Diese Arbeit beinhaltet eine Darstellung der Vetomöglichkeiten für das Europäische Parlament innerhalb des Gesetzgebungsprozesses der Europäischen Union. Dabei wird im Verlauf der Arbeit auch auf die Struktur des Parlaments, die Parteien, Fraktionen, Funktionen und Ausschüsse eingegangen. Eine detaillierte und trotzdem sehr verständliche Darstellung des Gesetzgebungsprozesses der EU verdeutlicht im Skizzen und Graphiken den komplexen Zusammenhang.
Außerdem werden im Zuge der Arbeit die Veränderungen für den Gesetzgebungsprozess und vor allem für das Europäische Parlament dargestellt, denn durch diesen ergaben sich neue Möglichkeiten für das EP in den Gesetzgebungsprozess einwirken zu können. Die Arbeit ist somit nicht nur für Personen interessant, die sich mit der Vetospielertheorie beschäftigen, sondern generell auch für diejenigen, die sich mit dem Europäischen Parlament beschäftigen. Ein umfangreiches Literaturverzeichnis hilft bei weiterer Recherche.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Das Europäische Parlament- ein „Unikum“
- Der institutionelle Aufbau des Europäischen Parlaments
- Zusammensetzung
- Fraktionen und Parteien
- Die Ausschüsse
- Die Funktionen des Europäischen Parlaments
- Repräsentations- und Artikulationsfunktion
- Kontrollfunktion
- Rekrutierungsfunktion
- Gesetzgebungs- und Rechtsetzungsfunktion
- Sonstige Veränderungen durch den Vertrag von Lissabon
- Welche Vetomöglichkeiten besitzt das Europäische Parlament?
- Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die vorliegende Hausarbeit untersucht die Vetomöglichkeiten des Europäischen Parlaments im Vergleich zum politischen System der USA. Der Fokus liegt auf der Frage, inwiefern das Europäische Parlament von seinen Vetobefugnissen Gebrauch macht und welche Faktoren die Ausübung dieser Befugnisse beeinflussen.
- Institutionelle Strukturen des Europäischen Parlaments
- Funktionen und Aufgaben des Europäischen Parlaments im Gesetzgebungsprozess
- Vetomöglichkeiten des Europäischen Parlaments im Kontext der EU-Institutionen
- Faktoren, die die Ausübung von Vetomöglichkeiten beeinflussen
- Der Einfluss des Vertrages von Lissabon auf die Vetobefugnisse des Europäischen Parlaments
Zusammenfassung der Kapitel
Das erste Kapitel bietet einen Überblick über den institutionellen Aufbau des Europäischen Parlaments. Dabei werden die Zusammensetzung, Fraktionen, Ausschüsse und die rechtlichen Grundlagen des Parlaments beleuchtet.
Das zweite Kapitel beschreibt die Funktionen des Europäischen Parlaments, darunter die Repräsentations-, Kontroll-, Rekrutierungs- und Gesetzgebungsfunktion.
Das dritte Kapitel untersucht die Vetomöglichkeiten des Europäischen Parlaments im Detail. Es analysiert die verschiedenen Vetoformen, die das Parlament zur Verfügung stehen, und diskutiert die Bedingungen, unter denen das Parlament von seinen Vetobefugnissen Gebrauch macht.
Schlüsselwörter
Europäisches Parlament, Vetospieler, Gesetzgebungsprozess, EU-Institutionen, Vertrag von Lissabon, Demokratiedefizit, Vetobefugnisse, Funktionen, Fraktionen, Ausschüsse, politische Prozesse
Häufig gestellte Fragen
Welche Vetomöglichkeiten hat das Europäische Parlament?
Das Europäische Parlament kann im ordentlichen Gesetzgebungsverfahren Gesetzesentwürfe ablehnen und somit ein Veto gegen Vorschläge der Kommission oder des Rates einlegen.
Wie hat der Vertrag von Lissabon das Parlament gestärkt?
Durch den Vertrag von Lissabon wurde das Mitentscheidungsverfahren zum ordentlichen Gesetzgebungsverfahren, wodurch das Parlament in fast allen Bereichen gleichberechtigter Gesetzgeber wurde.
Welche Rolle spielen die Ausschüsse im Gesetzgebungsprozess?
In den Ausschüssen findet die fachliche Detailarbeit statt. Sie bereiten die Positionen des Parlaments vor und entscheiden maßgeblich darüber, ob ein Veto in Erwägung gezogen wird.
Was besagt die Vetospielertheorie in Bezug auf die EU?
Sie analysiert, wie viele Akteure (wie das EP) einer Entscheidung zustimmen müssen, damit sich der Status Quo ändert, was die Komplexität der EU-Gesetzgebung erklärt.
Inwiefern ist das EP mit dem US-Kongress vergleichbar?
Die Arbeit vergleicht die institutionellen Strukturen und die Fähigkeit, Exekutiventscheidungen zu blockieren, wobei das EP als ein weltweit einzigartiges „Unikum“ betrachtet wird.
- Quote paper
- Sascha Tiedemann (Author), 2011, Welche Vetomöglichkeiten hat das Europäische Parlament und inwiefern macht es davon Gebrauch?, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/184503
