Leseprobe
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Erläuterungen zur Auswahl des Konzepts
3. Clark D. Nehers Konzept zur Beschreibung einer asian style democracy
3.1 Vorraussetzungen zur Entstehung einer asian style democracy: westlich - liberale Elemente der Demokratie und autoritäre Züge
3.2 Charaktersitika des asian style of democracy
4.Kann Japans Demokratie als eine asian style democracy im Sinne Nehers beschrieben werden?
4.1 Untersuchung der Vorraussetzungen zur Entstehung einer asian style democracy in Japan
4.1.1 Japan: Elemente westlich - liberaler Demokratie und Probleme die autoriäre Züge hervorrufen
4.1.1.1 Elemente westlich liberaler Demokratie in Japan
4.1.1.2 Japan: Probleme die autoritäre Züge hervorrufen
4.1.2 Bewertung
4.2 Analyse der Charakteristika des asian style of democracy in Japan
4.2.1.1 Japan: charakteristika
4.2.1.2 Bewertung
4.3 Japans Demokratie kann nicht als eine asian style democracyim Sinne Nehers beschrieben werden
5. Kritische Bertachtung des Konzepts Nehers
5.1 Vorbemerkungen
5.2 Methodische Defizite
5.3 Fehlende Präszision
6. Fazit
Literaturverzeichnis
1. Einleitung
Die Debatte der westlichen Welt über eine asiatische Form der Demokratie ist nicht neu.1 Vor allem in Krisenzeiten, in denen das Verhalten der politischen Elite asiatischer Länder von westlicher Seite oft als intransparent und korrupt kritisiert wird, lebt die Debatte immer wieder erneut auf. Dies geschah beispielsweise im Zuge der Asienkrise, Anfang der neunziger Jahre, als durch das Platzen der ökonomischen Blase ein Zusammenbruch der asiatischen Volkswirtschaften befürchtet wurde. Diese Befürchtungen riefen ein Diskurs über die politische Dimension der Krise hervor. Es wurde versucht, das Vorgänge in den asiatischen Ländern anhand der Spezifität der asiatischen Werte und Normen zu erklären.2 Die jüngste Krise in einem Land der asiatischen Welt, die Erdbebenkatastrophe in Japan, im März diesen Jahres, hat erneut Kritik im Westen hervorgerufen. Sowohl das Verhalten der japanischen Regierung, als auch das Verhalten der japanischen Bevölkerung stießen in der westlichen Welt auf Unverständnis.3 Dies wirft umso mehr fragen auf, ob des Umstandes, dass Japan seit seiner Niederlage im Zweiten Weltkrieg als Demokratie gilt.4 Dennoch scheint es so, als ob die Demokratie in Japan von anderen Werten und Normen geleitet ist, als dies in westlichen Demokratien der Fall ist. Kann dies dadurch erklärt werden, dass es sich im Falle der japanischen Demokratie um eine spezielle, eine asiatischen Form der Demokratie handelt? Diese Frage zu beantworten ist Intention der vorliegenden Arbeit. Hierfür wird die japanische Demokratie dahingehend untersucht, ob sie grundsätzlich einer asiatischen Form der Demokratie entspricht. Dies geschieht anhand des von Clark D. Neher entwickelten Konzeptes zur Beschreibung der asian style democracy.
Im Rahmen dieser Arbeit werden dafür Eingangs die Gründe für die Auswahl des Konzeptes von Clark D. Neher erläutert. Anschließend wird das ausgewählte Konzept dargestellt. Hier werden die Voraussetzungen zur Entstehung und die beschreibenden Charakteristika der asian style democracy erläutert. Im Folgenden wird untersucht, ob man die japanische Demokratie als eine asian style democracy im Sinne des Konzeptes Clark D. Nehers bezeichnen kann. Im nächsten Abschnitt dieser Arbeit wird das von Clark D. Neher entwickelte Konzept kritisch betrachtet. Abschließend wird ein Fazit gezogen, in dessen Rahmen der Erklärungswert der asian style democracy für die Andersartigkeit der Werte und Normen der japanischen Nation bewertet wird.
Dass die Japanforschung von amerikanischen Autoren dominiert wird, ist bekannt..Viel interessanter ist es, einen Blick auf die deutschsprachige Forschung über Japan zu werfen. Heute gibt es circa 18 Universitäten in Deutschland die die Möglichkeit bieten Japanologie zu studieren. Nicht alle diese Einrichtungen ermöglichen ein politikwissenschaftliches Studium der Disziplin. Obwohl in den siebziger Jahren ein Aufschwung der politikwissenschaftlichen Japanforschung zu verzeichnen war, muss gesagt werden, dass auch heute noch wenig in Deutschland über Japan geforscht wird. Ist man einmal den einschlägigen Autoren Köllner, Klein, Derichs, Heberer etc begegnet, erkennt man das es ein kleiner Kreis gut informierter Wissenschaftler ist, die sich mit dem Thema beschäftigen. Darüber hinaus reicht die deutsche Forschergemeinde nicht.
2. Erläuterungen zur Auswahl des Konzepts
Bei der Diskussion über die Existenz einer „asiatischen Form der Demokratie“ ist zwischen zwei Ebenen zu unterscheiden. Dies wäre zum einen die normative und zum anderen die empirische Ebene. Auf normativer Ebene wird Bezug auf den Begriff der Kultur genommen. Anhand kultureller Differenzen wird erklärt, dass die Substanz und die Form der asiatischen Werte zu einer Form der Demokratie führen, die nicht den westlichen Vorstellungen einer liberalen Demokratie entspricht.5 Auf empirischer Ebene wird die reale Existenzform einer asiatischen Form der Demokratie beleuchtet.6 Da im Rahmen dieser Arbeit untersucht werden soll, ob man bei der japanischen Demokratie von solch einer realen Existenzform sprechen kann, wurde die empirische Ebene der Diskussion herangezogen. Die Demokratie - und Transformationsforschung bietet grundsätzlich eine Reihe verschiedener Konzepte zur Verortung des Regimetyps eines Landes. Robert Dahl entwickelte in seinem Werk Polyarchy Indikatoren zur Verfasstheit des politischen Systems eines Landes.7 Jedoch lehnt dieser Ansatz von vornherein die Existenzform einer asiatischen Form der Demokratie ab. Ebenso verhält es sich mit Wolfgang Merkels Theorie zur Systemtransformation. Grundsätzlich bietet diese eine Typologie mit der Möglichkeit das politische System eines Landes einzuordnen.8 Da jedoch auch Merkel von vornherein die Existenz einer asiatischen Form der Demokratie ablehnt9, kann seine Theorie nicht auf die Fragestellung dieser Arbeit angewendet werden. Hier wird deshalb ein Konzept angewendet, dass die Existenz der asiatischen Form der Demokratie anerkennt. Clark D. Nehers entwickelte in einem Artikel des Asian Survey ein Konzept zur Beschreibung der asian style democracy. Dieses erläutert sowohl die Entstehungsursachen als auch die Einordnungskriterien die das Regime eines Landes als eine asiatische Form der Demokratie auszeichnen.
3. Clark D. Nehers Konzept zur Beschreibung einer asian style democracy
3.1 Voraussetzungen zur Entstehung einer asian style democracy: westlich - liberale Elemente der Demokratie und autoritäre Züge
Laut Neher produzieren Elemente westlich - liberaler Demokratien zusammen in Kombination mit autoritären Zügen die asian style democracy. 10 Diese Elemente westlich - liberaler Demokratien sind folgende: allgemeine, freie und faire Wahlen zur Wahl des politischen Führungspersonals, Privatsphäre der Bürger ohne staatliche Eingriffe, freier Zugang zu Medien und Pressefreiheit, die Möglichkeit der Bürger zur Formierung von Interessengruppen, durch welche Einfluss auf das politische Geschehen genommen werden kann.11 Da die asiatischen Länder12 enorme Probleme bezüglich Staats - und Nationenbildung, der nationalen Sicherheit und Stabilität sowie der wirtschaftlichen Entwicklung aufweisen sind neben den liberal demokratischen Elementen auch autoritäre Züge vorhanden. Die Kombination der westlich - liberalen Elemente der Demokratie mit autoritären Züge produziert eine asian style democracy. Diese ist vergleichbar mit in westlichen Konzepten beschriebenen Semidemokratien oder Semiautoritarismen . 13
3.2 Charaktersitika des asian style of democracy
Neher beschreibt die asiatische Form der Demokratie anhand fünf Charakteristika: Patron - Klient - Beziehungen, der starken Personalisierung des politischen Prozesses, einem hohen Respekt gegenüber Autorität und Hierarchie aufgrund der religiösen Tradition, der Dominanz einzelner Parteien sowie dem Vorhandensein eines starken Interventionsstaates.14
Patron - Klient - Beziehungen
Dieses Prinzip basiert auf der Interessenvertretung des Klientels durch den Patron, der wiederum sich dank dessen, der Loyalität seines Klientels verlassen kann. Die traditionelle Verwirklichung dieses Beziehungsmusters ist Bestandteil der asiatischen Kultur. Die Grundlage der politischen und sozialen Struktur der asiatischen Gesellschaften bilden hierarchisch strukturierte Patron - Klient - Beziehungen. Diese finden sich sowohl im privaten wie auch im öffentlichen Bereich. Das Beziehungsmuster bleibt oft ein Leben lang bestehen und wird durch ein starkes Loyalverhalten verwirklicht. Innerhalb des Beziehungsgeflechts ist sich jeder seiner Zuordnung in eine Rolle und bezüglich seines Platzes in der hierarchischen Ordnung bewusst. Daraus resultiert eine hohe Vorhersagbarkeit für soziopolitische Muster. Im Zuge der Modernisierung der asiatischen Gesellschaften wurde die Relevanz der Patron - Klient - Beziehungen etwas gemindert, dennoch sind die hierarchische Ordnung, der gesellschaftliche Status und die starke Personenzentrierung definierende Merkmale der Gesellschaftsordnung asiatischer Länder.
Starke Personalisierung des politischen Prozesses
Ausgehend von den hierarchisch strukturierten Beziehungsmustern ergibt sich ein weiteres Merkmal des asian style of democracy - die bereits erwähnte starke Personalisierung politischer Prozesse. Führungspersönlichkeiten spielen in asiatischen Ländern im Vergleich zu westlichen, eine überdurchschnittlich wichtige Rolle. Durch die Verfassung werden ihnen keine Prärogativen eingeräumt. Macht und Einflussmöglichkeiten politischer Persönlichkeiten sind nicht durch Prärogativen der Verfassung bestimmt, sondern vielmehr abhängig von ihrem persönlichen Charisma. Solange politische Führungspersönlichkeiten Frieden und Harmonie aufrechterhalten, bleibt ihre Autorität bestehen. Die starke Personalisierung die wichtigste organisatorische Einheit für die Politikgestaltung.
Hoher Respekt gegenüber Autorität und Hierarchie
Asiatische Gesellschaften kennzeichnen sich durch eine hohen Respekt gegenüber Autorität und Hierarchie. Als Grund hierfür gibt Neher die religiösen Tradition der asiatischen Länder an. Konfuzianismus fördert durch die Hervorhebung der Relevanz einer hierarchisch strukturierten Ordnung die Entstehung autoritärer Strukturen. Durch den Fokus auf Harmonie, Stabilität und Konsensfindung begünstigt er jedoch zugleich demokratische Strukturen. Buddhismus fördert autoritäre Züge, da die hierarchische Ordnung durch das Karma gegen wird. Die hierarchische Spitze wird nicht hinterfragt. Die soziale Stellung einer Person steht ihr aufgrund ihres Karmas zu. Der hinduistische Glaube sieht die politische Ordnung als Etwas „Gottgegebenes“ an. Politische Führungspersönlichkeiten werden als die Reinkarnation der Götter Shiva, Vinshu oder Indru angesehen. Die Prinzipien des Absolutismus und der hierarchischen Ordnung dieser drei Religionen bestimmen auch heute noch die politischen und gesellschaftlichen Strukturen asiatischer Länder.
Dominanz einzelner Parteien
Die Parteienlandschaft asiatischer Länder weist eine Dominanz einzelner Parteien auf. Einen alternierenden Wechsel der Regierung gibt es meist nicht. Grund hierfür ist die Faktionalisierung politischer Parteien. Informelle Faktionen bestimmen die innerparteiliche Organisationsform asiatischer Parteien. Differenzen über Richtungsentscheidungen werden nicht zwischen verschiedenen Parteien sonder zwischen den verschiedenen Faktionen einer Partei ausgetragen. Eine Partei vereinigt so eine Vielzahl politischer Strömungen. Hierdurch kommt es zu einer Einschränkung des demokratischen Wettbewerbs und zu einer Oligopolisierung der politischen Macht durch die Spitzen der Regierungsparteien.
Starker Interventionsstaat
Die asiatische Form der Demokratie ist des Weiteren gekennzeichnet durch das Vorhandensein eines starken Interventionsstaates. Unabhängige Interessengruppen, wie Unternehmergruppen, Bauernverbände und Gewerkschaften, werden aus politischen Entscheidungsprozessen weitestgehend ausgeschlossen oder kooptiert. In asiatischen Gesellschaften wird der Staat als verantwortlich für die Abwicklung wirtschaftlicher Angelegenheiten, unabhängig von der Marktform, und die Herstellung nationaler Sicherheit gesehen. Eine Herausbildung autonomer Interessengruppen wird von vornherein unterbunden. Dem Staat wird eine Monopolstellung bezüglich jedweder Entscheidungsgewalt zugesprochen.
[...]
1 Vgl.: Claudia, Derichs/ Thomas, Heberer: Discourses on Political Reform and Democratization in East and Southeast Asia in the Light of New Processes of Regional Communitiy - Building. In: Project Discussion Paper 1/ 2000. Duisburg. 2000, S. 16.
2 Vgl. : Derichs/ Lukner (2008), S. 2.
3 Vgl.: http://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2011-03/erdbeben-pressekonferenz- ministerpraesident/seite-1
4 Vgl.: Axel, Klein: Das politische System Japans. Bonn. 2006, S. 353.
5 Vgl.: Wolfgang, Merkel: Demokratie in Asien. Ein Kontinent zwischen Diktatur und Demokratie. Bonn. 2003, S. 90 - 92.
6 Vgl.: Merkel (2003), S. 95.
7 Vgl.: Manfred G., Schmidt: Demokratietheorien. Eine Einführung. Wiesbaden. 2006, S. 393.
8 Vgl.: Schmidt (2006), S. 471.
9 Vgl.: Merkel, Wolfgang: Systemtransformation. Eine Einführung in die Theorie und Empirie der Transformationsforschung. Wiesbaden. 2010, S. 319 - 323.
10 Vgl.: Clark D., Neher: Asian Style Democracy. In: Asian Survey. 11 (1994). S. 949 - 961, hier : S. 949.
11 Vgl.: Neher (1994), S. 949.
12 In diesem Artikel bezieht Neher sich auf Nationen in Ostasien, Südwestasien und Südasien (Japan, Indien, Sri Lanka, Pakistan, Thailand, Malaysia, Singapur und Südkorea). Diese Nationen galten Anfang der neunziger Jahre als Demokratien (Vgl.: Neher (1994), S. 949).
13 Vgl.: Neher (1994), S. 949.
14 Vgl.: Neher (1994), S. 949 - 958. Auch die folgenden Ausfürhungen zu den Charaketristika finden auf den hier angegebenen Seiten des Artikels.