Der am 1. Dezember 2009 in Kraft getretene Vertrag von Lissabon zur Reformierung der Europäischen Union war eine schwierige Geburt. Von allen Seiten gab es Kritik und Widerstand – manchmal berechtigt, manchmal weniger. In diesem Essay wird der Lissabon-Vertrag unter dem Gesichtspunkt der strukturellen Veränderung der EU betrachtet. Die zentrale Frage lautet: Wird Montesquieus Gewaltenteilung bei den zentralen Organen der Europäischen Union nach dem Vertrag von Lissabon eingehalten? Hierzu wird zuerst die von Montesquieu entwickelte Gewaltenteilungslehre näher erläutert, als nächstes die zentralen Organe der EU nach dem Lissabon-Vertrag sowie ihre Zuständigkeiten beschrieben. In den letzten Kapiteln werden die effektiven Strukturen der Europäischen Union dem Idealbild Montesquieus gegenüber gestellt.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Gewaltenteilung nach Montesquieu
- Der Vertrag von Lissabon
- Die Gewaltenteilung im Vertrag
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Dieser Essay untersucht die Gewaltenteilung in der Europäischen Union nach dem Vertrag von Lissabon im Vergleich zu Montesquieus Gewaltenteilungslehre. Die zentrale Frage ist, ob Montesquieus Ideal der Gewaltenteilung in den zentralen Organen der EU nach dem Vertrag von Lissabon eingehalten wird.
- Montesquieus Gewaltenteilungslehre
- Die Organe der EU nach dem Vertrag von Lissabon
- Vergleich der EU-Struktur mit Montesquieus Ideal
- Legislative, Exekutive und Judikative in der EU
- Analyse der personellen Überschneidungen
Zusammenfassung der Kapitel
Kapitel 1: Einleitung Einführung in die Thematik des Lissabon-Vertrags und seiner Kritikpunkte. Die zentrale Forschungsfrage wird formuliert: Wird Montesquieus Gewaltenteilung in den zentralen Organen der EU nach dem Vertrag von Lissabon eingehalten?
Kapitel 2: Gewaltenteilung nach Montesquieu Erläuterung von Montesquieus Gewaltenteilungslehre, inklusive der Unterscheidung zwischen Legislative, Exekutive (geteilt in Außen- und Innenpolitik) und Judikative. Besonderes Augenmerk liegt auf der Bedeutung der Vermeidung personeller Überschneidungen zwischen den Gewalten für die politische Freiheit.
Kapitel 3: Der Vertrag von Lissabon Beschreibung der wichtigsten Organe der EU nach dem Vertrag von Lissabon (Europäischer Rat, Rat der EU, Europäisches Parlament, Europäische Kommission, Hoher Vertreter, Europäischer Gerichtshof, Europäische Zentralbank, Europäischer Rechnungshof) und deren Zuständigkeiten.
Schlüsselwörter
Vertrag von Lissabon, Montesquieu, Gewaltenteilung, Europäische Union, Legislative, Exekutive, Judikative, Europäischer Rat, Rat der Europäischen Union, Europäisches Parlament, Europäische Kommission, Hoher Vertreter, Europäischer Gerichtshof, politische Freiheit.
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- Anonym (Autor), 2010, Der Vertrag von Lissabon und Montesquieus Gewaltenteilung, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/181982
