welt ihnen als Werkzeug für diesen Konflikt dient. Mit dem Ende des Ost-West-Konflikts hörte diese auf, ein Handlungsspielraum geostrategisches oder bündnispolitisches Interesses zu sein[3]. Diesen Zusammenhang des Ost-West-Konfliktes mit den Nord-Süd-Beziehungen versuchen wir in der folgenden Untersuchung zu erklären. Es geht also um die politische Dimension der Nord-Süd-Beziehungen von 1945 bis 1990/1991.
I. Am Anfang war dieAußen-undSicherheitspolitik
Nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges wurde die Sowjetunion „der vorherrschende Faktor in der amerikanischen Außenpolitik. Die Gefahr einer Expansion sowjetischer Macht war für die Vereinigten Staaten Anlass, langfristige Militärbündnisse einzugehen und enorme militärische Anstrengungen zu unternehmen, um die eigene Stellung als Weltmacht sicherzustellen. Das überragende außenpolitische Ziel der USA war, die Machtausdehnung der Sowjetunion einzudämmen“[4]. So wurde die bedrohliche machtmäßige und ideologische Expansion der Sowjetunion „zur Katalysator einer grundlegenden Neubesinnung auf Inhalt und Bedeutung der Rolle der USA in der Welt“[5].
Angesichts des Hegemoniekonflikts zwischen der USA und UdSSR wurden die Nord-Süd-Beziehungen an Bedeutung zunehmend und zum Dauerthema der internationalen Sicherheitspolitik[6]. Beide Supermächte „versuchten (...) die nach 1945 entstandene bipolare Weltordnung auch auf die Dritte Welt zu projizieren. Obwohl diese bipolare Weltordnung durch die Unabhängigkeitsbewegungen der ehemaligen Kolonialländer längst infrage gestellt wurde, ist die Außenpolitik der beiden Supermächte gegenüber der Dritten Welt wesentlich durch den Ost-West-Konflikt mit determiniert. Die Skala reicht von der militärischen Aufrüstung über Stellvertreterkriege bis hin zu direkten Interventionen“[7].
1946 in Stuttgart sprach der damalige US-Außenminister James F. Byrnes von Gefahren der neuen Situation. Anfang 1947 kamen weitere amerikanische Ansätze zu einer realistischen Beurteilung der Sowjetischen Politik zum Ausdruck. Dies führte zu konkreten Formen des Neuansatzes der USA in der Außen-und Sicherheitspolitik, nämlich mit der Proklamation der Truman-Doktrin am 12. März 1947 und des Marshall-Planes am 5. Juni 1947. Durch die Worte der Truman-Doktrin wurde schon deutlich die Spaltung der Welt geschildert: „Im gegenwärtigen Augenblick der Weltgeschichte muss fast jede Nation zwischen alternativen Lebensformen wählen. Allzu oft ist diese Wahl keine freie. Die eine Lebensform gründet sich auf den Willen der Mehrheit und ist gekennzeichnet durch freiheitliche Einrichtungen (...). Die andere Lebensform gründet sich auf dem von einer Minderheit der Mehrheit gewaltsam aufgezwungenen Willen (...). Es muss, glaube ich, der außenpolitische Grundsatz der Vereinigten Staaten werden, allen Völkern, deren Freiheit von militanten Minderheit oder durch einen von außen ausgeübten Druck bedroht wird, unseren Beistand zu leihen“[8]. Das nennt man Truman-Doktrin, derer Bedeutung weit über unmittelbaren Zweck hinausging.
Es wurde also auf der amerikanischen Seite klar gemacht, dass es künftig auf dem Weltpolitikraum keinen Platz mehr für allerlei Revolutionen und sozialen Befreiungsbewegungen, auch demokratische und patriotische, aus der militanten Minderheit gäbe. „Amerika machte sich (somit) zum Weltpolizisten des gesellschaftlichen Status quo; der amerikanische 'Globalismus' war geboren. Nicht erst unter Dulles, sondern schon jetzt, unter Truman, wurde Amerika unduldsam gegen Neutrale und handelte nach der Maxime: Wer nicht für mich ist, ist gegen mich“[9]. Das schien durch Trumans Worte: Jede Nation wusste, von jetzt an hatte sie also zwischen den beiden Lebensformen zu wählen. Statt ein 'Wendepunkt der amerikanischen Außenpolitik' zu sein, wurde die Truman-Doktrin zum Ausdruck des amerikanischen Bestrebens, „die Sowjetunion einzukreisen, sie 'einzudämmen'“[10]. So betrachtet, diente die Containment-Strategie als Wege zur Erreichung des obengenannten amerikanisch-außenpolitischen Zieles, nämlich die Eindämmung der Sowjetunion[11].
Die Zielsetzung der Containment-Strategie machte eine Verkündigung der Kampfansage, derer Wirkung auch unmittelbar war, selbstverständlich im Nachteil der Sowjetunion: Torpedierung der am 10. März 1947 begonnenen Moskauer Außenministerkonferenz über Deutschland, die Ausbootung der kommunistischen Minister aus der Regierungen Frankreichs und Italiens am 4. bzw. 12 Mai 1947. All das führte die Sowjetunion dazu, die Truman-Kampfansage ernst zu nehmen. Davon ausgehend veränderten sich die Machtverhältnisse in Osteuropa: Es kam zu der machtpolitischen Verhärtung in Osteuropa, die auch als unmittelbare der Truman-Doktrin betrachtet werden kann. Man muss aber annehmen, dass Truman am 6. März 1947 – in einer Rede vor der Baylor-Universität in Waco/Texas – seinen Willen kundtat, „die Welt für das 'frei Unternehmertum' des amerikanischen Kapitalismus (...) sicher zu machen. Diese Rede war schon vor der griechisch-türkischen Krise vom State-Department-Büro für internationale Handelspolitik entworfen worden“[12]. In dieser Zeit, d.h. bei der Rede in Baylor kontrollierte bereits Amerika drei Viertel des Anlagenkapitals und zwei Drittel der Industriekapazität der Welt. Nur als Pendant zur Truman-Doktrin wurde die amerikanische Wirtschaftshilfe angeboten, und das zum doppelten Zweck: „die ökonomische Einflusssphäre der USA auszubauen und Westeuropa in einen antisowjetischen Block zu integrieren: es handelte sich dabei um den damals und seither offiziell ausschließlich als humanitäre Rettungsaktion dargestellten 'Marshall-Plan'“[13].
Es schien jedoch, dass die amerikanische Regierung durch dieses Hilfsprogramm zunächst ihre eigene Wirtschaft vor einer drohenden Krise bewahren versuchte. Schließlich wurde das Plan von dem Außenminister mit folgenden Worte verkündigt: „Unsere Politik richtet sich nicht gegen irgendein Land oder irgendeine Doktrin, sondern gegen Hunger, Armut, Verzweiflung und Chaos“[14].
Unserem Thema hier geht es darum, dass die Truman-Doktrin und das Marshall-Plan, die zur militärischen Hilfe für Griechenland und die Türkei sowie zur finanziellen Unterstützung des wirtschaftlichen Europas (ERP-European Recovery Programme) führten, bildeten zwei wichtigen Ereignisse, die als erste amerikanische deutlichen Antworten auf sowjetische Herausforderung betrachtet werden können. Dazu bildeten sie „die Stufen einer Entwicklung im Bereich des amerikanischen 'Sicherheitssystems', der Bündnis- und Auslandshilfepolitik, die das Engagement der USA besonders in Westeuropa – später in der Dritten Welt – dokumentierte“[15]. Durch die Auslandshilfe, die mit dieser Militär- und Wirtschaftshilfe für Griechenland und die Türkei und dem Marshall-Plan begann, herstellten die USA ein Instrument der globalen Auseinandersetzung mit der Sowjetunion[16].
Das erste Interesse der USA an die Dritte Welt wurde zu ihrem Gegensatz zur Sowjetunion bestimmt. Dies „beeinflusste die amerikanische Reaktion auf Entwicklungen, die sich rasch zu Interessensphären und Wettbewerbslagen verdichteten. Ebenso wirkungsstark waren Ideale, die die Amerikaner hochhielten und der Weltgemeinschaft weiterzugeben wünschten. Das ständige Ineinanderwirken zwischen diesen Idealen und der politischen Realität des Kalten Krieges bildet(e) eine Linie amerikanischer Politik gegenüber der Dritten Welt, die sich einer sauberen Phaseneinleitung entzieht. In Übereinstimmung mit allen richtungweisenden Erklärungen zur Außenpolitik der USA manifestierte die Truman-Doktrin 'die innewohnende Vernunft...und die Absicht, eine allumfassende Erklärung und Rechtfertigung einzelner, festgelegter Handlungsabläufe anzubieten'“[17].
Am 20. Januar 1949 verkündete der US-Präsident Truman das 'Punkt-IV-Programm. Im Anschluss daran wurde die Entwicklungshilfe „zu einem wichtigen Bestandteil der amerikanischen Eindämmungs-Politik(Containment)“[18]. Dieser Begriff Eindämmung (Containment) als Doktrin beeinflusste, wenn nicht theoretisch, mindestens praktisch die internationale Politik. Das führte wieder zu imperialen oder imperialistischen Interventionen[19]. Und unter dem Wort "freie Welt" wurden danach nicht mehr 'freie' Staaten bezeichnet, sondern die sich amerikanischem Einfluss öffnenden Staaten[20]. Diese nahm einerseits die diplomatischen und militärischen Mittel (Militärhilfe und Bündnispolitik) in Anspruch, andererseits die wirtschaftlichen und sozialen (Marshall-Plan). Dadurch versuchten die USA die weitere sowjetische Expansion zu verhindern[21].
Es geht daraus hervor, dass sich die Entwicklungshilfe aus dem Kalten Krieg und der Ost-West-Konkurrenz ergab. Genauso die Truman-Doktrin" und das darin enthaltene "Punkt-IV-Programm" sind eine Folge des Kalten Krieges. Deshalb die Eindämmung lag nicht nur in dem wirtschaftlichen Bereich, sondern auch in militärischen. Das dominierende Motiv des amerikanischen Engagements war anfänglich zweifellos die Außen- und Sicherheitspolitik. „Amerikanische Auslandshilfe lief in den 50er Jahren unter dem verräterischen Gesetzestitel der 'Gegenseitigen Sicherheit' (Mutual Security Act); der Löwenanteil der Auslandshilfe bestand damals und besteht heute wieder aus 'Sicherheitshilfe'“[22].
Es stellt sich von selbst fest, dass die USA anfänglich durch Auslandshilfe ihre eigene Sicherheit erzielen wollten. Nur danach hatten sie die wirtschaftlichen Probleme der Entwicklungsländer einbezogen. Trotzdem blieb die Vergabe der amerikanischen Auslandshilfe - und später die des Westens im Allgemein – „zum großen Teil von der Auseinandersetzung mit der Sowjetunion bestimmt (...). Rund die Hälfte der amerikanischen Entwicklungshilfe, beispielsweise, wurde in den achtziger Jahren an diejenigen Länder im 'Krisenbogen' gegeben, die als strategisch wichtig galten. War diese Begründung nie sehr überzeugend, so hat sie sich jetzt aufgelöst“[23]. Das heißt, wegen der sowjetischen Strategie „ergab sich aus amerikanischen Sicht die Notwendigkeit, zusätzlich zur militärischen Eindämmung auch der ideologischen Attraktivität der Sowjetunion ein eigenes Modell wirtschaftlicher und sozialer Entwicklung entgegen zu setzen“[24].
Vielfältige Aktivitäten und Initiativen wurden von den USA in der Weltöffentlichkeit unternommen. Und „nach Abschluss einer ersten Phase wirtschaftlicher Erholung engagierten sich zudem auch die westlichen Verbündeten der USA zunehmend in der Entwicklungshilfe“[25]. In der konkreten Zusammenarbeit hatte die Suche nach Bündnispartnern Vorrang als die nach dem Wachstum. So konnte die Zusammenarbeit mit autoritären Regimen kein Problem sein, solange diese antikommunistisch waren. In der Dritten Welt dienten viele Diktatoren besser amerikanischen bzw. westlichen Sicherheitsinteressen als den ihrer jeweiligen Länder oder Bevölkerungen. Bis Ende der 50er Jahre gab es ein komplexes Netzwerk bi- und multilateraler Akteure, aber die Bedingungen und die Zielsetzungen waren sehr unterschiedlich. Im diesem Konkurrenzkontext zwischen den zwei damaligen Supermächten entstand die Entwicklungspolitik als neues Politikfeld und davon wurden die Nord-Süd-Beziehungen bis 1989/1990 geprägt. Beide, die USA und die Sowjetunion, waren ja Großmächte. Aber die USA hatten dazu die Hegemonialposition, insofern beschränkte ihre Entwicklungspolitik nicht nur auf militärische Dimension, sondern galt alle gesellschaftlichen Dimensionen. So waren die USA und bzw. der Westen aus diesem Konflikt als 'Sieger' hervorgegangen: ihr Wirtschafts- und Gesellschaftssystem hat sich trotz aller Schattenseiten als leistungsfähiger erwiesen und weltweit für die Menschen als attraktiv. Das war nicht der Fall für die Sowjetunion und die mit ihr verbündeten Länder, die „einem zu großen Teil ihrer Ressourcen für die militärische Parität opfern mussten, so dass der zivile Sektor verkümmerte“[26].
Das machte die Bipolarität asymmetrisch, „weil die UdSSR nur ihrer militärischen Dimension nach eine Supermacht war und auf der Ebene der ökonomischen Interventionsfähigkeit nicht mit den westlichen Imperialisten konkurrieren konnte. Im Übrigen gab es nie eine Symmetrie zwischen den Aktionen der beiden Supermächte und ihrer Tragweite. Die USA und hinter ihnen Europa und Japan betrieben eine Diplomatie mit bekannten Methoden zum eindeutigen Zweck, die Domination über die Peripherie zu sichern (den Zugang zu den Rohstoffen, den Märkten, den Militärbasen usw.). Durch diese gemeinsame Strategie haben die USA ihre Hegemonie errichtet; später, als ihr Vorteil gegenüber ihren Alliierten auf ökonomischer Ebene abbröckelte, benutzten sie sie, um diese nachlassende Hegemonie zu erhalten“[27]. Daraus ergibt sich, dass die Sowjetunion der Dritten Welt nur eine begrenzte Unterstützung brachte. Trotzdem versuchten beide Großmächte eine Führungsrolle in der Welt zu spielen. Auf beide Seite, amerikanische oder sowjetische, war die ideologische wirtschaftliche und politische Ausstrahlungskraft gerade in der Dritten Welt ein der früheren Faustpfänder[28].
In der Dritten Welt trafen sich also der Kalte Krieg und die Entkolonialisierung. Daher wurde der Ost-West-Konflikt seit Ende der 40er Jahre in den Kolonien bzw. ehemaligen Kolonien ausgetragen und „erzwang auch ein wachsendes Interesse der westlichen Industrieländer, insbesondere der USA, für derer wirtschaftliche und soziale Belange (...). Die Sowjetunion setzte ihr eigenes Ordnungs- und Industrialisierungsmodell als Hebel in der globalen Auseinandersetzung ein, indem sie es als adäquate Strategie wirtschaftlicher Entwicklung empfahl und über die von ihr beeinflussten kommunistischen Parteien vor Ort auch durchsetzen suchte. Insbesondere die kubanische Revolution (1959 mit Fidell Castro) und ihr mögliches Übergreifen auf andere Länder in Lateinamerika hatte hier ihre Wirkung gezeigt“[29].
Daraus zeigt sich auf, dass die Supermächte – genauso die mit ihr verbundenen Industrieländer – die Entwicklungspolitik mit ihrer eigenen Sicherheitsbedürfnisse und -Konzeption verknüpften[30]. Anders gesagt, beide Supermächte sahen die Dritte Welt „im Kontext der Ost-West-Beziehungen“[31]. Denn der Ost-West-Konflikt in seiner klassischen Form als eine Auseinandersetzung unterschiedlicher Ordnungsmodelle hat fast alle relevanten Aspekte des Internationalen Systems mittelbar beeinflusst. „Das gilt insbesondere für seine Nord-Süd-Dimension“[32].
II. Die Süddimension des Ost-West-Konflikts
Die Strategien-Politik der beiden Supermächte im Ost-West-Konflikt hat dazu geführt, dass der Ost-West-Konflikt auf die Nord-Süd-Beziehungen ausgeufert ist. „Damit ergeben sich die Fragen, in welchen Umfang die Gefahr von Kriegen für Europa durch militärische Konflikte in den Dritten Welt wächst, welche Bedeutung die Rohstoffe für Europa haben und wie ihre Zuführung gesichert werden kann“[33].
[...]
[1] Vgl. Nuscheler 1992: 43.
[2] Nuscheler/Schmuck 1992: 5.
[3] Vgl. Nuscheler 1992: 47-48.
[4] Dittgen 1998: 257.
[5] Walpuski/Wolf 1979: 12.
[6] Vgl. Hamann 1986: 7-8.
[7] Hamann 1986: 7.
[8] Kahn 1986: 88.
[9] Kahn 1986: 88.
[10] Kahn 1986: 88.
[11] Vgl. Dittgen 1998: 257.
[12] Dittgen 1998: 92.
[13] Vgl. Kahn 1986: 88.
[14] Kahn 1986: 93.
[15] Walpuski/Wolf 1979: 14.
[16] Vgl. Dittgen 1998: 312.
[17] Vgl. Chubin 1981: 70.
[18] Langmann 1991: 19.
[19] Raymond, zitiert nach Bertrand 1981: 71.
[20] Vgl. Bertrand 1981: 71.
[21] Vgl. Walpuski/Wolf 1979: 15.
[22] Nuscheler 1985: 166.
[23] Czempiel 1992: 122.
[24] Menzel 1992: 141.
[25] Langmann 1991: 19.
[26] Menzel 1992: 182.
[27] Amin 1992: 148.
[28] Vgl. Menzel 1992: 183.
[29] Vgl. Menzel 1992: 141.
[30] Vgl. Hamann 1986: 10-11.
[31] Steinbach, zitiert nach Bertrand 1981: 30.
[32] Menzel 1992: 182.
[33] Forndran 1984: 45.