In dieser Arbeit wird die ESt z. Z. der nationalsozialistischen Herrschaft untersucht. Zur ESt wird der größte Teil der Bevölkerung eines Landes herangezogen, nämlich alle natürlichen Personen unabhängig vom Alter, sobald diese in irgendeiner Art Einkommen erzielen. Somit gehört die ESt zu den Personensteuern, welche wiederum an persönliche Verhältnisse und die eigene Leistungsfähigkeit geknüpft sind.
Um sich einen Überblick über das Wesen der ESt zu verschaffen, wird ihre historische Entstehung kurz beleuchtet. Anschließend werden die EStG von 1934, 1938 und 1939 ausführlich betrachtet, sowie der Kriegszuschlag, der ab 1939 auf die ESt erhoben wurde. Die mit Beginn der nationalsozialistischen Herrschaft übernommenen Steuergesetze der Weimarer Republik wurden im Oktober 1934 einer große Steuergesetzreform unterzogen, bei der nicht weniger als zehn Gesetze gleichzeitig in geänderter Fassung in Kraft traten bzw. neu erlassen wurden. Hierzu zählte neben dem StAnpG und dem KStG auch das EStG. Im Folgenden wird die Finanzverwaltung behandelt, diese stellt bezüglich des Einkommensteuerrechts sowohl die exekutive, die judikative und die legislative Staatsgewalt dar. Die steuerliche Benachteiligung bestimmter Personengruppen soll anschließend untersucht werden - am Beispiel der Juden und der Sinti und Roma. Den Abschluss bilden die Steuermoral des Führers, sowie ein Ausblick auf das EStG in der neu gegründeten BRD.
Diese Diplomarbeit beschäftigt sich mit den Änderungen im Einkommensteuerrecht, ihren positiven und negativen Aspekten. Es soll herausgefunden werden wie das Regime sich die ESt zunutze machte, um die sich selbst gesetzten Ziele zu erreichen - die Vertreibung bzw. Vernichtung für unwürdig erachteter Personen und die Wiedermobilmachung der Wehrmacht.
Inhaltsverzeichnis
1 EINLEITUNG
2 KURZE HISTORIE ZUR EINKOMMENSTEUER
3 EINKOMMENSTEUERGESETZE
3.1 REFORM DER EINKOMMENSTEUER VON 1934
3.2 ÄNDERUNGEN IM JAHR 1938
3.2.1 Bilanzänderung (§§ 4 und 5 EStG)
3.2.2 Aufhebung der Bewertungsfreiheit für kurzlebige Wirtschaftsgüter (§ 6 EStG)
3.2.3 Sonderausgaben (§ 10 EStG)
3.2.4 Die Veranlagung zur Einkommenssteuer (§ 32 EStG)
3.2.5 Außergewöhnliche Belastungen (§ 33 EStG)
3.2.6 Außergewöhnliche Einkünfte (§ 34 EStG)
3.2.7 Vorauszahlung (§§ 36 und 37 EStG)
3.2.8 Bemessung der Steuer bei beschränkt Steuerpflichtigen (§ 50 EStG)
3.3. ÄNDERUNGEN IM JAHR 1939
3.3.1 Abschaffung von Vergünstigungen bei den Sonderausgaben
3.3.2 Die Steuergruppen
3.3.2.1 Die Steuergruppe I
3.3.2.2 Die Steuergruppe II
3.3.2.3 Die Steuergruppe III
3.3.2.4 Die Steuergruppe IV
4 KRIEGSZUSCHLAG AUF DIE EINKOMMENSTEUER
5 DIE REICHSFINANZVERWALTUNG
5.1. HISTORISCHER ÜBERBLICK ÜBER DIE FINANZVERWALTUNG
5.2 AUFBAU DER REICHSFINANZVERWALTUNG
5.2.1 Das Reichsministerium der Finanzen
5.2.1.1 Der Reichsminister der Finanzen
5.2.1.2 Der Staatssekretär
5.2.1.3 Die Abteilungen des Reichsfinanzministeriums
5.2.2 Die Landesfinanzämter
5.2.3 Die Finanzämter
5.3 BEAMTENTUM IM NATIONALSOZIALISMUS
5.4 DIE AUSBILDUNG ZUM FINANZBEAMTEN
5.5 DAS FINANZGERICHT
6. DIE STEUERLICHE VERFOLGUNG VON „NICHTARIERN“
6.1 JUDEN
6.2 SINTI UND ROMA
7. DIE STEUERMORAL DES FÜHRERS
8. DIE BRD UND IHR NATIONALSOZIALISTISCHES ERBE
9. FAZIT
Zielsetzung und Themen
Die Diplomarbeit untersucht die Einkommensteuer während der nationalsozialistischen Herrschaft. Im Mittelpunkt steht die Frage, wie das Regime das Einkommensteuerrecht für seine politischen Ziele einsetzte, insbesondere für Aufrüstung und Verfolgung.
- Entwicklung der Einkommensteuer und Reformen von 1934, 1938 und 1939
- Steuergruppen, Sonderausgaben und Kriegszuschlag
- Aufbau und Tätigkeit der Reichsfinanzverwaltung
- Steuerliche Verfolgung von Juden sowie Sinti und Roma
- Umgang mit dem nationalsozialistischen Steuerrecht in der frühen Bundesrepublik
Auszug aus dem Buch
3.2.1 Bilanzänderung (§§ 4 und 5 EStG)
Die Vorschrift zur Bilanzänderung wurde von § 5 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 vorverlegt, womit ihr Wirkungskreis geändert wurde. Diese Regelung betraf fortan die buchführenden Land- und Forstwirte, sowie Gewerbetreibende und alle Übrigen die ihren Gewinn durch Vermögensvergleich ermittelten und verhalf ihnen somit zu gleichen Rechten. Vor dieser Gesetzesänderung, die eine frühere Veranlagungsrichtlinie in ein Gesetz umwandelte, konnten Land- und Forstwirte und die Angehörigen der freien Berufe ihre Bilanzen auch ohne Erlaubnis des Finanzamtes ändern. Diese Vorschrift wurde verwendet, falls die Vermögensübersicht dem Finanzamt bereits vorlag. Die Vereinheitlichung war von verwaltungstechnischer Seite sehr zu begrüßen.
Es bestand ein wichtiger Unterschied zwischen einer Bilanzberichtigung und einer Bilanzänderung, welcher zwingend zu berücksichtigen war. Dabei schloss eine Berichtigung der Vermögensübersicht zwangsläufig eine Änderung der selbigen mit ein. Bei der Korrektur wurden steuerliche Unrichtigkeiten beseitigt, die beispielsweise durch einen fehlerhaften Wertansatz im Anlagevermögen entstanden waren. Dies konnte ohne die Zustimmung des Finanzamtes erfolgen, um u. a. dafür keine Verwaltungskosten entstehen zu lassen und eine steuerlich richtige Veranlagung zu gewährleisten. Jedoch musste das Finanzamt über die Änderung informiert werden.
Bei der Änderung (§ 4 Abs. 2) hingegen wurde lediglich eine andere steuerliche Wahlmöglichkeit angewendet. Beide Ansätze waren sowohl steuerrechtlich als auch handelsrechtlich korrekt. Um die Änderung vornehmen zu können, musste das Finanzamt vorher um Erlaubnis gebeten werden. Zweck dieser Regelung war, zu verhindern, dass ein Steuerzahler seinen Gewinn und damit die anfallende Steuer von sich aus mindern konnte, durch im Nachhinein entdeckte schlechte Entscheidungen z. B. bei der Abschreibung kurzlebiger Wirtschaftsgüter.
Zusammenfassung der Kapitel
EINLEITUNG: Die Arbeit stellt ihren Untersuchungsgegenstand und die Frage nach der politischen Nutzung der Einkommensteuer vor.
KURZE HISTORIE ZUR EINKOMMENSTEUER: Dieses Kapitel skizziert die Entwicklung von frühen Abgaben bis zur reichseinheitlichen Steuergesetzgebung.
EINKOMMENSTEUERGESETZE: Die Reform von 1934 und die Änderungen von 1938 und 1939 werden anhand ausgewählter Vorschriften dargestellt.
KRIEGSZUSCHLAG AUF DIE EINKOMMENSTEUER: Das Kapitel behandelt die Einführung, Bemessung und Erhebung des Zuschlags.
DIE REICHSFINANZVERWALTUNG: Dargestellt werden Organisation, Beamtentum, Ausbildung und Finanzgerichtsbarkeit.
DIE STEUERLICHE VERFOLGUNG VON „NICHTARIERN“: Das Kapitel untersucht steuerliche Diskriminierung von Juden sowie Sinti und Roma.
DIE STEUERMORAL DES FÜHRERS: Hier werden Hitlers persönliche Steuerangelegenheiten und sein Verhältnis zur Staatsfinanzierung behandelt.
DIE BRD UND IHR NATIONALSOZIALISTISCHES ERBE: Das Kapitel betrachtet das Einkommensteuerrecht der frühen Bundesrepublik und seine Bezüge zum früheren Recht.
FAZIT: Abschließend bündelt die Arbeit ihre Betrachtung der Entwicklung und Fortwirkung des Einkommensteuerrechts.
Schlüsselwörter
Einkommensteuer, Nationalsozialismus, Einkommensteuergesetz, Steuerreform, Steuergruppen, Kriegszuschlag, Reichsfinanzverwaltung, Finanzgerichtsbarkeit, steuerliche Verfolgung, Juden, Sinti und Roma, Bundesrepublik Deutschland, Steuerrecht
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in der Arbeit?
Sie untersucht die Einkommensteuer in Deutschland während der nationalsozialistischen Herrschaft und betrachtet ihre Entwicklung nach 1945.
Welche Themen stehen im Mittelpunkt?
Behandelt werden Gesetzesänderungen, Steuerverwaltung, Kriegsfinanzierung, steuerliche Verfolgung und die frühe Bundesrepublik.
Welche Frage verfolgt die Arbeit?
Sie fragt, wie das Regime die Einkommensteuer zur Verfolgung seiner politischen und militärischen Ziele nutzte.
Wie geht die Untersuchung vor?
Die Arbeit wertet historische Gesetze und Fachliteratur aus und vergleicht ausgewählte Regelungen verschiedener Gesetzesfassungen.
Was behandelt der Hauptteil?
Er erläutert die Einkommensteuergesetze von 1934, 1938 und 1939, den Kriegszuschlag und die Reichsfinanzverwaltung.
Welche Begriffe kennzeichnen die Arbeit?
Zu den zentralen Begriffen gehören Einkommensteuer, Steuerreform, Reichsfinanzverwaltung, Steuergruppen und steuerliche Verfolgung.
Welche Rolle spielen die Steuergruppen von 1939?
Die Arbeit erläutert die vier Steuergruppen und die Voraussetzungen für die jeweilige Einordnung. Eine Prüfmatrix veranschaulicht diese Einteilung.
Welche verfolgten Gruppen werden näher betrachtet?
Die steuerliche Benachteiligung von Juden sowie Sinti und Roma wird in eigenen Abschnitten behandelt.
Welche Verbindung zur frühen Bundesrepublik untersucht die Arbeit?
Sie betrachtet das Einkommensteuergesetz von 1949 und dessen Verhältnis zu den früheren Regelungen.
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- Anonym (Author), 2010, Die Einkommensteuer in Deutschland während der nationalsozialistischen Herrschaft, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/183667
