Die Grundfreiheiten in der Europäischen Union


Seminararbeit, 2011

30 Seiten, Note: 1,0


Leseprobe

Inhaltsverzeichnis

Executive Summary

Abkürzungsverzeichnis

1 Einführung

2 Die Entwicklung der Europäischen Union

3 Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union AEUV

4 Die vier Grundfreiheiten
4.1 Freier Warenverkehr
4.2 Personenfreizügigkeit
4.3 Dienstleistungsfreiheit
4.4 Freier Kapitalverkehr

5 Zusammenfassung

ITM Checkliste

Literaturverzeichnis

Executive Summary

Die Arbeit beschäftigt sich mit den vier Grundfreiheiten der Europäischen Union: Freier Warenverkehr, Personenfreizügigkeit, Dienstleistungsfreiheit und freier Kapitalverkehr. Sie stellt keinen Anspruch auf die die vollständige fachliche Beschreibung der Grundfreiheiten, soll aber einen guten Überblick über das geltende Recht und die Schwierigkeit der Durch­setzung geben.

Im ersten Kapitel wird die Entwicklung der Europäischen Union beschrieben. Die wich­tigsten Meilensteine wie „Montanunion“, „Römische Verträge“ und der Vertrag von Lisabon werden erläutert. Die früheren 80er Jahre, „Zeit der Eurosklerose“ genannt, wer­den umschrieben. Zwei markante Ereignisse passieren in der Zeit. Ein „Nein“ zur Europa aus Norwegen und der Austritt von Grönland. Die „Eiserne Lady“ Margaret Thatcher als Gegnerin des geeinten Europas und ein grandioser Politiker aus Frankreich jacques Delors, der das gemeinsame Europa nach vorne treibt, sind die Gesichter aus dieser Zeit. Nach 1985 ging es Schlag auf Schlag, bis der Binnenmarkt im 1993 verwirklicht wurde.

Im zweiten Kapitel wird die AEUV, Arbeitsweise der Europäischen Union, beschrieben. Die einzelnen Artikel werden grob erläutern.

Im Hauptteil der Arbeit geht es detailliert um Grundfreiheiten. Die rechtlichen Grundlagen werden benannt. Der sachliche, persönliche und der räumliche Schutzbereich werden defi­niert. Konflikte, Kollisionen mit den Grundrechten, sowie interessante und grundlegende Entscheidungen des Europäischen Gerichtes werden beschrieben. Im Unterkapitel Waren­verkehrsfreiheit sind das „Cassis-de-Dijon Urteil“ und das „Keck Urteil“ näher erläutert. Im Kapitel Personenfreizügigkeit sind die Entscheidungen „Nold“ sowie „Bosman“ er­wähnt. Auf die beschriebenen Entscheidungen „Laval“ und „Rüfert“ beruft man sich oft, wenn es um die Durchsetzung der Dienstleistungsfreiheit geht. Die Entscheidungen „Bor­dessa“ und „Konle“ sind richtungweisend für die Kapitalfreiheit.

In der abschließenden Zusammenfassung und der ITM Checkliste werden die Erkenntnisse diskutiert.

Abkürzungsverzeichnis

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

1 Einführung

Die lange Geschichte der Europäischen Union wurde 1993 von der Verwirklichung des Binnenmarktes gekrönt. Die Einführung des Euros im Jahre 1999 gilt als weiterer Meilen­stein der gemeinsamen Europäischen Politik.

Das Hauptziel des gemeinsamen Binnenmarktes und der gemeinsamen Währung ist der gemeinsame wirtschaftliche und soziale Fortschritt der Mitgliedsländer. Dies wird durch die Beseitigung von internen Beschränkungen möglich. Die Grundfreiheiten, die als Stützpfei­ler der Europäischen Wirtschaftsordnung gelten, gewährleisten den freien Wirtschaftsfluss innerhalb der Europäischen Union. Die Grundfreiheiten wurden im EG Vertrag EGV festgehalten. Nach dem Lissabonner Vertrag wurde der Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union AEUV unterzeichnet, der die Rechtmäßigkeit der Grundfreiheiten heute garantiert.

Man unterscheidet zwischen dem freien Warenverkehr (Artikel 28-37 AEUV), der Perso­nenfreizügigkeit (Artikel 49-55 AEUV), der Dienstleistungsfreiheit (Artikel 56-62 AEUV) und dem freien Kapitalverkehr (Artikel 63-66 AEUV).

Der freie Warenverkehr verbietet jegliche Mengenbeschränkung bei der Einfuhr oder Aus­fuhr der Waren. Die Personenfreizügigkeit schützt die Freiheit eines Arbeitnehmers, in einem anderen Land nach Arbeit zu suchen und seinen Beruf EU weit auszuüben. Die Dienstfreiheit erlaubt den Firmen die Dienstleistungen in einem fremden Land anzubieten, ohne ihr eigenes Land verlassen zu müssen. Der freie Kapitalverkehr verbietet jegliche Be­schränkung des Geldtransfers, sowie der Investition.

2 Die Entwicklung der Europäischen Union

Im Jahre 1662 veröffentlicht Maximilien de Béthune Herzog von Sully in seinem Werk Mémoires Ou Oeconomies Royales D'Estat die erste Europäische überstaatliche Struktur. Das Ziel dieses Werkes ist die Vereinigung der jungen Europäischen Republiken und Wahlmonarchien, um sich gemeinsam der Osmanischen Gefahr zu stellen. Die Idee war, eine gemeinsame lateinische Sprache und die gemeinsame Religion als Basis der gemein­samen Struktur zu nutzen. Außerdem versuchte man, einen Europäischen Freiraum für Handwerker, Künstler und Gelehrte zu schaffen (de Béthune 1662).

Als Grundstein für das heutige moderne Europa gilt die sogenannte „Montanunion“. Im Jahre 1950 legte der Französische Außenminister Robert Schumann den „Schumann Plan“ über die Schaffung einer Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl EGKS. Die erste Paneuropäische Hohe Behörde sollte Produktionsbedingungen benennen und die Kontrolle über die Produktion schaffen. Das endgültige Ziel war die Vermeidung der wie­derholten Kriegsgefahr. Im jahre 1951 wurde die EGKS unterschrieben und imjahre 1952 von 6 Staaten Deutschland, Frankreich, Italien, Belgien, Niederlanden und Luxemburg ratifiziert. Zum ersten Mal wurden protektionistische Hürden abgebaut und die Wettbe­werbsbedingungen angeglichen. Der Artikel 69 hat zum ersten Mal die Freizügigkeit gere­gelt und verbot die Diskriminierung von eingewanderten Arbeitern gegenüber den einhei­mischen Beschäftigten. Nach 50Jahren im Jahre 2002 lief der Vertrag vereinbarungsgemäß aus (Wobbe und Biermann 2009: 54-57).

Die sogenannten Römischen Verträge, die im 1957 unterzeichnet wurden und 1958 in Kraft getreten sind, gelten als zweiter Meilenstein des Weges zum gemeinsamen Europa. Die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft EWG wurde gegründet. Die Gründer waren die sechs Staaten, die bereits die EGKS gegründet haben. Die wichtigsten Ziele der EWG wa­ren die Vereinheitlichung der Volkswirtschaften, die Schaffung eines gemeinsamen Bin­nenmarktes und die Harmonisierung der Sozialpolitik. Drei neue Finanzierungsinstrumente wurden geschaffen: Strukturschwache Gebiete können durch Darlehen und Bürgschaften der Europäischen Investitionsbank gefördert werden; die Europäischen Sozialfonds zur

Beschäftigungsförderung wurden geschaffen; ein Entwicklungsfond für die Exkolonialstaa­ten wurde installiert. Die Idee der Schaffung einer Europäischen Hauptstadt wurde verwor­fen. Das Parlament tagt in Strassburg, die Kommission sitzt in Brüssel und der Europäi­sche Gerichtshof befindet sich in Luxemburg. Gleichzeitig zur EWG wurde die Europäi­sche Atomgemeinschaft EURATOM gegründet. Die EURATOM verlor schnell ihre Be­deutung, weil Frankreich der Ausbau der Atomkraft und der Nuklearwaffen stärker voran­trieb Rest der Gemeinschaft (Pfetsch und Beichelt 1997:38-43).

Im Jahre 1967 wurde die Fusion der EURATOM, EWG und EGKS in eine Organisation namens Europäische Gemeinschaft EG beschlossen. Damit wurde der Weg für die Zoll­union freigemacht, die im darauffolgendenjahr 1968 verwirklicht wurde (Wessels 2008:71).

Zwischen 1968 und 1985 tat sich relativ wenig bei der Europäischen Integration. In diesem Zeitraum gab es schwierige Verhandlungen mit den so genannten „Südstaaten“ Spanien, Portugal und Griechenland. Diese Länder hatten gerade ihren politischen Systemwechsel vollzogen. Bemerkenswert für die Zeit ist die schwere Auseinandersetzung in Großbritan­nien, Dänemark and Norwegen über die Notwendigkeit des Beitritts in die EG. Norwegen hat sich erstmal dagegen entschieden. Interessant ist das Beitreten und Austreten von Grönland. Beim Austreten hat 54% der Wahlbeteiligten gegen ein Verbleib von Grönland in EG gestimmt, weil die Gewässer vor Grönland von der Europäischen Flotte stark über­fischt waren (Haller 2009: 37). In der Erinnerung bleibt der Aufruf von Margaret Thatcher „I want my money back!“ mit der die „eiserne Lady“ jegliche Kooperation verweigert hat, solange die Finanzierung der Europa nicht zugunsten von Großbritannien geändert wor­den war (Blundell 2008: 153).

Ab 1985 wurden die Integration Europas und die Schaffung des Binnenmarktes stärker vorangetrieben. Einer der wichtigen Figuren war der Präsident der Europäischen Kommis­sionjacques Delors. Ihm gehört der immer noch aktueller Satz: „The European model is in danger if we obliterate the principle of personal responsibility“. Auf Grund der Initiative von Herrn Herr Delors durchbrachen die 12 Mitgliedstaaten die so genannte „Eurosklero­se“ (Drake, H. 2000: 41) und verabschiedeten bisjahre 1992 280 einzelne Vorschriften zur

Öffnung der nationalen Märkte (http://ec.europa.eu). Der Reformprozess wurde in Deutschland stark unterstützt von Kanzler Helmut Kohl. Neben der Wiederherstellung der Deutschen Einheit zählt die Vertiefung der europäischen Integration zu den bleibenden historischen Verdiensten von Helmut Kohl.

Im Jahr 1993 wurde der gemeinsame Europäische Binnenmarkt verwirklicht. Seit 1 Januar 1993 haben theoretisch alle Personen und Unternehmen die gleichen Rechte und Pflichten. Die vier Europäischen Freiheiten haben an jetzt eine legitime Grundlage. Diese Freiheiten sind durch den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft (EG-Vertrag) ge­schützt, der durch Vertrag von Maastricht ins Leben gerufen wird und imjahre 2007 durch den Vertrag von Amsterdam neu nummeriert ist (Griller 2000: 216). Heute werden die Europäischen Grundfreiheiten in AEUV festgehalten.

3 Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union AEUV

Der Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV oder AEU-Vertrag) gilt zusammen mit dem Vertrag über die Europäische Union (EUV oder EU-Vertrag) als einer der Gründungsverträge der Europäischen Union (EU). Am 1 Dezember 2009 wurde der ehemalige Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft (EG-Vertrag) zum AEUV umbenannt. Der Grund der Umbenennung ist die Auflösung der Europäischen Gemeinschaft EG durch den Lissabonner Vertrag. Der AEUV umfasst 358 Artikel und ist in 23 Amtssprachen der Europäischen Union abgefasst. Der Vertrag ist in sieben Teile aufgeteilt und regelt die Arbeitsweise der EU Organe.

Die sieben Teile haben folgende Bezeichnungen:

Teil 1 Grundsätze (Artikel 1—17);
Teil 2 Nichtdiskriminierung und Unionsbürgerschaft (Artikel 18—25);
Teil 3 Die internen Politiken und Maßnahmen der Union (Artikel 26—197);
Teil 4 Die Assoziierung der überseeischen Länder und Hoheitsgebiete (Artikel 198—204); Teil 5 Das auswärtige Handeln der Union (Artikel 205—222);
Teil 6. Institutionelle Bestimmungen und Finanzvorschriften (Artikel 223—334);
Teil 7. Allgemeine und Schlussbestimmungen (Artikel 335—358).

Das dritte Teil befasst sich mit „der internen Politik und Maßnahmen der Union“, die mit dem Artikel 26 über die Grundfreiheiten beginnt (AEUV, C115/59). In Art.26 AEUV sind vier Grundfreiheiten der europäischen Union benannt. Sie sind Grundsäulen des europäi­schen Gemeinschaftsrechts. Dabei handelt es sich um folgende Freiheiten:

- Warenverkehrsfreiheit
- Personenfreizügigkeit
- Dienstleistungsfreiheit

[...]

Ende der Leseprobe aus 30 Seiten

Details

Titel
Die Grundfreiheiten in der Europäischen Union
Hochschule
FOM Hochschule für Oekonomie & Management gemeinnützige GmbH, Düsseldorf früher Fachhochschule
Veranstaltung
MBA, Master of Business Administration
Note
1,0
Autor
Jahr
2011
Seiten
30
Katalognummer
V181431
ISBN (eBook)
9783656046455
ISBN (Buch)
9783656046080
Dateigröße
513 KB
Sprache
Deutsch
Anmerkungen
4600 Words, 32 Sources, 1.0 grade.
Schlagworte
Grundfreiheiten, Freier Warenverkehr, Personenfreizügigkeit, Dienstleistungsfreiheit, freier Kapitalverkehr, Laval, Rüfert, Cassis-de-Dijon, EuGH, AEUV, Sanz de Lera, VW Gesetz
Arbeit zitieren
Eugen Stumpf (Autor), 2011, Die Grundfreiheiten in der Europäischen Union, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/181431

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