Seit mehreren Jahren ist die Abschaffung der Gewerbesteuer im politischen Gespräch. Mit einer Gemeindefinanzreform könnte „Die unendliche Geschichte“ einer bisher endlosen Diskussion ein Ende haben. [...] im aktuellen Koalitionsvertrag von CDU, CSU und FDP ein Abschnitt zu diesem Thema. In diesem wird darauf verwiesen, dass die Koalition „eine Kommission zur Erarbeitung von Vorschlägen zur Neuordnung der Gemeindefinanzierung einsetzen“ wird. Am 24. Februar 2010 erfolgte der entsprechende Kabinettsbeschluss und am 4. März 2010 fand die erste Tagung, unter Leitung von Dr. Hans Bernhard Beus, statt. Die Ergebnisse dieser Tagung sollen im Herbst 2010 vorgestellt werden.
Der Einsatz einer Gemeindefinanzkommission ist sinnvoll, denn wie die „kindliche Kaiserin“ aus Michael Endes Roman, scheint auch der Gemeindehaushalt „erkrankt“. Die „Zahl der Kommunen, die aus eigener Kraft nicht mehr aus der Krise“ herauskommen und die Defizite verbuchen, steigt seit einigen Jahren immer weiter an. Das schwankende Steueraufkommen, die Missachtung des Äquivalenzprinzips und weitere negative Seiten der Gewerbesteuer lassen die Diskussion über die Abschaffung bestehen. Neben vielen Gegnern gibt es aber auch Befürworter. So äußerte sich beispielsweise Petra Roth , die sich für die Modernisierung der Gewerbesteuer einsetzt, in einem Interview mit der „Frankfurter Rundschau“, dass das heutige Gemeindesteuersystem sich trotz einzelner Schwächen grundsätzlich bewährt habe. Aber was ist nun das Beste? Sollte die Gewerbesteuer abgeschafft oder beibehalten werden?
Das Ziel dieser Arbeit ist es, die möglichen Lösungsansätze für die Abschaffung oder Reformierung der Gewerbesteuer zu diskutieren. Der Aufbau dieser Arbeit ist wie folgt gestaltet: Zunächst wird im zweiten Abschnitt die Einnahmestruktur der Gemeinden kurz dargestellt. Im dritten Abschnitt wird hergeleitet, wie eine optimale Gemeindesteuer gestaltet sein sollte und anhand dieser Merkmale werden die Probleme der heutigen Gewerbesteuer im vierten Abschnitt aufgezeigt. Im fünften Abschnitt werden verschiedenste Reformvorschläge vorgestellt, ausgewertet und teilweise durch empirische Berechnungen diskutiert. Der sechste Abschnitt versucht mögliche Lösungsansätze für die Stadt-Umland-Problematik aufzuzeigen und im siebten Abschnitt erfolgt eine kurze Zusammenfassung zu den wichtigsten Erkenntnissen dieser Arbeit.
Inhaltsverzeichnis
- 1. Einführung
- 2. Die Einnahmestruktur der Gemeinden
- 3. Das Optimale Gemeindesteuersystem
- 4. Probleme der heutigen Gewerbesteuer
- 5. Reformvorschläge
- 5.1 Die Wertschöpfungssteuer
- 5.1.1 Merkmale der Wertschöpfungssteuer
- 5.1.2 Auswertung der Wertschöpfungssteuer
- 5.2 Das Kommunalmodell
- 5.2.1 Merkmale des Kommunalmodells
- 5.2.2 Auswertung des Kommunalmodells
- 5.2.3 Empirische Untersuchungen zum Kommunalmodell
- 5.3 Das Zuschlagsmodell
- 5.3.1 Merkmale des einkommensorientierten Zuschlagsmodells
- 5.3.2 Auswertung des Zuschlagsmodells
- 5.3.3 Empirische Untersuchungen zum Zuschlagsmodell
- 5.4 Die Modelle des Kronberger Kreises und der Bertelsmann Stiftung
- 5.5 Zusammenfassung der Reformvorschläge
- 5.1 Die Wertschöpfungssteuer
- 6. Mögliche Lösungsansätze für die Stadt-Umland-Problematik
- 6.1 Empirische Untersuchung der Wanderungen beim Zuschlagsmodell
- 6.2 Mögliche Lösungsansätze
- 6.2.1 Kompensation durch einen Finanzausgleich
- 6.2.2 Differenzierung der Zuschläge nach Einkunftsart
- 6.2.3 Erhöhung des Gemeindeanteils an der Umsatzsteuer
- 6.2.4 Zerlegung des Zuschlags auf die Einkommensteuer
- 6.2.5 Erhöhung der Grundsteuer
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit beschäftigt sich mit der aktuellen Diskussion um die Reformierung des deutschen Gewerbesteuersystems. Sie beleuchtet die Kritikpunkte am bestehenden System und analysiert verschiedene Reformvorschläge, um einen möglichen Weg zur Optimierung der Gemeindefinanzierung aufzuzeigen.
- Einnahmestruktur der Gemeinden
- Optimales Gemeindesteuersystem
- Kritikpunkte der Gewerbesteuer
- Analyse verschiedener Reformvorschläge
- Lösungsansätze für die Stadt-Umland-Problematik
Zusammenfassung der Kapitel
Die Arbeit beginnt mit einer Einleitung, die die aktuelle Diskussion um die Gewerbesteuerreform einführt und die Relevanz des Themas beleuchtet. Anschließend wird die Einnahmestruktur der Gemeinden dargestellt und anhand dessen ein optimales Gemeindesteuersystem definiert. Im Anschluss werden die Schwächen der heutigen Gewerbesteuer im Detail analysiert. Daraufhin werden verschiedene Reformvorschläge wie die Wertschöpfungssteuer, das Kommunalmodell und das Zuschlagsmodell vorgestellt, analysiert und teilweise durch empirische Berechnungen diskutiert. Abschließend werden Lösungsansätze zur Bewältigung der Stadt-Umland-Problematik erörtert.
Schlüsselwörter
Gewerbesteuer, Gemeindefinanzierung, Reformvorschläge, Wertschöpfungssteuer, Kommunalmodell, Zuschlagsmodell, Stadt-Umland-Problematik, empirische Untersuchungen, Äquivalenzprinzip.
- Quote paper
- Maria Metzing (Author), 2010, Reformansätze des Gewerbesteuersystems, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/182857
