Leseprobe
Inhaltsverzeichnis
1.Einleitung
2. Ausgangslage nach 1945
3.1 Regierung und Parteiensystem
3.1.1 Parteien
3.1.2 SPD
3.2 Verfassung
3.3 Entnazifizierung
4. Wiedergutmachung
5. Reformen
5.1 Wirtschaft und Sozialwesen
5.2 Bildungs- und Medienpolitik
6. Fazit: Vorbildcharakter?
7. Literaturverzeichnis
1.Einleitung
Die vorliegende Arbeit befasst sich mit der Frage, ob bzw. inwieweit in Hessen im Zeitraum 1945-1949 eine demokratische Entwicklung stattgefunden hat und in wie fern das Land dabei als Vorbild für die neu gegründete Bundesrepublik Deutschland (BRD) betrachtet werden kann.
Zunächst werfe ich in Kapitel 2 einen kurzen Blick auf die Ausgangslage in Deutschland und speziell in Hessen, unmittelbar nach der bedingungslosen Kapitulation der Deutschen Wehrmacht am 08. Mai 1945.
Anschließend soll die Entwicklung der Demokratie mit besonderem Augenmerk auf Hessen analysiert werden, wobei näher auf die damalige Regierung sowie das neu entstandene Parteiensystem eingegangen wird. Daraufhin erfolgt ein genauerer Blick auf die Geschichte der Sozialdemokratie bzw. der SPD in Hessen.
Nachdem im Verlauf der Arbeit auf die Hessische Verfassung von 1946, die Entnazifizierung, sowie den Prozess der Wiedergutmachung in Hessen eingegangen wird, folgt ein Überblick hinsichtlich der umgesetzten Reformen im Bezug auf Wirtschaft und Sozialwesen und anschließend bezüglich Bildungs- und Medienpolitik in Hessen.
In Kapitel 6 versuche ich unter Zuhilfenahme verschiedener Autoren-Meinungen ein Fazit zu ziehen hinsichtlich der eingangs aufgeworfenen Frage nach der etwaigen Vorbildfunktion des neu entstandenen Landes Hessen für die ebenfalls neu gegliederte Bundesrepublik Deutschland.
2. Ausgangslage nach 1945
Im Jahr 1945 bzw. nach dem Ende des verlorenen 2. Weltkrieges stand Deutschland vor einem „Trümmerhaufen“ und schier unlösbaren wirtschaftlichen, sozialen und politischen Herausforderungen und Problemen:
Nach der bedingungslosen Kapitulation des Deutschen Reiches am 8. Mai 1945 hatten die Alliierten das komplette Staatsgebiet besetzt und die Regierungen der Siegermächte übernahmen daraufhin die oberste Regierungsgewalt in Deutschland.
Grundlage hierfür war das am 5. Juni unterzeichnete "Vier-Mächte-Abkommen" durch die vier alliierten Befehlshaber in Berlin. Das Deutsche Reich wurde in seinen Grenzen von 1937 in vier Besatzungszonen aufgeteilt. Das heutige Hessen fiel dabei, genau wie Württemberg-Baden und Bayern, der amerikanischen Zone zu.
Das Regieren wurde von der Viermächte-Verwaltung auf drei Ebenen vollzogen:
Oberste Entscheidungsebene war die ständige Außenministerkonferenz der vier Großmächte. Darunter befand sich der Alliierte Kontrollrat, welcher (gewissermaßen in Form einer Treuhandschaft) die von den Alliierten übernommene Staatsgewalt ausüben sollte.
Der dritten und untersten Ebene kam die Funktion des Ausführens (von Erlassen, Gesetzen, etc.) zu, sie wurde aus den Militärregierungen in jeder einzelnen Besatzungszone gebildet.[1]
Wie im gesamten Gebiet der späteren BRD herrschte auch in den hessischen Gebieten nach der zwölfjährigen Nazidiktatur überall große wirtschaftliche und soziale Not.
Es bestand ein katastrophaler Mangel an Nahrungsmitteln; auch der Wohnraum war aufgrund der massiven Bombenangriffe durch die Alliierten äußerst knapp. Essentielle Rohstoffe waren nur in geringen Mengen vorhanden, Energie stellte ein kostbares Gut dar und viele andere existentielle Dinge waren ebenfalls nur schwer zu beschaffen.
So ist es nicht verwunderlich, dass sich in den ersten Nachkriegsjahren aufgrund des Missverhältnisses von Warenangebot und -nachfrage ein blühender Schwarzmarkt etablierte, welcher sich nicht gerade positiv auf die ohnehin schon marode gesamtwirtschaftliche Situation auswirkte.[2]
Doch ungeachtet dieser äußerst problematischen Ausgangslage standen die damaligen Politiker vor weiteren dringlichen Aufgaben:
Die Integration von ca. einer Million Flüchtlingen und Ausgewiesenen aus dem ehemaligen Ostdeutschland und aus osteuropäischen Staaten war dringend voranzutreiben. Des weiteren mussten diejenigen Menschen, die während der Herrschaftszeit des NS-Regimes verfolgt worden waren und unvorstellbare Leiden hatten erfahren müssen, eine umfassende Wiedergutmachung erfahren.
Zudem hatte der zweite Weltkrieg unmittelbar zur Folge, dass die Anzahl der männlichen Bürger auf ca. ein Drittel der Bevölkerung dezimiert wurde und die Frauen somit regelrecht gezwungen waren, sich aus der traditionellen Rollenverteilung loszulösen und zusätzlich zu der Hausarbeit einer bezahlten Arbeit nachzugehen.
Ein weiteres, meiner Ansicht nach nicht zu unterschätzendes, Problem in den ersten Nachkriegsjahren stellte die politische Gesinnung der deutschen Bürger dar. Diese waren aufgrund der bestehenden existentiellen Nöte regelrecht zu einem Rückzug in die private Sphäre gezwungen. Außerdem wurde die Besetzung Deutschlands gerade unmittelbar nach Kriegsende nicht als erlösende Befreiung von Faschismus und Diktatur, sondern viel eher als militärische Niederlage verstanden. So war das Verhältnis von Besatzungsmacht und den Bewohnern der Besatzungszone von tiefen gegenseitigen Ängsten und Befürchtungen gekennzeichnet.[3]
Die hessischen Politiker standen, wie ihre Kollegen im restlichen Deutschland, vor einer schwierigen und zugleich sehr bedeutsamen Aufgabe. Laut Potsdamer Abkommen sollte die Selbstverwaltung Deutschlands „von unten nach oben“ wiederhergestellt werden. Zudem sollte Deutschland trotz der Sektoren-Aufteilung als politisch und wirtschaftlich Ganzes behandelt werden.
Doch schon bald traten Probleme bei der Konzeption und Koordination einer gemeinsamen Deutschlandpolitik auf den beiden oberen Ebenen (s. Seite 3) auf. Daraus resultierte eine faktische Verlagerung der Entscheidungskompetenz auf die Ebene der einzelnen Militärregierungen, was zu einer wachsenden Eigenständigkeit der Zonen und damit zu einer Regionalisierung des besetzten Deutschlands führte.[4]
3. Demokratie in Hessen
Artikel III. Punkt 9 des Potsdamer Abkommens besagt: "Die Verwaltung Deutschlands muss in Richtung auf eine Dezentralisation der politischen Struktur und der Entwicklung einer örtlichen Selbstverwaltung durchgeführt werden."[5]
Dies bedeutete, dass auf Gemeinde-, Kreis-, Provinzial- und Landesebene wiedergewählte Vertreter eingesetzt werden sollten. Zu diesem Zweck sollten auch alle demokratischen politischen Parteien wieder zugelassen werden. Die Dauer der Umsetzung dieses Beschlusses variierte in den einzelnen Zonen.[6]
Die damaligen hessischen Politiker und Staatsmänner standen vor der Herausforderung, eine demokratische Verwaltung aufzubauen und was nicht minder schwierig erscheint, die Bevölkerung für das Prinzip der Demokratie zu gewinnen.
Gerade der letztgenannte Punkt erwies sich als äußerst großes Problem, da besonders die älteren Bürger noch den „Schrecken von Weimar“ im Gedächtnis hatten und gegenüber dem Prinzip der Demokratie erst einmal eher skeptisch eingestellt waren.[7]
Doch eine pro-demokratische Entwicklung wurde von den amerikanischen Besatzern stark forciert und tatkräftig unterstützt.
So schreibt Walter Mühlhausen: „Die Amerikaner wollten sobald wie möglich demokratische Organe auf allen Ebenen wählen lassen, ihnen Befugnisse übertragen, um so eigene Verwaltungen zu reduzieren und sich auf indirekte Kontrolle der deutschen Ämter zu beschränken. Der Aufbau demokratischer Strukturen erfolgte von ‚unten nach oben’“,[8] d.h. es fanden zuerst Wahlen in den einzelnen Gemeinden statt (Januar 1946), dann auf Kreisebene (April 1946) und schließlich dann die Landtagswahl im Dezember 1946.
Trotz der prekären Lage, in der sich Hessen bzw. das gesamte Gebiet der BRD nach dem Ende des zweiten Weltkrieges befand, war es in Hessen somit in einer beachtlich kurzen Zeit gelungen, grundlegende demokratische Elemente zu entwickeln bzw. zu fördern, die später auch in der gesamten Bundesrepublik Verwendung fanden.
So beweist das neugegründete demokratische Parteiensystem noch bis in die heutige Zeit einen elementaren Charakter in Bezug auf die Politik der BRD.[9]
In der Zeit vom Sommer 1945 bis zum 1. Dezember 1946 „wurde die äußere und innere Trennung von der national-sozialistischen Diktatur vollzogen und eine demokratischen Staatsordnung begonnen.“[10]
3.1 Regierung und Parteiensystem
Galt die amerikanische Besatzungsmacht anfangs noch als „Militärdiktatur“, wandelte sich das Verhältnis recht schnell zu einer weitgehenden Partnerschaft, man kann somit eher von dem Prinzip einer „Erziehungsdiktatur“ sprechen.
Kurz nach Kriegsende sprachen die Alliierten ein umfassendes Parteienverbot aus, jedoch erfolgte bereits im September 1945 die Wiederzulassung von politischen Parteien (SPD, KPD, CDU und LDP), wodurch der Demokratisierungsprozess in Hessen mit großen Schritten vorangetrieben wurde.
Allerdings bestand zu diesem Zeitpunkt noch nicht die Möglichkeit, demokratische Wahlen abzuhalten. So wurde die erste Hessische Landesregierung unter dem parteilosen Minister-präsidenten Professor Karl Geiler nicht durch Wahlen legitimiert, sondern von der Militär-regierung im Oktober 1945 berufen; nur wenige Wochen nach der Gründung des Landes „Groß-Hessen“. Zu „Groß-Hessen“:
Nachdem die Einigung zwischen den Siegermächten über die Zonengrenzen stattgefunden hatte, initiierte die amerikanische Militärregierung bereits im Juni 1945 die Bildung von zwei Ländern in den hessischen Gebieten: Hessen-Nassau und Hessen (-Darmstadt).
Jedoch verkündeten die Amerikaner unter Berücksichtung des Willens der Bevölkerung schließlich am 19. September 1945 in der Proklamation Nr. 2 (mehr dazu folgt weiter unten in diesem Abschnitt ) die Gründung des Landes Groß-Hessen.[11]
Bereits Ende November 1945 wurde das Staatsgrundgesetz (sozusagen als provisorische Verfassung) des Landes Großhessen erlassen, nach dem der Ministerpräsident sowohl die exekutive als auch die legislative Gewalt auf sich vereinigt.
Jedoch verfügten die Besatzungsmächte bis 1949 über die volle Souveränität auf dem politischen Sektor, so dass die deutschen Länderregierungen und die nachgeordneten Verwaltungen in ihrem Agieren stark eingeschränkt waren.
Hinsichtlich dieser Tatsache vollzog sich ein rascher Wandel, da die Alliierten mehr und mehr partnerschaftlich mit den Politikern der Besatzungszone zusammenarbeiteten.[12]
So wurde Groß-Hessen wie auch Württemberg-Baden und Bayern bereits im September 1945 mit der Proklamation Nr. 2 von General Dwight D. Eisenhower die volle legislative, exekutive und judikative Gewalt zugesprochen; stets unter Vorbehalt der übergeordneten Machtbefugnisse der amerikanischen Militärregierung. Dieser Schritt zeigt, dass die Selbstbestimmung der Deutschen nicht völlig unterbunden, sondern viel eher kontrolliert gefördert wurde.
3.1.1 Parteien
Noch bevor die erste hessische Regierung unter Vorstand von Ministerpräsident Geiler eingesetzt wurde, beschlossen die Alliierten im September 1945, dass nun politische Parteien wieder zugelassen werden konnten; dadurch kam ein umfassender Demokratisierungsprozess ins Laufen.
Besonders auffällig hierbei erscheint, dass sich innerhalb kürzester Zeit ein Vierparteiensystem herausgebildet hatte, welches sich später auch in der gesamten BRD erfolgreich etablieren konnte. Aufgrund der Parteienzersplitterung in der Weimarer Republik, welche letztlich nicht unwesentlich zu deren Scheitern beigetragen hatte, fand nun eine Konzentration auf einige wenige Parteien statt.[13]
Jedoch weist die Entwicklung der Parteienlandschaft in Hessen in den ersten Nachkriegsjahren deutliche Unterschiede zu den anderen süddeutschen Ländern auf.[14]
Dies wird besonders deutlich, wenn man sich die Geschichte bzw. Entwicklung der Sozialdemokratie in Hessen genauer betrachtet.
3.1.2 SPD
Kropat bescheinigt „Groß-Hessen“ hinsichtlich des Demokratisierungsprozesses eine hervorgehobene Position im Vergleich zu anderen Ländern. So nahm die SPD von Anfang an einen besonderen, dominierenden Status in der sich neu ordnenden Parteienlandschaft ein; es gelang ihr bei verschiedenen Wahlen im Jahr 1946 jedes Mal über 40% der Stimmen auf sich zu vereinigen. Diese Entwicklung stand, wie bereits erwähnt, in einem Gegensatz zu den übrigen süddeutschen Ländern.[15]
Lilge beschreibt die damalige politische Situation folgendermaßen: „Gab es in der Konfiguration der politischen Parteien im Bund von 1949 bis 1966 das CDU-beherrschte Regierungsbündnis gegen die sozialdemokratische Opposition, so war die hessische SPD stets die alleinige oder doch stärkste Regierungspartei von 1946 bis 1987.“[16]
Es gelang der Partei ohne nennenswerte Schwierigkeiten an ihre alte geschichtliche Tradition anzuknüpfen. Ehemalige Funktionäre und Mitglieder, die während der NS-Zeit höchstens vorsichtig im Hintergrund agieren konnten, waren laut Kropat nur allzu gerne bereit, die frühere Parteiorganisation wieder aufzubauen. Außerdem brachte die Tatsache, dass eine große Anzahl an Sozialdemokraten Widerstand gegen Hitler geleistet und somit hohe persönliche Risiken in Kauf genommen hatte, mit sich, dass die SPD von der amerikanischen Militärregierung mit einem hohen Maß an Vertrauen ausgestattet wurde.
Zudem konnte sie nach wie vor ein beeindruckendes Engagement für die Demokratie und den Rechtsstaat vorweisen, was sich hervorragend mit den Zielen der Amerikaner vereinen lies.[17]
Die damalige Situation der SPD bzw. deren Ansehen in der hessischen Bevölkerung kommentiert Schissler mit den folgenden Worten: „Als nach der ersten Koalitionsregierung zwischen SPD und CDU [...] die SPD nach der zweiten Wahl die Mehrheit erhielt, trat mit Georg August Zinn eine Persönlichkeit an die Spitze der SPD und auch der Landesregierung, die dem Stil der fünfziger Jahre entsprechend Autorität und Vertrauen verkörperte und in der die hessische Bevölkerung am ehesten noch die Bedeutung der Einheit und des Slogans ‚Hessen vorn‘ repräsentiert sah.“[18]
Auch Lilge äußert sich hinsichtlich der Entwicklung der Sozialdemokratie in Hessen mit den folgenden, recht anerkennenden Worten:
„Eine mit der hessischen SPD vergleichbare Macht- und Regierungskontinuität gibt es in der Geschichte der Bundesländer nur noch in Bremen und Rheinland-Pfalz.“[19]
[...]
[1] Vgl. URL: http: [Stand: 10.3.2008]
[2] Vgl. Kropat 2003:183
[3] Vgl. Kropat 2003:175 ff
[4] Vgl. URL: http: [Stand: 10.3.2008]
[5] Vgl. URL: http: [Stand: 10.3.2008]
[6] Vgl. URL: http: [Stand: 10.3.2008]
[7] Vgl. Kropat 2003:174 f
[8] Mühlhausen 1995:53
[9] Vgl. Kropat 2003:174
[10] Lilge 1992:15
[11] Vgl. Mühlhausen 1995:50 f
[12] Vgl. Kropat 2003:176
[13] Vgl. Kropat 2003:179
[14] Vgl. Kropat 2003:182
[15] Vgl. Kropat 2003:174,182
[16] Lilge 1992:19
[17] Vgl. Kropat 2003:179 f
[18] Schissler 1995: 41
[19] Lilge: 1992:19 f