Athenisches Zeitalter oder elektronischer Populismus? Zu den Möglichkeiten politischer Partizipation durch das Internet in Deutschland

Inhaltsverzeichnis

1.Vorwort

2. Bestandsaufnahme: Verbreitung, Akzeptanz und Nutzung des Internets
2.1. Wachstum des Internets
2.2. Soziodemographie der Online-Nutzer
2.3. Gründe für die Online-Nutzung
2.4. Das Internet auf dem Weg zum Massenmedium?

3. „Elektronische Demokratie“ in den USA
3.1. Die Vision der politischen Agora
3.2. Konzepte elektronischer Demokratie in den USA
3.3. Übertragbarkeit der amerikanischen Konzepte auf Deutschland

4. Grundlagen für politische Partizipation durch das Internet
4.1. Präsenz der Politik im Internet
4.1.1. Quantitative Präsenz
4.1.2. Qualitative Präsenz
4.2. Unterschiede zu den alten Medien
4.3. Informationsoptimum oder Informationsoverkill?
4.4. „Neue Öffentlichkeit“ bzw. „kritische Gegenöffentlichkeit“ per Internet

5. Athenisches Zeitalter oder elektronischer Populismus?
5.1. Politische Gemeinde oder Fragmentierung der Gesellschaft?
5.2. Vertiefung oder Aufhebung der Wissenskluft?
5.3. Internethierarchien und Kommerzialisierung
5.4. Von passiver Zuschauer- zu aktiver Beteiligungsdemokratie?
5.4.1. Die optimistische Sicht
5.4.2. Die pessimistische Sicht
5.4.3. Die pragmatische Sicht

6. Zur Zukunft der repräsentativen Demokratie

7.Ausblick

Literaturverzeichnis

1. Vorwort

Buchdruck, Radio, Fernsehen, Bildschirmtext – sie alle weckten Hoffnungen und Visionen zur Verbesserung des gesellschaftlichen und politischen Lebens. Stets hofften die Menschen, Probleme und Mängel der alten Medien mit einem neuen Medium lösen und beheben zu können. Immer, wenn ein neues Medium aufkam, wurde von den revolutionären Potentialen der neuen Technik geträumt. Manches konnte verwirklicht werden, anderes wurde schnell wieder verworfen, bzw. entwickelte sich in eine vollkommen andere Richtung.¹ Zugleich gab es stets skeptische Stimmen, die die neue Technik als Bedrohung empfanden.

Auch beim jüngsten Medium, dem Internet, werden positive und negative Visionen entworfen. Ihm kommt eine Sonderstellung zu, da es die Fähigkeiten der bisherigen Medien als Hybridmedium in sich vereinigt, weil es neue Formen der Kommunikation abseits der reinen Massenkommunikation erschliesst. Statt einseitiger, vertikaler one - oder few - to - many

Kommunikation bietet das Internet auch bidirektionale Kommunikation und sowohl Individual- als auch Massenkommunikation.²

„Der erste Online-Rausch ist dahin, und es ist an der Zeit, einen unverstellten Blick auf die realistischen Chancen und Risiken der Netzwelt zu werfen. Doch das ist gar nicht so einfach. In, aber vielleicht auch gerade wegen seiner kurzen Geschichte ist das Internet zugleich mehr

als ein real-existierendes Symbol der aufziehenden Ära der Informationsgesellschaft. Das Internet ist vor allem ein Mythos.“³

In der vorliegenden Arbeit soll nun versucht werden, diesen Mythos ein Stück weit zu enthüllen. Im Mittelpunkt steht dabei die Frage, ob – und wenn ja, an welcher Stelle – durch das Internet eine stärkere Beteiligung der Bürger am politischen Prozess erreicht werden kann. Näher betrachtet werden also die Chancen und Risiken des Netzes im Bezug auf politische Partizipation. Gerade das ausgeprägte Interaktionspotential dieses Mediums führt zu Konzepten wie dem Internet als der Wiederbelebung der antiken agora , aber auch zu Ängsten vor einem elektronischen Populismus.

Vor dem Hintergrund der Debatte um elektronische Demokratie in den USA sowie einer Analyse der für politische Partizipation relevanten Merkmale des Internets wird überprüft, welche Möglichkeiten politischer Beteiligung durch das Internet in Deutschland gegeben sind.

2. Bestandsaufnahme: Verbreitung, Akzeptanz und Nutzung des Internets

2.1 Wachstum des Internets

Das Netz boomt: So stieg die Zahl der Internet-/Onlineanwender in Deutschland seit Anfang 1997 von 4,1 Millionen auf 11,2 Millionen Erwachsene im Herbst 1999. 17,7 Prozent der bundesdeutschen Bevölkerung ab 14 Jahren sind laut der ARD/ZDF-Online-Studie 1999 online. Damit liegen wir zwar über dem europäischen Durchschnitt von zwölf Prozent; im Vergleich zu Nordamerika und den skandinavischen Ländern wie Finnland und Schweden mit einer Internetverbreitung von etwa 40 Prozent wird jedoch deutlich, dass die Wachstumspotentiale des neuen Mediums noch lange nicht ausgeschöpft sind. ⁴

Fest steht: das Internet bzw. das World Wide Web wächst immer schneller. So stieg die Zahl der Hosts in Deutschland in den letzten Jahren exponentiell an. Wurden im Januar 1992 über 31 000 Internethosts gezählt, so waren es im Januar 1999 bereits knapp 1,5 Millionen.⁵

2.2. Soziodemographie der Online-Nutzer

Schien das Internet vor allem aufgrund seiner Entstehungsgeschichte und der anfänglichen Nutzung allein durch die Wissenschaft⁶ zunächst ein elitäres Kommunikations- und Informationsmedium zu sein, so breitete es sich rasch in weitere Bevölkerungsschichten aus. Auch die Soziodemographie der Online-Nutzer in Deutschland ändert sich ständig. 1997 und 1998 war die Mehrheit der Internetnutzer noch männlich, formal hochgebildet und zwischen

20 und 30 Jahren alt. Bereits 1999 stiegen die Nutzerzahlen in älteren, formal niedriger gebildeten und nicht berufstätigen Bevölkerungsschichten. Ein Strukturwandel im Nutzerprofil zeichnet sich ab.⁷

Das bestätigen auch die Zahlen einer vom 19. bis 24. Januar 2000 im Auftrag des Spiegel- Magazins durchgeführten Umfrage des Emnid-Instituts. In der Gruppe der häufigen Computernutzer, die ihren PC mehrmals täglich gebrauchen, ist der Anteil der Personen mit Volkschulbildung mit 29 Prozent fast genauso hoch wie der der Personen mit Abitur bzw. Hochschulausbildung von 34 Prozent. Ebenso gleichen sich Nutzerzahlen innerhalb der verschiedenen Altersgruppen zunehmend an. ⁸

2.3. Gründe für die Online-Nutzung

Laut der Emnid-Umfrage nutzen 90 Prozent der Internetgänger den Anschluss, um e-mails zu senden und zu empfangen. Weitere Nutzungseinsätze sind vor allem in den Alltagsbereichen wie Reise, Online-Shopping und Online-Banking zu verzeichnen. Das Abrufen aktueller Nachrichten – und damit auch die Information über politisches Geschehen – steht mit 63 Prozent erst an fünfter Stelle. Ein weiterer Grund ins Netz zu gehen, ist das Bedürfnis mit dem Trend der Zeit mithalten zu wollen. Viele Anwender waren einfach neugierig auf die Technik bzw. wollten auf dem neuesten Stand der Technik sein. Auffällig ist, dass sich die Vorstellungen und die späteren Anwendungsformen klar unterscheiden. Die

unterhaltungsorientierte Nutzung nimmt immer mehr zu. Ob Multiuser-Spiele, Chatten oder zielloses Surfen, die Unterhaltungskomponente des Internets wächst. ⁹

Ebenfalls ansteigend ist das Vertrauen in die Glaubwürdigkeit des Internets. Trotz Problemen des WWW wie Quellenunsicherheit und Infotainment vertreten nur 19 Prozent der Nichtnutzer den Standpunkt, dass Informationen im Internet nicht glaubwürdig sind.¹⁰

Zwar nennen die Offliner technisch-praktische Probleme wie die mangelnde Bedienungsfreundlichkeit und die Kosten des Internets als Gründe, die gegen einen Anschluss sprechen. Ausschlaggebend scheint jedoch zu sein, ob die Nutzung des Netzes dem Einzelnen persönliche Vorteile bringt.¹¹

2.4. Das Internet auf dem Weg zum Massenmedium?

Innerhalb des Onlinepublikums lassen sich drei Gruppen ausmachen: Der optimistische Typus der Internetnutzer erwartet vom neuen Medium neben einer Erweiterung des Informationsangebotes gesellschaftliche Verbesserungen wie Chancengleichheit, Kontaktzunahme und ein erhöhtes Verständnis für andere Kulturkreise. Die Pessimisten befürchten dagegen eine Abnahme der interpersonellen Kommunikation, die Vertiefung der Wissenskluft aufgrund ungleicher Ressourcenverteilung sowie mangelnde Kontrollmöglichkeiten. Die mit 51 Prozent größte Gruppe unter den Onlineanwendern bilden die Pragmatiker. Sie schreiben dem Internet zwar auch ein Wachstum der Informationsbasis zu, im Bezug auf gesellschaftliche Vorteile sind sie aber skeptischer als die Optimisten. Allen

drei Typen gemeinsam ist die Überzeugung, dass sich das Internet genau wie die bisherigen Medien etablieren, jedoch nicht zu ihnen in Konkurrenz treten wird.¹²

„Von der Qualität des Zugangs, den konkreten Anwendungen und vor allem von den Funktionen, die Onlineangebote für die Nutzer erfüllen, dürfte das neue Medium als komplementär zu den klassischen Medien anzusehen sein. Die klassischen Funktionen der Medien, Unterhaltung, und Information zu liefern, werden durch das Internet um die zeitsouveräne und aktiv-spielerische Komponente sowie um den kommunikativ-interaktiven Aspekt ergänzt.“¹³

Aus den oben angeführten Umfrageergebnissen sowie den Veränderungen in der Nutzerstruktur (vgl. Kap. 2.2.) wird deutlich, dass sich das Internet klar auf dem Weg zum Massenmedium befindet. Neueste technische Entwicklungen¹⁴ deuten jedoch darauf hin, dass es sich nicht klar von den bisherigen Medien abgrenzen bzw. diese sogar ersetzen wird. Vielmehr sind mediale Mischformen zu erwarten, wie auch das Internet selbst als Kombination aus Computertechnologie und Telekommunikationsnetzen die Medienelemente

Text, Ton und Bild integriert. Die Massenkommunikation durch die alten Medien wird sich mit der Individualkommunikation des Internets verbinden. Zudem spricht der Trend weg vom pull -, hin zum push -Medium¹⁵ für die Massifizierung des Internets.¹⁶

Die Verbreitung des Mediums Internet fand in drei Phasen statt. Nach einem regelrechten Internethype, als es für die Öffentlichkeit zugänglich gemacht wurde sowie der darauf folgenden extremen Skepsis, scheint sich der Umgang mit dem Internet jetzt zu normalisieren und in den Alltag der Nutzer eingebunden zu werden.¹⁷

„Zu beobachten ist die Entstehung eines neuen, zusätzlichen und von den klassischen Medien weitgehend unabhängigen Mediums, das andere und individueller bestimmbare Nutzwerte aufweist, Zeit auf Kosten anderer Medien beansprucht, zugleich aber auch ein weiteres Anwachsen des Zeitbudgets für mediale Aktivitäten bewirkt.“¹⁸

Für die endgültige Institutionalisierung des Internets sind zwei Faktoren ausschlaggebend. Erstens muss die Technik so weit ausgereift sein, dass sie kein Zugangshindernis mehr darstellt, und zweitens gilt: „Nur wenn ein neues Kommmunikationsmedium ein bestehendes Bedürfnis besser befriedigen kann als ein älteres Medium oder sich im Zuge seiner

Verbreitung neue Bedürfnisse entwickeln, gewinnt es Akzeptanz auf breiter Basis.“¹⁹ Dazu gehört auch, dass sich das Angebot des Mediums Internet ständig ausdifferenziert und sich an die Bedürfnisse der verschiedenen Nutzergruppen anpasst, so dass „unterschiedliche Teil- öffentlichkeiten erreicht werden“ ²⁰.

3. „Elektronische Demokratie“ in den USA

3.1. Die Vision der politischen Agora

Interneteuphoriker glorifizieren das Netz als Wiederbelebung der antiken athenischen agora . Im politischen System des Stadtstaates Athen, das als frühestes Beispiel einer funktionierenden Demokratie gilt, diente der Marktplatz als Forum der Öffentlichkeit, auf dem sich der Grossteil²¹ der Bevölkerung versammelte, um sich mit Informationen zu versorgen, über gesellschaftlich relevante Themen zu diskutieren und Volksabstimmungen durchzuführen. Zentrales Kennzeichen dieser partizipatorischen Demokratie war die überwiegende Identität von Regierenden und Regierten.²²

„Damit kam die athenische Demokratie dem Wortinhalt der Demokratie (Volksherrschaft, von altgriechisch demos = Volk und kratein = Herrschen) sehr nahe. Das Recht auf politische Teilhabe wurde als positives Grundrecht verstanden. [...] Die demokratische Ordnung – im wesentlichen gekennzeichnet durch Elemente direkter Demokratie – wurde als Voraussetzung für die Bildung einer staatsbürgerlichen Existenz verstanden.“²³

Mit Hilfe der spezifischen Eigenschaften des Internets, die es von den bisherigen Medien abgrenzen (vgl. Kap. 2.5.), soll der Vision der Clinton/Gore-Regierung nach in den USA ein neues athenisches Zeitalter der aktiven Beteiligungsdemokratie anbrechen. Erhofft wird die Abkehr von der passiven Zuschauerdemokratie, die sich durch „[...] die nachteilige Wirkung moderner Massenmedien auf Qualität und Ausmass der politischen Beteiligung in den USA

[...]“²⁴ gebildet habe.

Wurden Computernetzwerke zunächst in den Bereichen politische Information, Diskussionen der Bürger untereinander, Aktivitäten wie politischen Online-Kampagnen²⁵ sowie zur

direkten Kommunikation der Politiker mit den Bürgern²⁶ eingesetzt, so wird derzeit im Bereich Datenschutz daran gearbeitet, dass die Amerikaner ihre Stimme für den neuen Präsidenten im November diesen Jahres auch über das Internet abgeben können²⁷.

Zwar war das föderale System der USA ursprünglich eine reine Repräsentativverfassung, doch setzten sich auf der Ebene der Einzelstaaten von Anfang Elemente direkter Demokratie²⁸ durch. „Aus ihnen speiste sich ein direktdemokratischer Impuls, der bis heute erhalten geblieben ist und der besonders in Krisenzeiten massgeblich Reformbewegungen in den USA inspiriert hat.“²⁹

Unter dem Schlagwort “ National Information Infrastructure (NII)“ erhielten die amerikanischen Visionen vom information superhighway eine konkrete, rechtlich-formale Festlegung. Oberste Priorität der Clinton/Gore-Regierung ist es, die Grundversorgung der Bevölkerung mit einem Zugang zum Internet zu gewährleisten.

3.2. Konzepte elektronischer Demokratie in den USA

Die Teledemocracy als ältestes Konzept elektronischer Demokratie^{30 31} entstand im Zuge der Weiterentwicklung des Fernsehens (Kabelfernsehen, interaktives Fernsehen). Als entscheidend für die Zukunft des politischen Systems wird die Erhöhung der Interaktivität der Medien sowie die Förderung direkter Demokratie erachtet.

„Das Teledemocracy -Konzept versteht sich als Reformprogramm für ein als defizitär funktionierend wahrgenommenes politisches System. Es fordert die Schaffung von public - service -Medienkanälen und die Umsetzung direktdemokratischer Elemente in erster Linie auf der lokalen und regionalen, bzw. als Ergänzung zum repräsentativen System auch auf der nationalen Ebene.“

Als Reaktion auf die Entstehung der grossen Computernetzwerke und des Internet bildete sich das Konzept der Cyberdemocracy . Ursprungsort ist die amerikanische Westküste, wo sich

[...]

¹ Ein Beispiel dafür ist die Vision vom Radio als einem Instrument zur Zwei-Wege-Kommunikation nach Bertolt Brechts Radiotheorie „Jeder Empfänger ein potentieller Sender.“

² vgl. Leggewie, Claus: Netizens oder: Der gut informierte Bürger heute. Ein neuer Strukturwandel der Öffentlichkeit? 1996, http://www.iid.de/macht/beitraege/leggewie.html.

³ Münker, Stefan/Roesler, Alexander (Hrsg.): Mythos Internet. Frankfurt am Main: Suhrkamp 1997 (= edition suhrkamp 2010), S. 8.

⁴ ARD/ZDF-Online-Studie 1999: Wird Online Alltagsmedium? Nutzung von Online-Medien in Deutschland. In: Media Perspektiven 8/99, S. 401.

⁵ Internet Observer Renderland: Wachstum des Internet in Deutschland. 12/99, http://www.renderland.de/observer/obs_de.html.

⁶ vgl. Leib, Volker: Wissenschaftsnetze und Bürgernetze. Vom selbstgesteuerten Internet zur elektronischen Demokratie? In: Winand/von Korff 1998, S. 84-87.

⁷ ARD/ZDF-Online-Studie 1999, S. 405.

⁸ Emnid-Institut: Computernutzung/Internetnutzer. Umfrage im Auftrag des Spiegel -Magazins. In: Spiegel Nr. 8, 21.2.2000, S. 122 und 128.

⁹ ARD/ZDF-Online-Studie 1999, S. 403f.

¹⁰ ARD/ZDF-Online-Studie 1999, S. 419.

¹¹ 81 Prozent der Offliner geben als Grund, sich keinen Zugang zum Internet anzuschaffen, an, dass sie das Netz weder beruflich noch privat brauchen. (ARD/ZDF-Offline-Studie 1999: Nichtnutzer von Online: Einstellungen und Zugangsbarrieren. In: Media Perspektiven 8/99, S. 419f).

¹² ARD/ZDF-Offline-Studie 1999, S. 406.

¹³ ARD/ZDF-Online-Studie 1999, S. 414.

¹⁴ Das Internet wird mit Hilfe der – noch in den Kinderschuhen steckenden – WAP (Wireless Application Protocol)-Technik auf das Handy geholt. Gesurft werden kann schon jetzt über das digitale Fernsehen.

¹⁵ Es wird nicht mehr darauf gewartet, dass die Internetnutzer Informations- und Dienstleistungsangebote auf dem WWW in Anspruch nehmen. Statt dessen werden die entsprechenden Seiten auf die Bildschirme der Anwender geschickt, sobald Bedarf angemeldet wurde bzw. Daten des Nutzers vorliegen.

¹⁶ Marschall, Stefan: Politik „online“ – Demokratische Öffentlichkeit dank Internet? In: Publizistik 3/1997, S. 322.

¹⁷ ARD/ZDF-Offline-Studie 1999, S. 407.

¹⁸ ARD/ZDF-Online-Studie 1999, S. 412.

¹⁹ Theis-Berglmair, Anna M.: Die medien- und gesellschaftspolitische Dimension neuer Kommunikationstechnologien. In: Dernbach, Beatrice/Rühl, Manfred/Theis-Berglmair, Anna Maria: Publizistik im vernetzten Zeitalter. Berufe – Formen – Strukturen. Opladen: Westdeutscher Verlag 1998, S. 178.

²⁰ Kubicek, Herbert: Das Internet auf dem Weg zum Massenmedium? – Ein Versuch, Lehren aus der Geschichte alter und neuer Medien zu ziehen. In: Buhlmann et.al. 1996, S. 227.

²¹ An Diskussionen beteiligen konnten sich nur die Bürger Athens, d.h. die über Besitz verfügenden Männer.

²² Hagen, Martin: Elektronische Demokratie. Computernetzwerke und politische Theorie in den USA. Hamburg: LitVerlag 1997 (= Medien Politik 9), S. 49.

²³ ebd.

²⁴ Hagen 1997, S. 45.

²⁵ Dazu zählen der Informationsdienst des Weissen Hauses, der THOMAS-Dienst der Library of Congress sowie zahlreiche städtische Kommunikations- und Informationssysteme (vgl. Hagen 1997, S. 41ff).