Die Polizei hat in einem Staat eine besondere Funktion, weil sie als Träger der exekutiven Gewalt am stärksten in die Rechtssphäre der Bevölkerung eingreift. Die Arbeitsweise der Polizei ist ein Indikator für Rechtsstaatlichkeit und spiegelt die gewünschte Form der Machtausübung seitens der Herrschenden wider.
Ziel dieser Diplomarbeit ist es, die Neugestaltung der Polizei und des Polizeirechts in China und die heutige Aufgabenerfüllung im Kontext von Reform und Öffnung zu analysieren und zu bewerten. Dabei soll beleuchtet werden, wie die chinesische Polizei historisch zu ihrer heutigen Arbeitsweise kam, und wie sie ihre Rolle gegenwärtig in der Gesellschaft ausfüllt. Herausforderungen und Probleme der Polizei und die Herangehensweise zur Lösung derselben werden dargelegt.
Als Leitgedanke soll auf folgende Fragestellung eingegangen werden: „Hat eine erfolgreiche Legalisierung der Polizeiarbeit dergestalt stattgefunden, dass Polizeiwillkür wirksam auf ein Minimum reduziert werden konnte?
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- I Die Rolle der Polizei in der frühen VR
- 1. Sicherheitsorgane der frühen KPCh als Vorläufer der Polizei der VR
- 2. Polizei nach Gründung der VR
- A) Schwierige Anfangsphase
- B) Rechtssetzung
- 3. Die Polizei in der Kulturrevolution
- II Neue Herausforderungen nach Reform und Öffnung
- 1. Gesellschaftliche Veränderungen
- 2. Gesetzgebung und Reform
- A) Polizeireformen in den 80er Jahren
- B) Das Polizeigesetz von 1995
- C) Neuere Reformen
- III Aufgabenerfüllung der Polizei
- 1. Organisation der Polizei nach geltendem Recht: Struktur, Finanzen, Partei
- 2. Arbeitsweise der Polizei
- A) Community Policing
- B) Kampagnen
- 3. Vorwürfe gegen die Polizei: Machtmissbrauch und Willkür
- Fazit
- Anhang
- Literaturverzeichnis
- Genannte Normen
- Polizeigesetz von 1957
- Überwachungsregeln der Behörden der Öffentlichen Sicherheit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Diplomarbeit analysiert die Neugestaltung der Polizei und des Polizeirechts in China im Kontext von Reform und Öffnung. Sie untersucht die historische Entwicklung der chinesischen Polizei und ihre heutige Rolle in der Gesellschaft. Die Arbeit beleuchtet Herausforderungen und Probleme der Polizei sowie die Herangehensweise zur Lösung derselben.
- Die Entwicklung der Polizei in der VR China
- Die Auswirkungen von Reform und Öffnung auf die Polizei
- Die Legalisierung der Polizeiarbeit und die Einschränkung von Willkür
- Die Organisation und Struktur der Polizei
- Die Arbeitsweise der Polizei und die Herausforderungen der Kriminalitätsbekämpfung
Zusammenfassung der Kapitel
Das erste Kapitel behandelt die Geschichte der Polizei in der VR China. Es werden die Sicherheitsorgane der frühen KPCh als Vorläufer der Polizei der VR beschrieben, sowie die schwierige Anfangsphase der Polizei nach der Gründung der VR. Das Kapitel beleuchtet das Polizeigesetz von 1957 und andere gesetzesähnliche Bestimmungen und analysiert die Auswirkungen der Kulturrevolution auf die Polizei.
Das zweite Kapitel beschreibt die Veränderungen in der Gesellschaft durch die Wirtschaftsreformen und die Reaktion des Staates auf diese neuen Herausforderungen im Bereich Polizei durch Reformen und Gesetzgebung. Es wird das Polizeigesetz von 1995 und seine Zielsetzungen im Hinblick auf die Legalisierung der Polizeiarbeit und die Einschränkung von Willkür untersucht.
Das dritte Kapitel analysiert die Organisation und Struktur der Polizei in ihrer aktuellen Ausformung, um die Ergebnisse der Reformen und die Abteilungen der Polizei zu beleuchten. Es wird die Finanzlage der Polizei und das Verhältnis von Partei und Polizei diskutiert. Das Kapitel untersucht die Polizeiarbeit in den Bereichen Kriminalitätsbekämpfung und öffentliche Ordnung und beleuchtet die Vorwürfe gegen die Polizei, wie Folter, überlange Arreste und Ineffektivität.
Schlüsselwörter
Die Schlüsselwörter und Schwerpunktthemen des Textes umfassen die Polizei in China, Polizeirecht, Reform und Öffnung, Legalisierung der Polizeiarbeit, Willkür, Machtmissbrauch, Kriminalitätsbekämpfung, öffentliche Ordnung, Organisation der Polizei, Struktur der Polizei, Finanzlage der Polizei, Verhältnis von Partei und Polizei, Community Policing, Kampagnen, Vorwürfe gegen die Polizei, Folter, überlange Arreste, Ineffektivität.
- Arbeit zitieren
- Fokke Bahlmann (Autor:in), 2010, Der Wandel von Polizei und Polizeirecht im Zeitalter von Reform und Öffnung in der VR China, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/184065
